Wahlarena der L-IZ.de & LZ zur Bundestagswahl 2017

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Monique Meneses (Partei BGE)

Für alle LeserSeit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung der Kandidatin der neu gegründeten Partei „Bedingungsloses Grundeinkommen, Monique Meneses (WK wird noch ermittelt, Leipzig, 152 oder 153).
Artikelserie "BTW17" - Teil 9 von 14

Was halten Sie für das größte Problem in der heutigen Gesellschaft & wie wäre es zu lösen?

Es gibt viele Probleme in unserer Gesellschaft und nicht das eine Große. Kinderarmut, geringe Renten, elitärer Zugang zu Bildung und die prekäre Arbeitsmarktsituation. Auch gibt es dafür nicht nur die eine Lösung.

Ich bin aber davon überzeugt, dass das Bedingungslose Grundeinkommen eine Lösung anbietet, die präzise ist und als allumfassendes Mittel in alle Bereiche unserer Gesellschaft eindringt und Veränderungen bewirken kann. Dieses vielseitige Instrument macht die Menschen einer Gesellschaft nachweislich nicht nur insgesamt zufriedener, sondern es hat das Potenzial unsere täglichen Probleme fundamental zu verändern.

Seien es die eines Bauunternehmers, eines Kochs oder einer Hausfrau, um nur einige zu nennen. Jedermann würde in die Lage versetzt persönliche Entscheidungen wieder auf der Basis von Freiheit, Unabhängigkeit und Würde treffen zu können, so wie es in unserem Grundgesetz verfasst wurde. Was möchte ich arbeiten und worin liegen meine Stärken? Denn kann unsere Gesellschaft nicht allein mit den individuellen Stärken und der Selbstbestimmung eines Jeden den richtigen Weg gehen?!

Was wir derzeit brauchen ist eine breit angelegte Debatte um genau diese Themen und dabei um das Bedingungslose Grundeinkommen und seine tiefgreifenden Möglichkeiten und Funktionen. Denn um die Diskussion über das sog. BGE werden wir nicht herumkommen: Durch die Digitalisierung, die Maschinisierung d.h. den Einsatz von immer mehr Computern und neuen Technologien werden zukünftig viele Erwerbsarbeitsplätze wegfallen.

Die Menschen, die einst diese Tätigkeiten ausübten, werden mehr freie Zeit haben. Das ist grundlegend erst einmal gut. Aber wir müssen es im Folgenden schaffen allen Menschen auch eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen – auch ohne Erwerbsarbeit. Denn andere „Arbeit“ gibt es zur Genüge.

Statistiken zeigen, dass in Deutschland mehr Menschen ehrenamtlich tätig sind als Menschen in Vollzeit beschäftigt. Um die starken Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt abzufedern, braucht es meines Erachtens ein Grundeinkommen. Und wenn wir es schaffen dieses in Deutschland einzuführen, dann sind wir für die Zukunft gut aufgestellt.

Was glauben Sie in Berlin speziell für Leipziger Belange tun zu können?

Leipzig zeichnet sich vor allem durch seine Kulturvielfalt aus. Leider sind aber auch die Löhne in Leipzig vergleichsweise niedrig und die Kriminalität bereitet vielen LeipzigerInnen Sorgen. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist kein Allheilmittel, aber ich glaube, dass es zu all diesen Dingen im positiven Sinne beitragen kann.

Bei Ausarbeitung des richtigen Modells könnte es geringe Gehälter ausgleichen und wäre Grundlage für ein friedlicheres Zusammenleben. Es  könnte dazu führen, dass sich Leipzigerinnen und Leipziger stärker in Ehrenämtern betätigen und dadurch ein lebenswerteres Leipzig entstünde. Das Bedingungslose Grundeinkommen wird in jedem Fall einen Kulturimpuls setzen.

Dadurch wird sich die vielfältige Kulturszene Leipzigs noch besser entfalten können, Familien eine attraktivere Existenz möglich gemacht und der einzelnen Leipzigerin und dem einzelnen Leipziger ein zukunftsträchtigeres und chancengleicheres Leipzig erschließen.

Wie stehen Sie selbst zur Demokratie derzeit in Deutschland – gibt es hier Veränderungsbedarf?

Die Frage ist interessant. In seinen Grundfesten funktioniert unsere Demokratie gut auch wenn diese Einschätzung einigen erst einmal etwas fremd erscheint. Die Demokratie in ihrem Gefüge ist nicht das Problem, sondern die angestaubte Politik. Ich glaube, dass die Politik das Zuhören verlernt hat und sie es schwer aushält, wenn andere Meinungen auftauchen. Wir haben in den letzten 20 Jahren eine politisch ruhige Zeit gehabt. Politikwissenschaftler bestätigen dies vielfach. Die Gegenwart jedoch verlangt eine grundlegende Neuausrichtung.

Die Globalisierung, der Einzug der Robotik in die Industrie, die Möglichkeiten und auch Gefahren des Internets, all das verlangt Entscheidungen. Die derzeitige Politik ist da etwas träge und das passt nicht in unsere Zeit.

Heutige Politik braucht Lösungsvorschläge und vor allem Mut. Wir vom Bündnis Grundeinkommen wollen mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen diesen Mut aufbringen und Lösungen verwirklichen. Wir gehen fest davon aus, dass Menschen die sozial abgesichert sind ohne die Pflicht zur Erwerbsarbeit, sich viel eher und aus freien Stücken gesellschaftlich engagieren. Das beweisen Pilotprojekte auf der ganzen Welt ohne Ausnahme.

Demokratie braucht ein Umfeld der sozialen Sicherheit um wirklich gelebt werden zu können. In unserer Zeit jedoch nutzt man mit platten menschenfeindlichen Parolen die sozialen Ängste der Menschen für die eigene Machtgier aus. Wenn es also Veränderungsbedarf gibt, dann den, dass wir es schaffen müssen wegzukommen von gegenseitigen Schuldzuweisungen und von Hass, hin zur Verständigung über Lösungen wie wir zukünftig leben wollen.

Ein Schlüssel dabei kann das Bedingungslose Grundeinkommen sein. Wir fordern die Einrichtung einer Enquete-Kommission im Bundestag, bei welcher sich alle Fraktionen in den Diskurs über ein mögliches Modell begeben. Und dies vor allem gemeinsam, damit Nachhaltigkeit in Lösungsansätzen wieder in den Fokus rückt und die Menschen in Deutschland wieder zusammenkommen.

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Beschäftigungsentwicklung 2016 in Sachsen. Grafik: Sächsisches Landesamt für Statistik

Grafik: Sächsisches Landesamt für Statistik

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Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEntweder wollte Sachsens Finanzminister alle auf die Palme bringen und die Macht auskosten, die ein Finanzminister in Sachsen hat. Oder er wollte austesten, was man den Sachsen alles zumuten kann, ohne dass sie aufschreien. Und die Sachsen lassen sich ja viel gefallen. Die radikalen Kürzungen bei Polizei, Richtern und Lehrern haben sie hingenommen wie die Schafe. Nicht nur in der SPD ist man entsetzt über die Kahlschlagpläne des Finanzministers.