Wahl-Fieber (7)

Die Parteien und die Wissenschaft: Ein Blick auf die Forderungen von Union, SPD, Linken, Grünen, FDP und AfD

Für alle LeserLZ/Ausgabe 47Nimmt man das TV-Duell zwischen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) und Herausforderer Martin Schulz (SPD) als Maßstab, gehören Hochschule, Forschung und Wissenschaft nicht zu den wichtigen Themen – allenfalls in der Frage, welche Rolle Geflüchtete darin spielen sollten. Dennoch haben die Themen im Wahlkampf eine Bedeutung – bei manchen Parteien sogar die höchste. Es folgt ein Blick in die Wahlprogramme und auf potentielle Forschungsminister.

Im Wahlprogramm der Union beschränken sich allgemeine Ausführungen zu den Themen Hochschule, Wissenschaft und Forschung auf letzteres. Dies liegt auch daran, dass CDU und CSU die Bildung in der Hoheit der Länder belassen möchten. Dennoch fordern sie: „In der Nachfolge des auslaufenden Hochschulpakts wollen wir mit den Ländern gute Lehre und digital innovative Universitäten und Fachhochschulen stärken.“ Investitionen in Grundlagenforschung, anwendungsbezogene Forschung und neue Technologien seien wichtig, um „im internationalen Wettbewerb unsere Spitzenposition“ zu behaupten sowie Arbeitsplätze und Wohlstand zu erhalten. Darüber hinaus strebt die Union mehr Hochschulen in ländlichen Gebieten an und plädiert für schnelles Internet in Bildungseinrichtungen.

Genau wie die Union möchte die SPD die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2025 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Für die kommenden Jahre schlägt die Partei eine Vielzahl an Maßnahmen vor. Unter anderem möchte sie einen „Durchbruch“ bei der „sozialen Öffnung der Hochschulen“ erreichen und dafür die Anzahl der Stipendien für Berufsbildungsabsolventen verdoppeln, duale Studiengänge ausbauen und Inhaber des Meisterbriefs zum Masterstudium zulassen. Des Weiteren strebt die SPD an: 40-Prozent-Frauenquote in wissenschaftlichen Führungspositionen, weniger Befristungen, mehr Open Access, ein vollständiges Ende des Kooperationsverbots sowie Verbesserungen bei Bafög, Wohnen, Studierendenberatung und Mensaversorgung.

Die Linke formuliert in ihrem Wahlprogramm zunächst eine fundamentale Kritik: „Seit Jahren werden die Hochschulen und Universitäten unter dem Druck der öffentlichen Finanzierungssysteme zur unternehmerischen Hochschule ausgebaut. Das Ziel ist, Wissen, Bildung und Forschung wirtschaftlich verwertbar zu machen. Das lehnen wir ab.“ Als problematisch werden Unterfinanzierung, Drittmittelabhängigkeit sowie Leistungs- und Zeitdruck genannt. Stattdessen solle es mehr „Raum für unabhängige und gesellschaftskritische Forschung und Lehre“ geben. Konkret fordert die Linke unter anderem die Abschaffung von Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen, eine stärkere Öffnung der Hochschulen für Geflüchtete, einen Umbau der internen Gremien und eine massive Bafög-Erhöhung.

Mit dem 3,5-Prozent-Ziel der derzeitigen Koalitionspartner auf Bundesebene sind auch die Grünen in den Wahlkampf gezogen. Um mehr Nicht-Akademikern ein Studium zu ermöglichen, möchte die Partei vor allem bei der Finanzierung ansetzen: Bafög für alle Studenten und ohne zeitliche Begrenzung. Weiter heißt es im Programm: „Mittelfristig soll die Studienfinanzierung aus einem Studierendenzuschuss für alle und einem Bedarfszuschuss für Studierende aus ärmeren Elternhäusern bestehen. Die Alters- und Semestergrenzen der studentischen Krankenversicherung müssen angepasst werden. Studiengebühren lehnen wir ab.“ Für mehr Gleichstellung und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Studium wollen sich die Grünen ebenfalls einsetzen.

