OBM-Kandidat Dirk Feiertag antwortet auf Leserfragen: Wahlperioden in Kommunen

Stadtpolitik ist wohl wie kein anderes Feld von Teilhabe geprägt. Oder sollte es zumindest sein, liegen die Fragen doch direkt vor der eigenen Tür, gleich neben den Möglichkeiten, sich direkt zu engagieren, sich vielleicht sogar selbst um einen Sitz im Kommunalparlament zu bewerben. Doch findet dies auch wirklich so statt?

Wie stehen Sie dazu, dass seit zwei Jahrzehnten bestimmte Stadträte und Stadträtinnen in unserer Stadt festsitzen, als gäbe es keinen geeigneten Nachwuchs in den jeweiligen Parteien?

Das ist nur mittelbar eine Frage des Alters. Ohne in das Ach und Weh der Parteienkultur abzuschweifen, wird die Macht hier entlang von Politkarrieren organisiert. Dadurch haben es Neu- und Quereinsteiger/-innen insbesondere in Parteien schwerer. Ich glaube allerdings, dass sich jetzt endlich ein Generationswechsel anbahnt.

Es ist, genau wie in der Bundespolitik zu beobachten, eine Verstetigung festgefahrener Abläufe (z.B. im Abstimmungsverhalten) und innovationsfeindlicher Ansichten und Tendenzen zu verzeichnen. Keinesfalls möchte ich Kompetenz am Alter der Kandidaten festmachen, es sollten auch ältere Bürger die Möglichkeit haben für das Parlament zu kandidieren – es sollten nur nicht immer dieselben sein.
Wie stehen Sie zu einer Beschränkung der Wahlperioden für das Stadtparlament auf maximal 3 Legislaturen?

Am besten wäre es selbstverständlich, wenn die Wählerschaft eine größere Einflussmöglichkeit hätte, also nicht nur eine Liste, sondern einzelne Kandidaten direkt wählen könnte. Dann wäre auch keine Beschränkung der Wahlperioden notwendig. Denn schließlich soll es auch Fälle geben, bei denen Politiker/-innen über einen längeren Zeitraum einen richtig guten Job machen. Hier wäre eine formale Beschränkung dann eher kontraproduktiv.