Artikel zum Schlagwort Fördermittel

Irgendeine amtliche Auskunft war wohl eindeutig falsch

Nach Auskunft des Finanzministers stehen Sachsens Kommunen noch 13 Millionen Euro Radwegeförderung zu

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferJede Geschichte nimmt immer noch eine Windung mehr. Auch die mit der Förderung zum Radwegebau in Sachsen. Die hatte ja zu Irritationen geführt, weil Leipzig immer wieder ohne Radwegeförderung blieb. Und das in einer Stadt, wo an allen Enden gebaut werden könnte. Aber im März wollte das Leipziger Baudezernat erfahren haben, dass es auch 2017 keine Gelder gibt: Die Fördermittel seien aufgezehrt. Nun teilt Verkehrsminister Martin Dulig etwas völlig anderes mit. Weiterlesen

Vier Monate vertan

An verzögerten Fördermitteln für kommunalen Straßenbau war das sächsische Finanzministerium nicht ganz unschuldig

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Das war entweder ein klassisches Eigentor oder schlichtes Nicht-Informiertsein, das Frank Heidan, der wirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen CDU-Fraktion, da am Mittwoch, 9. August, bewies, als er gleich nach der Sitzung des Arbeitskreises „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ glaubte, Wahlkampf auf Kosten des kleineren Koalitionspartners SPD machen zu können. Da ging es um die vertrödelte Förderung für kommunalen Straßenbau in diesem Jahr. Weiterlesen

Auch wenn's kein Geld gibt

Sachsen hat die beste Radwegeförderung der Welt

Foto: Ralf Julke

Da dürften sich jetzt auch Leipzigs Stadtplaner wie der berühmte Hase im Grimmschen Märchen fühlen. Kaum eine Stadt in Sachsen war so freudig erregt, als die Staatsregierung ankündigte, den Radwegebau künftig mit 90 Prozent fördern zu wollen. Und dann gab es doch wieder nur Kleckersummen und im letzten Jahr null Cent. Obwohl der Fördertopf von 8 Millionen Euro nur zu 20 Prozent ausgeschöpft wurde. Weiterlesen

ADFC kritisiert die undurchschaubare Radwege-Politik der sächsischen Staatsregierung

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferEs könnte sein, dass die desolate Förderpolitik für den Radwegebau in Sachsens Kommunen auch damit zusammenhängt, dass der Freistaat keine Ahnung von den Bedürfnissen des städtischen Radverkehrs hat. Das vermutet zumindest der Vorsitzende des ADFC Leipzig, Christoph Waack. Eines aber zeichnet sich ab: Die Stadt Leipzig wird 2017 wohl erneut keinen Cent Fördermittel für den Radverkehr vom Land bekommen. Weiterlesen

Grüne fragen: Treibt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr ein falsches Spiel mit den Kommunen?

Wo bleiben die Gelder für den kommunalen Radwegebau in Sachsen?

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferSeit Jahren werden die Landesmittel für den kommunalen Radwegebau von den sächsischen Kommunen kaum abgerufen. So wurden im Jahr 2016 von den vorgesehenen 8 Millionen Euro lediglich 20 Prozent für den Bau von Radwegen genutzt. „Liegt das am falschen Spiel des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) mit den Kommunen?“ Das fragt sich nun die Landtagsabgeordnete Katja Meier von den Grünen. Denn aus Leipzig gab es eine verstörende Information. Weiterlesen

Bund fördert Russische Kirche St. Alexij

Thomas Feist (CDU): „67.000 Euro für historische Ikonenwand“

Foto: Laurence Chaperon

Mit 67.681,25 Euro unterstützt der Bund die Russische Gedächtniskirche „St. Alexij“. Das Geld, das aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ kommt, soll zur Restaurierung der historischen Ikonenwand genutzt werden. Der Leipziger Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (CDU) hatte die Antragstellung maßgeblich unterstützt. Weiterlesen

1,76 Millionen Euro für Sanierung der Musikschule und IT-Ausstattung

„Brücken in die Zukunft“: Landkreis Nordsachsen erhält drei Förderbescheide

Der Landkreis Nordsachsen erhält rund 1,76 Millionen Euro aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“. Umweltstaatssekretär Herbert Wolff übergab heute, 27. Februar 2017, in Torgau drei Förderbescheide an Landrat Kai Emanuel. Die Musikschule „Heinrich Schütz“ in Torgau erhält zwei Förderbescheide in Höhe von mehr als 1,4 Millionen Euro für die energetische Komplexsanierung. Das Gebäude wurde 1926 errichtet und im Jahr 1992 letztmalig instand gesetzt. Nun werden der Keller, die Fassade und das Dach saniert sowie das Heizungssystem modernisiert. Die damit zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Bundes- und Landesbudget des Programms werden ergänzt durch mehr als 93 000 Weiterlesen

Fördermittel für das ehemalige Kino der Jugend

Foto: Thomas Grahl

Wir haben heute den Livestream der Ratsversammlung verfolgt. Bisher war der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ja lediglich vom Finanzausschuss befürwortet. Nachdem nun aber der Stadtrat den Doppelhaushalt 2017/18 mit großer Mehrheit beschlossen hat, freuen wir uns selbstverständlich darüber, dass sich der Stadtrat zum ehemaligen „Kino der Jugend“ bekennt und damit auch der Notwendigkeit eines großen Kultursaales im Leipziger Osten finanziell Rechnung trägt. Weiterlesen

