Fördermittel

Radfahrer auf Radweg in der Landschaft.
·Wirtschaft·Mobilität

Schwere Aufgabe Radwegebau: Sachsen hat 2023 erst 47 Prozent der Bundesfördermittel abgerufen

Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig sprach in seiner Sendung zum Radland Sachsen vom „Planungshochlauf“, der 2014, als er die sächsische Radwegekonzeption erst einmal auf den Weg brachte, nötig wurde, um im Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LaSuV) überhaupt erst einmal die Planungsabteilung auszubauen, die dann Radwege planen und bauen könnte. Im Vergleich mit anderen Bundesländern ein […]

Kran von unten mit Wolken am Himmel.
·Politik·Leipzig

Sozialwohnungen in Leipzig: Linke beantragt 50 Prozent im Geschosswohnungsbau

Die Situation auf dem Leipziger Wohnungsmarkt spitzt sich immer weiter zu. Insbesondere Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen haben große Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die Anzahl der vermittelten Wohnungen für Haushalte mit Wohnberechtigungsschein liegt weit hinter der Nachfrage zurück. In den letzten fünf Jahren konnten weniger als 15 Prozent der Haushalte mit Wohnberechtigungsschein eine […]

Gewässer im Schlosspark Lützschena.
·Politik·Brennpunkt

Klimaschutz und Parkidylle: 2,8 Millionen Euro Bundesmittel für den Schlosspark Lützschena

Ein Leipziger Kleinod kommt jetzt in den Genuss einer ganz besonderen Förderung: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am Mittwoch, dem 1. März, ganze 2,8 Millionen Euro zur Förderung des Gewässersystems im Schlosspark Lützschena beschlossen. Die Stadt Leipzig hat sich damit erfolgreich für das Programm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ […]

So könnte der Infopoint "Archäologie Göttwitz" aussehen. Grafik: Stadt Grimma / Landschaftsplaner Sven Reuter
·Politik·Region

2023, was kommt: Fördermittel für Ringheiligtum auf dem Mutzschener Berg

Das Tiefbauamt der Stadt Grimma erhielt kürzlich die Fördermittelzusage für die Herstellung einer gestalteten Freianlage „Infopoint Archäologie“ Göttwitz. Die Fördersumme beträgt 47.000 Euro. Rund 16.000 Euro, ein Viertel der Gesamtsumme, gibt die Stadt Grimma hinzu, sodass das dort gefundene Ringheiligtum sichtbar gemacht werden kann. Der Ausbau der Staatsstraße 38 zwischen Mutzschen und Wermsdorf im Jahr […]

·Der Tag

Donnerstag, der 7. Juli 2022: Vorerst kein A20-Teilstück, tatverdächtiger Brandstifter geschnappt und Rücktritt von Boris Johnson

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig war heute Schauplatz gleich zweier Prozesse: Zum einen fiel die Entscheidung zur Impfpflicht gegen Corona für Soldat/-innen der Bundeswehr, zum anderen wurde der Neubau des Teilabschnitts der A20 zwischen Westerstede und Jaderberg gekippt. Ebenfalls für viel Aufsehen sorgte die Meldung aus Großbritannien: Premierminister Boris Johnson verkündete am heutigen Vormittag seinen Rücktritt […]

Breitbandversorgung in Sachsen. Karte: BMVI, Breitbandatlas
·Politik·Sachsen

Keine Fördermittel fürs „Graue-Flecken“-Programm: Interview mit dem Finanzminister sorgt endgültig für Ärger mit Koalitionspartner SPD

Schon am 19. Mai wunderte sich der Landtagsabgeordnete der Linken über den „peinlichen Koalitionsstreit“, der schon damals öffentlich ausgetragen wurde. Denn während die SPD darauf drängte, dass Sachsen gerade in den Jahren 2021/2022 auch genug Geld für die Co-Finanzierung der vom Bund bereitgestellten Breitband-Ausbaumittel in den Haushalt einstellte, stellte sich Koalitionspartner CDU quer und verhinderte bei Haushaltsbeschluss endgültig, dass die nötigen Gelder zur Verfügung gestellt wurden.

E-Bus beim Auftanken am Connewitzer Kreuz. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Leipzig bekommt Fördergelder für bessere Verkehrssteuerung und abgasoptimierte Busflotte

Augenscheinlich passiert so viel gleichzeitig, dass manche Fraktionen im Leipziger Stadtrat die Befürchtung haben, die Verwaltung könnte wichtige Gelegenheiten verpassen. Zum Beispiel, um Fördermittel für ein wirklich intelligentes Verkehrsleitsystem abzugreifen, damit der Verkehr in Leipzig endlich flotter fließt. Und für sauberere Busse. Die SPD- und CDU-Fraktion hatten jetzt so etwas beantragt. Sehr zur Verblüffung des Planungsdezernats.

