Längere Öffnungszeiten, besserer Service, frühestmöglicher Start – am Montag öffnet in Leipzig die Briefwahlstelle für die Bundestagswahl am 23. Februar. Untergebracht ist die Briefwahlstelle – wie bei vorherigen Wahlen auch – in der Unteren Wandelhalle im Neuen Rathaus, geöffnet hat sie jeweils montags und mittwochs von 9 bis 16 Uhr, dienstags und donnerstags von 9 bis 18 Uhr, sowie freitags von 9 bis 14 Uhr.
Am Freitag vor der Wahl, 21. Februar, ist die Briefwahl dort bis 15 Uhr möglich. Anders als noch zur Landtagswahl im Herbst wird somit auf den Schließtag am Montag verzichtet.
Gewöhnlich öffnet die Briefwahlstelle bereits in der fünften Woche vor der Wahl. Weil die Bundestagswahl auf den 23. Februar vorgezogen wurde, ist die Öffnung aus rechtlichen Gründen frühestens ab 3. Februar möglich.
Kreiswahlleiter Dr. Christian Schmitt: „Wir rechnen aufgrund der verkürzten Fristen mit einer sehr hohen Nachfrage bei der Briefwahl und auch in der Briefwahlstelle, weshalb die Zahl der Schalter ebenso wie die personelle Besetzung deutlich erhöht wurde. Zudem können die Bürgerinnen und Bürger sich über die Leipzig-App und die Webseite der Stadt Leipzig jederzeit aktuell anschauen, wie die Wartezeit vor Ort ist. Damit können die Wählerinnen und Wähler ihren Besuch noch besser planen.“
Um dies zu ermöglichen, wird in der Briefwahlstelle eine Aufrufanlage installiert, wie sie bereits in den Bürgerbüros genutzt wird. Die Besucher ziehen dabei zunächst eine Wartenummer. Sie müssen nicht in einer realen Warteschlange stehen, sondern können ihre Warteposition stattdessen mittels eines QR-Codes auf dem Ticket auf dem privaten Mobiltelefon nachverfolgen. Die Besucherinnen und Besucher können also flexibel entscheiden, wo sie ihre Wartezeit verbringen, was besonders mobilitätseingeschränkten Wählerinnen und Wählern entgegenkommt.
Alle wahlberechtigten Leipziger, die am 23. Februar kein Wahllokal aufsuchen, können in der Briefwahlstelle oder postalisch vorab ihre Stimmen abgeben. Für die Wahl in der Briefwahlstelle ist ein Personalausweis oder ein Reisepass nötig. Um dort die Wartezeiten zu verkürzen, sollte der Antrag auf der Rückseite des Benachrichtigungsbriefes bereits ausgefüllt vorgelegt werden. Diesen sollte jeder Wahlberechtigte bis zum 2. Februar per Post erhalten haben. Die Einsicht in das Wählerverzeichnis ist zwischen 3. und 7. Februar in der Briefwahlstelle möglich.
Die Briefwahlunterlagen können über eine Onlineformular unter www.leipzig.de/wahlen beantragt werden sowie formlos per Post oder per E-Mail. In diesem Antrag müssen der Name, Vorname, Geburtsdatum und die Leipziger Anschrift genannt werden, gegebenenfalls eine abweichende Anschrift für den Unterlagenversand. Mit dem ausgestellten Wahlschein kann am 23. Februar auch in jedem anderen Wahllokal des jeweiligen Wahlkreises gewählt werden.
Die Rücksendung der Wahlbriefe auf dem Postweg ist innerhalb Deutschlands kostenfrei, hier müssen jedoch die Postlaufzeiten von etwa sechs Werktagen beachtet werden. Persönlich können die Unterlagen noch bis zum Wahlsonntag, 18 Uhr, in den Briefkasten des Wahlamtes (Neues Rathaus, Eingang Lotterstraße 1, 04109 Leipzig) eingeworfen werden. Weitere Informationen (auch Auskünfte zu barrierefreien Wahlräumen) gibt es auf der Internetseite www.leipzig.de/wahlen.
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