Artikel vom Mittwoch, 3. Februar 2016

Themenabend am 16. Februar: Sachsens Engagement für die Verbesserung des Umweltschutzes in China

China mit seinen gewaltigen Umweltproblemen ist aus sächsischer Sicht ein schier unendliches Betätigungsfeld für Unternehmen, die auf Umwelttechnik spezialisiert sind. Die VR China ist der größte Außenhandelspartner Sachsens. Auch für kleinere sächsische Unternehmen bieten sich dort große Marktchancen. Deshalb engagiert sich das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft seit Jahren für die Nutzung sächsischer Expertise zur Verbesserung der Umweltsituation in China. Schwerpunkt dieses Engagements ist die Partnerprovinz Hubei. Weiterlesen

Verkehrsminister Dulig: "Wir wollen allen Projekten von Verkehrsunternehmen und Kommunen zustimmen"

131,5 Millionen Euro für ÖPNV-Investitionsförderung 2016

Die Investitionsförderung für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird auch im Jahr 2016 auf höchstem Niveau fortgeführt. Der diesbezügliche Startschuss erfolgte heute mit der Vorstellung des Investprogramms im ÖPNV-Beirat. So früh wie möglich sollen damit alle Beteiligten Planungs- und Finanzierungssicherheit erhalten. Weiterlesen

Premiere 5. Februar im Schauspiel Leipzig

Leipziger Erstaufführung „Metropolis“ nach Fritz Lang und Thea von Harbou

Foto: Rolf Arnold

In der gigantischen Superstadt Metropolis herrscht eine strikt voneinander getrennte Klassengesellschaft: Während die Oberschicht in absolutem Luxus und rauschhaftem Vergnügen lebt, schuftet die Arbeiterklasse an riesigen Maschinen für deren Gewinn. Freder Fredersen, der Sohn des mächtigen Oligarchen Joh Fredersen, verliebt sich in Maria, die junge, strahlende, pazifistische Anführerin der unter dem unmenschlichen Druck leidenden Arbeiter. Weiterlesen

Kritik gegen geplante massive Verschlechterung der Asylverfahren in Deutschland

Das Asylpaket II: Menschenrechte in Gefahr

Die Bundesregierung setzt mit dem am Mittwoch beschlossenen Asylpaket II auf eine Politik von Härte und Unverhältnismäßigkeit gegenüber Menschen auf der Flucht, kritisieren Amnesty International, Deutscher Anwaltverein (DAV) und PRO ASYL. „Die neuen beschleunigten Verfahren gefährden massiv die Menschenrechte von Flüchtlingen“, sagt Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. "Anstatt zu gewährleisten, dass Asylanträge einfach schneller bearbeitet werden, was gerade für die Betroffenen wichtig ist, werden die Verfahren verschlechtert. Der Zeitdruck auf die Sachbearbeiter wird erhöht, und die individuellen Gründe für Flucht und Asyl können kaum noch geprüft werden." Weiterlesen

CDU-Fraktion: Europa muss entschlossen handeln

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags mahnt angesichts der andauernden Flüchtlingskrise dringenden Handlungsbedarf auf europäischer Ebene an. Einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD zur gerechteren Verteilung der nach Europa kommenden Flüchtlingen hat heute der Sächsische Landtag mehrheitlich verabschiedet. Weiterlesen

Harald Baumann-Hasske (SPD): Konzentration auf Integration statt empörte Debatten

Harald Baumann-Hasske, Sprecher für Europapolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, in der heutigen Landtagsdebatte zur Europäischen Migrationsagenda (Drucksache 6/2803): "Auch 2016 wird Sachsen ähnliche viele Geflüchtete wie letztes Jahr aufnehmen müssen. Darauf müssen wir uns vorbereiten, denn alles andere ist fahrlässig. Wir müssen uns darauf konzentrieren, die Menschen, die zu uns kommen, so früh wie möglich zu integrieren. Sie müssen die Sprache lernen, möglichst vom ersten Tag an. Sie sollen sich durch Arbeit langfristig selbst versorgen können. Nichts schafft mehr Integration als Schule, Ausbildung und Arbeit." Weiterlesen