Hier geht's nicht weiter. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Nach Auskunft des Finanzministers stehen Sachsens Kommunen noch 13 Millionen Euro Radwegeförderung zu

Für FreikäuferJede Geschichte nimmt immer noch eine Windung mehr. Auch die mit der Förderung zum Radwegebau in Sachsen. Die hatte ja zu Irritationen geführt, weil Leipzig immer wieder ohne Radwegeförderung blieb. Und das in einer Stadt, wo an allen Enden gebaut werden könnte. Aber im März wollte das Leipziger Baudezernat erfahren haben, dass es auch 2017 keine Gelder gibt: Die Fördermittel seien aufgezehrt. Nun teilt Verkehrsminister Martin Dulig etwas völlig anderes mit.

Baustelle. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

An verzögerten Fördermitteln für kommunalen Straßenbau war das sächsische Finanzministerium nicht ganz unschuldig

Das war entweder ein klassisches Eigentor oder schlichtes Nicht-Informiertsein, das Frank Heidan, der wirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen CDU-Fraktion, da am Mittwoch, 9. August, bewies, als er gleich nach der Sitzung des Arbeitskreises „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ glaubte, Wahlkampf auf Kosten des kleineren Koalitionspartners SPD machen zu können. Da ging es um die vertrödelte Förderung für kommunalen Straßenbau in diesem Jahr.

Radweg an der Max-Liebermann-Straße. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Sachsen hat die beste Radwegeförderung der Welt

Da dürften sich jetzt auch Leipzigs Stadtplaner wie der berühmte Hase im Grimmschen Märchen fühlen. Kaum eine Stadt in Sachsen war so freudig erregt, als die Staatsregierung ankündigte, den Radwegebau künftig mit 90 Prozent fördern zu wollen. Und dann gab es doch wieder nur Kleckersummen und im letzten Jahr null Cent. Obwohl der Fördertopf von 8 Millionen Euro nur zu 20 Prozent ausgeschöpft wurde.

Radfahrstreifen in der Emil-Fuchs-Straße. Foto. Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

ADFC kritisiert die undurchschaubare Radwege-Politik der sächsischen Staatsregierung

Für FreikäuferEs könnte sein, dass die desolate Förderpolitik für den Radwegebau in Sachsens Kommunen auch damit zusammenhängt, dass der Freistaat keine Ahnung von den Bedürfnissen des städtischen Radverkehrs hat. Das vermutet zumindest der Vorsitzende des ADFC Leipzig, Christoph Waack. Eines aber zeichnet sich ab: Die Stadt Leipzig wird 2017 wohl erneut keinen Cent Fördermittel für den Radverkehr vom Land bekommen.

Radweg unter Wasser. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Wo bleiben die Gelder für den kommunalen Radwegebau in Sachsen?

Für FreikäuferSeit Jahren werden die Landesmittel für den kommunalen Radwegebau von den sächsischen Kommunen kaum abgerufen. So wurden im Jahr 2016 von den vorgesehenen 8 Millionen Euro lediglich 20 Prozent für den Bau von Radwegen genutzt. „Liegt das am falschen Spiel des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) mit den Kommunen?“ Das fragt sich nun die Landtagsabgeordnete Katja Meier von den Grünen. Denn aus Leipzig gab es eine verstörende Information.

Wofür Fördergelder in die Landwirtschaft fließen sollten. Grafik: NABU
·Wirtschaft·Verbraucher

Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine umweltfreundliche Landwirtschaft

Wir müssen gar nicht alle Themen aufzählen, bei denen die aktuelle deutsche Regierungspolitik kneift und sich wegduckt. Die ploppen eins nach dem anderen sowieso auf. So wie in der Landwirtschaft, wo die großen Agrarbetriebe die ganze Zeit immer nur Lobbyarbeit für sich selbst machen und von ratlosen Agrarministern nicht gebremst werden. Auf wen hören die eigentlich? Auf den Wähler augenscheinlich nicht, wie eine NABU-Umfrage jetzt zeigt.

Immer mehr Sachsen steigen auch wochenends aufs Rad. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Sachsens Radverkehr leidet unter fehlendem Personal im Verkehrsministerium und im LASuV

Das Dilemma ist selbstverschuldet. Die Förderung für den Radverkehr in Sachsen kommt nicht aus der Hüfte, Fördergelder bleiben liegen, Kommunen bleiben in der Antragsschleife hängen. Und nun stellt sich heraus: Das Verkehrsministerium hat einfach nicht genug Leute eingestellt, um die Anträge zu bearbeiten. Das ist in Zeiten umweltgerechten Verkehrs einfach nur noch peinlich. Die Grünen haben nachgefragt.

