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Warum Stanislaw Tillich ohne Willen und Wollen Ministerpräsident wurde und dann ratlos war

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferAm Ende blieb sich Stanislaw Tillich treu und bestätigte, was Sachsens Alt-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf kurz zuvor via „Zeit“-Interview gesagt hatte: Für das Amt des Ministerpräsidenten war er eigentlich nie geeignet und vorgesehen. Er ist eher durch eine Folge etwas unberechenbarer Umstände in das Amt gekommen. Als Umweltminister hätte er Sachsen wohl eher gutgetan. Weiterlesen

Sozialdemokraten treffen sich zum Landesparteitag in Neukieritzsch

Sächsische SPD will Chancengleichheit und Respekt zu zentralen Themen ihrer Politik machen

Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann

Für alle LeserDie Bundestagswahl am 24. September war auch eine heftige Klatsche für die sächsische Landespolitik. Nirgendwo hat die CDU so viele Punkte verloren und ist die AfD derart stark aus der Wahl hervorgegangen. Das muss Gründe haben. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich glaubt, die CDU müsse nun weiter nach rechts rücken. Die sächsische SPD hält das für Quatsch. Sie setzt jetzt das Thema Respekt auf ihre politische Agenda. Weiterlesen

Nach Stanislaw Tillichs Gejammer über möglicherweise fehlende EU-Fördergelder

Linke fordert endlich Strukturpläne für Sachsen und eine Ablösung des Finanzministers

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Der Musterknabe hat sich verrechnet“, stellte Leipzigs OBM Burkhard Jung am 29. September fest. Da ging es ihm um die Ergebnisse der Bundestagswahl, die gerade der sächsischen CDU massive Verluste beschert hat. Ganz offensichtlich funktioniert die sächsische Regierungspolitik nicht mehr als Beruhigungspille. Doch bei einem scheint die Botschaft immer noch nicht angekommen zu sein: Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Weiterlesen

Noch ein Spaziergang nach dem Regen

Eine Bertelsmann-Studie mit Aha-Effekt oder Wo der Riss tatsächlich durch unsere Gesellschaft geht

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserPfützengucken hat noch etwas Gutes: Man wird zum Langsamgehen und Stehenbleiben gezwungen. Egal, ob mit kleinem Kind oder ohne. Wenn die Sonne rauskommt, sieht man den ganzen Himmel zu seinen Füßen. Und man darf auch mal über die kürzliche Wahl nachdenken, die möglicherweise gar nicht das war, was die Schnellkommentatoren meinten, dass sie gewesen wäre. Eine Bertelsmann-Studie machte darauf aufmerksam. Weiterlesen

Die Pfützen nach dem Regen

Die Sachsen haben auch noch ganz was anderes gewählt als nur AfD und CDU

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVersprochen ist versprochen. Regenbilder gibt es jetzt zwar nicht. Dazu war das Geregne einfach zu trübsinnig. Aber dafür nette Nachregenbilder – aus der Perspektive, die wir viel zu selten einnehmen. Kinder kennen diese Bilder noch. Besonders wenn sie klein sind und aus der kleinen Menschenhöhe noch all die bunten Dinge zu ihren Füßen sehen, während die Großen mit gerunzelter Stirn über Politik und Wahlergebnisse philosophieren. Weiterlesen

Das späte Nachspiel einer Landtagswahl von 2014

Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Dr. Frauke Petry erhoben

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserIrgendwann wird Frauke Petry bestimmt auch noch ihre Autobiografie schreiben. Wenn das alles ausgestanden ist – der Ärger mit ihrer Ex-Partei, der AfD, die jetzt auch Frauke Petry zu weit nach rechts abrutscht. Dazu der Ärger mit der sächsischen Staatsanwaltschaft, die jetzt Anklage wegen des Verdachts auf Meineid gegen die Landtagsabgeordnete erhoben hat. Weiterlesen

„Auf Landesebene wird zu träge auf die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft reagiert“

Neues Sachsen in der CDU? JU-Sachsen Ex-Landesvorstand Markus Walther im Interview

