Wahlarena der L-IZ.de & LZ zur Bundestagswahl 2017

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Monique Meneses (Partei BGE)

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung der Kandidatin der neu gegründeten Partei „Bedingungsloses Grundeinkommen, Monique Meneses (WK wird noch ermittelt, Leipzig, 152 oder 153).

Was halten Sie für das größte Problem in der heutigen Gesellschaft & wie wäre es zu lösen?

Es gibt viele Probleme in unserer Gesellschaft und nicht das eine Große. Kinderarmut, geringe Renten, elitärer Zugang zu Bildung und die prekäre Arbeitsmarktsituation. Auch gibt es dafür nicht nur die eine Lösung.

Ich bin aber davon überzeugt, dass das Bedingungslose Grundeinkommen eine Lösung anbietet, die präzise ist und als allumfassendes Mittel in alle Bereiche unserer Gesellschaft eindringt und Veränderungen bewirken kann. Dieses vielseitige Instrument macht die Menschen einer Gesellschaft nachweislich nicht nur insgesamt zufriedener, sondern es hat das Potenzial unsere täglichen Probleme fundamental zu verändern.

Seien es die eines Bauunternehmers, eines Kochs oder einer Hausfrau, um nur einige zu nennen. Jedermann würde in die Lage versetzt persönliche Entscheidungen wieder auf der Basis von Freiheit, Unabhängigkeit und Würde treffen zu können, so wie es in unserem Grundgesetz verfasst wurde. Was möchte ich arbeiten und worin liegen meine Stärken? Denn kann unsere Gesellschaft nicht allein mit den individuellen Stärken und der Selbstbestimmung eines Jeden den richtigen Weg gehen?!

Was wir derzeit brauchen ist eine breit angelegte Debatte um genau diese Themen und dabei um das Bedingungslose Grundeinkommen und seine tiefgreifenden Möglichkeiten und Funktionen. Denn um die Diskussion über das sog. BGE werden wir nicht herumkommen: Durch die Digitalisierung, die Maschinisierung d.h. den Einsatz von immer mehr Computern und neuen Technologien werden zukünftig viele Erwerbsarbeitsplätze wegfallen.

Die Menschen, die einst diese Tätigkeiten ausübten, werden mehr freie Zeit haben. Das ist grundlegend erst einmal gut. Aber wir müssen es im Folgenden schaffen allen Menschen auch eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen – auch ohne Erwerbsarbeit. Denn andere „Arbeit“ gibt es zur Genüge.

Statistiken zeigen, dass in Deutschland mehr Menschen ehrenamtlich tätig sind als Menschen in Vollzeit beschäftigt. Um die starken Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt abzufedern, braucht es meines Erachtens ein Grundeinkommen. Und wenn wir es schaffen dieses in Deutschland einzuführen, dann sind wir für die Zukunft gut aufgestellt.

Was glauben Sie in Berlin speziell für Leipziger Belange tun zu können?

Leipzig zeichnet sich vor allem durch seine Kulturvielfalt aus. Leider sind aber auch die Löhne in Leipzig vergleichsweise niedrig und die Kriminalität bereitet vielen LeipzigerInnen Sorgen. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist kein Allheilmittel, aber ich glaube, dass es zu all diesen Dingen im positiven Sinne beitragen kann.

Bei Ausarbeitung des richtigen Modells könnte es geringe Gehälter ausgleichen und wäre Grundlage für ein friedlicheres Zusammenleben. Es  könnte dazu führen, dass sich Leipzigerinnen und Leipziger stärker in Ehrenämtern betätigen und dadurch ein lebenswerteres Leipzig entstünde. Das Bedingungslose Grundeinkommen wird in jedem Fall einen Kulturimpuls setzen.

Dadurch wird sich die vielfältige Kulturszene Leipzigs noch besser entfalten können, Familien eine attraktivere Existenz möglich gemacht und der einzelnen Leipzigerin und dem einzelnen Leipziger ein zukunftsträchtigeres und chancengleicheres Leipzig erschließen.

Wie stehen Sie selbst zur Demokratie derzeit in Deutschland – gibt es hier Veränderungsbedarf?

Die Frage ist interessant. In seinen Grundfesten funktioniert unsere Demokratie gut auch wenn diese Einschätzung einigen erst einmal etwas fremd erscheint. Die Demokratie in ihrem Gefüge ist nicht das Problem, sondern die angestaubte Politik. Ich glaube, dass die Politik das Zuhören verlernt hat und sie es schwer aushält, wenn andere Meinungen auftauchen. Wir haben in den letzten 20 Jahren eine politisch ruhige Zeit gehabt. Politikwissenschaftler bestätigen dies vielfach. Die Gegenwart jedoch verlangt eine grundlegende Neuausrichtung.

Die Globalisierung, der Einzug der Robotik in die Industrie, die Möglichkeiten und auch Gefahren des Internets, all das verlangt Entscheidungen. Die derzeitige Politik ist da etwas träge und das passt nicht in unsere Zeit.

Heutige Politik braucht Lösungsvorschläge und vor allem Mut. Wir vom Bündnis Grundeinkommen wollen mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen diesen Mut aufbringen und Lösungen verwirklichen. Wir gehen fest davon aus, dass Menschen die sozial abgesichert sind ohne die Pflicht zur Erwerbsarbeit, sich viel eher und aus freien Stücken gesellschaftlich engagieren. Das beweisen Pilotprojekte auf der ganzen Welt ohne Ausnahme.

