btw17

Ein Gesicht der jungen Linken in Sachsen: Adam Bednarsky, Stadtrat und Stadtverbands-Vorsitzender der Linkspartei in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Bundestagswahl, Landes-Linke, Stadtratsarbeit: Das lange Interview mit Adam Bednarsky, Leipziger Linkenvorsitzender und Stadtrat

Nach der Wahl ist vor allem in Sachsen vor der Wahl. Direkt nach der Bundestagswahl und der Kür der neuen Landesparteivorsitzenden Antje Feiks am 4. November tagte am vergangenen Wochenende der Stadtparteitag der Linken Leipzig. Über 80 Parteimitglieder kamen am 11. November im Veranstaltungssaal der LVB an der Angerbrücke zusammen, um über die Ergebnisse der vergangenen Bundestagswahl sowie über die nächsten Schritte zu den 2019 anstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen zu diskutieren. Über erste Erkenntnisse und Schlussfolgerungen sprachen wir mit dem Leipziger Linkenvorsitzenden und Stadtrat Adam Bednarsky.

TdjW-Intendant Jürgen Zielinski zur Diskussionsveranstaltung am 4.11.2017. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Debatte im TdjW: Demokratie? Schafft sich selbst ab

LZ/Ausgabe 48Die Bundestagswahl 2017 war eine „Zäsur“, da sind sich nun allmählich alle einig. Die SPD in der Opposition, die FDP nicht nur wieder im Bundestag, sondern womöglich direkt in Regierungsverantwortung und die CDU mit einem klaren Dämpfer. Ach, deshalb nicht? Richtig, da war ja noch etwas – die AfD mit rund 5,8 Millionen Wählerstimmen und einem Ergebnis von 12,6 Prozent. Gesamtdeutsch muss man aus sächsischer Sicht wohl dazuschreiben, denn hier holten die Rechtsausleger sagenhafte 27 Prozent, in Leipzig immerhin noch 18,3 und über 61.000 Wähler an die Urne.

Stanislaw Tillich - hier bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Warum Stanislaw Tillich ohne Willen und Wollen Ministerpräsident wurde und dann ratlos war

Für FreikäuferAm Ende blieb sich Stanislaw Tillich treu und bestätigte, was Sachsens Alt-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf kurz zuvor via „Zeit“-Interview gesagt hatte: Für das Amt des Ministerpräsidenten war er eigentlich nie geeignet und vorgesehen. Er ist eher durch eine Folge etwas unberechenbarer Umstände in das Amt gekommen. Als Umweltminister hätte er Sachsen wohl eher gutgetan.

Martin Dulig bei der Wahl von Daniela Kolbe zur Generalsekretärin der Sachsen-SPD. Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann
·Politik·Sachsen

Sächsische SPD will Chancengleichheit und Respekt zu zentralen Themen ihrer Politik machen

Die Bundestagswahl am 24. September war auch eine heftige Klatsche für die sächsische Landespolitik. Nirgendwo hat die CDU so viele Punkte verloren und ist die AfD derart stark aus der Wahl hervorgegangen. Das muss Gründe haben. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich glaubt, die CDU müsse nun weiter nach rechts rücken. Die sächsische SPD hält das für Quatsch. Sie setzt jetzt das Thema Respekt auf ihre politische Agenda.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Linke fordert endlich Strukturpläne für Sachsen und eine Ablösung des Finanzministers

„Der Musterknabe hat sich verrechnet“, stellte Leipzigs OBM Burkhard Jung am 29. September fest. Da ging es ihm um die Ergebnisse der Bundestagswahl, die gerade der sächsischen CDU massive Verluste beschert hat. Ganz offensichtlich funktioniert die sächsische Regierungspolitik nicht mehr als Beruhigungspille. Doch bei einem scheint die Botschaft immer noch nicht angekommen zu sein: Ministerpräsident Stanislaw Tillich.

Nette Leipziger Straßen-Pfütze. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Eine Bertelsmann-Studie mit Aha-Effekt oder Wo der Riss tatsächlich durch unsere Gesellschaft geht

Pfützengucken hat noch etwas Gutes: Man wird zum Langsamgehen und Stehenbleiben gezwungen. Egal, ob mit kleinem Kind oder ohne. Wenn die Sonne rauskommt, sieht man den ganzen Himmel zu seinen Füßen. Und man darf auch mal über die kürzliche Wahl nachdenken, die möglicherweise gar nicht das war, was die Schnellkommentatoren meinten, dass sie gewesen wäre. Eine Bertelsmann-Studie machte darauf aufmerksam.

Leipzig kopfüber. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Die Sachsen haben auch noch ganz was anderes gewählt als nur AfD und CDU

Versprochen ist versprochen. Regenbilder gibt es jetzt zwar nicht. Dazu war das Geregne einfach zu trübsinnig. Aber dafür nette Nachregenbilder – aus der Perspektive, die wir viel zu selten einnehmen. Kinder kennen diese Bilder noch. Besonders wenn sie klein sind und aus der kleinen Menschenhöhe noch all die bunten Dinge zu ihren Füßen sehen, während die Großen mit gerunzelter Stirn über Politik und Wahlergebnisse philosophieren.

Die AfD und ihre Redner in Leipzig. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Sachsen

Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Dr. Frauke Petry erhoben

Irgendwann wird Frauke Petry bestimmt auch noch ihre Autobiografie schreiben. Wenn das alles ausgestanden ist – der Ärger mit ihrer Ex-Partei, der AfD, die jetzt auch Frauke Petry zu weit nach rechts abrutscht. Dazu der Ärger mit der sächsischen Staatsanwaltschaft, die jetzt Anklage wegen des Verdachts auf Meineid gegen die Landtagsabgeordnete erhoben hat.

Markus Walther, zusammen mit den Rechtsanwälten Peter Hense (Spirit Legal) und Jürgen Kasek bei einer Podiumsdebatte am 5. Mai 2017 über Fakenews und Hatespeech im Netz. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Neues Sachsen in der CDU? JU-Sachsen Ex-Landesvorstand Markus Walther im Interview

Es rumort mächtig in den Parteien, auch in Sachsen. Während Grüne und FDP eher vor der Frage stehen, ob und wie sich das anfühlen soll mit der eventuell kommenden Regierungsbeteiligung im Bund, ist in der sächsischen CDU nach der Wahl und den Äußerungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich einiges an Debatten im Gange. Soll man „nach rechts“ rücken oder liegen die eigentlichen Probleme wo ganz anders. Markus Walther, Staatsanwalt in Sachsen, bis 2015 Chef der Jungen Union Leipzig, sieht den Punkt für eine offene Debatte um das Handeln seiner Partei endgültig gekommen und hat die Initiative „Neues Sachsen“ angestoßen.

