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Thema

Europa

Europäische Identität: Braucht Europa eine christliche Renaissance, um sich selbst wiederzufinden?

Einen Versuch ist es wert, dachte sich der Didaktiker, Sozialwissenschaftler und Theologe Wolfgang Sander, dem es wohl genauso geht wie Millionen anderen EU-Bürgern: Man ist zwar irgendwie froh, dass es die EU gibt, aber so richtig herzerwärmend ist sie nicht. Irgendetwas fehlt, so etwas Gemeinsames, bei dem alle Europäerinnen und Europäer das Gefühl haben: Ja, das vereint uns. Hinter dieser Idee können wir uns alle versammeln. Aber ist es wirklich der Geist des Christentums?

Nachhaltigkeits-Einteilung der EU gefährdet Sicherheitsindustrie

Die Europäische Kommission hat mit der EU-Taxonomie klargestellt, wer und was unter die für Geschäftsbeziehungen wichtigen ESG-Kriterien (Umwelt (Environment), Soziales (Social), verantwortungsvolle Unternehmensführung (Governance)) fällt. An der Kategorisierung orientieren sich Banken und Investoren, um sich ein möglichst nachhaltiges und grünes Portfolio aufzubauen. Die Nichtaufnahme der wehrtechnischen Industrie als ESG-relevante Branche könnte den heimischen Unternehmen schweren Schaden zufügen.

Digitaler Bürgerdialog zur Konferenz der Zukunft Europas

Bürgerinnen und Bürger, die Interesse an internationalen Begegnungen und europäischen gesellschaftspolitischen Themen haben, können am Donnerstag, den 27. Januar, 17:00 bis 20:00 Uhr in den Dialog mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Brünn, Leipzig und Stuttgart treten.

Konferenz zur Zukunft Europas: Dreimal Grenzregionen im Gespräch

Das Ministerium der Justiz für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) lädt ein zu grenzüberschreitenden Bürgerdialogen am 27. November und am 11. und 12. Dezember 2021 und am 17. und 18. Juni 2022.

Bundesrat fordert: EU-Gelder nur für einen funktionierenden Rechtsstaat

Das Bundesratsplenum hat in seiner gestrigen Sitzung den Bericht der EU-Kommission über die Lage der Rechtstaatlichkeit 2021 beraten. Der Bundesrat fordert die EU-Kommission in einer beschlossenen Stellungnahme dazu auf, finanzielle Sanktionen gegen Mitgliedsstaaten durchzusetzen, soweit diese sich nicht an rechtsstaatliche Prinzipien halten.

87. Konferenz der Europaminister/-innen in Chemnitz – Auftakt für den sächsischen Vorsitz

Am 8. und 9. September tagte die Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister (EMK) der deutschen Länder zum ersten Mal unter dem Vorsitz der sächsischen Europaministerin Katja Meier.

EU-Kommissarin bei simul+Forum in Bulgarien: Staatsminister Schmidt wirbt für flexiblere EU-Hilfen bei Strukturwandel

Auf Einladung von Staatsminister Thomas Schmidt nahm EU-Kommissarin Mariya Gabriel am internationalen Fachforum der Zukunftsinitiative simul+ an der Trakischen Universität in Stara Zagora (Bulgarien) am Freitag (27. August 2021) teil. Es war das erste Forum der Zukunftsinitiative des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung in Bulgarien. Die bulgarische EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zeigte sich begeistert vom Ansatz der Zukunftsinitiative.

Europaministerin Katja Meier spricht in Prag über den Green Deal und gute Nachbarschaft

Am 1. Juli hat Sachsen turnusmäßig den Vorsitz der Europaminister/-innenkonferenz (EMK) übernommen. Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung wird somit für ein Jahr die Europapolitik der deutschen Länder koordinieren.

Sachsen übernimmt Vorsitz der Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister

Die sächsische Europaministerin Katja Meier hat gestern turnusmäßig den Vorsitz der Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister für das kommende Jahr vom Saarland übernommen. Das erste Treffen der für Europa zuständigen Ministerinnen und Minister unter sächsischem Vorsitz ist für den 8. und 9. September 2021 in Chemnitz geplant.

Konferenz zur Zukunft Europas ohne ostdeutsche Vertreterinnen und Vertreter in der Plenarversammlung

In der Europakammer des Bundesrates wurde gestern über die Besetzung der Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas entschieden. Der Freistaat Sachsen hat dort der Benennung von Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé sowie der hessischen Europaministerin Lucia Puttrich als Vertreterinnen des Bundesrats in der Plenarversammlung der Konferenz zugestimmt.

