Wer kann Stadtrat? Der Zettelkasten ist online

Es ist ein ziemlicher Zettelkasten, welcher seit Kurzem unter Leipzig.de zum Download im Netz steht. Interessant ist er jedoch für jeden Leipziger Bürger, will er am 25. Mai 2014 neben der Möglichkeit die neuen Stadträte zu wählen, gar einer von ihnen werden. Für Parteien und Wählervereinigungen sind die schriftlichen Wege etwas einfacher, als für die freien Kandidaten. Diese müssen zusätzlich zum Anmeldungsprozedere noch 24 Unterschriften aus dem jeweiligen Wahlkreis fristgerecht einreichen.

Der Startschuss ist also gefallen, alle Formulare zur kommenden Stadtratswahl 2014 stehen schön sortiert untereinander, der Wahltermin steht. Am 25. Mai 2014 findet, fünf Jahre nach der letzten die neue Wahl zum Leipziger Stadtrat statt. Erneut unter den wachsamen Augen der Leipziger Wahlleiterin Dr. Ruth Schmidt. Die Formulare, Hinweise und Wege zur Wählbarkeit sind nun online verfügbar und können ab 17.02.2014 bis zum 20.03.2014, 18 Uhr persönlich eingereicht werden.

Und einzureichen gibt es eine ganze Menge – zumal für Neulinge. Neben dem Wahlvorschlag selbst, eine Zustimmungserklärung des Bewerbers ebenso wie eine Bescheinigung der Wählbarkeit. Dazu kommt noch eine Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerber, eine Versicherung an Eides statt und – sofern man nicht zu einer Partei gehört, also „frei“ antritt, eine „Bescheinigung über das Wahlrecht der Unterzeichner des Wahlvorschlags einer nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung“. Wohl eher seltener vorkommend, aber ebenso einzureichen, ist für ausländische Unionsbürger noch eine „Wählbarkeitserklärung“ im Angebot.
Alle Unterlagen derer, die sich gern im Stadtrat wiederfänden, sind laut der Stadtverwaltung empfohlenerweise ausgefüllten und unterschrieben nach telefonischer Terminvereinbarung persönlich an die vom Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses benannten Verantwortlichen zu übergeben. Ansprechpartnerinnen in diesem Fall Frau Dr. Schmidt, ihre Vertreterin Frau Siegert im Stadthaus, Burgplatz 1, Zimmer 246 erreichbar unter Telefon: 0341 123-2819.

Hinzu kommt für freie Bewerber, was schon bei der Oberbürgermeisterwahl 2013 für einige Aufregung sorgte. Es gilt Unterstützerunterschriften zu sammeln, derer 24, welche jedoch alle im Rathaus durch die Unterstützer selbst persönlich abzugeben sind. Die ist ab dem Zeitpunkt möglich, wo der Bewerber selbst seine aktive Beteiligung als wählbarer Kandidat eingereicht hat, bis einschließlich 20. März 2014, 18 Uhr. Die Adresse für alle persönlichen Gänge zum Neuen Rathaus ist der Eingang Lotterstraße 1, zu den Zeiten montags, mittwochs und donnerstags von 9 bis 18 Uhr, dienstags von 9 bis 20 Uhr und freitags von 9 bis 16 Uhr.

Alle Unterlagen auf Leipzig.de zum online ausfüllen und ausdrucken
www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/wahlen-in-leipzig/stadtratswahlen/stadtratswahl-2014/hinweise-fuer-wahlbewerber/

Zu den Fristen und Hinweisen wegen der Unterstützerunterschriften
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