Pfarrer Andreas Dohrn Foto: privat
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Faktencheck, Pressing, Wirkungsketten

KommentarIn unserer mit der Bundestagswahl 2017 gestarteten Reihe „Demokratie braucht mehr ...“ meldeten sich bereits Politiker, Leipzigerinnen, Autoren der L-IZ und weitere Personen der Gesellschaft zu Wort. Auch der Leipziger Pfarrer der Peterskirch-Gemeinde Andreas Dohrn möchte einiges anders haben, sucht Veränderungen. Auch in Leipzig, wo die AfD immerhin auf 17,5 Prozent kam - kein Grund also, sich zufrieden zurückzulehnen. Hier sein Beitrag, was Demokratie braucht.

Stanislaw Tillich - hier bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Die Bundestagswahl war vor allem ein Denkzettel für die CDU-Politik in Sachsen

Tatsächlich war die Bundestagswahl am 24. September vor allem die krachende Niederlage der sächsischen CDU. Der ganze rabiate Wahlkampf, in dem man sich irgendwie als Alternative zur rechtsradikalen AfD versuchte darzustellen, ist nirgendwo so deutlich gescheitert wie hier. Doch im Interview mit der „Berliner Morgenpost“ fiel Ministerpräsident Stanislaw Tillich nichts Besseres als Lösung ein, als die CDU in Sachsen noch weiter nach rechts zu rücken.

Verboten. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Der Frame “Deutschland”, wie ihn Gartenbesitzer Stanislaw Tillich benutzt

KommentarWahrscheinlich ist es bei Politikern genauso wie bei Lehrern: Eigentlich haben dort Leute, die für den Job nicht brennen und keine exzellenten pädagogischen Fähigkeiten haben, nichts zu suchen. Denn wenn das professionelle Können fehlt, treten Wortblasen an die Stelle echter Lösungen. Was nun ausgerechnet Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich wieder einmal deutschlandweit sichtbar vorgemacht hat, als er der Funke-Gruppe ein Interview gab. Je länger der Mann amtiert, umso deutlicher wird, dass er mit der reibungslosen Organisation einer Landesregierung völlig überfordert ist.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. 2019 wird der sächsische Landtag neu gewählt. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Sachsen

Will Frank Kupfer die AfD mit der CDU rechts überholen?

Es hat ein bisschen gedauert, bis sich die sächsische CDU-Führung überhaupt inhaltlich zum Wahldebakel bei der Bundestagswahl am 24. September geäußert hat. Aber warum das erst so spät kam, wurde deutlich, als der CDU-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Frank Kupfer, am Donnerstag, 28. September, gegenüber DPA versuchte, irgendeinen sinnvollen Schluss aus dem Triumph der AfD in Sachsen zu ziehen.

Die einen halten's so ... Foto: Ulrike Gastmann
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Die deutsche Einheit ist Waage

KommentarNächste Woche ist es schon wieder so weit. Der Tag der Deutschen Einheit steht unmittelbar bevor. Ein bisschen schnell geht das jetzt und irgendwie ist angesichts der ostdeutschen Wahlergebnisse nur wenigen so richtig zum Feiern zumute, so absurd scheint es plötzlich, von deutscher "Einheit" zu sprechen. Sind wir aber mal ehrlich: Gab es diese denn tatsächlich und so richtig in den Jahren zuvor?

Eierskandal? War da was? An der Agrarpolitik mit Massentierhaltung und Massenproduktion hat sich dennoch nichts geändert. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: In was für einem Land wollen wir leben?

KommentarSkandale und Lobbyismus bestimmen meinen medialen Alltag. Das begünstigen zum einen die Medien. Ärger verkauft sich eben besser als Katzenfotos. Zum anderen wird mir suggeriert: Politiker sind käuflich. Sich häufende Einzelfälle vermitteln den Eindruck, dass sie vor allem das gesundheitliche Wohl dem Diktat der Konzerne unterordnen, die sich mit Geld gute Lobbyarbeit kaufen können (wie Dieselskandal, Glyphosat-Diskussion und Fipronil-Skandal allein in den letzten Monaten zeigten).

Martin Dulig -hier im Gespräch mit Sven Morlok (rechts). Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Wenn aus dem Gefühl des Abgehängtseins ein Misstrauensvotum für die Politik wird

KommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. 2019 wird der sächsische Landtag neu gewählt. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Schluss mit dem Verständniskult

KommentarDer von mir sehr geschätzte Vorsitzende der SPD Sachsen, Wirtschaftsminister Martin Dulig, hat verlautbaren lassen: „Wenn 27 Prozent der Sachsen AfD wählen, dann kann man diese Wählerinnen und Wähler nicht alle in eine rechte Ecke stellen.“ Diese Wahl sei auch ein ‚Hilfeschrei‘. Damit unternehme er keinesfalls eine Rechtfertigung der Partei. Man müsse es aber ernst nehmen, wenn Menschen die AfD wählen, um den „anderen in der Politik etwas zu sagen“. Es gebe viele im Osten, die sich als Menschen zweiter Klasse fühlten: „Ihnen wurde die Würde genommen.“

Ob er wohl hier dabei ist, der typische Ostdeutsche? Man weiß es nicht ... Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Was sich bereits zeigt

KommentarDer unschönste Nebeneffekt des Wahlergebnisses am Sonntag ist der sich deutlich abzeichnende Trend, dass einem plötzlich wieder Wessis direkt und via Medien den Ostler erklären. Der Ossi in seiner ganzen Unmündigkeit, Passivität und Nichtbereitschaft zur Verantwortungsübernahme wird da ohne Not in den Netzwerken aufs Tableau gezerrt und an den Pranger gestellt. Es ist an Einseitigkeit nicht minder peinlich als das, was bei PEGIDA und AfD abgeht.