Wenn Europa sozial sein will, muss es die Freigabe der Corona-Impfstoffpatente befördern

Europa begeht heute den Europatag. Robert Schuman schlug am 9. Mai 1950 in einer vielbeachteten Rede vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Diese Schuman-Erklärung mündete in die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die den Grundstein der heutigen Europäischen Union bildete.

Hanka Kliese (SPD) zur Europawoche: Pandemie-Probleme grenzüberschreitend und solidarisch lösen

Hanka Kliese, europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Europawoche 2021: „Mit zahlreichen Veranstaltungen wird auch in Sachsen die diesjährige Europawoche begangen.“

Europa fördert Sachsen

Ob Weiterbildung, Forschung oder Klimaschutz – Europa fördert Sachsen. Die Europäische Union steht für Frieden und die Grundfreiheiten ein, sie gleicht aber auch wirtschaftliche Unterschiede zwischen den Regionen mit Mitteln aus den Strukturfonds aus.

Europawoche – Europa in bester Verfassung?

Anlässlich der diesjährigen Europawoche vom 1. bis zum 9. Mai stehen im Europaministerium die Zukunftsfragen der Europäischen Union im Mittelpunkt. Europaministerin Katja Meier und Prof. Armin von Bogdandy, Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg, diskutieren über die Frage „Europa in bester Verfassung?“.

Europatag Online: Europashow live

Am 9. Mai ist alljährlich Europatag. Am Vorabend bieten wir eine offene Bühne für die Leipziger Europäische Freiwilligen, die mit Worten, Musik, Tanz und Artistik ihre vielfältigen Kulturen zeigen. Moderiert wird die Show vom Leipziger Open Stage Meister Andrea Baccomo.

Ami Go Home! Stefan Baron erklärt, warum Europa endlich aufhören muss, am Rockzipfel der USA zu hängen

Man durfte schon mehrmals erschrecken in den vergangenen Wochen. Mal wurde bekannt, dass die NATO jetzt eine Partnerschaft mit Indien anstrebt. Dann wurde ein Strategiepapier bekannt, das die Verlegung deutscher Kriegsschiffe vor die Küste Chinas vorsieht. Und der NATO-Generalsekretär reist von einem Leitmedium zu anderen, um die Öffentlichkeit darauf einzuschwören, dass China jetzt der große Feind ist. China?

Gleichstellungs- und Europaministerin Katja Meier begrüßt LGBTIQ-Strategie der Europäischen Kommission

Die sächsische Europaministerin Katja Meier begrüßt die von der Europäischen Kommission vorgelegte LGBTIQ-Strategie, mit der erstmalig eine umfassende EU-Strategie zur Förderung der Gleichstellung und Bekämpfung der Diskriminierung von LGBTIQ in den europäischen Gesellschaften vorgelegt wurde.

Europaministerin Katja Meier begrüßt Rechtsstaatsmechanismus

Heute hat sich das Europäische Parlament und der Rat auf einen Mechanismus geeinigt, um künftig Verstöße gegen die Rechtstaatlichkeit und die Werte der EU mit finanziellen Sanktionen zu ahnden. Europaministerin Katja Meier: „Dieser erstmalig geschaffene Sanktionsmechanismus wird sowohl den Schutz des EU-Haushalts als auch die Wahrung der grundlegenden Werte der EU stärken.“

Staatsminister Schmidt zu Gesprächen in Warschau

Staatsminister Thomas Schmidt hat sich heute (7. Oktober 2020) in Warschau mit dem Staatssekretär für Regionalpolitik der Republik Polen, Waldemar Buda, über die künftige Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Umsetzung von EU-Programmen, wie beispielsweise Interreg, verständigt. Daneben wurde ein enger fachlicher Austausch zum Strukturwandel in den Kohleregionen und darüber hinaus vereinbart.

Hanka Kliese zu Kretschmer-Kritik an Barley

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Europa zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten gegenüber der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley: „Es hat sich bereits häufiger – in Fragen der Russlandpolitik – gezeigt, dass es innerhalb der sächsischen Koalition sehr unterschiedlichen Ansichten zum Thema Menschenrechte und Sanktionen gibt. Die Haltung der SPD ist deutlich an Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten ausgerichtet.“

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