1.8 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Thema

Europa

Gleichstellungs- und Europaministerin Katja Meier begrüßt LGBTIQ-Strategie der Europäischen Kommission

Die sächsische Europaministerin Katja Meier begrüßt die von der Europäischen Kommission vorgelegte LGBTIQ-Strategie, mit der erstmalig eine umfassende EU-Strategie zur Förderung der Gleichstellung und Bekämpfung der Diskriminierung von LGBTIQ in den europäischen Gesellschaften vorgelegt wurde.

Europaministerin Katja Meier begrüßt Rechtsstaatsmechanismus

Heute hat sich das Europäische Parlament und der Rat auf einen Mechanismus geeinigt, um künftig Verstöße gegen die Rechtstaatlichkeit und die Werte der EU mit finanziellen Sanktionen zu ahnden. Europaministerin Katja Meier: „Dieser erstmalig geschaffene Sanktionsmechanismus wird sowohl den Schutz des EU-Haushalts als auch die Wahrung der grundlegenden Werte der EU stärken.“

Staatsminister Schmidt zu Gesprächen in Warschau

Staatsminister Thomas Schmidt hat sich heute (7. Oktober 2020) in Warschau mit dem Staatssekretär für Regionalpolitik der Republik Polen, Waldemar Buda, über die künftige Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Umsetzung von EU-Programmen, wie beispielsweise Interreg, verständigt. Daneben wurde ein enger fachlicher Austausch zum Strukturwandel in den Kohleregionen und darüber hinaus vereinbart.

Hanka Kliese zu Kretschmer-Kritik an Barley

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Europa zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten gegenüber der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley: „Es hat sich bereits häufiger – in Fragen der Russlandpolitik – gezeigt, dass es innerhalb der sächsischen Koalition sehr unterschiedlichen Ansichten zum Thema Menschenrechte und Sanktionen gibt. Die Haltung der SPD ist deutlich an Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten ausgerichtet.“

House of Europe: Die europäische Idee in den Beständen der Deutschen Nationalbibliothek

Am 1. Juli begann die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, eine Ratspräsidentschaft, auf die auch viele Europäer sehr viel Hoffnung setzen. Denn sie bietet die seltene Chance, endlich wichtige Weichenstellungen vorzunehmen, um die EU wieder zukunftsfähig zu machen. Und damit auch die europäische Idee vom gemeinsamen Haus. Die Deutsche Nationalbibliothek hat dem Anliegen extra ein dickes Buch gewidmet mit hunderten Europa-Motiven aus den eigenen Buchbeständen.

Staatsminister Thomas Schmidt in den Europäischen Ausschuss der Regionen berufen

Staatsminister Thomas Schmidt wurde am vergangenen Freitag (17. Juli 2020) vom Rat der Europäischen Union als neues ordentliches Mitglied des Europäischen Ausschusses der Regionen benannt. Er wird in der 7. Mandatsperiode in den Jahren 2020 bis 2025 den Freistaat Sachsen im Ausschuss vertreten.

Mit „ReactEU“ Regionen unbürokratisch bei der Bewältigung der Corona-Krise helfen

Der Name ist Programm: Mit „ReactEU“ reagiert die EU auf die Corona-Krise. Das Programm ist Teil des großen Wiederaufbau-Plans, und soll nach Vorstellung der Kommission in diesem und den beiden kommenden Jahren die betroffenen Regionen mit gut 50 Milliarden Euro an Zuschüssen unterstützen. Für Deutschland sind das, nach ersten Berechnungen, rund 2,6 Milliarden Euro. Da das Geld im Rahmen der Strukturfonds fließen soll, ist wenig neue Bürokratie erforderlich – das finde ich richtig: Der Fokus liegt also auf der Auswahl guter Projekte und nicht auf dem Aufbau neuer Verwaltungsstrukturen.

Ist heute schon morgen? Ivan Krastev denkt über die sieben Paradoxa des Corona-Shutdowns nach

Orakel, Orakel – kaum ein Tag vergeht, an dem die großen deutschen Zeitungen nicht irgendeine neue Zukunftsvermutung in wortgewaltigen Kommentaren verbreiten. Oft mit einem besorgten Unterton, dem man anmerkt, dass er direkt aus diversen Konzernzentralen kommt, wo man einfach nicht wahrhaben will, dass das alte Geschäftsmodell gerade den Bach runtergeht. Und die Coronakrise hat das nicht ausgelöst, sondern nur ein bisschen verstärkt. Auch das europäische Drama, mit dem sich Ivan Krastev schon seit Jahrzehnten beschäftigt.

SPD-Kliese: Offene Grenzen für ein Europa aus Leidenschaft

„Wir sind nicht nur mehr Vernunft-Europäer, wir sind Herzens-Europäer geworden“, so Hanka Kliese mit Blick auf die Entwicklung der Europäischen Union seit ihrer Gründung. „Um dieses weiter voranzutreiben, für ein Europa aus Leidenschaft, brauchen wir Begegnungen, brauchen wir offene Grenzen.“

EU-Kommission stellt Plan für Wiederaufbaufond vor

Gestern hat die EU Kommission ihren Vorschlag für einen europäischen Wiederaufbaufond vorgestellt. Dabei sind Vorhaben wie die Anhebung der Eigenmittelobergrenze, zusätzliche Eigenmittel und die substanzielle Aufstockung zentraler EU-Programme so vor einem Jahr noch undenkbar für die EU-Kommission gewesen.

