Artikel vom Montag, 5. Oktober 2020

Dank für besonderes Engagement: Oberbürgermeister verleiht Goldene Ehrennadel

Foto: L-IZ.de

Acht ehrenamtlich tätige Leipzigerinnen und Leipziger sind heute im Rahmen einer Festveranstaltung im Neuen Rathaus für ihr Engagement von Oberbürgermeister Burkhard Jung mit der Goldenen Ehrennadel der Stadt Leipzig geehrt worden. Mit dieser Auszeichnung, die aufgrund eines Stadtratsbeschlusses seit 1999 vergeben wird, soll auf das für die Gesellschaft unverzichtbare ehrenamtliche Wirken aufmerksam gemacht werden. Weiterlesen

Attentat vor einer Synagoge in Hamburg: Schluss mit den verharmlosenden Reflexen!

Am Sonntagnachmittag wurde vor einer Synagoge in Hamburg ein jüdischer Student von einem Mann mit einem Klappspaten angegriffen. Der Angreifer schlug dem jungen Mann mit dem Spaten gezielt auf den Kopf und verletzte ihn dabei. Polizei und Staatsschutz ermitteln. DaMigra, Dachverband der Migrantinnen*organisationen, verurteilt diese Tat auf das Schärfste und kritisiert den Umgang von Medien und Polizei. Weiterlesen

DGB Sachsen warnt vor sozialem Kahlschlag in Sachsen

Foto: DGB Sachsen

Mit Blick auf die laufenden Haushaltsverhandlungen in Sachsen warnt der Vorsitzende des DGB Bezirks Sachsen, Markus Schlimbach vor einem sozialen Kahlschlag in Sachsen. „Gerade in der Krise muss in die Zukunft der Menschen investiert werden. Jetzt bei der Arbeitsmarkt- oder Sozialpolitik zu sparen, ist genau der falsche Weg. Pauschale Kürzungsforderungen sind grundsätzlich falsch“ so Schlimbach weiter. Weiterlesen

Montag, der 5. Oktober 2020: Videoüberwachung am Connewitzer Kreuz war rechtswidrig

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls sich die Polizei vor anderthalb Jahren weigerte, während einer Demonstration am Connewitzer Kreuz die stationäre Kamera abzuschalten, agierte sie rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden. Klägerin Juliane Nagel (Linke) sieht einen „Etappensieg“. Außerdem: In Leipzig gibt es so viele neue Corona-Fälle wie seit April nicht mehr. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 5. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Noch freie Plätze im Freiwilligen Ökologischen Jahr

Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt bietet noch freie Plätze im Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) in verschiedenen Einsatzstellen in Sachsen an. Wer sich beruflich orientieren möchte, auf einen Studienplatz wartet oder noch nicht weiß, in welche berufliche Richtung es gehen soll, hat im FÖJ die Möglichkeit, ein Jahr lang Praxisluft zu schnuppern und sich für Natur und Umwelt zu engagieren. Weiterlesen

„Möchte die gute Entwicklung Leipzigs im Bundestag weiter vorantreiben!“

Kurzstatement zur Bundestagskandidatur Holger Mann für Leipzig

Foto: L-IZ.de

Holger Mann: „Ich habe in den letzten Tagen gegenüber den Mitgliedern der Leipziger SPD meine Bereitschaft erklärt, im kommenden Jahr im Wahlkreis Leipzig 1 (Nord) für den Bundestag zu kandidieren. Die Corona-Pandemie beschleunigt den digitalen Wandel im Bereich von Arbeit, Bildung, Wirtschaft und Wissenschaft, schafft Handlungsdruck, aber auch neue Gestaltungsspielräume. Ich möchte die Entwicklung Leipzigs zum führenden Standort für Digitalisierung und Forschung im Bundestag weiter vorantreiben.“ Weiterlesen

Stadt Leipzig bewirbt Film „Das andere Leben – Demokratie und Zusammenleben in der DDR“

CDU Fraktion: „Ungeheuer pietätlos und Wasser auf Mühlen der Verschwörungstheoretiker“

Foto: L-IZ.de

Wenige Tage vor dem 9. Oktober, an dem in Leipzig traditionell das Lichtfest begangen und die Mutigen Widerständler vom Herbst 1989 gefeiert werden, bewirbt die Stadtverwaltung auf ihrer Internetseite den Film „Das andere Leben – Demokratie und Zusammenleben in der DDR“. In der CDU-Fraktion sorgt dieses Vorgehen für Unverständnis. Weiterlesen

ver.di fordert die Rücknahme dieser Anweisungen

Beschäftigte in Dresdner Kindertageseinrichtungen sollen Arbeitszeitreduzierungen hinnehmen

