Die Museumsnacht in Leipzig und Halle macht am Wochenende ein besonders dunkles Kapitel unserer Geschichte sichtbar. Der NABU zählt ab heute unsere gefiederten Freunde, auf der Dieskaustraße ist am Morgen eine Sperrung aufgehoben worden, der Burgplatz lädt zum Europafest – und heute Nachmittag gedenkt Leipzig auf dem Ostfriedhof der Opfer von Krieg und NS-Diktatur. Es […]
Er nennt ihn nicht einmal beim Namen. Aber seine Vorwürfe sind konkret. So unzufrieden mit der Politik von Bundeskanzler Friedrich Merz ist wahrscheinlich derzeit kein anderer Abgeordneter aus der Unionsfraktion im Bundestag. Scheinbar geht es in seinem Buch „nur“ um die Wehrtüchtigkeit Deutschlands und seine derzeit eigentlich nicht zu fassende Rolle innerhalb des europäischen Verteidigungsbündnisses. […]
Wie betitelt man so ein Buch, damit es nicht einfach untergeht in der Flut der Europa-Bücher? Nicht nur, weil es hier um Osteuropa geht. Ein Begriff, der in mehreren Beiträgen sehr kritisch beäugt wird. Denn einige der hier erfassten Länder begreifen sich nicht als Osteuropa, sondert als Mitteleuropa. Auch deshalb, weil sie seit über 1.000 […]
Am Ende brauchte es tatsächlich erst einen überdrehten Präsidenten im Weißen Haus, der den ukrainischen Präsidenten beleidigt, mit Streichung der amerikanischen Waffenhilfe droht und dem Mann im Kreml fast schon alles verspricht, was der sich in seinen feuchtesten Träumen gewünscht hat, damit die Europäer aufwachten. Das passierte ungefähr in der Zeitspanne zwischen der ersten und […]
Gemeinsam haben die Stadt Leipzig und die Deutsche Nationalstiftung am Vortag des Europatags, dem 9. Mai, am Mittwoch das neue Motiv der Straßenbahn Nr. 1009 der Leipziger Verkehrsbetriebe vorgestellt und eine Sonderfahrt gestartet. Die Bahn soll mit ihren Botschaften im Wahljahr 2024 unter anderem an Errungenschaften wie den Euro, Reisefreiheit, Solidarität, Klimaziele und Allerlei erinnern […]
Es mag ihnen noch nicht so vorkommen, doch es ist schon wieder, ja, schon wieder, also wie eigentlich andauernd, lediglich manchmal weniger, aber öfter mehr, Wahlkampf. Jedenfalls surrt der Elektromagnet der demokratischen Beteiligung schon wieder so laut, dass es die Kräfte der PARTEI an die unmöglichsten Orte heranzieht. Diesmal: Chemnitz. Die dereinst mit dem strahlkräftigen […]
„Wir halten die EU für nicht reformierbar und sehen sie als gescheitertes Projekt. Daher streben wir einen ‚Bund europäischer Nationen‘ an, eine neu zu gründende europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft, in der die Souveränität der Mitgliedsstaaten gewahrt ist.“ So steht es im Programm der AfD für die Europawahlen 2024, beschlossen auf ihrem Parteitag in Magdeburg am 06. […]
Kaum eine Partei kennt derart glühende Anhänger, wie die gern als Satire-Partei bezeichnete „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, kurz Die PARTEI. Ein Zeichen dafür: Während andere kostenfrei auf Marktplätzen für sich werben, verkaufte ihr Partei-Vorsitzender Martin Sonneborn die rund 500 Sitzplätze im Werk 2, Halle A Ende Mai 2022 über die […]
Als Edzard Reuter dieses Buch schrieb, herrschte noch Frieden in Europa. Seinen Krieg brach Putin erst während der Drucklegung des Buches vom Zaun. Was aber nicht viel ändert am Anliegen des heute 94-Jährigen, der einst Vorstandsvorsitzender der Daimler-Benz AG war und seit über 70 Jahren SPD-Mitglied. Und überzeugter Europäer. Denn um Europa geht es. Dass […]