Förder-Kleingeld. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Forschung

Fördergelder für Forschung sind in Sachsen viel zu knapp bemessen

Fast könnte man das Gefühl bekommen, die aktuelle CDU/SPD-Regierung in Sachsen habe einen völlig maroden Etat übernommen und kratze nun die letzten Mäuse zusammen. Das trifft augenscheinlich auch das viel gepriesene Steckenpferd Forschungsförderung. Der Freistaat knausert lieber, als Forschung wirklich zu befeuern. Das kritisiert die Hochschulsprecherin der Grünen, Dr. Claudia Maicher.

Einen Bibliothekar hat bestimmt jeder irgendwo im Unternehmen. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Leipzig

Peanuts für die kreativen Spaß-Branchen

Leipzig ist eine Stadt der Selbstausbeuter. Die Stadt rühmt sich zwar in teuren Werbekampagnen einer breiten und lebendigen Kreativszene. Aber wenn man dann mal nachfragt, wie es eigentlich um die Förderung seitens der Stadt steht, wird es dünn. Die Linksfraktion hat im Juni mal angefragt. Man hatte ja auch irgendwas beschlossen im Stadtrat. War doch so, oder?

2015 mit 85.000 Euro gebaut: Teilstück des Parthe-Mulde-Radwegs in Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Millionen-Mittel für Radwege werden vom Verkehrsministerium immer noch nur kleckerweise bewilligt

Irgendetwas stimmt da nicht: Der Freistaat Sachsen stellt jedes Jahr 8 Millionen Euro für den Radwegebau im Freistaat zur Verfügung - aber abgerufen werden nur ein paar hunderttausend Euro. Schon im Dezember hatte sich die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag, Katja Meier, über die Kleckerzuteilung geärgert. Jetzt hat sie wieder nachgefragt. Und es kleckert immer noch.

iDiv-Wissenschaftler bei Vegetationsaufnahme. Feldarbeit ist ein wichtiger Bestandteil der iDiv-Forschung. Foto: Stefan Bernhardt, iDiv
·Bildung·Forschung

36,5 Mio Euro Förderung für iDiv-Leipzig-Halle-Jena

Das Deutsche Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) Halle-Jena-Leipzig hat sich mit Erfolg um eine weitere Förderung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) beworben. Nach einer internationalen Begutachtung im April beschloss die DFG auf ihrer Hauptausschuss-Sitzung am Dienstag in Mainz, dass das DFG-Forschungszentrum iDiv über weitere vier Jahre finanziert werden soll.

Radfahrer in der Schillerstraße. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

2015 wurden nur 1,8 Millionen Fördermittel für Radwege abgerufen, für 2016 aber sind schon über 5 Millionen beantragt

Wie steht es nun wirklich um die Förderung des sächsischen Radwegebaus? Eigentlich doch prima, meldete am 31. März das Sächsische Verkehrsministerium. „Radfahren liegt im Trend und wird immer beliebter, sei es auf dem täglichen Weg zur Arbeit oder zur Schule, in der Freizeit oder im Urlaub. Der Radverkehr im Freistaat hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt“, meldete das Ministerium.

Brache Bayrischer Bahnhof: Eigentlich sollte hier schon seit zwei Jahren eine Schule gebaut werden. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Leipzig

SPD und Linksfraktion bringen Antrag zur Drosselung des Schuldenabbaus mit neuen Zahlen ein

Schon im Juni 2015 versuchten die SPD- und die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat das Dilemma um den Schulhausbau in Leipzig zu lösen. Damals ging es nicht um fehlendes Personal im Planungsstab der Stadt, wie jüngst erst in der Stadtratssitzung am 24. Februar diskutiert. Sondern schlicht um Geld. Denn dass der Schulbau in Leipzig nicht vorankommt, liegt auch am Geld. Nicht unbedingt nur am Leipziger.

Auch um die Streuobstwiesen kümmern sich die Naturschützer in Sachsen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Heute demonstrieren in Dresden die sächsischen Naturschützer

Am heutigen Donnerstag, 4. Februar, wird in Dresden mal wieder demonstriert. Diesmal sind es nicht die Lehrer und auch nicht die Polizisten, die der Staatsregierung demonstrierend ihre Meinung sagen wollen, sondern die Naturschützer. Angekündigt haben sich zur Protestaktion vor dem Landtag der BUND, die Grüne Liga Osterzgebirge und der NABU. Drinnen wird das Thema an diesem Tag diskutiert.

