Warum Straßenbenennungen nichts mit Stadtgedächtnis zu tun haben, aber jede Menge mit politischer Raumbesetzung

Es war eigentlich ein Geniestreich, der Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) mit seinem Antrag gelang, die Arndtstraße in der Leipziger Südvorstadt in Hannah-Arendt-Straße umbenennen zu lassen. Danach mobilisierten ja bekanntlich die Arndt-Verfechter ihre Truppen und drängten den Stadtrat, die Umbenennung abzublasen. Mit den falschen Argumenten. Wie üblich. Als wenn es um Arndt gegangen wäre.

Um den ging es auch 1870 nicht, als die Straße ihren Namen verpasst bekam. Und um den ging es auch nicht beim Getrommel gegen die Umbenennung. Warum es darum nicht ging, merkt man erst, wenn man ein paar Schritte beiseite geht und sich nicht mehr als Teil einer Kampagne sieht. Sondern den Kampagneros zuschaut und das Gefühl zulässt, das einen dabei beschleicht.

Darüber schrieb zum Beispiel Italo Calvino 1980 in einem Aufsatz, in dem er sich mit der „lesbaren Stadt“ beschäftigte, ein damals frisch aktuelles Thema, weil die Graffiti-Kunst aus den New Yorker U-Bahn-Schächten gerade nach Europa schwappte. Die Spraydose machte es möglich. Auch Italiens Städte wurden binnen kürzester Zeit übersät mit Tags und Botschaften – auch den extremsten. Politische Hammerschläge auf der Wand, die Calvino gerade deshalb verstörten, weil er nun überall mit politischen Slogans bombardiert wurde. Aufdringlich, laut, schreiend und rücksichtslos.

Was natürlich das Nachdenken darüber anregte, wer eigentlich die Stadt mit Inschriften übersäen darf und was das eigentlich bedeutet. Nur Orientierung? Oder Okkupation, ein Zeichen von Macht und Raumbesetzung?

Und das gilt eben nicht nur für wilde Graffiti, sondern für alle öffentlichen Auf- und Inschriften, für Straßenschilder, Werbeschilder, Namen an Gebäuden, Leuchtschriften, Verbotsschilder usw.

Und die Leipziger Ratsmitglieder von 1870 dachten genauso. Die mehr oder weniger patriotischen Herren, nach denen sie die Straßen im neu entstehenden Südquartier benannten, erzählten nicht von irgendwelchen Wünschen der künftigen Anwohner, diese Herren besonders gewürdigt zu sehen, sondern waren eine Zeichensetzung des stockkonservativen Leipziger Rates. Es sind immer die Benenner, die sich selbst ehren oder aufwerten mit solchen Benennungen, nie die Benannten.

Was man in Leipzig eigentlich mal wusste – 1990 zum Beispiel, als man die ganzen „sozialistischen“ Würdigungen aus dem Straßenverzeichnis tilgte.

Wer die Macht hat, den öffentlichen Raum lesbar mit seinen Botschaften zu besetzen, demonstriert Dominanz.

Was Thomas Kumbernuß auslöste, war natürlich genau so ein Kampf – nun völlig unverhüllt – um Dominanz im Leipziger Raum. Da unterscheiden sich die Parteien nicht die Bohne von all den nächtlichen Sprayern, die ihre Territorien mit Tags markieren.

Das frischeste Beispiel, von der sächsischen FDP-Spitze just am Tag der Deutschen Einheit, dem 3. Oktober, verschickt:

„FDP Sachsen: Flughafen Leipzig/Halle in Hans-Dietrich Genscher-Flughafen umbenennen

Anlässlich des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit fordert die FDP Sachsen die Staatsregierung auf, sich für die Benennung des Flughafen in ,Hans-Dietrich Genscher- Flughafen‘ einzusetzen.