Natürlich erschrickt man beim ersten Hinschauen. Ein Buch, das den Zeitraum 1900 bis 1918 zum Inhalt hat und mit „Flammen“ betitelt ist? Da geht es doch wieder um Krieg, oder? Am Ende ja. Aber tatsächlich zeichnet Volker Hagedorn jenes andere Europa, das mit den Kriegserklärungen von 1914 in Klump geschossen wurde. Und es ist nicht […]
Es war eine Metapher im politischen Diskurs Ende der 80er Jahre: das gemeinsame Haus Europas. Michael Gorbatschow gebrauchte das Bild von verschiedenen Wohnungen unter einem Dach ebenso wie Willy Brandt oder Erhard Eppler: eine europäische Friedensordnung vom Atlantik bis zum Ural. Sie sollte eines verhindern: dass Interessensauseiandersetzungen mit Krieg „gelöst“ werden. Damit war die Vorstellung […]
Das Lesefest „Leipzig liest“ wurde ja bekanntlich mitsamt der Leipziger Buchmesse abgesagt. Aber gerade deshalb wird es in diesem Jahr erst recht ein richtig großes Lesefest geben, mit dem Felsenkeller als Flaggschiff, einem der beiden zentralen Veranstaltungsorte von weiter:lesen 2022 am 19. und 20. März. Und in einer stark besetzten Diskussionsrunde wird dort am 19. […]
Während diese Zeilen entstehen, geht die Münchner Sicherheitskonferenz 2022 zu Ende – das seit 1963 existente Format findet diesmal ohne offizielle Delegation aus Russland statt. Und angesichts einer mächtigen Zusammenballung russischen Militärs nahe der Grenze zur Ukraine scheint der für die meisten von uns so selbstverständliche Zustand des Friedens in Europa fragil wie nie. Jenseits […]
Einen Versuch ist es wert, dachte sich der Didaktiker, Sozialwissenschaftler und Theologe Wolfgang Sander, dem es wohl genauso geht wie Millionen anderen EU-Bürgern: Man ist zwar irgendwie froh, dass es die EU gibt, aber so richtig herzerwärmend ist sie nicht. Irgendetwas fehlt, so etwas Gemeinsames, bei dem alle Europäerinnen und Europäer das Gefühl haben: Ja, das vereint uns. Hinter dieser Idee können wir uns alle versammeln. Aber ist es wirklich der Geist des Christentums?
Man durfte schon mehrmals erschrecken in den vergangenen Wochen. Mal wurde bekannt, dass die NATO jetzt eine Partnerschaft mit Indien anstrebt. Dann wurde ein Strategiepapier bekannt, das die Verlegung deutscher Kriegsschiffe vor die Küste Chinas vorsieht. Und der NATO-Generalsekretär reist von einem Leitmedium zu anderen, um die Öffentlichkeit darauf einzuschwören, dass China jetzt der große Feind ist. China?
Am 1. Juli begann die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, eine Ratspräsidentschaft, auf die auch viele Europäer sehr viel Hoffnung setzen. Denn sie bietet die seltene Chance, endlich wichtige Weichenstellungen vorzunehmen, um die EU wieder zukunftsfähig zu machen. Und damit auch die europäische Idee vom gemeinsamen Haus. Die Deutsche Nationalbibliothek hat dem Anliegen extra ein dickes Buch gewidmet mit hunderten Europa-Motiven aus den eigenen Buchbeständen.
Orakel, Orakel – kaum ein Tag vergeht, an dem die großen deutschen Zeitungen nicht irgendeine neue Zukunftsvermutung in wortgewaltigen Kommentaren verbreiten. Oft mit einem besorgten Unterton, dem man anmerkt, dass er direkt aus diversen Konzernzentralen kommt, wo man einfach nicht wahrhaben will, dass das alte Geschäftsmodell gerade den Bach runtergeht. Und die Coronakrise hat das nicht ausgelöst, sondern nur ein bisschen verstärkt. Auch das europäische Drama, mit dem sich Ivan Krastev schon seit Jahrzehnten beschäftigt.
