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Thema

Bundestagswahl

Das Wochenende, 17./18. April 2021: Gedenken an Corona-Tote in Leipzig, alle Augen auf die CDU, „Querdenker“-Adressen und Schmutzfink-Suche im Netz + Videos

Ein relativ ruhiges Wochenende liegt hinter der Stadt Leipzig. Ein gedankenvolles noch dazu. Am Sonntag fand ab 17 Uhr ein würdiges Gedenken an die Verstorbenen der Corona-Pandemie in der Leipziger Nikolaikirche statt, welches per Livestream ins Netz übertragen wurde (Video). Dennoch bewegte sich vor allem politisch einiges in den letzten Stunden. Während die CDU in der „K-Frage“ mit sich ringt, hat die Sachsen-CDU ihre Bundestagswahlliste nominiert, ist eine „Querdenker“-Versammlung in Dresden gescheitert, sind Mitgliedsdaten der „Basis“ im Netz gelandet und in Leipzig hat die Suche nach „Dreck-Ecken“ begonnen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 10. und 11. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Wahlkampf-Auftakt in Nordsachsen

„Das kommt hier alles weg!“ Spitzenkandidat Karsten Gutjahr ist offenbar wenig kompromissbereit, wenn es um seine politischen Ziele geht. Vor der traurigen Baustelle des Torgauer Bahnhofs zeigt Kanzlerkandidat Gutjahr, wo der Weltraum-Fahrstuhl aufgebaut werden soll. Mit ihm soll der Weltraum-Bahnhof Torgau noch innerhalb der nächsten Jahre Realität werden.

SPD Leipzig startet motiviert mit einem Team in die Bundestagswahl

Die SPD Leipzig führte heute ihre Wahlkreiskonferenz (WKKO) für die Bundestagswahlkreise 152 (Leipzig I) und 153 (Leipzig II) und eine Mitgliederversammlung (MV) zur Wahl der Delegierten zur Landeswahlkonferenz unter freiem Himmel auf der Galopprennbahn Scheibenholz durch.

Ungewöhnlich harmonisch: Die Linke Leipzig nominiert zur Bundestagswahl 2021 + Video-Interviews

Über gleich fünf verschiedene Orte in Leipzig verteilte sich am heutigen 13. März 2021 die Leipziger Linkspartei, um ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September 2021 zu finden. Voll digital und zu kleineren Gruppen aufgeteilt versammelte man sich pandemiegerecht in verschiedenen Locations der Stadt. Suchen musste die Linke ihre Kandidaten im Gegensatz zu den richtigen Toneinstellungen am Start dafür weniger, mit Sören Pellmann hat die Partei einen 2017 überraschend siegreichen Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Leipzig Süd (153) in den eigenen Reihen. Und mit Nina Treu vom Konzeptwerk Neue Ökonomie war eine bereits überregional bekannte Bewerberin für den als konservativ bekannten Wahlkreis Leipzig Nord (152) vorgeschlagen.

Wahlkreiskonferenz der SPD Leipzig unter freiem Himmel

Am 16. Januar 2021 hält die SPD Leipzig ihre Wahlkreiskonferenz (WKKO) für die Bundestagswahlkreise 152 Leipzig I und 153 Leipzig II und im Anschluss ihre Mitgliederversammlung (MV) zur Wahl der Delegierten zur Landeswahlkonferenz ab.

Martin Dulig (SPD): Gemeinsam mit Olaf Scholz für klare Verhältnisse und Vernunft

Der aktuelle deutsche Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (62, SPD) tritt als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 an und möchte nächster deutscher Bundeskanzler werden. Sachsens SPD-Vorsitzender und Wirtschaftsminister Martin Dulig kommentiert diesen Beschluss.

Landtagswahl Sachsen: Die FDP macht ein „überzeugendes Angebot“ aus Leipzig?

Das Klingeln wird lauter und lauter. Und ganz langsam wendet sich nun, nach der bayrischen Entscheidung und der gestrigen Hessenwahl, der Blick stärker gen Osten. Die nächsten Landtagswahlen in Deutschland werden am 1. September 2019 in Sachsen und in Brandenburg stattfinden, gefolgt von Thüringen am 27. Oktober. Drei Bundesländer, in denen die AfD die höchsten Umfragewerte hat. Ganz vorn dabei ist selbst unter den ostdeutschen Ländern Sachsen mit derzeit 24,5 Prozent. Überhaupt ist Ostdeutschland ein schweres Terrain für Freidemokraten, meist geht es um Landtagseinzug ja oder nein.