Demokratie braucht ein Umfeld der sozialen Sicherheit um wirklich gelebt werden zu können. In unserer Zeit jedoch nutzt man mit platten menschenfeindlichen Parolen die sozialen Ängste der Menschen für die eigene Machtgier aus. Wenn es also Veränderungsbedarf gibt, dann den, dass wir es schaffen müssen wegzukommen von gegenseitigen Schuldzuweisungen und von Hass, hin zur Verständigung über Lösungen wie wir zukünftig leben wollen.

Ein Schlüssel dabei kann das Bedingungslose Grundeinkommen sein. Wir fordern die Einrichtung einer Enquete-Kommission im Bundestag, bei welcher sich alle Fraktionen in den Diskurs über ein mögliches Modell begeben. Und dies vor allem gemeinsam, damit Nachhaltigkeit in Lösungsansätzen wieder in den Fokus rückt und die Menschen in Deutschland wieder zusammenkommen.

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Sachsen finanziert jedes Jahr ein professionelles Netzwerk zur Wolfsprävention und zur wissenschaftlichen Wolfsforschung
Der Canis lupus lupus (Europäischer Grauwolf) ist mit seinen 70 bis 90 Zentimetern Schulterhöhe und bis zu 50 Kilogramm Gewicht deutlich größer als ein Deutscher Schäferhund. Foto: Dieter Schütz, Pixelio

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Auch 2017 interessierte sich kein Käufer für die Biedenkopf-Tagebücher
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Mit den Narrenbäumen zeigt Wilhelm W. Reinke unser närrisches Verhältnis zum Kosmos und zur Zeit
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Foto: Frank Schletter

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Nach der Voraufführung der Erwachsenen-Version beim Wave-Gotik-Treffen grantelt „Der Teufel mit den drei goldenen Haaren“ kommenden Samstag im Laden auf Zeit erstmals auch für Kinder – bevor es dann ab Juni mit beiden Fassungen hinaus auf die Sommerbühnen der Stadt geht (Skulpturengarten am Budde-Haus, Schloss Schönefeld, Gohliser Wannenbad, Felsenkeller-Biergarten, Beyerhaus-Innenhof).
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Eigentlich sollte der Nikolaikirchhof schon 2018 neu gepflastert werden
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Für alle LeserManchmal muss man wohl auch als Ratsmitglied aufpassen wie ein Schießhund, denn nicht über alles informiert die Stadtverwaltung transparent und leicht zugänglich. Die Homepage, die eigentlich für solche Informationen sinnvoll wäre, ist ein kunterbunter Gemüsehaufen, in dem oft nicht mal mehr die Suchfunktion hilft, das, was man sucht, auch zu finden. Verständlich also, wenn SPD-Stadträtin Nicole Wohlfahrt an die Decke geht, wenn sie in der Zeitung von einer Bürgerbeteiligung am Nikolaikirchhof liest.
„Mainz an einem Tag“: Mit Narren, Römern und Jakobinern im 2.000-jährigen Mainz
Andrea Reidt: Mainz an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserStädte können richtig unlogisch sein. So wie Mainz, bei dem eigentlich schon vier Namen genügen, um die ganze Widersprüchlichkeit dieser 2.000 Jahre alten Stadt auf den Punkt zu bringen: Schinderhannes, Jockel Fuchs, Georg Foster und Gutenberg. Und da sind die Mainzelmännchen noch gar nicht dabei, die einen daran erinnern, dass das ZDF hier in Mainz auf dem Berge sitzt.
Video: Wie die Treuhand die DDR privatisierte (1)
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Foto: L-IZ.de

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Video: Wie die Treuhand die DDR privatisierte (2)
Die Debatte zwischen Dr. Marcus Böick (TU Bochum), Staatsministerin Petra Köpping (SPD), Eileen Mägel (Moderation) und dem Publikum über die Treuhand. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs dauerte nur wenige Minuten nach dem Vortrag und der kurzen Podiumsdebatte am 14. Mai in Grimma, als die ersten Anwesenden loslegten. Wie nah das Thema Treuhand und Nachwendezeit vielen noch geht, zeigten die teils hochemotionalen Geschichten, welche die Menschen mitgebracht hatten. Immer jedoch schwang – unter Ablehnung des Jammerns – ein gewisses Gefühl mit, sich und die Leistungen vor und nach der Wende nicht genügend gewürdigt zu sehen. Bis hinein in den Bildungsbetrieb, die Deindustrialisierung des Ostens und die Forschung in Sachsen reichen die Wirkungen so mancher Treuhandmaßnahmen bis heute fort.
Theaterfestival Off Europa: „Open Hungary“ – Ungarn für sechs Tage zu Gast in Leipzig, Dresden Chemnitz
Grace. Foto: Daniel Domolky

Foto: Daniel Domolky

Off Europa wird zum sächsischen Theaterfestival! Seit mehr als einem Vierteljahrhundert präsentiert das Festival Theater-, Tanz- und Performancekunst aus ganz Europa. Zuerst nur in Leipzig, seit 2008 auch in Dresden und ab 2018 nun auch in Chemnitz. Häufig im Programm sind deutsche Erstaufführungen, so auch in diesem Jahr. Begleitet wird Off Europa durch ein breit gefächertes Rahmenprogramm aus Film und Musik.