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Thema

Europa

87. Konferenz der Europaminister/-innen in Chemnitz – Auftakt für den sächsischen Vorsitz

Am 8. und 9. September tagte die Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister (EMK) der deutschen Länder zum ersten Mal unter dem Vorsitz der sächsischen Europaministerin Katja Meier.

EU-Kommissarin bei simul+Forum in Bulgarien: Staatsminister Schmidt wirbt für flexiblere EU-Hilfen bei Strukturwandel

Auf Einladung von Staatsminister Thomas Schmidt nahm EU-Kommissarin Mariya Gabriel am internationalen Fachforum der Zukunftsinitiative simul+ an der Trakischen Universität in Stara Zagora (Bulgarien) am Freitag (27. August 2021) teil. Es war das erste Forum der Zukunftsinitiative des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung in Bulgarien. Die bulgarische EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zeigte sich begeistert vom Ansatz der Zukunftsinitiative.

Europaministerin Katja Meier spricht in Prag über den Green Deal und gute Nachbarschaft

Am 1. Juli hat Sachsen turnusmäßig den Vorsitz der Europaminister/-innenkonferenz (EMK) übernommen. Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung wird somit für ein Jahr die Europapolitik der deutschen Länder koordinieren.

Sachsen übernimmt Vorsitz der Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister

Die sächsische Europaministerin Katja Meier hat gestern turnusmäßig den Vorsitz der Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister für das kommende Jahr vom Saarland übernommen. Das erste Treffen der für Europa zuständigen Ministerinnen und Minister unter sächsischem Vorsitz ist für den 8. und 9. September 2021 in Chemnitz geplant.

Konferenz zur Zukunft Europas ohne ostdeutsche Vertreterinnen und Vertreter in der Plenarversammlung

In der Europakammer des Bundesrates wurde gestern über die Besetzung der Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas entschieden. Der Freistaat Sachsen hat dort der Benennung von Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé sowie der hessischen Europaministerin Lucia Puttrich als Vertreterinnen des Bundesrats in der Plenarversammlung der Konferenz zugestimmt.

Wenn Europa sozial sein will, muss es die Freigabe der Corona-Impfstoffpatente befördern

Europa begeht heute den Europatag. Robert Schuman schlug am 9. Mai 1950 in einer vielbeachteten Rede vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Diese Schuman-Erklärung mündete in die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die den Grundstein der heutigen Europäischen Union bildete.

Hanka Kliese (SPD) zur Europawoche: Pandemie-Probleme grenzüberschreitend und solidarisch lösen

Hanka Kliese, europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Europawoche 2021: „Mit zahlreichen Veranstaltungen wird auch in Sachsen die diesjährige Europawoche begangen.“

Europa fördert Sachsen

Ob Weiterbildung, Forschung oder Klimaschutz – Europa fördert Sachsen. Die Europäische Union steht für Frieden und die Grundfreiheiten ein, sie gleicht aber auch wirtschaftliche Unterschiede zwischen den Regionen mit Mitteln aus den Strukturfonds aus.

Europawoche – Europa in bester Verfassung?

Anlässlich der diesjährigen Europawoche vom 1. bis zum 9. Mai stehen im Europaministerium die Zukunftsfragen der Europäischen Union im Mittelpunkt. Europaministerin Katja Meier und Prof. Armin von Bogdandy, Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg, diskutieren über die Frage „Europa in bester Verfassung?“.

Europatag Online: Europashow live

Am 9. Mai ist alljährlich Europatag. Am Vorabend bieten wir eine offene Bühne für die Leipziger Europäische Freiwilligen, die mit Worten, Musik, Tanz und Artistik ihre vielfältigen Kulturen zeigen. Moderiert wird die Show vom Leipziger Open Stage Meister Andrea Baccomo.

Ami Go Home! Stefan Baron erklärt, warum Europa endlich aufhören muss, am Rockzipfel der USA zu hängen

Man durfte schon mehrmals erschrecken in den vergangenen Wochen. Mal wurde bekannt, dass die NATO jetzt eine Partnerschaft mit Indien anstrebt. Dann wurde ein Strategiepapier bekannt, das die Verlegung deutscher Kriegsschiffe vor die Küste Chinas vorsieht. Und der NATO-Generalsekretär reist von einem Leitmedium zu anderen, um die Öffentlichkeit darauf einzuschwören, dass China jetzt der große Feind ist. China?

Gleichstellungs- und Europaministerin Katja Meier begrüßt LGBTIQ-Strategie der Europäischen Kommission

Die sächsische Europaministerin Katja Meier begrüßt die von der Europäischen Kommission vorgelegte LGBTIQ-Strategie, mit der erstmalig eine umfassende EU-Strategie zur Förderung der Gleichstellung und Bekämpfung der Diskriminierung von LGBTIQ in den europäischen Gesellschaften vorgelegt wurde.