Die Sachsen haben auch noch ganz was anderes gewählt als nur AfD und CDU

Versprochen ist versprochen. Regenbilder gibt es jetzt zwar nicht. Dazu war das Geregne einfach zu trübsinnig. Aber dafür nette Nachregenbilder – aus der Perspektive, die wir viel zu selten einnehmen. Kinder kennen diese Bilder noch. Besonders wenn sie klein sind und aus der kleinen Menschenhöhe noch all die bunten Dinge zu ihren Füßen sehen, während die Großen mit gerunzelter Stirn über Politik und Wahlergebnisse philosophieren.

Die Bundestagswahl war vor allem ein Denkzettel für die CDU-Politik in Sachsen

Tatsächlich war die Bundestagswahl am 24. September vor allem die krachende Niederlage der sächsischen CDU. Der ganze rabiate Wahlkampf, in dem man sich irgendwie als Alternative zur rechtsradikalen AfD versuchte darzustellen, ist nirgendwo so deutlich gescheitert wie hier. Doch im Interview mit der „Berliner Morgenpost“ fiel Ministerpräsident Stanislaw Tillich nichts Besseres als Lösung ein, als die CDU in Sachsen noch weiter nach rechts zu rücken.

Will Frank Kupfer die AfD mit der CDU rechts überholen?

Es hat ein bisschen gedauert, bis sich die sächsische CDU-Führung überhaupt inhaltlich zum Wahldebakel bei der Bundestagswahl am 24. September geäußert hat. Aber warum das erst so spät kam, wurde deutlich, als der CDU-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Frank Kupfer, am Donnerstag, 28. September, gegenüber DPA versuchte, irgendeinen sinnvollen Schluss aus dem Triumph der AfD in Sachsen zu ziehen.

Demokratie braucht mehr …: Der doppelte Sachse

KommentarEs geht nicht um Schuld. Es geht auch nicht um regionalen Weltuntergang. Nicht um Mauerbau und den schmerzhaften Stacheldraht der Stigmatisierung von Landesteilen. Dorfchemnitz ist überall – der Ort mit anderthalbtausend Einwohnern, in dem fast jeder zweite von ihnen AfD wählte. Auf einmal rückt die mittelsächsische Gemeinde in den medialen Fokus, in dem sie vorher nicht stand, trabt ein gewaltiger Journalistentross heran, weil dort wie im Dorf Güllen der Tragikomödie des Schweizer Schriftstellers Friedrich Dürrenmatt zwar keine „Alte Dame“ mit einer Milliarde in der Tasche die verlotterte Kleinstadt besucht, sondern weil dort das ideal-kapitalistische „Schneller-Höher-Weiter“-Prinzip den regionalpolitischen „Rechtsrumms“- Höhepunkt („BILD“ am Nachwahlmontag) erfuhr.

Statement zum Wahlausgang von Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen und stellvertretender Ministerpräsident: „Ich werde weiterhin für ein anständiges Sachsen kämpfen“

„Am Sonntag wurde der Deutsche Bundestag gewählt und wir müssen jetzt mit den Ergebnissen umgehen. Unsere Aufgabe ist es jetzt erst einmal, die Sprachlosigkeit zu überwinden, die auch aufgrund eines erschreckenden Wahlergebnisses zustande gekommen ist.“

Ein Interview mit Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen (Teil 2): „Es geht um erlittene Demütigungen, echte Ungerechtigkeiten und wirklich stattgefundene...

LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 46Die Bundestagswahl ist vorbei und hat vor allem ein Achtungszeichen gesetzt. Die AfD ist da, in Sachsen mit 27 Prozent stärkste Kraft bei den Zweitstimmen und die Bundesrepublik grübelt, was wohl geschehen ist. Bereits im August 2017, also vor der Bundestagswahl, sprachen wir mit der Staatsministerin für Integration, Petra Köpping (SPD), über spezifische Ostphänomene, Kernpunkt Sachsen. In Teil 1 des Interviews findet sich eine ostdeutsche Spurensuche. In Teil 2 nun die Frage: Was wäre unter Anderem zu tun, um Ungerechtigkeiten zu lindern? Und was wird mit den Treuhand-Unterlagen, welche einen großen Teil Nachwende-Ostgeschichte noch unter Verschluss halten?