Es ist eine „Veranstaltung mit hohem Besuch“, so kündigt Astrid Lorenz, die Direktorin des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Leipzig, den Gast an. Am Abend des 27. August ist Außenminister Heiko Maas (SPD) zu Gast im Konferenzsaal der Universitätsbibliothek Bibliotheca Albertina.
Wenn sich in Davos die Elite der Politiker und Wirtschaftsexperten aus aller Welt trifft, dann verwandelt sich der Ort in eine Festung. Ganz genauso wie zu all den Treffen der G8, G7, G20 oder wie immer auch die Treffen der mächtigsten Politiker der Welt sich nennen. Das ist schon seit Jahren so. Aber immer deutlicher wird, dass die derzeitige westliche Politik damit auch ihre riesige Distanz zu den (protestierenden) Bürgern deutlich macht. Während ihr die Kuschelnähe zu den großen Wirtschaftsbossen so langsam unangenehm wird. „Es ist für Politiker nicht mehr so attraktiv, sich vor Kameras mit den Reichen und Mächtigen der Welt zu zeigen“, sagt Prof. Dr. Gunther Schnabl.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Was wie eine politische Sensation kommuniziert wird, ist an sich völlig unerheblich. Denn alles, was der Verfassungsschutz über die AfD zusammenträgt, ist frei zugänglich. Alles, was jetzt über Björn Höcke veröffentlicht wird, ist seit Jahren bekannt. Dass der Verfassungsschutz sich jetzt erst darum zu kümmern scheint, zeigt nur, wie getrübt der Blick dieser Institution seit ihrer Gründung auf den Rechtsradikalismus in Deutschland war und ist.
Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der führenden Experten für Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland. Er war im Auswärtigen Dienst tätig, hat an vielen wichtigen Konferenzen zur Konfliktlösung (etwa der Dayton-Konferenz zum Kosovo) teilgenommen. Er weiß also, was für ein mühsames Geschäft Diplomatie ist. Und wie das mühsam Austarierte heute durch neue Rambo-Politik in Gefahr gerät.
VideoEuropa lagert Probleme ständig aus, doch diese Zeit endet. Noch ist es eine „Externalisierungsgesellschaft“, die eben sagen kann – ja, ist schon Krieg irgendwo da draußen, aber doch nicht bei uns. Ja, es gibt Probleme auf der Welt, aber das ist Sache der Politiker, denn wozu bitte hat man sie schließlich „abgeordnet“? Damit hat man im Alltag nichts zu tun. Oder? Der Leipziger Pfarrer Frank Martin schilderte am 4. August 2018 in Leipzig seine christliche Sicht auf den Friedensnobelpreisträger Europa.
VideoEin klassisches Interview mit Robert Habeck war nicht angedacht und nicht gewollt. Mit dem neuen Vorsitzenden der Grünen sollte man einfach ein offenes Gespräch führen, Gedanken austauschen, mancher Frage etwas länger nachgehen, als ein Ja oder Nein gestattet. Weil er es genau so anbietet und einfordert auf seiner Sommertour „Des Glückes Unterpfand“. Es soll inhaltlich tiefergehen, als hastig aktuellpolitische Themen abzuhandeln. Der Lübecker Schriftsteller hat es eher mit den Grundfragen unserer Zeit. Und der Suche nach praktikablen Lösungen.
Für FreikäuferDas Buch ist über 1.000 Seiten dick und so etwas wie die Gesamtübersicht über das, was Historiker so leichthin den Dreißigjährigen Krieg nennen. Geschrieben von einem Militärhistoriker, der die Sicht von draußen hat und auf lokale Ressentiments keine Rücksicht nehmen muss. Denn Peter H. Wilson lehrt an der Oxford University. Und das Buch bietet mehr, als in einer Rezension (die wir am 24. November in der „Leipziger Zeitung“ veröffentlichen) Platz finden kann.