Pressekonferenz betont gesellschaftliche Relevanz des Treffens

Katholikentag in Leipzig: Kneipengespräche, Kulturprogramm und Kommunikationsangebote

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Leipziger, die sich fragen, was das für komische Leute sind, diese Katholiken, bekommen im Mai Gelegenheit, Antworten zu finden: beim Katholikentag. So sieht das jedenfalls Thomas Sternberg, Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Zugegeben, das klingt nach einem Ufo, das nach ein paar Tagen wieder spurlos verschwindet. Tatsächlich aber sind die Katholiken fester Bestandteil der Stadt. Am Mittwoch wurde das Programm der Presse vorgestellt. Weiterlesen

Polizeibericht, 3. Februar: Auf Beutezug auf der BAB 14, Diebin festgenommen

Foto: L-IZ.de

Auf der BAB 14 waren gestern Diebe unterwegs und stahlen von einem Trailer hochwertige Autoreifen - Die Polizei sucht Zeugen +++ In einer Drogerie in der Petersstraße wurde gestern eine Parfümdiebin erwischt und vorläufig festgenommen +++ Im Täubchenweg wurde eine Fußgängerin schwer verletzt +++ In der Zwickauer Straße wurde eine 15-Jährige von einem Sattelzug erfasst. Weiterlesen

Sarah Buddeberg zum Antrags-Rückzieher der AfD

Antrag zu Schutzeinrichtungen einfach bei den Linken kopiert und dann doch nicht ernst gemeint?

Foto: DiG/trialon

Natürlich kann man als Fraktion, die schon etwas länger im Sächsischen Landtag sitzt, manchmal auch ein bisschen schadenfroh sein, wenn jüngere Fraktionen Fehler machen. Aber dass die Linksfraktion jetzt einmal wieder über die AfD-Fraktion spottet, hat einen ernsten Grund: Die AfD scheint vor allem mit dem Kopieren fremder Vorlagen ihre Freude zu haben - am liebsten sogar bei der Linkspartei. Auch wenn es diesmal die von Mecklenburg-Vorpommern war. Weiterlesen

Staatsministerin Grütters: Buchpreisbindung auch digital

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen. Durch den Gesetzentwurf wird die bisher für gedruckte Bücher geltende Buchpreisbindung ausdrücklich auf elektronische Bücher ausgedehnt. Dadurch werden Verlage künftig verpflichtet, auch für E-Books einen verbindlichen Ladenpreis festzulegen. Darüber hinaus gilt die Buchpreisbindung zukünftig auch für grenzüberschreitende Verkäufe an Letztabnehmer in Deutschland, unabhängig von Nationalität oder Niederlassungsort des jeweiligen Händlers. Weiterlesen

Präsident des Bundesverwaltungsgerichts nimmt zur Asylgesetzgebung Stellung

In seiner Ansprache aus Anlass des Jahrespressegesprächs des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig äußerte sich dessen Präsident Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert zur aktuellen Asylgesetzgebung aus der Sicht der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Der Zustrom an Asylsuchenden und Flüchtlingen erfordert nicht nur zahlreiches zusätzliches Personal beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, sondern auch bei den Verwaltungsgerichten. Weiterlesen

Das Größte für die Kleinen auf dem Messegelände

Winterferienspaß auf der Leipziger Messe

Auf der HAUS-GARTEN-FREIZEIT und der Beach & Boat kommen auch die Kleinsten nicht zu kurz. Die beiden Messen bieten ein abwechslungsreiches Winterferien- und Wochenendprogramm für die jüngsten Besucher. Ob Action, Lernen, Spaß oder Spiel - entdecken, erleben und anfassen ist hier ausdrücklich erlaubt. Weiterlesen

