Konferenz in Leipzig beschäftigt sich mit den fatalen Folgen falschen Wettbewerbsdenkens

Wie der Neoliberalismus den Stadt-Land-Gegensatz in Europa anheizt

Für alle Leser Diese Konferenz wird erst nach der Bundestagswahl stattfinden, obwohl sie thematisch davor gehört. Denn sie thematisiert erstmals aus wissenschaftlicher Sicht, warum Deutschland und Europa politisch so in Schieflage geraten sind. Denn das Grundproblem ist das Auseinanderdriften der Regionen. Und die Verlierer dabei werden zur Schwungmasse der Nationalisten. Die Konferenz findet vom 27. bis 29. September in Leipzig statt.

Dass das was mit einer falschen Wirtschaftstheorie zu tun hat, ist zentrales Thema der Konferenz, in der sich die Wissenschaftler unter anderem damit beschäftigen, warum die vielgepriesene europäische Kohäsionspolitik tatsächlich ihr Gegenteil bewirkt und statt den Zusammenhalt der Regionen zu stärken dazu geführt hat, dass die alten Nationalismen gestärkt wurden und die Staaten in einem rücksichtslosen Ringen gegeneinander verstrickt sind und nicht nur die „Populisten“ wieder ihr eigenes nationales Ding machen wollen.

„In Europa hat sich der Gegensatz zwischen wirtschaftlich starken Metropolen und strukturschwachen ländlichen Räumen in den letzten Jahren weiter verschärft“, stellt denn auch das in Leipzig ansässige Leibniz-Institut für Länderkunde (IfL) fest. „Den Ursachen und Folgen sind internationale Wissenschaftler in den vergangenen drei Jahren in mehreren europäischen Regionen auf den Grund gegangen. Demnach haben vor allem die großen Städte und Metropolen von der auf Wettbewerbsfähigkeit ausgerichteten Politik der vergangenen Jahre profitiert. Die kleineren Städte und ländlichen Räume sind dagegen weiter ins Abseits geraten.“

Lösungswege aufzuzeigen war ein Ziel des vom Leibniz-Institut für Länderkunde (IfL) koordinierten Forschungsprojekts „Socio-economic and Political Responses to Regional Polarisation in Central und Eastern Europe“, kurz RegPol2. Die Ergebnisse werden dann auf der Konferenz „Coping with uneven development in Europe: socio-economic and political responses to regional polarisation“ vom 27. bis 29. September 2017 in Leipzig vorgestellt.

Die Wissenschaftler präsentieren auch konkrete Handlungsempfehlungen zur nachhaltigen Entwicklung ländlicher Räume in Ostdeutschland und weiteren Regionen Europas.

Natürlich werden wir versuchen, neugierig zu sein.

Aber dass das Dilemma ein falsches Denken ist, macht das IfL schon mit der Titelzeile „Neoliberale Politik verstärkt Stadt-Land-Gegensatz in Europa“ deutlich. Denn dass der Wettstreit zwischen starken und schwachen Regionen derart scharf entbrannt ist, hat mit dem neoliberalen „Wettbewerbsdenken“ zu tun. Das kennt nur „Sieger“. Alle politischen Strategien sind darauf angelegt, dass der Gewinner alles an sich zieht. Politik wird immer mehr zum Zuschauer. Wirtschaftlich starke Länder und Regionen diktieren den schwächeren ihre Bedingungen.

Öffentlich ausgetragen in der Griechenlandkrise, die bis heute nicht beendet ist, weil der große Aufpasser Deutschland keine wirkliche Lösung will – er will nur Geld. Nicht die gemeinsame Lösung mit den gebeutelten Griechen ist das Ziel, sondern das Geschäft der geldgebenden Banken. Seit der Finanzkrise ist deren Hegemonie über die europäischen (Geld-)Beziehungen noch stärker geworden.