Für FreikäuferTapfer steht „Eine Unabhängigkeitserklärung“ im Untertitel des Buches, aber das ist es denn doch noch nicht ganz. Auch wenn sich mit dem Politikwissenschaftler Claus Leggewie hier mal einer gründlich mit dem Thema Europa beschäftigt, der sich von den ganzen platten Parolen zum Brüsseler Moloch nicht anstecken lässt. Denn Europa ist nicht wegen Brüssel wichtig, sondern wegen uns, wegen der Europäer. Es ist unser Projekt. Das vergessen wir gern.
Diese Konferenz wird erst nach der Bundestagswahl stattfinden, obwohl sie thematisch davor gehört. Denn sie thematisiert erstmals aus wissenschaftlicher Sicht, warum Deutschland und Europa politisch so in Schieflage geraten sind. Denn das Grundproblem ist das Auseinanderdriften der Regionen. Und die Verlierer dabei werden zur Schwungmasse der Nationalisten. Die Konferenz findet vom 27. bis 29. September in Leipzig statt.
Was passiert eigentlich, wenn man sich mit seinen klugen und weltbereisten Kindern an einen Tisch setzt und über die aktuellen Probleme Europas und unserer Demokratie spricht? So, wie es Martin Roth getan hat, der nach dem Brexit-Referendum kurz für Wirbel sorgte, als er den Direktorposten des Victoria and Albert Museums aufgab. Das Ergebnis ist auch sein Vermächtnis.
Wir werden diese Serie wahrscheinlich bis zum Teil 100 oder 200 weitertreiben müssen, bis das Thema endlich die wertgeschätzte Aufmerksamkeit der hohen Politik erreicht und dort so eine Art „Klick“ auslöst: „Ach ja, wir müssen ja tatsächlich mal ein paar Probleme lösen. Sonst geht Europa vor die Hunde.“ Denn ein Problem bei der Sache ist: Die Skandal-Politiker beherrschen die Bühne. Und überschreien jedes vernünftige Gespräch.
Am Donnerstag, 22. Juni, diskutiert das Sächsische Parlament den Grünen-Antrag „Impulse für ein geeintes Europa aufnehmen – Die Zukunft der Europäischen Union mitgestalten“. Die Staatsregierung hatte sich zu dem Antrag vorher schon windelweich geäußert. Motto: Die EU sei eben so konstruiert, da könne man kein echtes Parlament erwarten. Aber ein vollberechtigtes EU-Parlament ist das Mindeste, was Europa braucht, finden die Grünen.
Im Grunde haben wichtige Medien das im März vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, vorgelegte „Weißbuch“ in der Luft zerfetzt. Es war nicht nur eine Ohrfeige für alle Länder im Süden und Osten der EU, es war ein Schriftstück obrigkeitlichen Politikverständnisses. Wenn jemand nicht in der Lage ist, die EU zu reformieren, dann ist es ein Mann wie Jean-Claude Juncker.
Immer diese Buchtitel, die manchmal so irreführend sind – auch wenn die Analyse stimmt: Wir stecken längst in einem veritablen Bürgerkrieg. Aber einem, der in den Medien, Parlamenten und Wahlkabinen ausgetragen wird. Und in dem es vor allem um eines geht: Die Zerstörung eines demokratischen Europa. Ulrike Guérots Analyse ist eindeutig: Wir haben irgendeine komische EU-Kommission. Was aber fehlt, ist eine Idee, eine Vision, eine emanzipatorische Agenda.
Etwa 250 Menschen haben sich am Sonntagnachmittag an einer Kundgebung der proeuropäischen Bewegung „Pulse of Europe“ auf dem Nikolaikirchhof beteiligt. Auf der Bühne kamen vor allem Schüler zu Wort. Sie sprachen sich unter anderem gegen nationalistisches Denken und für eine stärkere Bekämpfung von Fluchtursachen aus.