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs rumort mächtig in den Parteien, auch in Sachsen. Während Grüne und FDP eher vor der Frage stehen, ob und wie sich das anfühlen soll mit der eventuell kommenden Regierungsbeteiligung im Bund, ist in der sächsischen CDU nach der Wahl und den Äußerungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich einiges an Debatten im Gange. Soll man „nach rechts“ rücken oder liegen die eigentlichen Probleme wo ganz anders. Markus Walther, Staatsanwalt in Sachsen, bis 2015 Chef der Jungen Union Leipzig, sieht den Punkt für eine offene Debatte um das Handeln seiner Partei endgültig gekommen und hat die Initiative „Neues Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Faktencheck, Pressing, Wirkungsketten

Pfarrer Andreas Dohrn Foto: privat

Für alle LeserKommentarIn unserer mit der Bundestagswahl 2017 gestarteten Reihe „Demokratie braucht mehr ...“ meldeten sich bereits Politiker, Leipzigerinnen, Autoren der L-IZ und weitere Personen der Gesellschaft zu Wort. Auch der Leipziger Pfarrer der Peterskirch-Gemeinde Andreas Dohrn möchte einiges anders haben, sucht Veränderungen. Auch in Leipzig, wo die AfD immerhin auf 17,5 Prozent kam - kein Grund also, sich zufrieden zurückzulehnen. Hier sein Beitrag, was Demokratie braucht. Weiterlesen

Kritik für Tillichs „Morgenpost“-Interview

Die Bundestagswahl war vor allem ein Denkzettel für die CDU-Politik in Sachsen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserTatsächlich war die Bundestagswahl am 24. September vor allem die krachende Niederlage der sächsischen CDU. Der ganze rabiate Wahlkampf, in dem man sich irgendwie als Alternative zur rechtsradikalen AfD versuchte darzustellen, ist nirgendwo so deutlich gescheitert wie hier. Doch im Interview mit der „Berliner Morgenpost“ fiel Ministerpräsident Stanislaw Tillich nichts Besseres als Lösung ein, als die CDU in Sachsen noch weiter nach rechts zu rücken. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: OB Burkhard Jung „Sachsen nach der Wahl – Der Musterknabe hat sich verrechnet“

Foto: L-Iz.de

Daran hatten wir uns in Sachsen gewöhnt, wir, die Musterknaben: "Wir haben es geschafft im Osten. Wir wirtschaften solide. Wir haben unsere Finanzen im Blick. Uns geht es Schritt für Schritt immer besser." Das stimmt zwar faktisch, aber es ist offensichtlich nicht ausschlaggebend. Denn die glänzende Oberfläche hat eine dunkle Rückseite, unser wirtschaftlicher Erfolg hat eine Schattenseite, unser Wohlstand ist teuer erkauft. Die Rechnung kam am 24. September 2017. Weiterlesen

btw17 Kommentar - Sprechen wir über Frames (2)

Demokratie braucht mehr …: Der Frame „Deutschland“, wie ihn Gartenbesitzer Stanislaw Tillich benutzt

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserKommentarWahrscheinlich ist es bei Politikern genauso wie bei Lehrern: Eigentlich haben dort Leute, die für den Job nicht brennen und keine exzellenten pädagogischen Fähigkeiten haben, nichts zu suchen. Denn wenn das professionelle Können fehlt, treten Wortblasen an die Stelle echter Lösungen. Was nun ausgerechnet Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich wieder einmal deutschlandweit sichtbar vorgemacht hat, als er der Funke-Gruppe ein Interview gab. Je länger der Mann amtiert, umso deutlicher wird, dass er mit der reibungslosen Organisation einer Landesregierung völlig überfordert ist. Weiterlesen

Heftige Kritik für die Wahlanalyse des CDU-Fraktionschefs

Will Frank Kupfer die AfD mit der CDU rechts überholen?