Leipziger Gegenprotest gegen Legida 2015. Laut, bunt und entschlossen. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Die Wut des ostdeutschen Mannes

KommentarIch bekenne mich: Ich bin in Ostdeutschland geboren und ich bin wütend. Ich bin wütend, in einem der reichsten Länder der Welt zu leben und trotzdem festzustellen, dass der Reichtum immer ungleichmäßiger verteilt wird. Ich bin wütend darüber mitanzusehen, wie viele Kinder und Familien unter der Armutsschwelle leben und in welchem Zustand das Bildungssystem ist.

Capitalism – not at it´s best. Oder? Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Demokratie braucht mehr …: Der doppelte Sachse

KommentarEs geht nicht um Schuld. Es geht auch nicht um regionalen Weltuntergang. Nicht um Mauerbau und den schmerzhaften Stacheldraht der Stigmatisierung von Landesteilen. Dorfchemnitz ist überall – der Ort mit anderthalbtausend Einwohnern, in dem fast jeder zweite von ihnen AfD wählte. Auf einmal rückt die mittelsächsische Gemeinde in den medialen Fokus, in dem sie vorher nicht stand, trabt ein gewaltiger Journalistentross heran, weil dort wie im Dorf Güllen der Tragikomödie des Schweizer Schriftstellers Friedrich Dürrenmatt zwar keine „Alte Dame“ mit einer Milliarde in der Tasche die verlotterte Kleinstadt besucht, sondern weil dort das ideal-kapitalistische „Schneller-Höher-Weiter“-Prinzip den regionalpolitischen „Rechtsrumms“- Höhepunkt („BILD“ am Nachwahlmontag) erfuhr.

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
·Politik·Sachsen

Ein Interview mit Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen (Teil 2): „Es geht um erlittene Demütigungen, echte Ungerechtigkeiten und wirklich stattgefundene Kränkungen“

LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 46Die Bundestagswahl ist vorbei und hat vor allem ein Achtungszeichen gesetzt. Die AfD ist da, in Sachsen mit 27 Prozent stärkste Kraft bei den Zweitstimmen und die Bundesrepublik grübelt, was wohl geschehen ist. Bereits im August 2017, also vor der Bundestagswahl, sprachen wir mit der Staatsministerin für Integration, Petra Köpping (SPD), über spezifische Ostphänomene, Kernpunkt Sachsen. In Teil 1 des Interviews findet sich eine ostdeutsche Spurensuche. In Teil 2 nun die Frage: Was wäre unter Anderem zu tun, um Ungerechtigkeiten zu lindern? Und was wird mit den Treuhand-Unterlagen, welche einen großen Teil Nachwende-Ostgeschichte noch unter Verschluss halten?

SPD-Kandidat Jens Katzek (Plakat in der Mitte) ganz ohne Botschaft. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Sachsens SPD auf der Suche nach einer neuen Rolle

Eines kann man der sächsischen SPD nicht absprechen: Sie müht sich. Sie spricht mit den Leuten, ringt um Verbesserungen in den Kommunen und ist seit drei Jahren quasi der Hausmeister in der sächsischen Regierung und flickt überall da, wo die Vorgängerregierung riesige Löcher in die Hauswand gebolzt hat. Und trotzdem fuhr sie zur Bundestagswahl am 24. September nur magere 10,5 Prozent ein. Das war nicht mal halb so viel wie das eh schon bedrückende Ergebnis auf Bundesebene.

Von Beginn an kein leichter Gang. Martin Schulz am 26. Februar 2017 in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Nach der Bundestagswahl: Ein paar Gedanken zur Lage

Am Sonntag wurde die große Koalition krachend abgewählt. Gegenüber der Bundestagswahl 2013 haben CDU/CSU und SPD über 13 % an Zweitstimmen verloren, wobei der größte Anteil des Verlustes auf die CDU/CSU fällt. Profitiert haben davon vor allem zwei Parteien: die FDP und die AfD. Die Konsequenz aus diesem Wahlergebnis kann nur lauten: die SPD muss in die Opposition gehen. Ob sie sich darin erneuern kann, wird davon abhängen, ob sie in den nächsten drei Jahren in Kommunen und Bundesländern, insbesondere in Ostdeutschland, eine neue politische Basis für sozialdemokratische Grundpositionen aufzubauen vermag.

Ergebnisse in den Leipziger Wahlbezirken. Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen
·Politik·Sachsen

Wer nicht gestalten will, verliert ab jetzt jede Wahl

Ein neuer Tag. Es regnet zwar. Kein schönes Wetter für Väter, die ihre Sprösslinge mit dem Rad zur Kita bringen müssen. Aber dafür gibt es Mittel. Es ist keine Zeit für Weicheier. Das hat die Bundestagswahl am 24. September gezeigt. So deutlich war Wählers Wunsch lange nicht in Zahlen ablesbar. Die simple Botschaft lautet: Hört auf, die Dinge schönzureden. Sie sind nicht gut.

Wählerwanderung in ganz Mitteldeutschland. Quelle MDR
·Politik·Leipzig

Bundestagswahl in Leipzig: Erstes Fazit für Sachsen

Auch in diesem Jahr werden wir, wie 2013 und bei den Kommunal- und Landtagswahlen 2014, im Neuen Rathaus gemeinsam mit allen Kandidaten der Parteien vor Ort sein, wenn die ersten Prognosen aufploppen. Mit Zahlen aus Leipzig und im Bund, Beobachtungen, Analysen, kleinen Videoberichten und ein paar Liveinterviews als Audios werden wir auch heute versuchen, ein Stimmungsbild unter den politischen Vertretern einzufangen.

Roland Mey. Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Rein oder raus – die Sache mit den Parteien und der Qual der Wahl

Morgen ist Bundestagswahl und viele wissen noch nicht, ob sie nun zur Wahl gehen sollen. Einer hat ja hier auf der L-IZ schon für beide Positionen gesprochen – sich also aus gutem Grund selbst widersprochen. In einem Interview für die „Leipziger Zeitung“ im Juni hat Roland Mey dann Rede und Antwort gestanden zum Problem. Deswegen bringen wir es jetzt auch noch online.

