28°СLeipzig

Europa

- Anzeige -

Politik mit anderen Mitteln: Das große LZ-Interview mit PARTEI-Vorstand und EU-Parlamentarier Martin Sonneborn

Kaum eine Partei kennt derart glühende Anhänger, wie die gern als Satire-Partei bezeichnete „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, kurz Die PARTEI. Ein Zeichen dafür: Während andere kostenfrei auf Marktplätzen für sich werben, verkaufte ihr Partei-Vorsitzender Martin Sonneborn die rund 500 Sitzplätze im Werk 2, Halle A Ende Mai 2022 über die […]

Europa-Flagge im Frühlingswind. Foto: Ralf Julke

Der Angriffskrieg in der Ukraine, Demokratie in Europa, Flucht und Migration

Die 16 Europaministerinnen und -minister der deutschen Länder kommen am 13. und 14. Juni 2022 zu ihrer 89. Konferenz in Brüssel zusammen. Auf der Tagesordnung stehen aktuelle europapolitische Themen und der Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wissenschaft. Ein besonderer Fokus der 89. Konferenz der Europaministerinnen und -minister richtet sich auf den Krieg […]

Marika Tändler-Walenta. Foto: Rico Prauss

Linksfraktion fordert Europa-Ticket – Europa verstehen heißt Europa erleben

Die EU steckt in einer tiefen Krise: Etwa 120 Millionen Menschen leben in Armut, 21 Millionen Menschen sind arbeitslos. In manchen Ländern liegt die Arbeitslosigkeit seit Jahren über 20 Prozent. Zum 9. Mai, dem Europatag für Einheit und Frieden, sind Forderungen nach einem Umbau des Staatenbundes zur Sozial- und Friedensunion wichtiger denn je.  Die Europapolitikerinnen und Europapolitiker der Linksfraktionen der Landtage, des Bundestages sowie des Europäischen Parlamentes sowie […]

Staatsminister Thomas Schmidt. Foto: Foto-Atelier-Klemm

Staatsminister Thomas Schmidt reist nach Brüssel

Staatsminister Thomas Schmidt reist morgen (9. Mai 2022) nach Brüssel. Während seines viertägigen Aufenthaltes wird er nicht nur an der auswärtigen Sitzung des Sächsischen Kabinetts (10. Mai) teilnehmen, sondern auch an der Sitzung der Fachkommission für Wirtschaftspolitik ECON des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR, 12. Mai). Darüber hinaus wird er zahlreiche Gespräche als Berichterstatter für […]

Europa-Flagge im Frühlingswind. Foto: Ralf Julke

Gastkommentar von Christian Wolff: Nicht ad acta legen – Das gemeinsame Haus Europa

Es war eine Metapher im politischen Diskurs Ende der 80er Jahre: das gemeinsame Haus Europas. Michael Gorbatschow gebrauchte das Bild von verschiedenen Wohnungen unter einem Dach ebenso wie Willy Brandt oder Erhard Eppler: eine europäische Friedensordnung vom Atlantik bis zum Ural. Sie sollte eines verhindern: dass Interessensauseiandersetzungen mit Krieg „gelöst“ werden. Damit war die Vorstellung […]

Hauptveranstaltungsort für weiter:lesen 22 am 18. und 19. März: der Felsenkeller. Foto: Ralf Julke

Diskussion zur Ukraine beim Lesefestival weiter:lesen22 am 19. März: Der Krieg gegen die Ukraine und die europäische Kultur

Das Lesefest „Leipzig liest“ wurde ja bekanntlich mitsamt der Leipziger Buchmesse abgesagt. Aber gerade deshalb wird es in diesem Jahr erst recht ein richtig großes Lesefest geben, mit dem Felsenkeller als Flaggschiff, einem der beiden zentralen Veranstaltungsorte von weiter:lesen 2022 am 19. und 20. März. Und in einer stark besetzten Diskussionsrunde wird dort am 19. […]

Krisen und kein Ende: Wohin driftet der Westen eigentlich?