„Russland im Zangengriff“ – so lautete einst der griffige Buchtitel eines Werks aus der Feder des verstorbenen Publizisten Peter Scholl-Latour. Eine ganz ähnliche Diagnose wurde am Sonntag auch der Europäischen Union beim nunmehr dritten Leipziger Treffen der Initiative „Pulse of Europe“ gestellt, bei der zunehmend auch kritische Aspekte zur Sprache kamen.
Am Mittwoch, 15. März, fand der Sächsische Landtag auch ein bisschen Zeit, um über Europa zu reden. Man vergewisserte sich eher der eigenen Positionen und hinterfragte – zum Teil – den Versuch populistischer Akteure, das Projekt EU nach 60 Jahren zu demontieren. Eine erinnerte daran, dass Europa erst einmal keine Frage des Geldes ist.
Am Montag, 27. Februar, hat die EU-Kommission die 3. Auflage des „Index für regionale Wettbewerbsfähigkeit“ für 263 Regionen in der EU veröffentlicht. Aus EU-Sicht ist Europa eigentlich nicht in Länder aufgeteilt, sondern in (Förder-)Regionen, die wieder nicht identisch sind mit Metropolregionen. Aber die kleinen Flicken machen etwas deutlich, was Staatsoberhäupter meist ignorieren: Wer eigentlich mit wem im Wettbewerb steht.
Sie arbeiten dran. Das ist die gute Nachricht aus dem UFO Brüssel. Auch wenn sie sich wirklich schwertun, in der EU-Kommission mit großen Visionen zu arbeiten. Aber das Erschrecken über den Brexit sitzt tief. Wie kann man Europa wieder zu einem Projekt machen, das die Mitgliedsstaaten wirklich als ihres empfinden? Ein „Weißbuch“ und fünf „Reflexionspapiere“ sollen Klarheit schaffen.
Brexit, Trump, Orbán, Wilders, Le Pen und ihre deutschtümelnden Claqueure in der AfD – sie alle gefallen sich darin, das Friedensprojekt Europa zu zersetzen und zu zerstören. Kein Wunder, dass sie in unterschiedlicher Intensität all das wieder aufleben lassen, was im 20. Jahrhundert in Europa zu millionenfachem Tod und Verderben geführt hat: völkisch aufgeheizter Nationalismus, Demokratieverachtung, rassistische Menschenverfeindung, Verfolgung von Minderheiten, Absage an Religionsfreiheit und Pluralität, Kampf gegen eine unabhängige Justiz und freie Medien.
Wir haben hier heute das neue Buch von Jürgen Roth „Schmutzige Demokratie“ besprochen. Der investigative Journalist aus Frankfurt ist zwar bekannt dafür, dass er vor allem die Zerstörungen von Staat und Demokratie akribisch und mit jeder Menge Insider-Wissen untersucht. Aber mittlerweile sind die Ergebnisse so alarmierend, dass auch Roth überlegt, wie eigentlich ein anderes, wirklich humanistisches Europa aussehen könnte.
Es tut ja gut, ab und zu zu lesen, dass man mit seinen Analysen nicht daneben liegt und ein paar kluge Zeitgenossen die Sache genauso sehen. Wie die Sache mit diesem Europa, das nun seit zehn Jahren in einer Krise steckt, von allen Seiten infrage gestellt wird und von Nationalisten aller Länder sturmreif geredet wird. Was auch mit einer fehlenden großen Erzählung zu tun hat. Am Sonntag, 25. September, meldete sich auch der Philosoph Richard David Precht in der „Zeit“ zu Wort.
Man kann die Diskussion über TTIP und CETA nicht nur auf Arbeitsplätze beziehen. Auch wenn das durchaus immer wieder beeindruckt, wenn Politiker mit dem Versprechen, hunderttausende Arbeitsplätze zu schaffen, für solche Freihandelsabkommen werben. Aber es ist bei CETA genauso wie bei TTIP: Die Gefahr, dass das Abkommen Arbeitsplätze vernichtet, ist größer als die Chance, welche schaffen zu können.