Appell der Grünen Jugend an Grüne in Bund und Ländern

Asylpaket II und Ausweitung der „sicheren“ Herkunftsstaaten die rote Karte zeigen

Am 28. Januar einigte sich die Bundesregierung auf die Inhalte des Asylpaket II und verschärfte damit die bisherigen, seit November bestehenden Eckpunkte des geplanten Gesetzes. Verschiedene Punkte des Gesetzesentwurfes sind aus Sicht der Grünen Jugend untragbar: Durch die Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre können alle so genannten subsidiär Schutzbedürftigen ihre Familienmitglieder (meist Frauen und Kinder) nicht mehr auf sicherem und direktem Wege nachholen. Weiterlesen

Am 2. Februar wurden erstmals zwei Goerdeler-Preise verliehen

Wie deutsche Kommunen Griechenland helfen und wie Verwaltungen wieder lernen, mit Bürgern Politik zu machen

Foto: Ralf Julke

"Bleiben Sie uns treu", sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am Dienstag, 2. Februar, in seiner nonchalanten Art Richtung Berthold Goerdeler. Der ist Vorsitzender des Kuratoriums der Carl und Anneliese Goerdeler Stiftung und Enkel des einstigen Leipziger OBM Carl Friedrich Goerdeler. Und hätte gleich zurückrufen können: "Dann lesen Sie aber auch!" Denn um Lesestoff geht es jedes Jahr beim Goerdeler-Preis. Weiterlesen

Ökolöwe nimmt ab sofort Anmeldungen entgegen

Leipziger Umwelttage & Ökofete 2016

Foto: Ökolöwe

Der Ökolöwe plant die diesjährigen Leipziger Umwelttage und die Ökofete und ruft zur Teilnahme auf. "Vom 5. bis 19. Juni 2016 finden die Leipziger Umwelttage statt. Die Ökofete wird am 12. Juni gefeiert", sagt Tiffany Bals vom Organisationsteam. Zur Ökofete verwandelt sich die Anton-Bruckner-Allee im Clara-Zetkin-Park wieder in eine bunte Messe mit jeder Menge grüner Ideen. Neben dem "Markt für die Umwelt", bei dem es über 130 Stände verschiedener Vereine, Verbände und Unternehmen aus dem Bereich Umwelt- und Naturschutz zu entdecken gibt, lädt eine Schlemmermeile zum Verzehr von Bio-Bratwurst, veganen Leckereien & Co. ein. Weiterlesen

Ulbig: "Klarheit und Hilfe für wirklich Bedürftige"

Bundeskabinett erklärt weitere Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten

Innenminister Markus Ulbig begrüßt das heute vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten. Dazu gehören Algerien, Marokko und Tunesien. Innenminister Markus Ulbig: "Der Beschluss des Bundeskabinetts ist das richtige Signal. Ich habe mich lange dafür stark gemacht, die sogenannten Maghreb-Staaten, insbesondere Tunesien, zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. In Sachen haben wir fast die alleinige Zuständigkeit für Anträge von Tunesiern, deren Anerkennungsquote nahe Null liegt. Die Einstufung zu sicheren Herkunftsstaaten schafft Klarheit und Hilfe für die wirklich Bedürftigen. Nun muss es darum gehen, Abschiebehindernisse abzubauen, um eine rasche Rückführung zu gewährleisten." Weiterlesen

Halbjahresinformationen für 453.261 Schüler

Sächsische Schüler starten in die Winterferien

453.261 Schüler an allgemeinbildenden Schulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und berufsbildenden Schulen erhalten am 5. Februar 2016 ihre Halbjahresinformationen. Vom 8. bis 20. Februar 2016 sind in Sachsen Winterferien. Kultusministerin Brunhild Kurth wünscht allen Lehrern und Schülern erholsame Ferien: "Die Noten auf den Halbjahresinformationen sollen auch Ansporn dafür sein, nach den Ferien mit neuer Energie in das zweite Schulhalbjahr zu starten." Weiterlesen