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ARCHIV

Tägliches Archiv: 21. Juli 2020

Dienstag, der 21. Juli 2020: Polizei kann LVB-Videoaufzeichnung wohl nicht verwerten

Für alle Leser/-innenNach der gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen einem LVB-Kontrolleur und einem Fahrgast in der vergangenen Woche ruhten die Hoffnungen für weitere Aufklärung auf dem Videomaterial aus der Straßenbahn. Doch das ist offenbar nicht verwertbar, teilte die Polizei heute mit. Unterdessen hat der Stiftungsrat der Sächsischen Gedenkstätten seinen Geschäftsführer freigestellt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 21. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Meerschweinchen im Kartoffelsalat! Musikalische Lesung für Kinder im „Seepferdchen“

Meerschweinchen im Kartoffelsalat sind in Andre Schinkels lyrischer Welt nicht gerade ein auffälliges Ereignis. Seine Lesung im Rahmen der Autorenpatenschaft für Wurzener Grundschüler gab er diesen Titel, weil er gerne die Phantasie der Kinder von der Leine lässt.

Entlastungsbetrag für Alleinerziehende mehr als verdoppelt

Zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise steigt der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende in den Jahren 2020 und 2021 von bisher 1.908 Euro auf 4.008 Euro. Damit wurde er mehr als verdoppelt. Die Änderung gilt rückwirkend ab dem 1. Juli 2020 bereits für das erste zu berücksichtigende Kind.

Mehr Geld für Sachsens Frauenhäuser – Gleichstellungsministerin unterzeichnet Vereinbarung mit Bund

Das Kabinett hat heute den Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Förderprogramms »Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen« mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beschlossen. Gefördert werden mit knapp sechs Millionen Euro der Aus-, Um- und Neubau, der Immobilienkauf sowie die Sanierung von Schutzeinrichtungen, Fachberatungsstellen oder ähnlichen Einrichtungen für gewaltbetroffene Frauen in Sachsen.

U23 des SC DHfK ab sofort in Staffel Nord-Ost – Drei Talente im Trainingskader der Profis

Die 2. Mannschaft des SC DHfK Handball (U23) wird in der neuen Spielzeit 2020/21 nicht mehr in der Staffel Mitte der 3. Liga antreten, sondern sich ab sofort mit den Teams aus der Staffel Nord-Ost messen. Das legte die Spielkommission 3. Liga bei ihrer Sitzung in Dortmund fest. Die Saison 2020/21 in der 3. Liga der Männer soll am 3./4. Oktober beginnen.

Reiprich war nicht länger tragbar – sein Abgang wird sich positiv auf die Gedenkstättenstiftung auswirken

Geschäftsführer Siegfried Reiprich muss nach der heutigen Sitzung des Rates der Stiftung Sächsische Gedenkstätten schon vor seinem Ruhestandseintritt im November seinen Stuhl räumen. Dazu sagt Franz Sodann, Sprecher der Linksfraktion für Kulturpolitik: „Es war überfällig, Siegfried Reiprich von seinen Aufgaben zu entbinden.“

Freistellung des Geschäftsführers der Gedenkstättenstiftung

Zum Beschluss des Stiftungsrates des Stiftung Sächsische Gedenkstätten, den Geschäftsführer Siegfried Reiprich mit sofortiger Wirkung freizustellen, erklärt Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Der Stiftungsrat hat endlich die Reißleine gezogen.“

Bürokratieabbau: Jahresbericht 2019 des Sächsischen Normenkontrollrates vorgelegt

Im Jahr 2019 hat der Sächsische Normenkontrollrat zu insgesamt 19 Gesetz- und Verordnungsentwürfen eine Stellungnahme abgegeben. Ob die Gesetzesfolgen neuer Regelungen für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung durch das zuständige Ministerium nachvollziehbar dargestellt wurden, prüfte der Sächsische Normenkontrollrat im Jahr 2019 unter anderem für das Gesetz zur Neuordnung der Informationssicherheit im Freistaat Sachsen.

Sachsen unterstützt Zittau und Dresden mit jeweils 200.000 Euro für Projekte aus den Kulturhauptstadtbewerbungen

Der Freistaat Sachsen stellt den Städten Zittau und Dresden jeweils 200.000 Euro zur Verfügung, um kulturelle Projekte aus ihren Bewerbungen als Kulturhauptstadt 2025 umzusetzen. Das hat die Sächsische Staatsregierung in ihrer heutigen Kabinettssitzung beschlossen.

Zusammen leben, zusammen wachsen: Vorbereitungen für die Interkulturellen Wochen 2020 starten

Auch in diesem Jahr gilt „Zusammen leben, zusammen wachsen“ als Motto für die am 27. September bundesweit startende Interkulturelle Woche. Seit über 10 Jahren beteiligen sich Akteur/-Innen aus dem Landkreis Leipzig und setzen ein Zeichen gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung von diversen Personengruppen.