Und auch über die Staatspolitik. Wenn die Bundesregierung die sogenannte „Schwarze Null“ zum obersten Staatsziel erklärt, dominiert Geldpolitik und Bankenrendite über Politik im Bürgersinn. Dann steht eine Lösung der tatsächlichen Probleme nicht mehr an erster Stelle. Deswegen wird das Rentenproblem nicht gelöst, wird die Armutsthematik gerade bei Familien und Alleinerziehenden nicht angegangen, gibt es keine Lösung für die Bildungsmisere, stecken deutsche Kommunen bis zum Hals in Schulden und fehlt das Geld für dringend überfällige Investitionen.

Das ist Neoliberalismus in Reinkultur.

Doch er hatte über 30 Jahre Zeit, nicht nur das Denken der Politiker zu okkupieren, er hat auch das Bild einer seltsamen Allianz erzeugt, ganz so als wären Demokratie und Neoliberalismus identisch. Als bedinge das eine zwangsläufig das andere.

Denn nichts anderes war mit Margaret Thatchers Satz „There is no alternative“ gemeint. Und nichts anderes steckt in Angela Merkels „alternativlos“, mit dem sie gerade in ihrer frühen Zeit eine Politik begründet hat, in der „die Wirtschaft“ das Primat über die Politik bekommen hat.

Was freilich auch nur (ganz im Wettbewerbsdenken) bedeutet, dass einige geldschwere Konzerne diese Wirtschaftsmacht haben und auch ausnutzen, indem sie allein ihre Interessen auf politischer Ebene durchdrücken.

Und zur Wahrheit gehört auch, dass für diese Konzerne alle Türen in die Regierung Merkel sperrangelweit offen standen und stehen – man denke nur an den Glyphosat-Skandal (Monsanto) oder den Dieselskandal (VW und Co.).

Dass dabei die Gestaltungsräume für Politik deutlich geschrumpft sind, wissen auch die Polen und Ungarn. Beides einstmals Musterschüler neoliberaler Reformen in den 1990er Jahren. Doch diese Reformen haben diese Länder zerrissen: Einige wenige Regionen haben profitiert – weite Teile dieser Länder aber verfielen in Stagnation. Und deswegen gärt es auch in Ostdeutschland und greifen Wähler zur härtesten (und dümmsten) aller Keulen: der Wahl einer rechtsradikalen Partei.

Man kann es als Hilflosigkeit interpretieren. Denn darin drückt sich eben nicht nur das Gefühl aus, dass die eigene Region abgehängt wurde und die eigenen Lebenschancen sich als Staub erwiesen. Da helfen auch keine hübsch sanierten Innenstädte.

In Frankreich gab es genau denselben Effekt: Die abgehängten „Verlierer“-Regionen wählten mehrheitlich den Spuk von rechts. Regelrecht abgestraft wurden die Sozialisten, die in ihrer Regierungszeit alles mögliche waren, nur nicht klug und gestaltungsfähig.

Denn gegen die radikale Wirkung neoliberalen Wirtschaftens hilft nur Wissen um die Fakten. Ein umfassendes Wissen, was die Radikalisierung des Wettbewerbs aller gegen alle (Staaten gegen Staaten, Regionen gegen Regionen, Großstädte gegen Großstädte, Stadt gegen Land …) bedeutet, denn genau darum geht es. Und deshalb kritisieren wir die immer neuen falschen Interpretationen dessen, was scheinbar in Sachsen und Ostdeutschland vor sich geht in all den Meldungen von Wirtschaftsinstituten. Wie zuletzt des HWWI, das seine Studie zu den Großstädten für die Berenberg Bank erstellt hat und sich irgendwie wunderte, dass ausgerechnet in Berlin, Dresden und Leipzig im Osten irgendwas abgeht, die drei Städte scheinbar schneller wachsen als die Konkurrenten im Westen.

In Wirklichkeit zeigen diese drei Großstädte, was passiert, wenn ein Wettbewerb vor allem einigen wenigen regionalen Kernen zugute kommt.

Man könnte es auch positiv interpretieren und entsprechend politisch gestalten. Aber auch das passiert nicht. Politik im Osten hat mit Gestalten derzeit nicht viel zu tun. Aber dieses Auseinanderdriften einiger weniger erfolgreicher Regionen und großer abgehängter Regionen findet auch im Westen statt. Und wird einfach ignoriert. Obwohl alle Zahlen auf dem Tisch liegen. Worum es auf der Konferenz auch gehen wird.