KommentarNatürlich schreiben wir hier nicht ohne Grund auch über Lärm, über die Vermüllung einer Welt mit lauter Dingen, die vor allem zu Einem gut sind: ruhiges Nachdenken zu unterbinden. Stanislaw Lem hat einst darüber geschrieben, wie man die Entwicklungsphasen von planetaren Gesellschaften auch aus Lichtjahren Entfernung messen kann: an ihrem Lärm.
Welche Geschichten erzählen wir uns? Was formt unsere Sicht auf die Welt und auf unsere Gesellschaft? Auf welche Framings springen wir an? Was bitteschön sind Framings? - Wenn sich schon Medien nicht mit diesen Fragen beschäftigen, was soll man da von den armen Würstchen erwarten, die in die entscheidenden Positionen der EU-Hierarchie hinaufgespült oder hinaufgelobt wurden? Laurence J. Peter und Raymond Hull lassen grüßen.
KommentarDas war dann doch mal der richtige Kommentar zum Text: „Sieh ihm in die Augen und frage, was er in verantwortlicher Position tun würde. Nach kurzem Stutzen würde die Antwort kommen: dasselbe. So ist er eben, der Mensch, das Volk.“ - Wirklich? - Eigentlich trifft es den Nagel sogar auf den Kopf: Natürlich machen die Phantasielosen immer „dasselbe“. Wenn man etwas anders machen will - nicht nur in Europa - braucht man eine andere Erzählung.
KommentarWas Europa fehlt, ist die neue, tragende Geschichte. Menschen brauchen Geschichten. Nur so werden sie Teil einer großen Erzählung und fühlen sich auch darin aufgehoben. Die letzten acht europäischen Jahre aber haben gezeigt: Da, wo diese Geschichte erzählt werden müsste, ist ein riesiges Loch. Und aus diesem Loch stinkt es. Aber jemand sagt mir hier, ich soll diese Geschichte nicht erzählen. Dafür werden wir hier nicht bezahlt.
Es sieht aus wie ein dickes Taschenbuch, ist schwer wie ein Lexikon, sieht auch beinah so aus. Hätte der Brockhaus Verlag die Kurve gekriegt, hätte man sich aus diesem Hause solche dicken, reich bebilderten Spezial-Lexika erwartet zu Themen, die nicht einfach so auf der Straße herumliegen. Solche Themen kann jeder. Aber die Welt mal unter völlig anderem Fokus zu betrachten, das macht erst besondere Bilder-Bücher - wie dieses, das mal ein anderes, ein großes Reformations-Europa zeigt.
Was ist nur los mit diesem Europa? Wie konnte es so ins Rutschen kommen und zum Tummelplatz der Chauvinisten, Nationalisten und Populisten werden, die am liebsten alles wieder abreißen würden, was in den letzten 70 Jahren mühsam aufgebaut wurde? Populisten? War da nicht was? Kann es sein, dass der aufschwellende Hass so ganz neu nicht ist? - Der Sprachphilosoph Paul Sailer-Wlasits hat das Thema mal genauer beschaut.
Es sind nicht nur Franzosen, die jetzt so langsam richtig wütend werden über die Untätigkeit und Unfähigkeit der europäischen Politiker, die aktuellen Krisen zu lösen und die Politik für den Kontinent wieder menschlich zu machen. Mit Evelyn Roll meldet sich jetzt auch eine deutsche Journalistin und Politologin zu Wort. Denn was sie sieht, ist die Zerstörung einer hart erkämpften Vision durch eine nationalistische Minderheit.
Nach der ersten Diskussionsrunde im März wollen wir uns am 18. April 2016 wieder treffen – um gemeinsam politische Ereignisse zu diskutieren, Zusammenhänge herzustellen und Informationen kritisch zu hinterfragen. Über welches Thema debattiert wird, wird zu Beginn vereinbart. Vorschlag von Christian Wolff: „Die Türkei, die EU und die Meinungsfreiheit“.