Die Besucher der Konferenz-Website empfängt ein kleines Memory. Screenshot: L-IZ
·Bildung·Forschung

Wie der Neoliberalismus den Stadt-Land-Gegensatz in Europa anheizt

Diese Konferenz wird erst nach der Bundestagswahl stattfinden, obwohl sie thematisch davor gehört. Denn sie thematisiert erstmals aus wissenschaftlicher Sicht, warum Deutschland und Europa politisch so in Schieflage geraten sind. Denn das Grundproblem ist das Auseinanderdriften der Regionen. Und die Verlierer dabei werden zur Schwungmasse der Nationalisten. Die Konferenz findet vom 27. bis 29. September in Leipzig statt.

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka. Quelle: Olaf Kosinsky, Skillshare.eu
·Bildung·Forschung

Die Parteien und die Wissenschaft: Ein Blick auf die Forderungen von Union, SPD, Linken, Grünen, FDP und AfD

LZ/Ausgabe 47Nimmt man das TV-Duell zwischen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) und Herausforderer Martin Schulz (SPD) als Maßstab, gehören Hochschule, Forschung und Wissenschaft nicht zu den wichtigen Themen – allenfalls in der Frage, welche Rolle Geflüchtete darin spielen sollten. Dennoch haben die Themen im Wahlkampf eine Bedeutung – bei manchen Parteien sogar die höchste. Es folgt ein Blick in die Wahlprogramme und auf potentielle Forschungsminister.

Siehst Du auch schwarz? Großflächige Plakatierung des CDU-Kandidaten und Zerstörungen bei Dr. Thomas Feist auf dem Waldplatz. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Fällt Feist? Kampf um die Erststimme in Leipzig

LZ/Ausgabe 47Noch nie hat in Sachsen bei den Bundestagswahlen seit 1990 eine andere Partei als die CDU oder mit wenigen Ausnahmen die SPD ein Direktmandat gewonnen. Auch 2017 könnte den Christdemokraten wie bereits 2013 in allen 16 sächsischen Wahlkreisen ein Durchmarsch gelingen, da die Sozialdemokraten noch immer im Freistaat besonders schlecht aufgestellt sind. Vor allem aber zeigen die 12,5 Prozent der SPD bei den zurückliegenden Landtagswahlen 2014: die Sachsen wählen eher noch linke Kandidaten, was die Linkspartei mit 18,9 Prozent zur zweitstärksten Kraft machte.

Hauptgebäude der Uni Leipzig am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Bauabschlussfeier im Paulinum war keine CDU-Veranstaltung, sondern nur der sachsenübliche Elite-Treff

„Eiertanz“, nannte es Christian Wolff, Hofhaltung die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe, was da am 23. August im irgendwie jetzt endlich fertiggestellten Paulinum der Universität Leipzig gefeiert wurde. Nach außen sah es wie ein CDU-Staatsakt aus. Das verwunderte auch den SPD-Landtagsabgeordneten Holger Mann. Hat sich die sächsische CDU hier selbst gefeiert?

Feelgood-Kampagne der CDU auf dem Leipziger Waldplatz. Klappt es wirklich mit dem Zuhören? Wählen Christen automatisch CDU? Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Gastkommentar von Christian Wolff: Was und wen sollen Christen wählen?

Es war vor einer Woche. Wahlkampfstand der SPD vor dem Hit-Markt. Ich gehe auf eine junge Frau zu, die gerade vom Einkauf kommt und ihr Rad samt Kid Car bepackt. Zwei kleine Kinder stehen um sie. Die Frau mustert mich und sieht mich fragend an: „Sind Sie nicht der Pfarrer Wolff?“ „Ja, der bin ich.“ „Hier hätte ich Sie jetzt nicht vermutet.“ sagt die Frau erstaunt. „Wundert es Sie, dass ich für die SPD werbe?“ erwidere ich. „Eigentlich schon. Ich hätte sie eher bei der CDU vermutet.“ „Weil ich Pfarrer bin?“

Wirbel zur Beilage im Hintergrund bei der DDVG. Foto: L-IZ.de
·Bildung·Medien

Madsack, die AfD und ein bisschen SPD: Es geht nicht um Geld!

Seit einigen Tagen geistert eine Meldung über die Fachportale und einige Medienseiten, welche wohl den eigentlichen Zustand der deutschen Regionalzeitungen treffend beleuchten dürfte. Oder besser ihren finanziellen Zustand und den Umgang mit Wahlwerbung für die AfD. Genauer dreht es sich um die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ) und die „Neue Presse“ (beide Madsack-Verlag, u. a. auch LVZ & DNN), welche gerade mit der Beilage der „Alternative“ ihr Wahl-Werbe-Geld verdienen müssen. Und dabei erklären, es ginge um Demokratie.

Ostsicht Festival. Foto: Alexander Böhm
·Leben·Gesellschaft

Ostsicht Festival will für kritischen Durchblick sorgen

Am kommenden Samstag findet das Ostsicht Festival im Stadtteilpark Rabet statt. Der Bildungsverein Parcours, der das Festival veranstaltet, hat das Datum eine Woche vor der Bundestagswahl gezielt gewählt: Er will junge und unentschlossene Erstwähler ansprechen und sie zum kritischen Nachdenken nicht nur über diese Wahl bewegen. Alexander Böhm hat für die L-IZ mit Max vom Organisationskreis gesprochen; wo man gern die zukünftigen Wähler sehen würde, über das Wahlkampfthema innere Sicherheit und über das Festival selbst.

Sachsens Innenminister in Datensammellaune. Foto: L-IZ
·Politik·Sachsen

Ulbig wirft Leipzigs Oberbürgermeister Jung haltlose Vorwürfe vor und operiert selbst mit falschen Zahlen

Die Kritik hat gesessen. Aber bereit zum Dialog zeigt sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) nicht. Statt die Einladung des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD) anzunehmen und mit ihm über die Probleme mit fehlenden Polizisten in Leipzig zu reden, nutzt er sein Amt zur öffentlichen Schelte: „Die Vorwürfe von Leipzigs Oberbürgermeister sind haltlos und unverantwortlich“, ließ er noch am Dienstag, 5. September, vermelden. Er hätte wohl besser schweigen und endlich handeln sollen.