Die FDP hat die Bildung zu ihrem obersten Thema gemacht. Dementsprechend finden sich auch im Wahlprogramm zahlreiche Ausführungen. Um die Qualität des Studiums – unabhängig vom Standort – zu sichern, schlägt die FDP einen Bundesfonds vor, in den alle Länder gemäß Einwohnerzahl und Steueraufkommen einzahlen sollen. Studenten sollen unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern mit 500 Euro sowie bei Bedarf mit einem Darlehen gefördert werden. Für 15 Prozent von ihnen soll es ein Stipendium geben. Die FDP möchte eine Stärkung von Open Access und einen besonderen Fokus auf Online-Lehrangebote. Studiengebühren lehnt sie ab – allerdings nur während der Ausbildung. Nach Abschluss und bei ausreichendem Einkommen sollen sie „nachgelagert“ erhoben werden dürfen.

Nur wenige Ausführungen zu Wissenschaft und Hochschulen finden sich im Wahlprogramm der AfD. Diese beinhalten meist konkrete Forderungen, was an deutschen Hochschulen nach Auffassung der Partei nicht erwünscht sei. So sollen neben den Lehrstühlen für islamische Theologie auch alle Professuren abgeschafft werden, die sich mit Gender-Forschung befassen. Letzteres ist laut AfD „keine seriöse Wissenschaft“. In diesem Zusammenhang soll auch das Amt der Gleichstellungsbeauftragten entsorgt werden. Weiterhin fordert die AfD die deutsche Sprache als Lehr- und Wissenschaftssprache, die vollständige Rückkehr zu Diplom- und Masterstudiengängen, eine höhere Grundfinanzierung sowie das alleinige Promotionsrecht für Universitäten.

Nach derzeitigen Wahlumfragen haben lediglich vier der sechs Genannten eine realistische Chance, nach dem 24. September ihre Vorstellungen einer Wissenschaftspolitik tatsächlich umzusetzen. Der AfD fehlt ein potentieller Koalitionspartner und für die Linke ist eine Mehrheit mit Grünen und SPD nicht nur rechnerisch in weiter Ferne. Neben der künftigen Regierungsbeteiligung von CDU und CSU, die sicher scheint, kommen hierfür also auch SPD, Grüne und FDP infrage.

Aktuell heißt die Bildungs- und Forschungsministerin Johanna Wanka (CDU). Insbesondere die FDP dürfte im Falle einer Regierungsbeteiligung einen Blick auf diesen Ministerposten werfen, schließlich hat sie bei diesen Themen im Wahlkampf einen deutlichen Schwerpunkt gesetzt.

Laut der „Zeit“-Ausgabe vom 7. September sind derzeit acht Namen in der Verlosung. Neben der Amtsinhaberin werden dabei unter anderem Hubertus Heil, Jutta Allmendinger (beide SPD), Theresia Bauer (Grüne) und Ilse Aigner (CSU) genannt. In Sachsen sind zwei andere Kandidaten besonders bekannt: FDP-Politiker Andreas Pinkwart, der sechs Jahre Rektor der Handelshochschule Leipzig war, und Michael Kretschmer, seit 2005 Generalsekretär der Landes-CDU. Zudem bringt die „Zeit“ einen parteilosen Überraschungskandidaten ins Spiel: den Journalisten Ranga Yogeshwar.

Neue Diskussion um das Amt hat kurz vor der Wahl ein „Spiegel“-Bericht entfacht, wonach der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg womöglich ein baldiges Comeback plant und dabei auf die Unterstützung von CSU-Parteichef Horst Seehofer bauen kann. Sollte es Guttenberg ins Bundeskabinett verschlagen, wäre laut „Spiegel“ ein neues „Ministerium für Forschung, Digitales und Infrastruktur“ denkbar.