Das weitläufige Quartier rings um den Plagwitzer S-Bahnhof bekommt mehr Geld für soziale Projekte. Natürlich nicht einfach so, aber immerhin 2,042 Millionen sollen vor allem aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in den Leipziger Westen fließen. Der Grund ist letztlich kein schöner. Als sozial benachteiligtes Quartier wies die Gegend in der Fördervoraussetzung zum Stichtag 31.12.2013 eine SGB II-Quote oder auch „Hartz-IV“-Berechtigungen auf, welche über dem sächsischen Landesdurchschnitt (12,9 Prozent) lag. Zeit also, Geld in nachhaltige Integrationsprojekte zu stecken.
Wir haben ihn in der letzten Zeit immer wieder gern und hart kritisiert, den Vorsitzenden der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, denn so recht logisch und zukunftsfähig ist die Strategie der IG BCE in Sachen Kohleverstromung nicht. Aber in Sachen Europa hat der Gewerkschaftsvorsitzende in dieser Woche ein paar Worte gesagt, die wohl die närrischen Landesregierungen nicht zum Umdenken bringen, aber einfach mal dran sind.
"Bleiben Sie uns treu", sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am Dienstag, 2. Februar, in seiner nonchalanten Art Richtung Berthold Goerdeler. Der ist Vorsitzender des Kuratoriums der Carl und Anneliese Goerdeler Stiftung und Enkel des einstigen Leipziger OBM Carl Friedrich Goerdeler. Und hätte gleich zurückrufen können: "Dann lesen Sie aber auch!" Denn um Lesestoff geht es jedes Jahr beim Goerdeler-Preis.
Überraschend ist leider nichts an dem, was Frauke Petry und Beatrix von Storch am vergangenen Wochenende geäußert haben. Dass der Colt bei Leuten locker sitzt, die ihr Selbstwertgefühl davon ableiten, andere Menschen-Gruppen abzuwerten und militant auszugrenzen, ist fast zwangsläufig. Was kann man auch anderes erwarten von denen, die seit über einem Jahr vor einer "islamistischen Invasion" warnen und über Flüchtlinge im Modus einer kriegerischen Abwehrschlacht hetzend herziehen?
Straßburg, Berlin, Leipzig. Flüchtlinge sind ein Hauptthema in diesen Tagen. Dr. Thomas Feist nahm im September an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates als stellvertretender Delegierter teil. Einig waren sich die Abgeordneten, dass eine Europäische Lösung gebraucht wird. Entscheiden kann das Gremium das nicht. Das Interview spannt einen Bogen von Frontex über die Wirtschaft bis in die Leipziger Flüchtlingseinrichtungen.
Monika Lazar ist seit 2005 im Deutschen Bundestag. Die Politikerin der Grünen ist Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus. Sie ist Obfrau und Mitglied im Sportausschuss und im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Leipzigerin ist Bäckerin und Betriebswirtin. Im Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. ist sie stellvertretende Vorsitzende. Themen des Interviews sind u. a. Rechtsextremismus in Sachsen, Asylpolitik, Griechenland und Europa.
Am 15. August veröffentlichte die Otto-Brenner-Stiftung ein Arbeitspapier unter dem Titel "Querfront". Ein Altbekannter hat sich hier auf rund 50 Seiten mit dem publizistischen Netzwerk um den Kopp-Verlag, Ken Jebsen und die Mediengruppe "Compact" beschäftigt, die aufs engste verquickt sind mit den Montagsmahnwachen, Pegida, Legida und so weiter.
Das „Zentrum für politische Schönheit“ kann mit immer mehr Sympathisanten rechnen. Die Initiative thematisiert mit großer Symbolkraft die tödlichen Folgen der Flucht nach Europa für tausende Menschen jährlich. In Leipzig tauchten am Wochenende ebenfalls, in Gedenken an die unbekannten Flüchtenden, Totenkreuze und Gräber auf.