Europa muss solidarisch sein – dazu gehören das Wiederaufbauprogramm und eine Vermögensabgabe

Zum heute vorgestellten Wiederaufbauprogramm der Europäischen Kommission erklärt die europapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Marika Tändler-Walenta: „Die EU-Kommission will 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung der Union nach der Corona-Krise mobilisieren. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuschüsse und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen.“

Europaministerin Katja Meier begrüßt Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Nord-Mazedonien und Albanien

Der Europäische Rat hat gestern in einer per Videokonferenz durchgeführten Sitzung die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nord-Mazedonien und Albanien beschlossen. Die Aufnahme der Beitrittsverfahren ist ein wichtiger Schritt für die europäische Integration und zur Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und Zivilgesellschaft in beiden Staaten.

„Solidarity connects Europe“ geht weiter – Jugendtreffs zeigen Europas Solidarität

Während in einigen Ländern der Trend zurück zu nationaler Selbstbezogenheit geht, setzen Jugendliche aus Leipzig und Leipzigs Partnerstädten gemeinsam ein Zeichen für Solidarität in Europa. Das soziokulturelle Zentrum „Die VILLA“ startete im Herbst 2018 ein Großprojekt der europäischen Jugendarbeit. Bis Ende 2020 organisiert das Zentrum über 20 länderübergreifende Jugendbegegnungen innerhalb der offenen Jugendarbeit.

Öffentliche Ringvorlesung im Studium generale der HTWK Leipzig startet ins Wintersemester

Die öffentliche Ringvorlesung im Studium generale an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) ist in diesem Wintersemester dem Thema Europa gewidmet, den gemeinsamen Ideen, Werten und Zielen. Die Frage nach deren Bestand und der Fortentwicklung in Zeiten von Populismus und Nationalismus verbindet die zwölf Vorträge, die sich aus verschiedenen Perspektiven der Europäischen Union mit ihren 500 Millionen Einwohnern und ihren Nachbarn nähern.

Maas in Leipzig: Vortrag über aktuelle Herausforderungen auswärtiger Politik

Es ist eine „Veranstaltung mit hohem Besuch“, so kündigt Astrid Lorenz, die Direktorin des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Leipzig, den Gast an. Am Abend des 27. August ist Außenminister Heiko Maas (SPD) zu Gast im Konferenzsaal der Universitätsbibliothek Bibliotheca Albertina.

Zeichen für Europa setzten – Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole unter Strafe stellen

In der heutigen Sitzung des Bundesrates in Berlin hat der Freistaat Sachsen einen Gesetzentwurf mit dem Ziel eingebracht, die Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole unter Strafe zu stellen. Nach geltender Rechtslage sind zwar die Symbole der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder, nicht aber der Europäischen Union strafrechtlich geschützt.

Zwei sächsische Sieger beim EU-Projekt „Europäische Hochschulen“

Die Europäische Kommission hat gestern die Sieger der ersten Runde des neuen Projekts „Europäische Hochschulen“ bekanntgegeben. Zu den 17 Netzwerken, die ab Herbst 2019 drei Jahre lang mit bis zu fünf Millionen Euro gefördert werden, gehören „ARQUS“, an dem die Universität Leipzig beteiligt ist, sowie „EU4ART“, in dem die Hochschule für Bildende Künste Dresden vertreten ist.

„Ein Europa für alle“ – Aktionsnetzwerk ruft zur Beteiligung auf

Am kommenden Sonntag, den 19. Mai findet wie auch in vielen anderen Städten in Leipzig ab 12 Uhr auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz die Versammlung „Ein Europa für alle“ statt. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft alle Leipzigerinnen und Leipziger zur Teilnahme auf und wird selbst mit einem Stand und Redebeitrag vertreten sein.

Die Linke Sachsen ruft zu Demonstration „Ein Europa für alle“ am 19. Mai in Leipzig auf

Am Sonntag vor dem Wochenende der Europawahl ruft Die Linke in Sachsen zur Teilnahme an einer Großdemonstration unter dem Motto „Ein Europa für alle – deine Stimme gegen Nationalismus“ auf. Bei den Demonstrationen wird ein Zeichen für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa setzen.

Renft und Großstadtgeflüster spielen bei Großdemonstration am 19. Mai in Leipzig

Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Akteuren, Gewerkschaften und Parteien ruft für den 19. Mai zu Großdemonstrationen in sieben Städten in Deutschland auf. Unter dem Motto "Ein Europa für Alle! Deine Stimme gegen Nationalismus!" soll ein Zeichen vor den anstehenden Europawahlen gesetzt werden. In Leipzig beginnt die Veranstaltung um 12 Uhr auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz.

Aktuell auf LZ

- Advertisement -