Bevor Guttenberg ins Spiel kam, lautete die Prognose der „Zeit“ übrigens: „Wanka bleibt – sofern die CDU das Ministerium nicht preisgeben muss“. Daraus ergibt sich die logische Konsequenz: Michael Kretschmer bleibt in Sachsen.

Zu weiteren Beiträgen & Kandidatenvorstellungen rings um die Bundestagswahl 2017 auf L-IZ.de www.l-iz.de/tag/btw17

Die LEIPZIGER ZEITUNG ist da: Ab 15. September überall zu kaufen, wo es gute Zeitungen gibt

WissenschaftBundestagswahlbtw17
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Gesprächsabend am 25. April: Ohne Ehrenamt geht nichts – Starke Demokratie durch Freiwillige
Polizeibericht, 23. April: Langfinger unterwegs, Betrunkene Autofahrer, Party aufgelöst, Junger Mann von Gruppe attackiert
Neuerscheinung „Denkmalpflege in Sachsen – Jahrbuch 2017“
Informationen über den Arbeitsmarkt: Berufe auf einen Blick
Schraderhaus: Ankauf für Umbau zur Schule vollzogen
Saisonstart mit Pflanzenführung auf dem Südfriedhof
„Demokratie vor Ihrer Haustür“: Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte im Fokus
Verkehrseinschränkungen rund um LVZ-Fahrradfest
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

„Indianer Nordamerikas“ – Mit Siegfried Jahn die reichen Kulturen auf Postkarten entdecken
Siegfried Jahn, Rudolf Oeser: Indianer Nordamerikas auf historischen Postkarten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSiegfried Jahn ist ein Leipziger Urgestein. Die Leipziger kennen den 66-Jährigen als Inhaber der kleinen Buchhandlung „Interart“, die er von 1995 bis 2017 in der Königshaus-Passage betrieb, wo man die Mosaik-Bücher bekam und alle Indianer-Bücher, die einst in DDR-Verlagen erschienen. Die Ureinwohner Nordamerikas liegen Jahn zeitlebens am Herzen. Jetzt hat er sein schönstes Hobby in einem eindrucksvollen Buch sichtbar gemacht.
Premiere in den Cammerspielen: „I would prefer not to“
I would prefer not to: Foto: Mathias Schäfer

Foto: Mathias Schäfer

„Ich möchte lieber nicht“. Sich einfach mal den Aufgaben im Arbeitsalltag verweigern und schauen, wie die anderen reagieren. Die Hauptfigur in Herman Melvilles Erzählung „Bartleby der Schreiber“ tut genau das. Was dann passiert? Die Antwort darauf gibt es in der neuen Inszenierung von DAS ÜZ in Koproduktion mit den Cammerspielen (Regie: Christian Hanisch), die am Donnerstag, 26. April, 20 Uhr, Premiere hat.
Warum Laptops und Suchmaschinen in der Schule mit der Bildung mündiger Menschen nichts zu tun haben
Bücher statt Laptops! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ja nicht nur in Leipzig so, dass stocksteife Fraktionen immer neue Anträge stellen, um noch mehr Technik-Spielzeuge in die Schulen zu drücken. Immer mit der Behauptung, die Kinder (oder die Lehrer) müssten fit gemacht werden für das digitale Zeitalter. Nur dummerweise kommen die Forderungen selten von Lehrern, von närrisch gemachten Schülern schon eher.
Der Kampf gegen die Werbeblocker oder Das Märchen vom mündigen Internet-Nutzer
Gut geblockt. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAuch der DDV ist eine Lobbyvereinigung. Wenn der Deutscher Dialogmarketing Verband e.V. (DDV) vom mündigen Verbraucher spricht, dann klingelt’s in den Ohren. Nicht ohne Grund betont die Verbraucherzentrale immer wieder, dass es den mündigen Verbraucher nicht gibt. So viele Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) kann kein Mensch lesen, um auch nur im Internet zum „mündigen“, will heißen: Gut informierten Verbraucher zu werden. Aber eigentlich ging es am Bundesgerichtshof am 19. April auch nicht um Mündigkeit.
Wenn Leipzigs ältere Erwerbstätige in der Armutsfalle festsitzen
Die Armutsgefährdungsquoten der älteren Leipziger. Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV/2017

Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht IV/2017

Für alle Leser2015 war ein Jahr, das eine Zeitenwende markiert. Und das hat nichts mit den Flüchtlingen zu tun. Sondern mit dem Geld und dem Gefühl vieler Ostdeutscher, dass sie für alle ihre Mühen am Ende nicht belohnt werden. Es war das Jahr, als erstmals richtig sichtbar wurde, wie viele ältere Arbeitnehmer für die „Wende“ mit regelrechter Armut bezahlen. Im neuen Quartalsbericht wird das Thema sichtbar gemacht.
Warum nicht mal ein Sektempfang die Freude an einem guten Buch übertrumpfen kann
Blick ins L-IZ-Buchregal. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWissen Sie, was Prioritäten sind? Man lässt den Sektempfang sausen und widmet den geretteten Abend einem Buch. Genau das mache ich heute. Der Sektempfang findet im Leipziger Alten Rathaus statt. Dort bekommt der junge Leipziger Verlag Spector Books heute Abend feierlich den Sächsischen Verlagspreis 2018 überreicht. Damit macht der Freistaat darauf aufmerksam, was die eher kleinen Verlage in Sachsen wirklich leisten – nicht nur für die Leser und Autoren.
Die gar nicht so romantischen Reisen von Clara und Robert Schumann in die Sächsische Schweiz und den Harz
Hans Joachim Köhler, Ralf C. Müller: Robert Schumann auf den Spuren der Maler und Dichter - Bastei und Brocken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAndere kümmern sich ausgiebig um Bach und um Wagner. Im Eudora Verlag hat man sich hingegen mit Fleiß des berühmtesten Leipziger Musiker-Paares angenommen: Clara und Robert Schumann. Insbesondere Hans Joachim Köhler hat hier mit dem Band „Blickkontakte mit Robert Schumann“ schon gezeigt, was man in Leipzig alles entdecken kann, wenn man den Spuren Robert Schumanns folgt. Nun gibt es einen zweiten Band zu Schumann. Und ein dritter ist in Vorbereitung.
Leipzig Marathon 2018: Juliane Meyer im Siegerinterview
Gold-Pärchen: Halbmarathon-Siegerin Sandra Boitz (SC DHfK/ li.) gratuliert ihrer Partnerin Juliane Meyer zum dritten Marathon-Erfolg. Foto: Jan Kaefer.