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserEs hat ein bisschen gedauert, bis sich die sächsische CDU-Führung überhaupt inhaltlich zum Wahldebakel bei der Bundestagswahl am 24. September geäußert hat. Aber warum das erst so spät kam, wurde deutlich, als der CDU-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Frank Kupfer, am Donnerstag, 28. September, gegenüber DPA versuchte, irgendeinen sinnvollen Schluss aus dem Triumph der AfD in Sachsen zu ziehen. Weiterlesen

Kommentar zum Tag der Deutschen Einheit

Demokratie braucht mehr …: Die deutsche Einheit ist Waage

Foto: Ulrike Gastmann

Für alle LeserKommentarNächste Woche ist es schon wieder so weit. Der Tag der Deutschen Einheit steht unmittelbar bevor. Ein bisschen schnell geht das jetzt und irgendwie ist angesichts der ostdeutschen Wahlergebnisse nur wenigen so richtig zum Feiern zumute, so absurd scheint es plötzlich, von deutscher "Einheit" zu sprechen. Sind wir aber mal ehrlich: Gab es diese denn tatsächlich und so richtig in den Jahren zuvor? Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: In was für einem Land wollen wir leben?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKommentarSkandale und Lobbyismus bestimmen meinen medialen Alltag. Das begünstigen zum einen die Medien. Ärger verkauft sich eben besser als Katzenfotos. Zum anderen wird mir suggeriert: Politiker sind käuflich. Sich häufende Einzelfälle vermitteln den Eindruck, dass sie vor allem das gesundheitliche Wohl dem Diktat der Konzerne unterordnen, die sich mit Geld gute Lobbyarbeit kaufen können (wie Dieselskandal, Glyphosat-Diskussion und Fipronil-Skandal allein in den letzten Monaten zeigten). Weiterlesen

Bundestagswahl 2017: Kreiswahlausschuss stellt Ergebnis für Leipzig fest

Alles oder nichts bei Sören Pellmann im Versuch im Süden von Leipzig (WK 153) auf die Erststimmen zu setzen. Foto: Die Linke

Der Kreiswahlausschuss der Wahlkreise 152 Leipzig I und 153 Leipzig II hat in seiner heutigen Sitzung unter Leitung von Dr. Ruth Schmidt das amtliche Leipziger Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September ermittelt und festgestellt. Weiterlesen

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Demokratie braucht mehr …: Wenn aus dem Gefühl des Abgehängtseins ein Misstrauensvotum für die Politik wird

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserKommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: „Bildungsland“ Sachsen aus Sicht einer Mutter

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKommentarMein Kind wünscht sich einen Gehörschutz für die Schule zum Geburtstag. Ich sehe das tagtäglich am Leben meiner Tochter, dass dieses Schulsystem marode ist. Seit über drei Jahren werden die Fehler dabei meist nur bei den Eltern und Schülern gesucht. Es geht so weit, dass Kinder aufgeben und keine Motivation mehr haben, sich anzustrengen. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Schluss mit dem Verständniskult

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserKommentarDer von mir sehr geschätzte Vorsitzende der SPD Sachsen, Wirtschaftsminister Martin Dulig, hat verlautbaren lassen: „Wenn 27 Prozent der Sachsen AfD wählen, dann kann man diese Wählerinnen und Wähler nicht alle in eine rechte Ecke stellen.“ Diese Wahl sei auch ein ‚Hilfeschrei‘. Damit unternehme er keinesfalls eine Rechtfertigung der Partei. Man müsse es aber ernst nehmen, wenn Menschen die AfD wählen, um den „anderen in der Politik etwas zu sagen“. Es gebe viele im Osten, die sich als Menschen zweiter Klasse fühlten: „Ihnen wurde die Würde genommen.“ Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Was sich bereits zeigt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKommentarDer unschönste Nebeneffekt des Wahlergebnisses am Sonntag ist der sich deutlich abzeichnende Trend, dass einem plötzlich wieder Wessis direkt und via Medien den Ostler erklären. Der Ossi in seiner ganzen Unmündigkeit, Passivität und Nichtbereitschaft zur Verantwortungsübernahme wird da ohne Not in den Netzwerken aufs Tableau gezerrt und an den Pranger gestellt. Es ist an Einseitigkeit nicht minder peinlich als das, was bei PEGIDA und AfD abgeht. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Die Wut des ostdeutschen Mannes

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKommentarIch bekenne mich: Ich bin in Ostdeutschland geboren und ich bin wütend. Ich bin wütend, in einem der reichsten Länder der Welt zu leben und trotzdem festzustellen, dass der Reichtum immer ungleichmäßiger verteilt wird. Ich bin wütend darüber mitanzusehen, wie viele Kinder und Familien unter der Armutsschwelle leben und in welchem Zustand das Bildungssystem ist. Weiterlesen