Fahrradregistrierung im Umweltinformationszentrum möglich

Am Dienstag, 28. Juli, ist der Bürgerdienst LE von 14 bis 17 Uhr im Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) zu Gast und bietet die Möglichkeit zur Fahrradregistrierung.

Gastkommentar von Christian Wolff: Kirche auf gutem Grund? Eher nicht

An sich ist es zu begrüßen, dass die Repräsentant/innen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) auf die dramatische Krise der eigenen Institution reagieren. Seit einigen Tagen liegt ein Papier des „Z-Teams“ vor – eine Kommission, die sich mit Zukunftsfragen der Kirche beschäftigt. Dem Team gehören 18 Personen an, darunter allein 10 Bischöf/innen, Oberkirchenrät/innen und ein Superintendent. Doch wer die „Elf Leitsätze für eine aufgeschlossene Kirche“ liest, der kann die Kirche nicht „auf gutem Grund“ basierend sehen.

2. Polizeibericht 21. Juli: Schüsse, Zeugenaufruf zu Auseinandersetzung nach Fahrausweisprüfung

Kurz nach einer verbalen Streitigkeit schoss ein unbekannter männlicher Tatverdächtiger mit einer noch nicht bekannten Schusswaffe auf einen unbekannten männlichen Geschädigten+++Am vergangenen Samstag, den 18. Juli 2020, berichtete die Pressestelle der Polizeidirektion Leipzig mit der Medieninformation 348|20 von einer Auseinandersetzung nach einer Fahrausweisprüfung am Waldplatz.

Michael Kretschmer zu Beschlüssen zum EU-Haushalt 2021-2027: Wichtige Weichenstellungen für Sachsens Zukunft

Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der EU haben sich heute Nacht nach intensiven Verhandlungen auf die Ausgestaltung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der EU für den Zeitraum 2021-2027 geeinigt. Außerdem brachten sie das dringend benötigte Wiederaufbauinstrument „Next Generation EU“ zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie in Europa auf den Weg.

Staatsminister Thomas Schmidt in den Europäischen Ausschuss der Regionen berufen

Staatsminister Thomas Schmidt wurde am vergangenen Freitag (17. Juli 2020) vom Rat der Europäischen Union als neues ordentliches Mitglied des Europäischen Ausschusses der Regionen benannt. Er wird in der 7. Mandatsperiode in den Jahren 2020 bis 2025 den Freistaat Sachsen im Ausschuss vertreten.

Neues von den besenderten Wölfen in Sachsen: Nur noch zwei Wölfe am Sender

Aktuell senden nur noch zwei der ursprünglich vier besenderten sächsischen Wölfe Daten für das Wolfsmonitoring: der Rüde „Peter“ (MT8) und die Fähe „Juli“ (FT12). Der Rüde „Hans“ (MT7) trägt inzwischen keinen Sender mehr, wie die Fachstelle Wolf des Landesumweltamtes Sachsen (LfULG) heute in Dresden mitteilte. Der Sender von Wölfin „Lotta“ (FT11) war bereits im Frühjahr verstummt. Sie wurde Opfer von Revierkämpfen und am 23. April tot aufgefunden. Das LfULG berichtete darüber.

S 46: Ab Montag Fahrbahnerneuerung in Wachau

Am 27. Juli beginnen die Arbeiten zur Erneuerung der Fahrbahn an der S 46 in Wachau mit dem ersten Bauabschnitt. Die Maßnahme erstreckt sich über mehrere Bauabschnitte auf einer Gesamtlänge von circa 2,4 Kilometern von der Freiwilligen Feuerwehr bis zur Einmündung in den Tollweg. Die Fertigstellung des Bauvorhabens ist für Oktober vorgesehen.

Baumfällarbeiten im Johannapark notwendig

Ab Donnerstag, 23. Juli, wird im Johannapark mit dem Fällen von Bäumen begonnen. Die Arbeiten sind notwendig, um die Verkehrssicherheit wiederherzustellen, da mehrere Bäume aufgrund der extremen Trockenheit des letzten Sommers abgestorben sind.

Europaministerin Katja Meier zum Corona-Finanzpaket der Europäischen Union und zum EU-Haushalt

Nach viertägiger Verhandlung haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs auf den EU-Haushalt bis zum Jahr 2027 und das Corona-Hilfspaket geeinigt. In der Größenordnung von 750 Milliarden Euro sind die Corona-Hilfen in Verbindung mit einer Schuldenaufnahme ein bedeutender Integrationsschritt für die Europäische Union – vergleichbar mit der Einführung des Euro.

Geringe Infektionszahlen in Sachsen – starker Arbeitsschutz hilft dabei

Sachsens Betriebe sind nicht nur in wirtschaftlicher Sicht wieder stärker gefordert. In den vergangenen Wochen kamen mehr und mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus dem Corona-bedingten Home-office in die Büros zurück. In vielen Betrieben wurden Abstandsmarkierungen angebracht, Teams aufgeteilt und Trennscheiben eingezogen oder bei den Dienstplänen auch die Schulzeiten der Kinder berücksichtigt.

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