Dazu erklärt der Landesvorsitzende Frank Müller-Rosentritt MdB: ,Hans-Dietrich Genscher war einer der bedeutendsten Persönlichkeiten der Deutschen Geschichte und Wegbereiter der Deutschen Einheit. Als Botschafter freiheitlicher Werte war er weltweit per Flugzeug unterwegs. Er steht für Völkerverständigung, Frieden und unsere europäischen Werte.

Hans-Dietrich Genscher kommt aus Mitteldeutschland. Er ist in Halle geboren, hat in Leipzig studiert. Es ist daher nur folgerichtig, ähnlich der deutschen Flughäfen, die u. a. nach Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Franz Josef Strauß benannt wurden, den Flughafen Leipzig/Halle nach ihm zu benennen.‘“

Da klingt auch ein wenig der Neid an, dass andere Parteien ihre Schwergewichte schon mit einer Flughafenbenennungen würdigen durften, nur die kleine FDP nicht.

Aber es geht noch verrückter.

Nein, nicht in Connewitz. Im Stadtrat. Seit ein paar Jahren versucht dort die CDU-Fraktion, ihr Zeichen im öffentlichen Raum dauerhaft zu setzen – sie möchte Helmut Kohl, den „Kanzler der Einheit“ – mit einer Platzbenennung verewigt sehen. Am liebsten direkt vor der Neuen Messe. Kaum hatte die Verwaltung im Juni ihre neue Vorschlagsliste für Straßenbe- und -umbenennungen vorgelegt, warf die CDU-Fraktion wieder ihren alten Wunsch auf den Tisch: „Der Platz vor der Neuen Messe wird folgendermaßen benannt: Helmut-Kohl-Platz.“

Auf den dann, wie wir berichteten, die AfD-Fraktion mit ihrem burschikosen Antrag reagierte, den Platz nicht nach Helmut, sondern nach Hannelore zu benennen, seiner Frau, die ja nun wirklich ein Kind aus Leipzig war.

Worauf ja dann die CDU-Fraktion wieder reagierte und nun ihrerseits vorschlug: „Die Platzfläche zwischen Ehrensteinstraße, Frickestraße, Trufanowstraße und Richterstraße wird folgendermaßen benannt: Hannelore-Kohl-Platz.“

Denn für Helmut Kohl war die Fläche schon mal vorgesehen. Aber aus Sicht der CDU ist sie schlicht nicht repräsentativ genug. Aber Hannelore wohnte ja in ihrer Kindheit ganz in der Nähe, in der heutigen Trufanowstraße.

Wer hier also noch meint, die Anwohner würden bei solchen Benennungen irgendwann mal befragt, der darf jetzt wach werden. Sie werden niemals befragt. Es sind ihre politischen Standartenträger, die in ihren Gremien darum kämpfen, Plätze und Straßen nach ihren Lichtgestalten benennen zu dürfen. Deswegen bildet das Leipziger Straßenverzeichnis auch kein Stadtgedächtnis, wie es die Verwaltung so schön umschrieb. Es bildet eine politische Landkarte, auf der politische Akteure versuchen, ihre Farben und Inschriften zu hinterlassen. Genauso wie einst die Kaiser in Rom.

Aber das war noch nicht die letzte Volte. Denn auch die Stadtverwaltung spielt ihre kleinen Machtspielchen. Sie legte jetzt die inzwischen vierte Neufassung der geplanten Straßenbenennungen vor. Und zeigte sich gerade in Punkten stur, an denen sie Ärger im Stadtrat geradezu provoziert.

Dazu gehören die Straßenbenennungen Huchstraße und Feuchtwangerstraße in Plaußig-Portitz. Die Stadt beharrt darauf, hier einfach die Vornamen wegzulassen, weil das so üblich sei in Leipzig. Obwohl mit der Huchstraße endlich mal wieder eine verdienstvolle Frau gewürdigt wird, was aber erst durch den Vornamen auch für alle sichtbar wird, die von Ricarda Huch noch nie etwas gehört haben.