Baukräne für das neue Gymnasium im Musikviertel. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Linke Stadträtin schüttelt über CDU-Vorstoß zum Leipziger Schulhausbau den Kopf

Da war selbst Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) vorsichtig, als er auf den Antrag der CDU-Fraktion reagierte, alternative private Wege zu prüfen, in Leipzig den Schulhausbau endlich auf Trab zu bringen. Prüfen, so kann man seinen Alternativvorschlag interpretieren, könne man alles. Am Ende zählt allein die Wirtschaftlichkeit für die Stadt. - Nicht ganz so freundlich sieht die Linksfraktion den Antrag.

'ne Menge Geld auf einem Haufen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Ein Geld-Verschiebe-Bahnhof auf die sächsische Art

Richtig geklotzt hat Sachsens Staatsregierung am Donnerstagabend, 29. Oktober. Wenigstens beim Ton der Pressemeldung, die sie in die Welt sandte: "Sachsen schnürt umfassendes Investitionspaket für Kommunen. 800 Millionen Euro bis 2020 – Geld fließt in Schulen, Kitas und kommunale Infrastruktur".

Blick auf die heutige DDR-Planungs-Tristesse am Bayrischen Platz. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Sachsen

Innenministerium gewährt Kommunen nur vier Monate Antragsfrist fürs EFRE-Brachflächen-Programm

Wenn es um Fördergelder in Sachsen geht, dann passt schon seit einigen Jahren vieles nicht zusammen. Egal, ob es um nicht existente Fördergelder für sozialen Wohnungsbau geht oder viel zu kleine Budgets für Schulhausbau. Und nun haut auch noch eine Weisung des Innenministeriums bei der EFRE-Antragstellung voll ins Kontor, stellt Franziska Schubert, die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag, fest.

Dr. Eva-Maria Stange und Professor Wieland Kiess während der Bilanz der LIFE-Studie. Foto: M. Weidemann
·Bildung·Forschung

5 Jahre LIFE: Eine Bilanz zum Leipziger Forschungszentrum für Zivilisationskrankheiten

Die sächsische Wissenschaftsministerin Dr. Eva Maria Stange war noch nie eine gute Rethorikerin und wird es auch nicht werden. Das bewies ihre mehr oder weniger mühsam vorgetragene Rede zur Fünfjahresbilanz des Leipziger Forschungszentrums für Zivilisationskrankheiten (LIFE) einmal mehr. Von mangelnden bis nicht vorhandenen Englischkenntnissen bis hin zur Unkenntnis, wobei es sich bei der Studie überhaupt handelt mal abgesehen. Aber schließlich hat eine Ministerin für so etwas ihre Experten. Und die erklärten ihr dann schließlich auch, wobei es in der spektakulären Studie ging.

Taufe eines Fliegers der Darwin Airline zum Erstflug 2013. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig
·Wirtschaft·Metropolregion

Drei Flughäfen für Mitteldeutschland sind zwei zu viel

LeserclubMal schauen, wie lange wir hier an dieser Stelle eine simple Sache erzählen müssen, bis sie auch endlich den wachen Verstand der sächsischen Politik erreicht: Ein internationaler Flughafen ist für Sachsen völlig genug. Zwei sind zu viel und werden niemals in die Gewinnzone kommen. Niemals. Da hilft alles Wunschdenken nicht. Nur Nachfragen. Wie es jetzt die Grünen wieder getan haben.

Neues Rathaus zu Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Leipziger Initiativkreis appelliert an Stadträte, dem Antrag von Linken und Grünen zuzustimmen

Mehrfach hat es 2013 und 2014 gerumpelt in der Leipziger Vereinslandschaft. Etliche Vereine kamen an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit, nachdem das Jobcenter seine Förderung für den zweiten Arbeitsmarkt praktisch eingedampft hat. Damit kegelte es die wichtigen Betreuerstellen in den Vereinen weg. Die Linksfraktion brachte das Problem immer wieder auf den Tisch. Im September hatte man dort keine Geduld mehr mit der Schwerfälligkeit der Verwaltung und beantragte einen Schutzschirm für die Leipziger Vereine.

·Wirtschaft·Mobilität

Leipziger Straßenbahn: Freistaat Sachsen fördert Modernisierung des Straßenbahnhofs Leipzig-Dölitz mit 10,4 Millionen Euro

Der Freistaat Sachsen stellt für die Modernisierung des Straßenbahnbetriebshofs Leipzig-Dölitz Fördermittel in Höhe von rund 10,4 Millionen Euro zur Verfügung. Einen entsprechenden Förderbescheid haben die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) erhalten, meldete das Ministerium am 20. Dezember.

Melder zu Fördermittel

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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