Tag: 23. Februar 2017

Luan vor dem verschlossenen Tor der Max-Klinger-Schule in Grünau. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Luan und seine Familie: Duldung für einen Monat, weiteres Verfahren offen

Für den 18-jährigen Schüler Luan ist am heutigen Tag die von der Ausländerbehörde gesetzte Ausreisefrist abgelaufen. Eigentlich hätte der Gymnasiast demnach in den Kosovo zurückkehren müssen. Doch nun haben er und seine Familie eine Duldung für einen Monat erhalten. Diese schützt sie bis zum 22. März vor Abschiebung. Was danach passiert, ist jedoch weiter offen.

„Das reicht mir als Beweis!“: Der Angeklagte mit seinem Anwalt Jürgen Kasek. Foto: Lucas Böhme
Leben·Fälle & Unfälle

Schwerer räuberischer Diebstahl und Brandstiftung: Angeklagter bestreitet Vorwürfe

Mit Zeugenvernehmungen und der Sichtung von Videomaterial ging am Donnerstag der Prozess gegen Patrick S. wegen schweren räuberischen Diebstahls und Brandstiftung weiter. Für die Justiz ist er kein Unbekannter: Der 23-Jährige soll einer politisch linken Gruppierung angehören und im August 2015 maßgeblich an einem Angriff auf den Polizeiposten in der Eisenbahnstraße beteiligt gewesen sein. Dafür erhielt er im vergangenen Jahr bereits eine Haftstrafe.

Europa braucht wieder eine gemeinsame Vision. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Keine Zeit für Gleichgültigkeit

Brexit, Trump, Orbán, Wilders, Le Pen und ihre deutschtümelnden Claqueure in der AfD – sie alle gefallen sich darin, das Friedensprojekt Europa zu zersetzen und zu zerstören. Kein Wunder, dass sie in unterschiedlicher Intensität all das wieder aufleben lassen, was im 20. Jahrhundert in Europa zu millionenfachem Tod und Verderben geführt hat: völkisch aufgeheizter Nationalismus, Demokratieverachtung, rassistische Menschenverfeindung, Verfolgung von Minderheiten, Absage an Religionsfreiheit und Pluralität, Kampf gegen eine unabhängige Justiz und freie Medien.

SPD
Leben·Gesellschaft

Die lang anhaltenden Folgen eines Papiers von 1999

Weil wir heute gerade dabei sind, über die seltsame Rolle der INSM nachzudenken und ihre Chuzpe, jetzt beim möglichen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz ein Festhalten an der Agenda 2010 anzumahnen, müssen wir auch an den Tag erinnern, an dem die SPD ihre Seele verloren hat. Ein paar alte Mitglieder dieser recht ratlosen Partei werden sich erinnern: Es war der 8. Juni 1999.

So sieht das erste Modul im Inneren aus. Foto: ICTroom Company
Wirtschaft·Firmenwelt

HL komm baut in Lindenau ein hochmodernes Rechenzentrum für Leipzig

Lang nichts gehört von der HL komm, der einstigen Tochter der Stadtwerke Leipzig. Seit dem 30. November 2015 zählt HL komm zur Tele Columbus Gruppe, die mit 3,6 Millionen angeschlossenen Haushalten als drittgrößter deutscher Kabelnetzbetreiber am Markt ist, schnelle Glasfaserleitungen anbietet, aber auch hochmoderne Rechenzentren. Zwei davon in Leipzig. Das dritte wird jetzt in Lindenau gebaut.

Wohnungsbau in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Im März rechnet Leipzig mit der Bewilligung der ersten 20 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau

Leipzig wird die vom Freistaat bereitgestellten Fördermittel für sozialen Wohnraum in Anspruch nehmen. Die Vorlage dazu beschäftigt jetzt den Stadtrat. Im Januar hat die Stadt ganz offiziell „einen Antrag auf Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2017 in Höhe von 20 Millionen Euro bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) gestellt.“ Das ist die erste Tranche. Aber eigentlich viel zu wenig.

INSM-Anzeigenmotiv. Quelle: INSM, Foto Schröder: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Wer hofft, dass Neoliberale lernfähig sind, der sieht sich gründlich enttäuscht

Der noch nicht ganz zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürte Martin Schulz hat augenscheinlich das richtige Thema angerissen, als er eine kleine Korrektur für die „Agenda 2010“ ankündigte. Denn dass die SPD nun seit Jahren im Umfragetief steckte, hat nun einmal eindeutig mit dieser Reform zu tun. Die Zustimmungswerte stiegen sofort. Und ruckzuck gibt es die Gegenreaktion der Neoliberalen: Die INSM schaltet großflächig Anzeigen.

Melder vom 23.2.2017

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren den Versender der Informationen.