NABU-Umfrage zur Förderpolitik in der Landwirtschaft

Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine umweltfreundliche Landwirtschaft

Grafik: NABU

Wir müssen gar nicht alle Themen aufzählen, bei denen die aktuelle deutsche Regierungspolitik kneift und sich wegduckt. Die ploppen eins nach dem anderen sowieso auf. So wie in der Landwirtschaft, wo die großen Agrarbetriebe die ganze Zeit immer nur Lobbyarbeit für sich selbst machen und von ratlosen Agrarministern nicht gebremst werden. Auf wen hören die eigentlich? Auf den Wähler augenscheinlich nicht, wie eine NABU-Umfrage jetzt zeigt. Weiterlesen

Übersicht zur Förderung interkultureller Vorhaben 2017 liegt aus

Foto: Ralf Julke

Die Übersicht zur Förderung interkultureller Vorhaben 2017 liegt vom 23. Januar bis zum 3. Februar an der Bürgerinformation im Neuen Rathaus aus. Dargestellt sind die bewilligten Fördermittel, die im Haushaltsjahr 2017 an gemeinnützige, in der Migrantenarbeit und im interkulturellen Bereich tätige, Leipziger Vereine ausgereicht werden. Die Unterlagen können Montag und Mittwoch 8 bis 15 Uhr, Dienstag 8 bis 18 Uhr, Donnerstag 8 bis 16:30 Uhr und Freitag 8 bis 13:45 Uhr eingesehen werden. Weiterlesen

Ulbig: „Beste Bedingungen für die beliebteste Mannschaftssportart der Welt“

Über 2 Millionen Euro für Sportschule „Egidius Braun“ in Leipzig

Foto: SMI

Sportminister Markus Ulbig hat heute am Rande eines Kinder-Fußballturniers in der Soccer-World in Leipzig einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro an den Sächsischen Fußballverband e. V. (SFV) übergeben. Die Mittel sind für die Sanierung der Fußballhalle an der Sportschule „Egidius Braun“ in Leipzig vorgesehen. Weiterlesen

Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen 2017: Lieblingsplätze für alle“

Auch für 2017 wird unter dem Titel „Lieblingsplätze für alle“ vom Freistaat Sachsen ein Investitionsprogramm für barrierefreies Bauen aufgelegt, vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Landtags zum Haushaltsplan 2017/18. Ziel des Programms ist die Förderung von kleinen Investitionen zum Abbau bestehender Barrieren insbesondere im Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbereich. Weiterlesen

Ulbig: „Mehr Wohnungen für Mieter mit geringem Einkommen in den sächsischen Ballungszentren“

Kabinett beschließt Förderung für sozialen Wohnraum

Die Sächsische Staatsregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettssitzung die Richtlinie zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum beschlossen. Der Freistaat plant mit der neuen Richtlinie in den nächsten Jahren bis zu 3.500 neue Sozialwohnungen - das entspricht etwa 220.000 Quadratmeter Wohnraum - zu fördern. Dafür stehen bis 2019 insgesamt 140 Millionen Euro zur Verfügung. Die Richtlinie tritt nach der Veröffentlichung im Amtsblatt am 9. Dezember 2016 in Kraft. Weiterlesen

Bund fördert Energiesparmodell „Halbe-Halbe“ an Leipziger Schulen

Der Bund wird die Einführung des Energiesparmodells „Halbe-Halbe“ an Leipziger Schulen fördern. Heute (11.11.) händigte die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, im Neuen Rathaus Oberbürgermeister Burhard Jung die entsprechende Urkunde aus. Das Leipziger Vorhaben wurde als das 10.000. Projekt im Rahmen der Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative ausgewählt. Im Dezember 2015 hatte der Stadtrat das Projekt beschlossen. Weiterlesen

Fördermittel für Kraft-Wärme-Kopplung im Leipziger Westen

Der Ausbau des Fernwärmenetzes zum Anschluss öffentlicher Gebäude im Leipziger Westen durch die Stadtwerke Leipzig soll mit Fördermitteln in Höhe von knapp 847.000 Euro unterstützt werden. Oberbürgermeister Burkhard Jung wird auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau eine entsprechende Vorlage im Dezember in den Stadtrat einbringen. Die Mittel kommen aus dem europäischen EFRE-Programm, aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost und aus dem städtischen Haushalt. Parallel dazu muss der räumliche Zuschnitt des bestehenden EFRE-Fördergebietes Leipziger Westen angepasst werden. Weiterlesen

Wissenschaftsministerin Dr. Stange: „Mindeststandards guter Beschäftigung werden nicht mehr unterschritten“

Hochschulen erhalten 6 Millionen Euro zur Umsetzung des vereinbarten Rahmenkodex

Sachsens Hochschulen erhalten vom Freistaat Sachsen in diesem Jahr insgesamt sechs Millionen Euro für die Schaffung besserer Beschäftigungsverhältnisse, längerer Vertragsfristen sowie der besseren Vereinbarkeit von Lehre, Forschung und Familie. Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange, die Rektoren der staatlichen Hochschulen außer der TU Chemnitz und der Vorsitzende des Hauptpersonalrats hatten den „Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäftigung und die Förderung von Karriereperspektiven an den Hochschulen im Freistaat Sachsen“ am 29. Juni 2016 unterzeichnet. Weiterlesen