Haben Sie auch so eine Angst vor dem Untergang? Oder wissen Sie längst, wer Ihre Kohle hat? Kleiner Tipp – der Muselmann hat sie nicht, der ist arm wie eine Kirchenmaus, zerstritten wie ein deutscher Kesselflicker, an unserer Kriegstechnik verreckt oder längst sauer wie Leipziger Gose. Wer hat uns verraten? Die Aristokraten! Der Geldadel, welcher seine Fürsorgepflicht vergessen hat. Freiwillig geben die nix wieder her. Schön, dass wir neben den „Wirtschaftsflüchtlingen“ von den eigenen Spitzenpolitikern immer wieder die Griechen als Kratzbäumchen hingehalten bekommen. Kommunistenalarm! Das lenkt so schön ab. Wo das Geld geblieben ist, weiß Mutti. Was die gesetzliche Rente macht, wissen alle.
Im Oktober stellte Philipp Ther sein Buch "Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent" in Leipzig in der Nationalbibliothek vor. Fünf Tage vorm Lichtfest, mit dem Leipzig 25 Jahre Friedliche Revolution gefeiert hat. Ein künstlicher Begriff, der auch versucht zu fassen, was da 1989 geschah. War es nicht eher ein Umbau, eine "Wende", wie die Ostdeutschen so gern sagen? Und wie bitteschön ordnet sich das Ganze ein in die komplette Transformation Osteuropas? - Das braucht dann schon die Perspektive des Historikers.
Natürlich kann die Sächsische Wirtschaft keine bessere Vorstellung liefern als die bundesdeutsche insgesamt. Ab 2010 hat sich zwar die Wirtschaft im Freistaat wieder erholt und an das vor 2009 erreichte Niveau angeschlossen. Aber seitdem stagniert der Laden wieder. Es gibt mehrere Gründe dafür. Einer ist natürlich auch die regierende Ratlosigkeit in Wirtschaftsfragen in Berlin, wie sie Wolfgang Münchau am 7. August in seiner Kolumne auf "Spiegel Online" ansprach.
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Zwei sächsische Sieger beim EU-Projekt „Europäische Hochschulen“
„Ein Europa für alle“ – Aktionsnetzwerk ruft zur Beteiligung auf
Die Linke Sachsen ruft zu Demonstration „Ein Europa für alle“ am 19. Mai in Leipzig auf
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Sächsische Schüler reisen nach Rumänien und treffen EU-Präsident Juncker
Oliver Schenk zum Ergebnis des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union
Politische Bildung: Politiker diskutieren mit Schülern über Europa
Erklärung der ostdeutschen Landesvorsitzenden der Partei Die Linke: Der Jugend nicht Europa klauen
Abstimmung über die künftigen Fördermilliarden für europäische Regionen
Das soziale Europa – Ein notwendiges Zukunftsprojekt der Europäischen Union
Politische Bildung: Politiker diskutieren mit Schülern über Europa
Europaabgeordnete Constanze Krehl lädt zur Diskussion aktueller EU-Themen ein
Nützliche Idioten / Im Namen des Volkes – Autorinnenlesung mit Els de Groen
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Bericht aus Brüssel: „Mein Europa, Dein Europa – Europa vor der Wahl“
„Eurocities“: Leipzig unterstützt europäische Initiative zur Stärkung der Demokratie
Diskussion am 22. März: La République en marche = L’Europe en marche?
Constanze Krehl (SPD): Erfolge der EU- Förderpolitik nicht aufs Spiel setzen
Eröffnung am 26. September: Karikaturen-Ausstellung „Europa Caricade“ im Neuen Rathaus
MittwochsATTACke: EU-Globalstrategie – Die Militarisierung der Europäischen Union
Für verbessertes Mobilitätsmanagement: Stadt beteiligt sich an EU-Projekt DEMO-EC
Ein Jahr Terroranschläge von Brüssel: Gewaltmarsch in die falsche Richtung
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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