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserIm Jahr 2015 hat sie es getan, 2017 ebenfalls - und nun setzte Juliane Meyer noch mal einen drauf. Die Läuferin des SC DHfK war am Sonntag zum dritten Mal die schnellste Frau beim Leipzig Marathon. Die 29-Jährige gewann in 3:00:37 Stunden - und war sich bis zum Start im Unklaren darüber, ob sie die Strecke überhaupt schaffen würde. L-IZ.de sprach im Ziel mit der Siegerin.
Halberstadt vs. 1. FC Lok Leipzig 2:0 – Lok verbessert, aber glücklos
Trainer Heiko Scholz litt am Spielfeldrand mit seinem Team mit. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserDer 1. FC Lok wartet weiter auf seinen ersten Sieg im April. In der fünften Partie des Monats verlor die Scholz-Elf bei Germania Halberstadt trotz guten Spiels mit 0:2 (0:1). Vor 620 Zuschauern spielte Leipzig eine Halbzeit lang erfrischend auf, traf bei drei dicken Chancen aber nicht einmal. Die Gastgeber machten mit der ersten das erste Tor und brachten so Lok unter Zugzwang. Mit der gelb-roten Karte gegen Robert Zickert war das Spiel nach 72 Minuten im Prinzip entschieden.
Zahl der angezeigten Schulverweigerungen ist 2017 in Leipzig weiter gestiegen
Sachsens Schulen sind Auslese-Anstalten. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWie viele Schulverweigerer hat Leipzig eigentlich? Und was unternimmt die Stadt, um die Kinder zur Raison zu bringen? Zumindest klang das an in den Fragen, die die SPD-Fraktion im Stadtrat zum Thema gestellt hat. Und sie bekam jetzt auch Antwort vom Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport. Nicht zu Schulverweigerern, sondern zur Zahl der angezeigten Ordnungswidrigkeiten.
Höchste Zeit für Milieuschutzsatzungen für Innenstadt und bezahlbare Wohnquartiere
Auch in Connewitz wird eifrig gefällt und gebaut. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Vorgänge um den Mietvertrag für das Karstadt-Kaufhaus in der Leipziger Petersstraße haben auch die CDU aufgeschreckt. Sie plädiert jetzt dafür, auch für die Leipziger Innenstadt eine Milieuschutzsatzung zu erstellen. Sie soll helfen, die Attraktivität der Innenstadt zu erhalten, weil dadurch der Einzelhandel im Zentrum weiterhin Priorität genießen soll. Die SPD-Fraktion findet die Idee gar nicht so falsch.
Warum die Leipziger Straßenbahn tatsächlich immer langsamer wird
Straßenbahn auf dem Dittrichring. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls die LVZ jüngst (am 18. April) aus dem Verspätungsdilemma der LVB eine „Die KarLi ist eine Planungs-Katastrophe“-Geschichte machte, tauchte am Rande natürlich wieder die Frage auf: Sind die Straßenbahnen der LVB nicht viel zu langsam? War da nicht jüngst wieder so ein Spaß-Ranking, bei dem die „langsamste Straßenbahn Deutschlands“ gekürt wurde? Die Rote Laterne bekam ja dann irgendwie Bielefeld verpasst.
Leipzigs Radnetzplanung soll jetzt bis zum 31. Dezember vorliegen + Video
Stadtrat Mathias Weber (Linke) am 18. April im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWie erhöht man den Druck? Man schreibt ein Datum rein. Denn eigentlich wartet Leipzig schon viel zu lange auf die versprochene Radnetzplanung. Denn beauftragt damit, eine solche für die Stadt zu erstellen, wurde die Verwaltung schon 2012, als der Stadtrat den aktuellen Radverkehrsentwicklungsplan beschloss. Spätestens 2015 sollte sie vorliegen.
Der tragische Tod eines Tabakhändlers im beschaulichen Städtchen Wörlitz
Antje Penk: Der Tabakhändler. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Ende rollt ein Kopf und es sieht ganz so aus, als hätte es da im kleinen Herzogtum Anhalt einen jener Justizirrtümer gegeben, die besonders tragisch sind, weil sie einen Menschen das Leben kosten, der möglicherweise mit der blutigen Tat nichts zu tun hat. Der Kopf rollt am 15. August 1885 im Hof der Strafanstalt Coswig. Neun Monate nach den Ereignissen, die Antje Penk in diesem Buch erzählt.
Gewandhausorchester: Andris Nelsons dirigiert Rihm, Widmann und Brahms
Andris Nelsons. Foto: Luca KunzeAndris Nelsons. Foto: Luca Kunze

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserDie Großen Concerte in dieser Woche sind ein Beispiel dafür, wie ein Orchester mit guter Musik sein Stammpublikum verärgern kann. Die Aufführung von Werken Wolfgang Rihms und seines Schülers Jörg Widmann sorgten bei Teilen des Publikums für deutlich vernehmbare Verstimmungen.