Karikatur Schwarwel. Text Ilse Schnickenfittich
·Leben·Satire

Es war einmal …

Es war einmal eine Zeit, in der Fackelaufzüge die Straßen hell erleuchteten und sich Menschen, die brennende Feuer und Fahnen mit Kreuzen nicht tragen wollten, hinter Gardinen und geschlossenen Fenstern vor dem aufziehenden Dunkel zu schützen suchten. Sie wurden alle gefunden und in den Krieg, in Lager, in den Tod geschickt. Es war einmal eine Zeit, da versuchten SPD und KPD mit roher Gewalt auf den Straßen der Weimarer Republik das zurückzudrängen, was sich da voller Selbstgerechtigkeit, Gier und Hass den Weg bahnte. Es war einmal eine Zeit, in der dies alles misslang.

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
·Bildung·Medien

TV-Duell zur Bundestagswahl: Dulig fordert zweite Runde, die Linke sah Koalitionsverhandlungen

Kaum war das TV Duell gelaufen, haben sich bereits zwei Parteien in Sachsen umgehend zu Wort gemeldet. Eine hatte einen Kandidaten in der Sendung, die andere wie so viele nicht. Während Rico Gebhardt, Fraktionschef der Linken im Landtag Sachsen, nach den Alltagsthemen im Duell fragt, fordert der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig ein zweites TV-Duell. Die Sendung sei einfach „wirklich schlecht“ gewesen, so der amtierende Wirtschaftsminister Sachsens. Letztlich stellen beide die Zukunft dieser Art der „Duelle“ infrage.

Videoscreen des Videos zur "Machtübernahme" der Partei Die PARTEI bei Facebook
·Politik·Engagement

Facebook: Die PARTEI foppt über 180.000 AfD-Anhänger und kapert geheime Gruppen

Seit dem 3. September 2017 dürfte der größte Coup des bisherigen „Netzwahlkampfes“ auf die Kappe der Partei Die PARTEI gehen. In einem Video teilt PARTEI-Mitglied und „Reichspropagandaminister“ Shahak Shapira nahezu gleichzeitig in allen bislang von der AfD gesteuerten geheimen Gesprächs-Gruppen auf Facebook mit, dass nunmehr das Admin-Team der PARTEI „die Macht übernimmt“. Gleichzeitig wurden die Gruppen umbenannt, mit PARTEI-Werbung versehen und öffentlich gestellt. Damit verliert die AfD mit einem Schlag den bisherigen Einfluss auf über 180.000 User, welche sich nach Herzenslust in den verborgenen Gruppen flüchtlingsfeindlich und islamophob austoben konnten.

Protest gegen die AfD-Veranstaltung hinter der Alten Handelsbörse. Foto: Lucas Böhme
·Politik·Engagement

Aufgeheizte Stimmung bei Protest gegen die AfD in der Leipziger City

Nach zwei aufgeheizten Legida-Jahren in Leipzig von 2015-2017 war es danach ein wenig ruhiger geworden. Doch bei den Protesten gegen eine AfD-Veranstaltung mit der Bundestags-Spitzenkandidatin Alice Weidel in der Alten Handelsbörse konnte man am Dienstagabend eine Art Comeback erleben: Bekannte Slogans, die spürbare Spannung in der Luft und manch nur allzu vertrautes Gesicht.

SPD
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Drei Gründe, die SPD zur stärksten politischen Kraft zu machen

Wahlentscheidungen sind eine Sache der persönlichen politischen Überzeugung, aber auch eine sehr pragmatische Angelegenheit. Denn keine demokratische Partei ist in der Lage, den weltanschaulichen Vorstellungen des Wählers/der Wählerin 100-prozentig zu entsprechen oder seine politischen Wünsche 1 zu 1 umzusetzen. Wahlentscheidungen sind in der Demokratie darum in ihrer Bedeutung zeitlich begrenzt. Am 24. September 2017 stimmen diejenigen, die sich an der Wahl beteiligen, aktiv und diejenigen, die sich nicht beteiligen, passiv darüber ab, wie Deutschland auf Bundesebene und im europäischen Kontext in den nächsten vier Jahren regiert wird.

Foyertreppe im Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Müssen sich Stadträte sechs Wochen vor der Wahl wie öffentlich Bedienstete benehmen?

Was war da los in der Leipziger Verwaltungsspitze, dass sich Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning am 10. Juli genötigt sah, eine Art Verhaltenskodex zu veröffentlichen: „Neutralitätspflicht in Wahlkampfzeiten für das Wahljahr 2017“? Ein Papier, das es so in der Leipziger Geschichte seit 1990 noch nicht gab. Selbst in den Fraktionen fiel man aus allen Wolken, denn auch ihnen wurde nun auf einmal Zurückhaltung im Wahlkampf gepredigt.

Verschwiegene Gänge. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Bundestagswahl 2017: Geheimniskrämerei bei der Stadt Leipzig zu Namen der Direktkandidaten

Dass der Datenschutz innerhalb von Behörden manchmal seltsame Züge annehmen kann, hat die Leipziger Internet Zeitung dieser Tage wieder einmal zu spüren bekommen. Die Stadtverwaltung wollte unserer Redaktion auf Nachfrage nicht die Namen der Wahlbewerber in den Leipziger Bundestagswahlkreisen mitteilen. Dabei betreiben die allermeisten Kandidaten längst öffentlichen Wahlkampf.

„Gut und gerne leben“ in Deutschland? Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: „Verklumpung“ oder die Verachtung des demokratischen Diskurses

„Verklumpung“ – mit diesem Begriff beschreibt die Wochenzeitung „DIE ZEIT“ in ihrer neuesten Ausgabe die politische Debattenlage in Deutschland. Verklumpung – das passt auch gut zum gemeinsamen Wahlprogramm der CDU und CSU. „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ lautet der Titel. Es liest sich so, als sei die Bundestagswahl nur noch eine lästige Pflicht. Denn eigentlich besteht kein Anlass, irgendetwas zu ändern: Angela Merkel forever. Dazu passt auch die Hauptaussage im Wahlprogramm: Vollbeschäftigung bis 2025! In sieben Jahren haben wir es geschafft: das Paradies.