Die aktuell regierenden Politiker scheinen – so wird Ray Hudson zitiert – nicht in der Lage zu verstehen, was die tiefen wirtschaftlichen Probleme mit der ungleichen Entwicklung in der EU zu tun haben. Wo aber die Regierenden die fatalen Folgen ihres Tuns nicht sehen wollen und weiter auf neoliberale Rezepte setzen (mehr Markt, mehr Wettbewerb, mehr Freihandel, mehr „Liberalisierung“ und Deregulierung), da verschärfen sie die ökonomischen Widersprüche immer weiter und machen die Demokratie zum Angriffsziel von Leuten, die die Gunst der Stunde zu nutzen versuchen, ihre alten, brachialen nationalen Rezepte wieder als Allheilmittel anzupreisen.

Was übrigens auch der Grund dafür ist, dass ausgerechnet die linken Strömungen zwischen diesen beiden Entwicklungen zerrieben werden: Wenn sie keine plausiblen Vorschläge machen, wie diese zunehmenden Widersprüche zwischen „Siegern“ und Verlieren aufgelöst werden können, gewinnen die Nationalisten und Separatisten zunehmend Oberwasser.

Die radikale Wachstumsideologie bringt nicht nur unseren Planeten an seine Grenzen, sie zerstört auch den demokratischen Grundkonsens unserer Gesellschaft. Es ist eher erstaunlich, dass echte Gegenentwürfe im Wahlkampf eine so geringe Rolle spielen.

Die LEIPZIGER ZEITUNG ist da: Seit 15. September überall zu kaufen, wo es gute Zeitungen gibt

NeoliberalismusEuropabtw17
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Im August gibt es jetzt das 2. Klimacamp Leipziger Land in Pödelwitz
Auf der Klimacamp-Demo in Leipzig 2018. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserSeit Februar gibt es zwar die Vorschläge der Kohlekommission zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung. Aber einen realen Fahrplan zum Abschalten der Kohlekraftwerke gibt es noch immer nicht. Sachsens Regierung ist nicht einmal bereit, den ungewissen Zustand für die vom Kohlebergbau bedrohten Dörfer zu beenden. Und so findet in diesem Sommer das nunmehr zweite Klimacamp im bedrohten Dorf Pödelwitz im Leipziger Süden statt.
Ulm an einem Tag: Einmal Baden gehen mit dem Schneider von Ulm und einmal zögern am höchsten Kirchturm Deutschlands
Christina Meinhardt: Ulm / Neu-Ulm an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEr hat sogar einen Eintrag auf Wikipedia: Albrecht Ludwig Berblinger (1770-1829). Die meisten kennen den Mann eher als „Schneider von Ulm“, diesen Tollkühnen, der glaubte fliegen zu können, gar vom hohen Ulmer Münster – und dann abstürzte, wie in Brechts bekanntem Gedicht von 1934. Fast erwartet man vorm Ulmer Münster eine Platte im Boden, die bezeichnet, wo der übermütige Schneider aufprallte.
SC DHfK Leipzig vs. HC Erlangen 26:25 – „In der Hinrunde hätten wir verloren“
Wer zuletzt lacht... DHfK-Handballer siegen nach spannender Schlussphase. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserIm vorletzten Heimspiel der Saison ist es dem SC DHfK gelungen, die Heimspielstärke zu untermauern. Ein knappes 26:25 stand am Donnerstagabend schließlich gegen den HC Erlangen auf der Anzeigetafel. Eine Schwächephase verhinderte dabei eine Pausenführung in einem Spiel, das offensiver geführt wurde als zu erwarten war. So schwächelnd die DHfKler eine Führung verspielten, so stark erkämpften sie sich diese nach der Pause zurück.
Hitler grüßen, um Aufmerksamkeit zu erregen: Richterin verwarnt Bewohner eines Pflegeheims
Strafabteilung des Amtsgerichts. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserAm Amtsgericht Leipzig wurde am Mittwoch, den 22. Mai, ein knapp 50-jähriger Mann verwarnt, weil er an einem Pflegeheim mehrmals nationalsozialistische Parolen und Zeichen verwendet hat. Offenbar ging es ihm dabei um Aufmerksamkeit um jeden Preis – so zumindest vermuten es seine Eltern und die Pflegekräfte.
Anschlag auf Gemkow-Wohnung: Angeklagter bricht sein Schweigen
Thomas K. (32, M.) am Donnerstag neben seinen Anwälten Curt-Matthias Engel und Mario Thomas (v.l.). Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDreieinhalb Jahre nach dem heimtückischen Angriff auf die Privatwohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow steht ein Verdächtiger erneut vor Gericht – seine Haftstrafe aus erster Instanz will er nicht hinnehmen. Am Donnerstag brach er erstmals sein Schweigen.
Wirbel um rassistische Wahlplakate der NPD
Eine der üblichen „Heimat“-Parolen der NPD. Hier 2011 in Leipzig. Foto: L.IZ