Juliane Nagel (Linke). Foto: Alexander Böhm
Wortmelder

Juliane Nagel wirft CDU-Jugend mangelndes Verständnis von Humanität vor

Zu den Äußerungen von Schüler- und Junger Union zum Protest gegen die drohende Abschiebung des 18-jährigen Luan erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Es ist erschütternd, wie sich der CDU-Nachwuchs ins Zeug legt, um über die Zukunft eines 18-jährigen Mitschülers zu richten. Dabei gehen ihnen nicht nur jeglicher Funke Humanität, sondern auch der Blick für rechtsstaatliche Möglichkeiten zur Erlangung von Bleiberecht abhanden.“

Wortmelder

Alleinerziehende und Familien in schwierigen Lebenssituationen können ab sofort Gelder für Familienurlaub beantragen

Mit dem Nachwuchs verreisen – was für die eine Familie ganz normal ist, ist für die andere Familie oft unerschwinglich. Damit sich auch die finanziell schwache Ein- oder Zwei-Eltern-Familie ein paar erholsame Tage leisten können, stellt der Freistaat Sachsen auch in diesem Jahr für anspruchsberechtigte Familien Gelder für einen mindestens 7-tägigen Urlaub bereit. Pro Nacht und pro Person beträgt der Zuschuss 7,50 Euro.

Tribüne im Alfred-Kunze-Sportpark. Foto: BSG Chemie Leipzig/Christian Donner
Sportmelder

BSG Chemie Leipzig startet (endlich) mit Heimspiel in die Rückrunde – aber ohne Tribüne

Endlich Rückrundenstart! Nach schon zwei witterungsbedingt abgesagten Spielen geht an diesem Samstag auch die BSG Chemie Leipzig in die Rückrunde der Oberliga. Im heimischen Alfred-Kunze-Sportpark empfangen die Leutzscher mit dem Bischofswerdaer FV 08 einen guten alten Bekannten und sportlichen Gegner auf Augenhöhe, der sich in der (allerdings durch die unterschiedlichen Spieltage etwas verzerrten) Tabelle mit derzeit Platz vier in Schlagdistanz zur BSG auf Platz drei befindet.

Wortmelder

Geldwäscherichtlinie: Schäuble knickt ein vor Unternehmenslobby

Der am Mittwoch bekannt gewordene Kabinettsentwurf zur Umsetzung der 4. EU-Anti-Geldwäscherichtlinie ist ein Geschenk von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Schäuble an die Unternehmenslobby, kritisiert Attac. Grund: Das Kabinett will das von EU und OECD geforderte Transparenzregister, das die wahren Eigentümer („wirtschaftlich Berechtigten“) von Unternehmen auflistet, nicht öffentlich zugänglich machen. Im Gegensatz zu anderen Ländern, darunter Großbritannien, soll der Zugang in Deutschland weitgehend auf Finanzbehörden beschränkt werden. Journalisten und zivilgesellschaftliche Organisationen sollen nur bei nachgewiesenem „berechtigtem Interesse“ gegen Gebühr Einblick erhalten.

Nico Brünler (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Nico Brünler (Linke): Personalabbau bei Arbeitsschutz-Verwaltung mit Folgen

Zur erneuten Zunahme schwerer Arbeitsunfälle in Sachsen erklärt Nico Brünler, Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die Arbeitsschutzverwaltung ist seit Jahren personell so ausgedünnt, dass ihre Tätigkeit nur noch mit Mühen und mit Hilfe von Priorisierungserlassen aufrechterhalten werden kann. Schön, dass das inzwischen auch der Staatsregierung aufgefallen ist. Wir haben das in den letzten Jahren im Landtag wiederholt zum Thema gemacht!

Montage. L-IZ.de
Verkehrsmelder

Georgiring: Fahrbahndecke vor Wintergartenhochhaus wird instand gesetzt

Die Fahrbahn des Georgiringes in Richtung Brandenburger Straße soll in Höhe des Wintergartenhochhauses aufgrund der vorhandenen baulichen Mängel instand gesetzt werden. Vom 2. März, ab 21.00 Uhr, bis 5. März muss dazu der Georgiring zwischen Schützenstraße und Wintergartenstraße in Richtung Brandenburger Straße und Willy-Brandt-Platz voll gesperrt werden. Auch das Abbiegen vom Willy-Brandt-Platz in die Brandenburger Straße ist in diesem Zeitraum nicht möglich. Die Umleitungsführung wird örtlich ausgeschildert und erfolgt über den Grimmaischen Steinweg – Dresdner Straße – Ludwig-Erhard-Straße beziehungsweise über die Gerberstraße – Berliner Straße.

Auch den prächtigen Schwalbenschwanz kann man in Leipzig beobachten. Foto: NABU/Marco Frank
Wortmelder

NABU lädt zum Vortragsabend über die Veränderungen in den letzten 200 Jahren ein

Schmetterlinge gelten als die Edelsteine der Luft, ihr Anblick erfreut viele Naturfreunde, doch der Mensch behandelt die Schmetterlinge nicht entsprechend. Den Insekten gehen immer mehr Lebensräume verloren. Klimawandel, Pestizide, Landschaftszerstörung sorgen dafür, dass viele Arten bedroht sind. Und für die Schmetterlinge sind die Probleme oft doppelt groß, denn die erwachsenen Falter und ihre Larven haben unterschiedliche Ansprüche an die Lebensräume.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up