Foto: ver.di

Am Mittwoch gingen mehrere hundert Erzieherinnen des Eigenbetriebes der Kindertageseinrichtungen Dresden für ihre Tarifforderungen auf die Straße. Eine überwältigende Resonanz auf den Aufruf der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft, so die Einschätzung des Bezirksgeschäftsführers Daniel Herold. Weiterlesen

Anfertigen von Bild- und Tonaufnahmen während einer friedlichen Demonstration war rechtswidrig

Foto: Ralf Julke

Mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 15. Juli 2020 - 1 K 737/19 - hat die zuständige 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig festgestellt, dass im konkreten Einzelfall bei der von der Klägerin angemeldeten Demonstration am 6.4.2019 in Leipzig die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen in dem Bereich Leopoldstraße/Ecke Wolfgang-Heinze-Straße bis Kochstraße kurz vor Einmündung Scheffelstraße mittels der stationären Videokamera am Connewitzer Kreuz rechtswidrig war. Weiterlesen

14 Kilogramm Crystal sichergestellt

Schlag gegen die Drogenkriminalität in Dresden: Zwei Beschuldigte in Untersuchungshaft

Foto: L-IZ

Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen einen 32-jährigen Ungarn und eine 25-jährige Ungarin wegen des Verdachts des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge. Aufgrund von Erkenntnissen aus einem anderen Ermittlungsverfahren hatten sich Hinweise darauf ergeben, dass eine Wohnung an der Reitbahnstraße in Dresden als Umschlagplatz für Betäubungsmittelgeschäfte dienen könnte. Weiterlesen

Wieder Leben in Burkhardtsdorfer „Villa Pfau“

Foto: Ralf-Thomas Schiebel

Staatssekretär Dr. Frank Pfeil hat heute (5. Oktober 2020) in Burkhardtsdorf (Erzgebirgskreis) dem Eigentümer der „Villa Pfau“, Tobias Gahlert, einen Fördermittelbescheid in Höhe von 200 000 Euro überreicht. Mit den Mitteln aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege des Freistaates Sachsen soll der bauliche Erhalt der ehemaligen Fabrikantenvilla sichergestellt werden, damit das Kulturdenkmal nach der Sanierung wieder als Wohnraum genutzt werden kann. Ziel ist es, die originale Substanz weitestgehend zu erhalten, um die geschichtlichen Zeugnisse zu bewahren. Weiterlesen

2. Polizeibericht 5. Oktober: Gefährdung des Straßenverkehrs, Verkehrsunfall in Engelsdorf

Foto: L-IZ.de

Am Freitagabend fuhr der 18-jährige Fahrer eines Pkw BMW auf der B 176 von Neukieritzsch kommend in Richtung Lobstädt. Er überholte gegen 19:25 Uhr bei Dunkelheit in einer nicht einsehbaren Linkskurve zwei Fahrzeuge+++Am 1. Oktober 2020 ereignete sich gegen 15:10 Uhr in Engelsdorf in der Arthur-Winkler-Straße vor dem Gymnasium ein Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einem Kind. Weiterlesen

Einsprüche bleiben erfolglos

Angleichung der Renten im Beitrittsgebiet an das Westniveau ist eine „regelmäßige“ Rentenanpassung

Wer seinen Einspruch gegen den Einkommensteuerbescheid damit begründet hat, dass die Angleichung der Renten im Beitrittsgebiet an das Westniveau keine „regelmäßige“ Rentenanpassung im Sinne des § 22 des Einkommensteuergesetzes sei, dem bleibt der Erfolg verwehrt. Durch eine Allgemeinverfügung vom 5. Oktober 2020 haben die obersten Finanzbehörden der Länder diese Einsprüche und Anträge zurückgewiesen. Weiterlesen

Zertifikat verliehen: 117 familienfreundliche Gastgeber laden in Sachsen zu Urlaubs- und Freizeiterlebnissen ein

Foto: Christian Hüller

Familienurlaub in Sachsen ist im Trend. Wenn in Deutschland die Herbstferien starten, ist Sachsen mit seinem speziell auf die Bedürfnisse von Familien ausgerichteten Angebot bestens aufgestellt. Mit aktuell 117 als „familienfreundlich“ ausgezeichneten Freizeiteinrichtungen, Unterkünften und Orten laden landesweit so viele Gastgeber wie noch nie zu Familienurlaub aller erster Güte ein. Weiterlesen