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie NPD zieht mit rassistischen Parolen in den Europawahlkampf und hat den Bogen dabei offenbar überspannt. In mehreren Bundesländern entschieden Gerichte, dass bestimmte Plakate volksverhetzend seien. In Sachsen sind Zittau und Görlitz gegen die NPD vorgegangen – bislang mit unterschiedlichem Erfolg.
Mindestens 40 Leipziger Stadtratskandidat/-innen befürworten ein bedingungsloses Grundeinkommen
Postkarte zur Wahl am 26. Mai. Grafik: Bündnis Grundeinkommen

Grafik: Bündnis Grundeinkommen

Für alle LeserMit vier Kandidaten tritt die Leipziger Initiative Grundeinkommen auch zur Leipziger Stadtratswahl am 26. Mai an, auch wenn man ein Bedingungsloses Grundeinkommen natürlich (BGE) nicht auf lokaler Ebene einführen kann. Dazu braucht es einen großen gesellschaftlichen Wandel. Aber die Initiative wollte auch von anderen Kandidierenden wissen, wie sie zum Grundeinkommen stehen.
Augenscheinlich leidet Leipzig jetzt schon unter dem Mangel an frisch ausgebildeten Erzieher/-innen
In Schleußig entdeckt: Kinderwagenparkplatz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDa baut Leipzig nun seit ein paar Jahren mit hohem Druck immer neue Kindertagesstätten, um den Bedarf aufzufangen. Und dann stellt sich heraus, dass Sachsen bei der Ausbildung der benötigten Erzieherinnen und Erzieher nicht hinterherkommt. Man hat viel zu knapp geplant. Zwei Leipziger Kitas sind fertig und können keine Kinder aufnehmen, weil das Personal fehlt. Und dabei hatte die Linksfraktion im April erst nachgefragt.
Auch in Delitzsch blühen jetzt die Schmetterlingswiesen
Im Vordergrund eine Blühwiese, im Hintergrund eine konventionelle Rasenfläche vor Wohnblöcken im Stadtteil Nord. Foto: Stadt Delitzsch/ Nadine Fuchs

Foto: Stadt Delitzsch/ Nadine Fuchs

Für alle LeserNicht nur in Leipzig, auch im benachbarten Delitzsch nimmt man die Gefährdung der Insekten ernst. In der „aufgeräumten“ Stadt finden Insekten viel zu wenig Nahrung, ihr Lebensraum schwindet. Es fehlen die blühenden Wiesen. Die Industrialisierung der Landwirtschaft sowie die Flächenversiegelung durch Industrie und Privathaushalte sind Hauptgründe für den Rückgang von Blühwiesenflächen in Deutschland.
Leipziger Genossenschaften: Es gibt noch genug Wohnungen im ganzen Leipziger Stadtgebiet
Die Vorstände der Leipziger Wohnungsgenossenschaften. Foto: VSWG