Und Feuchtwangerstraße hört sich genauso stillos an, wenn sie eigentlich Lion-Feuchtwanger-Straße heißen könnte. Die Linksfraktion hatte hier als Änderung eine Marta-Feuchtwanger-Straße gefordert, weil Lion ohne die Unterstützung seiner Frau nie sein lesenswertes Werk geschaffen hätte.

Und Ärger wird es auch mit dem Beharren der Verwaltung darauf geben, die Straßen auf der Westseite des Hauptbahnhofs kunterbunt durcheinander zu benennen: „Am Alten Zollamt, Thüringer Linie, Preußenseite, Annemarie-Renger-Straße“.

Dass Annemarie Renger hier mit hineingequetscht wurde, hatte die SPD-Fraktion schon heftig kritisiert, scheint dabei aber auf Beton gebissen zu haben.

„Die in der Vorlage vorgeschlagenen Straßenbenennungen im o.g. Bereich machen einen schlechten Kompromiss offensichtlich“, stellte die SPD-Fraktion fest.

Und weiter: „Die in Leipzig geborene Politikerin Annemarie Renger, die zudem die erste Bundestagspräsidentin in der deutschen Geschichte war, steht seit Ende 2008 im Namenspool der Stadtverwaltung und es ist bisher nicht gelungen, ihr eine Straße zu widmen. Auch der jetzige Versuch, der eigentlich nur verdeutlicht, dass die Stadtverwaltung die Arbeit der mit Stadträten und Verwaltungsmitarbeitern besetzten AG Straßenbenennungen nicht ernst zu nehmen scheint, wenn statt des Vorgehens, auf das sich die AG Ende letzten Jahres verständigt hatte, hier doch eher auf die Bedürfnisse des Investors eingegangen wird, der sich mit nach Politikern benannten Straßen nicht so richtig wohlzufühlen scheint. Vor diesem Hintergrund halten wir die vorgeschlagenen Straßennamen bzw. deren Mischung und das damit verbundene Dazwischenschieben des Andenkens an Annemarie Renger für nicht optimal und halten eine weitere Beratung in der AG Straßenbenennungen für zwingend erforderlich.”

Vielmehr, so die SPD abschließend, könnten „im Bereich um den Hauptbahnhof, wo neue Straßen entstehen, insbesondere bedeutende Politiker geehrt werden (…), denn mit Willy Brandt und Kurt Schumacher oder auch Rosa Luxemburg und anderen ist im Umfeld des Hauptbahnhofes hier bereits ein Anfang gemacht worden.“

Was aber tun, wenn die Veraltung das nicht einsieht?

Also dachte sich die SPD-Fraktion wohl: Was die CDU-Fraktion kann, können wir schon lange. Und so gibt es den nächsten Änderungsantrag: „Im Zuge der Neubenennung von Straßen im Stadtbezirks Mitte/Zentrum-Ost wird die vorgesehene Benennung Thüringer Linie durch Helmut-Schmidt-Straße ersetzt.“

Da ist Annemarie Renger nicht ganz so allein. Aber mit dem von der Verwaltung beschworenen Stadtgedächtnis hat all dies nichts mehr zu tun. Aber jede Menge mit dem scheinbar tiefsitzenden menschlichen Bedürfnis, öffentliche Räume im eigenen Interesse quasi zu besetzen. Ein politisches Kräftemessen darum, wer möglichst viel Raum mit „seinen Leuten“ zu besetzen vermag.

Dafür ist das Benennungspaket für die Straßen in der künftigen Parkstadt Dösen jetzt erst einmal aus der Beschlussfassung genommen. Darüber soll später mal befunden werden. Aber am 7. Oktober, wenn das jetzige Paket zur Abstimmung in der Ratsversammlung steht, dürfte es durchaus wieder spannend werden, wie darüber diskutiert und abgestimmt wird.

Der Stadtrat tagt: Keine Umbenennung der Arndtstraße + Video

Der Stadtrat tagt: Keine Umbenennung der Arndtstraße + Video

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