Kameralicht - Kein Heiligenschein. Martin Schulz mit der Leipziger Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe (SPD). Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Daniela Kolbe sieht in Angela Merkels Wahlprogramm nur eine Geschenkeliste für die Wohlhabenden

Selbst „Spiegel Online“ fand einfach nur noch dreist, was Angela Merkel und Horst Seehofer am Montag, 3. Juli, als Wahlprogramm zur Bundestagswahl vorstellten. „Voll mit fremden Federn“, war die Kolumne von Florian Diekmann betitelt, in der er vor allem kritisiert, dass die beiden Unionsgranden bis 2025 Vollbeschäftigung erreichen wollen, ohne ein tragfähiges Konzept dahinter. Und heftig fällt auch die Kritik von Daniela Kolbe aus.

Kassensturz (Symbolbild).
·Politik·Kassensturz

Wenn die SPD sich vor der Mobilisierung ihrer Wähler fürchtet, bleibt sie ewig nur die Nr. 2

Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) macht nicht viele Worte um all die Statistiken, die er regelmäßig vorlegt. Manchmal sind die Statistiken auch selbst ein Kommentar zum Tagesgeschehen. Wie am Montag, 26. Juni, wieder, als er eine Äußerung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz aufgriff: Ist die Wahlbeteiligung schuld, wenn die SPD bei Bundestagswahlen verliert?

Auch im Mai hingen auf einmal AfD-Plakate in Leipzig - auch da war keine Wahlkampfzeit. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Wahlumfrage: Sachsen bleibt AfD-Hochburg

Eine neue Umfrage für die Bundestagswahl am 24. September liefert der sächsischen AfD erheblichen Grund zur Freude. Zwar verliert die Rechtspartei im Vergleich zur vorherigen Befragung in Sachsen leicht an Zustimmung, jedoch liegen die Werte weiterhin deutlich über jenen für das gesamte Bundesgebiet. Die CDU baut ihren Vorsprung derweil klar aus und erreicht nun fast 50 Prozent.

Daniela Kolbe ist 1980 geboren, Diplom Physikerin und Mitglied des Bundestages. Foto: SPD (Susie Knoll/Florian Jänicke)
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Daniela Kolbe (SPD)

Seit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung der Kandidatin der Leipziger SPD, Daniela Kolbe (WK Nord, Leipzig I, 152).

Sebastian Czich ist 1980 geboren und Restaurantfachmann von Beruf. Foto: Piraten Leipzig
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Sebastian Czich (Piraten)

Seit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger Piratenpartei, Sebastian Czich (WK Nord, Leipzig I, 152).

Christoph Neumann (AfD), 1964 in Leipzig geboren ist Dipl. Ing. Päd. für Maschinenbau und Unternehmer. Foto: AfD Leipzig
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Christoph Neumann (AfD)

Seit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger AfD, Christoph Neumann (WK Nord, Leipzig I, 152).

Volker Holzendorf (B90/Die Grünen) ist 1972 geboren und Biometriker. Foto: B90/Die Grünen
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Volker Holzendorf (B90/Die Grünen)

Seit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger B90/Die Grünen, Volker Holzendorf (WK Nord, Leipzig I, 152).

Sören Pellmann (Die Linke) geboren 1977 in Leipzig, Grund- und Förderschullehrer. Foto: Die Linke Leipzig
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Sören Pellmann (Die Linke)

Seit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger Linkspartei, Sören Pellmann (WK Süd, Leipzig II, 153).

Monique Meneses (Partei BGE), gelernte Zahnmedizinische Fachangestellte und Afrikawissenschaftlerin. Derzeitige Tätigkeit Politikwissenschaftlerin im Masterstudium. Foto: Privat
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Monique Meneses (Partei BGE)

Seit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung der Kandidatin der neu gegründeten Partei „Bedingungsloses Grundeinkommen, Monique Meneses (WK wird noch ermittelt, Leipzig, 152 oder 153).

Ute Elisabeth Gabelmann (Die Piraten), Kommunikationstrainerin, Stadträtin und geboren 1981. Foto: Piraten Leipzig
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten)

Seit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung der Kandidatin der Leipziger Piratenpartei, Ute Elisabeth Gabelmann (WK Süd, Leipzig II, 153).

Der Leipziger Stadtrat Jens Lehmann (CDU) ist von Beruf Erzieher und 1967 in Stolberg (Harz) geboren. Foto: Privat
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Jens Lehmann (CDU)

Seit Anfang März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der Leipziger CDU, Jens Lehmann (WK Nord, Leipzig I, 152).

Tom Rodig (Die PARTEI) ist unbekannten Alters und Leipziger. Foto: Lisa Steindl
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Tom Rodig (Die PARTEI)

Mit Start im März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der PARTEI, Tom Rodig (WK Nord, Leipzig I, 152).

Monika Lazar ist 1967 in Leipzig geboren und gelernte Bäckerin & Betriebswirtin. Seit 2004 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Foto: B90/Die Grünen
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Monika Lazar (B90/DieGrünen)

Mit Start im März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung der Kandidatin der B90/Die Grünen, Monika Lazar (WK Süd, Leipzig II, 153).

Dr. Jens Katzek ist 1964 geboren und Biochemiker & Geschäftsführer in der Automobilindustrie. Foto: SPD
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Dr. Jens Katzek (SPD)

Mit Start im März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der SPD, Dr. Jens Katzek (WK Süd, Leipzig II, 153).

Dr. Thomas Feist (CDU) ist am 8. April 1965 in Leipzig geboren und Musikwissenschaftler. Seit 2009 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Foto: Laurence Chaperon
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Dr. Thomas Feist (CDU)

Mit Start im März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung des Kandidaten der CDU, Dr. Thomas Feist (WK Süd, Leipzig II, 153).

Franziska Riekewald (Die Linke) ist am 21.08.1980 in Halle/S. geboren und Betriebswirtin (VWA). Foto: Die Linke Leipzig
·Politik·Leipzig

#BTW17 Die Kandidaten stellen sich vor: Franziska Riekewald (Die Linke)

Mit Start im März 2017 stellt die L-IZ.de gemeinsam mit der LEIPZIGER ZEITUNG die Direktkandidaten der Parteien in den Wahlkreisen (WK) 152 (Leipzig I, Leipzig-Nord) und 153 (Leipzig II, Leipzig-Süd) vor. Drei Fragen wurden dazu an die Kandidaten versandt. In der Folge haben alle Leser und Leipziger die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen an die Kandidaten zu richten, welche die Kandidaten in der Folge nach Themen sortiert beantworten werden. Hier also die Grundvorstellung der Kandidatin der Linkspartei, Franziska Riekewald (WK Nord, Leipzig I, 152).