Sachsens SPD auf der Suche nach einer neuen Rolle

Eines kann man der sächsischen SPD nicht absprechen: Sie müht sich. Sie spricht mit den Leuten, ringt um Verbesserungen in den Kommunen und ist seit drei Jahren quasi der Hausmeister in der sächsischen Regierung und flickt überall da, wo die Vorgängerregierung riesige Löcher in die Hauswand gebolzt hat. Und trotzdem fuhr sie zur Bundestagswahl am 24. September nur magere 10,5 Prozent ein. Das war nicht mal halb so viel wie das eh schon bedrückende Ergebnis auf Bundesebene.

Rico Gebhardt (Linke): „Rechtsruck im Bundestag angekommen“

Den heutigen Wahlabend kommentiert Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen Linken: „Mit der heutigen Bundestagswahl manifestiert sich nun der gesellschaftliche Rechtsruck in Wahlergebnissen. Wir werden einen Bundestag haben, in dem sechs Fraktionen Platz nehmen. Die Zeiten der klaren Ergebnisse für die sogenannten Volksparteien sind endgültig vorbei.“

FDP Sachsen: „Starkes Comeback der Freien Demokraten ist Riesenerfolg – Grundlegende Erneuerung hat sich ausgezahlt“

Nach der ersten Hochrechnung werden die Freien Demokraten mit rund 10 Prozent im nächsten Deutschen Bundestag vertreten sein. Dazu erklärt der Spitzenkandidat und Generalsekretär der FDP Sachsen, Torsten Herbst: „Dieses starke Comeback der Freien Demokraten ist ein Riesenerfolg. Die FDP kehrt nicht nur in den Bundestag zurück, sondern wird auch mit einer starken Fraktion vertreten sein. Dafür danken wir unseren Wählerinnen und Wählern. Die Sehnsucht vieler Bürger nach einer freiheitlichen Kraft, die einen starken Kontrast zur satten und selbstzufriedenen schwarz-roten Koalition sowie zu linken Umverteilungsparteien bietet, war offenbar groß.“

Martin Dulig (SPD): Wahlergebnis akzeptieren – und in Sachsen eine Politik für mehr Chancengleichheit vorantreiben

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden, wer sie in den nächsten vier Jahren im Bundestag vertreten soll. Dabei konnte die SPD ihr gesetztes Ziel nicht erreichen, und landete bei ca. 20 Prozent der Wählerstimmen.

Bundestagswahl in Leipzig: Erstes Fazit für Sachsen

Auch in diesem Jahr werden wir, wie 2013 und bei den Kommunal- und Landtagswahlen 2014, im Neuen Rathaus gemeinsam mit allen Kandidaten der Parteien vor Ort sein, wenn die ersten Prognosen aufploppen. Mit Zahlen aus Leipzig und im Bund, Beobachtungen, Analysen, kleinen Videoberichten und ein paar Liveinterviews als Audios werden wir auch heute versuchen, ein Stimmungsbild unter den politischen Vertretern einzufangen.

Rein oder raus – die Sache mit den Parteien und der Qual der Wahl

Morgen ist Bundestagswahl und viele wissen noch nicht, ob sie nun zur Wahl gehen sollen. Einer hat ja hier auf der L-IZ schon für beide Positionen gesprochen – sich also aus gutem Grund selbst widersprochen. In einem Interview für die „Leipziger Zeitung“ im Juni hat Roland Mey dann Rede und Antwort gestanden zum Problem. Deswegen bringen wir es jetzt auch noch online.

Linke Wahlkampf-Abschlusskundgebung: Absage Sahra Wagenknecht

Mit großem Bedauern haben wir soeben erfahren, dass Sahra Wagenknecht aus gesundheitlichen Gründen ihren für heute Nachmittag geplanten Auftritt bei der Zentralen Wahlkampfabschlussveranstaltung der Landesverbände Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen in Leipzig kurzfristig absagen muss. Die führende Politikerin der LINKEN ist stark erkältet und stimmlich angegriffen; sie hat sich daher leider entscheiden müssen, heute tagsüber zuhause zu bleiben, auch um ihre Teilnahme heute Abend an der Schlussrunde der Spitzenkandidaten in ARD und ZDF nicht zu gefährden.

Aktuell auf LZ

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