Europaministerin Katja Meier begrüßt Rechtsstaatsmechanismus

Heute hat sich das Europäische Parlament und der Rat auf einen Mechanismus geeinigt, um künftig Verstöße gegen die Rechtstaatlichkeit und die Werte der EU mit finanziellen Sanktionen zu ahnden. Europaministerin Katja Meier: „Dieser erstmalig geschaffene Sanktionsmechanismus wird sowohl den Schutz des EU-Haushalts als auch die Wahrung der grundlegenden Werte der EU stärken.“

Staatsminister Schmidt zu Gesprächen in Warschau

Staatsminister Thomas Schmidt hat sich heute (7. Oktober 2020) in Warschau mit dem Staatssekretär für Regionalpolitik der Republik Polen, Waldemar Buda, über die künftige Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Umsetzung von EU-Programmen, wie beispielsweise Interreg, verständigt. Daneben wurde ein enger fachlicher Austausch zum Strukturwandel in den Kohleregionen und darüber hinaus vereinbart.

Hanka Kliese zu Kretschmer-Kritik an Barley

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Europa zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten gegenüber der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley: „Es hat sich bereits häufiger – in Fragen der Russlandpolitik – gezeigt, dass es innerhalb der sächsischen Koalition sehr unterschiedlichen Ansichten zum Thema Menschenrechte und Sanktionen gibt. Die Haltung der SPD ist deutlich an Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten ausgerichtet.“

House of Europe: Die europäische Idee in den Beständen der Deutschen Nationalbibliothek

Am 1. Juli begann die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, eine Ratspräsidentschaft, auf die auch viele Europäer sehr viel Hoffnung setzen. Denn sie bietet die seltene Chance, endlich wichtige Weichenstellungen vorzunehmen, um die EU wieder zukunftsfähig zu machen. Und damit auch die europäische Idee vom gemeinsamen Haus. Die Deutsche Nationalbibliothek hat dem Anliegen extra ein dickes Buch gewidmet mit hunderten Europa-Motiven aus den eigenen Buchbeständen.

Staatsminister Thomas Schmidt in den Europäischen Ausschuss der Regionen berufen

Staatsminister Thomas Schmidt wurde am vergangenen Freitag (17. Juli 2020) vom Rat der Europäischen Union als neues ordentliches Mitglied des Europäischen Ausschusses der Regionen benannt. Er wird in der 7. Mandatsperiode in den Jahren 2020 bis 2025 den Freistaat Sachsen im Ausschuss vertreten.

Mit „ReactEU“ Regionen unbürokratisch bei der Bewältigung der Corona-Krise helfen

Der Name ist Programm: Mit „ReactEU“ reagiert die EU auf die Corona-Krise. Das Programm ist Teil des großen Wiederaufbau-Plans, und soll nach Vorstellung der Kommission in diesem und den beiden kommenden Jahren die betroffenen Regionen mit gut 50 Milliarden Euro an Zuschüssen unterstützen. Für Deutschland sind das, nach ersten Berechnungen, rund 2,6 Milliarden Euro. Da das Geld im Rahmen der Strukturfonds fließen soll, ist wenig neue Bürokratie erforderlich – das finde ich richtig: Der Fokus liegt also auf der Auswahl guter Projekte und nicht auf dem Aufbau neuer Verwaltungsstrukturen.

Ist heute schon morgen? Ivan Krastev denkt über die sieben Paradoxa des Corona-Shutdowns nach

Orakel, Orakel – kaum ein Tag vergeht, an dem die großen deutschen Zeitungen nicht irgendeine neue Zukunftsvermutung in wortgewaltigen Kommentaren verbreiten. Oft mit einem besorgten Unterton, dem man anmerkt, dass er direkt aus diversen Konzernzentralen kommt, wo man einfach nicht wahrhaben will, dass das alte Geschäftsmodell gerade den Bach runtergeht. Und die Coronakrise hat das nicht ausgelöst, sondern nur ein bisschen verstärkt. Auch das europäische Drama, mit dem sich Ivan Krastev schon seit Jahrzehnten beschäftigt.

SPD-Kliese: Offene Grenzen für ein Europa aus Leidenschaft

„Wir sind nicht nur mehr Vernunft-Europäer, wir sind Herzens-Europäer geworden“, so Hanka Kliese mit Blick auf die Entwicklung der Europäischen Union seit ihrer Gründung. „Um dieses weiter voranzutreiben, für ein Europa aus Leidenschaft, brauchen wir Begegnungen, brauchen wir offene Grenzen.“

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