Foto: VSWG

Für alle LeserDie einen finden keine passende Wohnung, die anderen keine, die sie bezahlen können. Viele Leipziger ziehen heute schon mit ihren Familien lieber ins Umland. Hat Leipzig also ein Wohnungsproblem? Nein, sagt Dr. Axel Viehweger, Vorstand VSWG. Zusammen mit den Vorständen der sechs größten Leipziger Wohnungsgenossenschaften hat er am Mittwoch, 22. Mai, zur Pressekonferenz geladen.
Die Pöppelmannsche Steinbrücke feiert am 25. Mai 300 Jahre
Zeitreise auf der Pöppelmannschen Steinbrücke. Foto: David Rieger Redok/Art

Foto: David Rieger Redok/Art

Für alle LeserZum 300-jährigen Jubiläum der Pöppelmannschen Steinbrücke am Samstag, 25. Mai, geben sich August der Starke, Napoleon und die Grimmaer Husaren ein Stelldichein. Die Parade mit bedeutenden historischen Persönlichkeiten ist der Höhepunkt beim bunten Treiben auf der berühmten Brücke in Grimma sowie auf dem Volkshausplatz. Nachgestellt wird zudem das Zusammentreffen amerikanischer und russischer Truppen im Zweiten Weltkrieg.
Am 5. November im Täubchenthal: Walking on Cars – Irlands Indie-Eleganz
Walking On Cars 2019 © Coda

© Coda

In vollkommener Abgeschiedenheit an der Südwestküste Irlands, bildete sich aus fünf engen Schulfreunden vor neun Jahren die Band Walking On Cars. Mit ihrem 2016 veröffentlichten Debütalbum „Everything This Way“ sorgte das Quintett für großes Aufsehen. Album und Singles kletterten in die Top 30 der Charts u.a. in England und Deutschland, in Irland stieg der Longplayer sogar an die Spitze der Albumcharts.
So oder so ist das Leben: Die erstaunlich gelassene Reise des Anton Lobmeier zu sich selbst
Benedikt Feiten: So oder so ist das Leben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJe älter der junge Verlag Voland & Quist wird, umso philosophischer werden die Buchtitel, die er veröffentlicht. Was auch an den Autoren liegt. Sie kommen in ein Alter, in dem man nicht mehr so unbeschwert spottet über das, was einem geschieht. Wird man da weiser? Oder irritiert einen das, was einem geschieht, nicht noch viel mehr? Gute Frage. Mit dem „großen“ Anton Lobmeier schickt Benedikt Feiten eine Art alter ego durch München.
Heute im WERK 2: A-WA
A-WA © Hassan Hajjaj

A-WA © Hassan Hajjaj

A-WA („Ay-wa“) sind die World-Pop-Sensation aus der israelischen Negev-Wüste. Die Musik der drei Schwestern ist eine Mischung aus jemenitischen Traditionsmelodien und modernen Hip-Hop Beats, untermalt von elektronischen Klängen. Ihr selbstbewusstes Auftreten repräsentiert ein starkes und modernes Frauenbild im ansonsten eher konservativen Nahen Osten und überzeugt Fans rund um den Globus.
Paukenschlag im Stadtrat: Milieuschutzsatzung verschoben
Wütend über die Absetzung kurz vor der Kommunalwahl. Mathias Weber (Linke) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie am heutigen 22. Mai 2019 mit großer Spannung erwarteten Tagesordnungspunkte 14.25 und folgende machten anders Furore als gedacht. Statt sogenannte Erhaltungsatzungen zum Schutz von Mietern vor steigenden Mieten in immerhin zehn Leipziger Stadtteilen auf Antrag der Linksfraktion zu beraten und zu beschließen, kam es erst einmal zu einem deutlich verzögerten Start der Ratsversammlung. Bis etwa 16:20 Uhr kam es zu massiven Einflussnahmen auf die Stadträte durch Baudezernentin Dorothee Dubrau und Oberbürgermeister Burkhard Jung, die Anträge zu verschieben. Gegen vorherige Bekundungen stimmten die Fraktionen bis auf die Linke dieser danach zu.