Während diese Zeilen entstehen, geht die Münchner Sicherheitskonferenz 2022 zu Ende – das seit 1963 existente Format findet diesmal ohne offizielle Delegation aus Russland statt. Und angesichts einer mächtigen Zusammenballung russischen Militärs nahe der Grenze zur Ukraine scheint der für die meisten von uns so selbstverständliche Zustand des Friedens in Europa fragil wie nie. Jenseits […]

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski

Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze in der EU sichern

Der Europäische Gerichtshof hat heute die Regelung zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in der EU für rechtens erklärt. Damit ist der Weg frei für die Anwendung des sogenannten Rechtsstaatsmechanismus. Dieser Mechanismus bedeutet, dass Mitgliedsländern, die gegen die rechtsstaatlichen Grundsätze der EU verstoßen, Finanzmittel gekürzt werden können.

Green Deal, Rechtsstaatlichkeit und Europas Jugend im Fokus

Die Konferenz war die zweite Sitzung unter sächsischem Vorsitz. Aufgrund der Corona-Situation fand die EMK als Videokonferenz statt. Schwerpunktthemen der 88. EMK waren die Rechtsstaatlichkeit in der EU und der Europäische Green Deal. Damit knüpften die Ministerinnen und Minister an die Befassung der 87. EMK in Chemnitz an.

Rechtsstaatlichkeit und Green Deal

Am Mittwoch, den 9. Februar 2022, kommen die Europaministerinnen und -minister der deutschen Länder zur 88. Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister (EMK) zusammen. Es ist die zweite Konferenz unter sächsischem Vorsitz. Sie findet aufgrund der Corona-Pandemie als Video-Konferenz statt.

Wolfgang Sander: Europäische Identität. Foto: Ralf Julke

Europäische Identität: Braucht Europa eine christliche Renaissance, um sich selbst wiederzufinden?

Einen Versuch ist es wert, dachte sich der Didaktiker, Sozialwissenschaftler und Theologe Wolfgang Sander, dem es wohl genauso geht wie Millionen anderen EU-Bürgern: Man ist zwar irgendwie froh, dass es die EU gibt, aber so richtig herzerwärmend ist sie nicht. Irgendetwas fehlt, so etwas Gemeinsames, bei dem alle Europäerinnen und Europäer das Gefühl haben: Ja, das vereint uns. Hinter dieser Idee können wir uns alle versammeln. Aber ist es wirklich der Geist des Christentums?

Nachhaltigkeits-Einteilung der EU gefährdet Sicherheitsindustrie

Die Europäische Kommission hat mit der EU-Taxonomie klargestellt, wer und was unter die für Geschäftsbeziehungen wichtigen ESG-Kriterien (Umwelt (Environment), Soziales (Social), verantwortungsvolle Unternehmensführung (Governance)) fällt. An der Kategorisierung orientieren sich Banken und Investoren, um sich ein möglichst nachhaltiges und grünes Portfolio aufzubauen. Die Nichtaufnahme der wehrtechnischen Industrie als ESG-relevante Branche könnte den heimischen Unternehmen schweren Schaden zufügen.

Europa-Flagge im Frühlingswind. Foto: Ralf Julke

Digitaler Bürgerdialog zur Konferenz der Zukunft Europas

Bürgerinnen und Bürger, die Interesse an internationalen Begegnungen und europäischen gesellschaftspolitischen Themen haben, können am Donnerstag, den 27. Januar, 17:00 bis 20:00 Uhr in den Dialog mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Brünn, Leipzig und Stuttgart treten.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski

Bundesrat fordert: EU-Gelder nur für einen funktionierenden Rechtsstaat

Das Bundesratsplenum hat in seiner gestrigen Sitzung den Bericht der EU-Kommission über die Lage der Rechtstaatlichkeit 2021 beraten. Der Bundesrat fordert die EU-Kommission in einer beschlossenen Stellungnahme dazu auf, finanzielle Sanktionen gegen Mitgliedsstaaten durchzusetzen, soweit diese sich nicht an rechtsstaatliche Prinzipien halten.

EU-Kommissarin bei simul+Forum in Bulgarien: Staatsminister Schmidt wirbt für flexiblere EU-Hilfen bei Strukturwandel

Auf Einladung von Staatsminister Thomas Schmidt nahm EU-Kommissarin Mariya Gabriel am internationalen Fachforum der Zukunftsinitiative simul+ an der Trakischen Universität in Stara Zagora (Bulgarien) am Freitag (27. August 2021) teil. Es war das erste Forum der Zukunftsinitiative des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung in Bulgarien. Die bulgarische EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zeigte sich begeistert vom Ansatz der Zukunftsinitiative.

- Anzeige -
Scroll Up