Gewimmel auf der Bühne, frenetischer Jubel schon vorher - dann gehts los. Martin Schulz in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Martin Schulz in Leipzig: Etwas mit Gerechtigkeit + Video

Messias, „jetzt ist Schulz“, Gerechtigkeit – mindestens die Tonlage hat sich bereits geändert, seit Martin Schulz zum neuen Hoffnungsträger der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl am 24. September 2017 ausgerufen wurde. Seither ist zumindest klar, Emotionen werden tatsächlich ein große Rolle in diesem Jahr spielen, denn noch ganz ohne Wahlprogramm läuft die SPD Kopf an Kopf bei über 30 Prozent mit der CDU. Am Sonntag, 26. Februar, war es also so weit – Martin Schulz besuchte Leipzig, hielt eine Rede und stimmte so vor allem die eigene Partei im „Kunstkraftwerk“ in Neulindenau auf den anstehenden Wahlkampf ein. Die L-IZ.de war dabei, filmte und suchte nach den ersten erkennbaren Konturen bei einzelnen Themen.

INSM-Anzeigenmotiv. Quelle: INSM, Foto Schröder: Ralf Julke
·Wirtschaft·Metropolregion

Wer hofft, dass Neoliberale lernfähig sind, der sieht sich gründlich enttäuscht

Der noch nicht ganz zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürte Martin Schulz hat augenscheinlich das richtige Thema angerissen, als er eine kleine Korrektur für die „Agenda 2010“ ankündigte. Denn dass die SPD nun seit Jahren im Umfragetief steckte, hat nun einmal eindeutig mit dieser Reform zu tun. Die Zustimmungswerte stiegen sofort. Und ruckzuck gibt es die Gegenreaktion der Neoliberalen: Die INSM schaltet großflächig Anzeigen.

Die Aktion Bundestagswahl 2017 "#btw17" auf der L-IZ.de
·Politik·Leipzig

#BTW17 Wahlarena der LEIPZIGER ZEITUNG & L-IZ.de startet

2017 dürfte ein durchaus spannendes Wahljahr werden. Wie bereits einmal bei der Leipziger OBM-Wahl im Jahr 2013 durchgeführt, werden wir, die L-IZ.de & die LEIPZIGER ZEITUNG im Verbund, alle Leipziger Bürger bitten, uns Fragen zu senden. Diese werden redaktionell zusammengefasst und gebündelt an die Direktkandidaten der Parteien in Leipzig weitergeleitet und von diesen beantwortet. So hoffen wir, in einem fortlaufenden Prozess bis zur Wahl am 24. September 2017 gemeinsam mit unseren Lesern eine thematisch breit aufgestellte Präsentation der Haltungen der Parteien zu Sachfragen zu erarbeiten. Das Ziel ist die Möglichkeit, am Wahltag eine informierte Entscheidung zu treffen.

Dirk Feiertag, Leipziger Ex-OBM-Kandidat 2013 und Sozialrechtler ist sauer. Bild: Screen Facebookvideo Feiertag
·Politik·Engagement

“Wer hat uns verraten?” Ein neues Sozialgesetz und die Realität in Leipzig + Video

Dirk Feiertag, sonst als durchaus ruhiger Zeitgenosse, Rechtsanwalt in Leipzig und Mitglied der Initiative „Sanktionsfrei“ bekannt, ist sauer. So sauer, dass er seinen Facebookkommentar und Aufruf zur Hilfe seit dem 20. Februar 2017 mit dem Spruch einleitet „Wer hat dieses Kind verraten? – Die Sozialdemokraten!“. Worum es geht, erklärt der erklärte Leipziger Gegner der Hartz IV-Gesetze in einem Video und mit einer Erläuterung zu einem aktuellen Fall in seiner Praxis. Es geht um nichts weniger als ein Bundesgesetz, welches seit Ende 2016 die Sozialhilfe für EU-Bürgern in Deutschland neu regelt.

Protest gegen die AfD vor der Alten Handelsbörse. Foto: L-IZ
·Leben·Gesellschaft

Die AfD lädt zur Diskussion: Extrem am Thema vorbei

Angekündigt war an diesem 20. Februar 2017 eine Diskussion zum „Extremismus in Sachsen“. Herausgekommen ist eine Werbeveranstaltung für die Arbeit der AfD im sächsischen Landtag. Etwa 150 Menschen verfolgten die Darbietung in der Alten Handelsbörse, in deren Mittelpunkt die AfD-Leib- und Magenthemen Asyl, Islam, Migration und Sicherheit standen. Außerhalb des Gebäudes protestierten mehrere dutzend Menschen gegen die Veranstaltung. Einige AfD-Gegner hatten sich zu Beginn unter die Teilnehmenden gemischt und wurden nach wenigen Minuten des Saales verwiesen.

Ein streitbarer Leipziger Ex-Pfarrer Christian Wolff im Gespräch. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Zum Antrag, Björn Höcke aus der AfD auszuschließen

Heute hat der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) in einer Telefonkonferenz mehrheitlich den Parteiausschluss von Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, beantragt. Als Grund wird seine Dresdner Rede vom 17. Januar 2017 genannt. Interessant und aufschlussreich: Auf der Homepage der AfD sucht man eine inhaltliche Begründung des Antrags vergeblich. Frauke Petry, die angeblich den Ausschlussantrag betrieben hat, sprach heute im Deutschlandfunk von einem „wichtigen Tag für die AfD“.

Frauke Petry,hier noch bei einer AfD-Veranstaltung. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Sachsen

Kandidatenkür der AfD hat den sächsischen Landeswahlleiter auf den Plan gerufen

„AfD droht Neuwahl der Landesliste zur Bundestagswahl“, meldete die in Chemnitz heimische „Freie Presse“ am Donnerstag, 9. Februar. Wieder einmal ist die AfD damit aufgefallen, dass sie grundlegende Regeln bei Kandidatenwahlen nicht beachtet. Schon seit zwei Jahren beschäftigt sich der sächsische Landtag mit der Listenaufstellung der AfD zur Landtagswahl 2014. Diesmal steht die Wahl der Kandidaten zur Bundestagswahl im Fokus.

