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131,5 Millionen Euro für ÖPNV-Investitionsförderung 2016

Von SMWA - Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

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    Die Investitionsförderung für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird auch im Jahr 2016 auf höchstem Niveau fortgeführt. Der diesbezügliche Startschuss erfolgte heute mit der Vorstellung des Investprogramms im ÖPNV-Beirat. So früh wie möglich sollen damit alle Beteiligten Planungs- und Finanzierungssicherheit erhalten.

    Verkehrsminister Martin Dulig: „Es ist unser ehrgeiziges Ziel, alle von den Verkehrsunternehmen und Kommunen eingereichten Projekte, die die Fördervoraussetzungen erfüllen, positiv zu bescheiden. Hierfür planen wir allein für das Jahr 2016 Fördermittel in Höhe von 131,5 Millionen Euro einzusetzen.“

    Ein Schwerpunkt des Programms wird die Fahrzeugförderung sein. Dulig: „Im Wettbewerb mit dem privaten PKW hat der ÖPNV nur dann eine Chance, wenn sich die Kunden in den Fahrzeugen wohl fühlen. Deshalb stellen wir in diesem Jahr erneut sehr viel Geld für die Förderung neuer Busse und Straßenbahnen zur Verfügung.“ Ziel sei es, mit ca. 11 Millionen Euro Fördermitteln alle 122 vorliegenden förderfähigen Anträge auf Busförderung positiv zu bescheiden. Für die Straßenbahn- bzw. Stadtbahnbeschaffungsprogramme in Leipzig, Chemnitz und Plauen sollen in 2016 weitere ca. 19,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Etwa 5,9 Millionen Euro sind für die Anschaffung neuer Hybridschienenfahrzeuge für das „Chemnitzer Modell“ geplant.

    Weitere Förderschwerpunkte sind mit ca. 35 Millionen Euro Investitionen in die Straßenbahninfrastruktur (Haltestellen, Streckenausbau, Fahrleitungen), in Betriebshöfe und Werkstätten für Straßenbahnen und Omnibusse (ca. 6,7 Millionen Euro) sowie in Omnibusinfrastruktur (ca. 5,1 Millionen Euro u.a. für Haltestellen, Busbahnhöfe, Fahrspuren und Wendeschleifen).

    „Immer wichtiger für die Zukunftsfähigkeit und Akzeptanz des ÖPNV wird der Bereich der Telematik“, so Dulig weiter. „Wir freuen uns zurzeit, sehr viele junge Menschen in unseren öffentlichen Verkehrsmitteln begrüßen zu dürfen. Um sie als Fahrgäste zu erhalten, müssen wir ihren Wünschen an die heutige Zeit – also für Fahrgastinformationssysteme, Apps und andere multimediale Anwendungen – Rechnung tragen.“ Allein in 2016 stellt der Freistaat für die moderne Kundeninformation, für Verkehrsleit- und Abfertigungssysteme ca. 10,2 Millionen Euro bereit.

    Übersicht über aktuelle Fördervorhaben in den Regionen http://www.medienservice.sachsen.de/medien/assets/download/106873

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