Leipzig ist voller unmöglicher Lösungen für den Radverkehr. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Fahrradverbände fordern eine richtige Verkehrswende in Deutschland

Wenn Kinder Bilder der Zukunft in unseren Städten malen, dann malen sie meistens lauter bunte Hubschrauber und fliegende Autos. Zumindest, bevor sie mal in Physik dem Thema Energie begegnen. Doch das passiert ihnen auch eher beiläufig. Nicht mal heutige Politiker sind sichtlich in der Lage, Städte als energieverbrauchende Systeme zu begreifen. So sehen unsere Städte dann auch aus.

Martin Schulz und Sigmar Gabriel im Videoclip der SPD. Screenshot: L-IZ
·Leben·Gesellschaft

Wird Martin Schulz tatsächlich der SPD-Kandidat mit einer guten Geschichte? Video der Rede von Martin Schulz am 29.01.2017

„Aufbruch“, betitelte die SPD am Mittwoch, 25. Januar, ihre Meldung zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz. „Er ist der bessere Kandidat mit den besseren Chancen“, begründete am Vorabend Sigmar Gabriel seine Entscheidung gegen eine eigene Kandidatur. Seitdem debattiert die Republik darüber, wie groß die Chancen von Martin Schulz sind, bei der Bundestagswahl 2017 zu gewinnen. Aber die Person allein genügt nicht. Es braucht auch eine Botschaft.

Die AfD im Jahr 2014 mit teils ausgefallenen Thesen auf Wahlkampftour (hier auf dem Simsonplatz Leipzig). Foto: L-IZ.de
·Politik·Engagement

Gastkommentar von Christian Wolff: NPD, Höcke und Trump

Das, was spätestens seit der gespenstisch-nazistischen Rede Björn Höckes (AfD) in Dresden jeden beunruhigen sollte, ist die Parallelität heutigen Geschehens zu den Ereignissen in den Jahren vor der Nazi-Herrschaft. Natürlich wiederholen sich politische Abläufe nicht. Aber damals wie heute zerbrechen die politischen Bewegungen, die Bündnisse, die Kooperationen über Grenzen hinweg, die nach den Erfahrungen des 1. Weltkrieges versucht hatten, im Innern demokratische Verhältnisse aufzubauen, Pluralität zu entfalten und nach außen durch Völkerverständigung zukünftigen Kriegen vorzubeugen.

Ist bereit für einen langen, schmutzigen Wahlkampf. Sachsens Ministerpräsident in Spe.Tom Rodig. Foto: Privat
·Politik·Leipzig

Der unbedingte Wille zur Macht: Ein Interview mit der PARTEI Leipzig zum Bundestagswahlkampf

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 38Ein Wahlkampf ohne Die PARTEI ist irgendwie wie eine Schlachtplatte ohne Fleisch. Und in einer 2017 anstehenden Bundestagswahl, wo es gerüchtehalber auch ohne sie unter der Gürtellinie ablaufen könnte, rückt die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ mehr denn je ins Zentrum des Interesses. Forderungen wie „Ordnung, Sauberkeit und Heimatliebe“ gehören zum festen Repertoire, neue Mauerbauten fordern sie immer und statt Gold verkaufen sie lieber gleich Geld zur Aufbesserung der Kassenlage treu nach Parteienfinanzierungsgesetz. Denn, wie die Parteianhänger und Jünger von Gründer Martin Sonneborn überzeugt vom politischen Ansatz in postfaktischen Zeiten gern lakonisch sagen: „Sie ist sehr gut“.

Schluss mit dem peinlichen Hinhalten! Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Aufruf an die SPD – Schluss mit dem peinlichen Hinhalten

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Bürgerinnen und Bürger, die sich von der SPD noch viel erhoffen, liebe Genossinnen und Genossen, seit Januar 1970 gehöre ich der SPD an. Aber noch nie habe ich mich so veräppelt gefühlt. Nicht, weil ich mich über eine politisch falsche Weichenstellung ärgere. Nein, weil ich mir hinters Licht geführt vorkomme. Offensichtlich sollen die Parteimitglieder wie dumme Jungen und Mädchen behandelt werden. Da erklärt gestern die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht.“

FDP-Stadtrat René Hobusch (im Stadtrat) zur kommenden Bundestagswahl im Interview. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Leipzig

Im Interview: FDP-Stadtrat René Hobusch über die neue Konkurrenz von rechts

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 36Die FDP ist momentan nicht im Deutschen Bundestag vertreten. Das liegt auch daran, dass mehr als 400.000 ehemalige Wähler vor drei Jahren stattdessen der AfD ihre Stimme gaben. Doch das Jahr 2017 und eine neue Wahl rücken näher. Und damit auch die Frage, ob die Liberalen es wieder schaffen werden, ins höchste deutsche Parlament einzuziehen. Seit geraumer Zeit fahren führende Köpfe der Liberalen immer wieder scharfe Attacken gegen die Rechtspartei. Im Gespräch mit der Leipziger Zeitung äußert sich FDP-Stadtrat René Hobusch über Unterschiede, Gemeinsamkeiten und den richtigen Umgang mit der AfD.

Kandidatenbefragung bei der CDU. Jens Lehmann, Bettina Kudla, Michael Weickert und Godehard Kamps mussten sich den Fragen der CDU-Mitglieder stellen. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Die CDU Leipzig wählt ihre Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 + Audios

Die Stimmung im Ramada-Hotel am Paunsdorfcenter ist gut. Viele sind gekommen, mit rund 250 Teilnehmern haben sich etwa 25 Prozent aller CDU-Mitglieder des Kreisverbandes Leipzig eingefunden – ein Rekordwert. Gekommen sind viele wegen des Wahlkreises 152, Leipzig Nord – bislang der von Bettina Kudla. Entsprechend der umkämpften Situation bereits im Vorfeld hatte sich mit Godehard Kamps von der Landesdirektion noch ein weiterer Kandidat gefunden. Godehard Kamps, Bettina Kudla, Michael Weickert, Jens Lehmann und – fast vergessen – natürlich Dr. Thomas Feist hatten somit gesamt in den beiden Leipziger Wahlkreisen 152 und 153 ihren Hut für die Position als Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 in den Ring geworfen.

Melder zu btw17

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up