Alles lauter Populisten oder was steht da eigentlich zur Disposition?

Am 15. August veröffentlichte die Otto-Brenner-Stiftung ein Arbeitspapier unter dem Titel "Querfront". Ein Altbekannter hat sich hier auf rund 50 Seiten mit dem publizistischen Netzwerk um den Kopp-Verlag, Ken Jebsen und die Mediengruppe "Compact" beschäftigt, die aufs engste verquickt sind mit den Montagsmahnwachen, Pegida, Legida und so weiter.

Der Altbekannte ist Dr. Wolfgang Storz, der für die IG-Metall-nahe Otto-Brenner-Stiftung auch schon die Strategien der „Bild“-Zeitung unter die Lupe genommen hat. Er weiß, wie man sich so einer Melange nähert: sehr skeptisch, sehr kritisch, aber auch sehr vorsichtig. Deswegen nennt er seine Arbeiten auch nicht „Studie“ oder „Report“, wie in anderen Stiftungen die Analysen oft genannt werden, die meist nicht mehr als einen Teilaspekt eines Phänomens erkunden.

Und das Phänomen der „Querfront“ ist ein solches Phänomen, das sich auf den bundesdeutschen Rummel, den es seit 2014 auslöst, allein nicht beschränkt. Was Wolfgang Storz nicht dezidiert erwähnt, ist die Tatsache, dass die Querfront-Strategie einen Vorläufer hat in der Weimarer Zeit, der ganz ähnlich versucht hat, unterschiedliche politische Strömungen unter einem Dach zu vereinen. Immer wieder wurden Versuche, „Querfront“ in Deutschland wieder salonfähig zu machen, totgesagt. Aber tatsächlich haben die Bemühungen der sogenannten Neuen Rechten, mit so einem Projekt wieder öffentlich zu reüssieren, in den vergangenen Jahren eher zugenommen.

Veränderte Medienlandschaft

Storz macht dafür die Möglichkeiten der veränderten Medienlandschaft verantwortlich. Im Vorwort bezieht sich Jupp Legrand, Geschäftsführer der Otto Brenner Stiftung, auf seine Analyse: „Die medialen Veränderungen, vor allem angetrieben von der digitalen Revolution, sind grundlegend und betreffen viele Aspekte. Der wichtigste Punkt: Je mehr Parteien, Verbände, Stiftungen, Initiativen, politische Akteure oder soziale Gruppen ohne Filter oder Vermittlung durch Dritte ihr Publikum direkt im Netz suchen und je erfolgreicher sie dabei sind, desto stärker zerfällt das, was eine funktionierende Demokratie so dringend benötigt: eine gemeinsame Öffentlichkeit. Die ‚Erfolge‘ im Digitalen haben also auch Schattenseiten.“

Das kann man so sehen – muss man aber nicht. Aber natürlich geht die starke mediale Wahrnehmung auch einher mit der Tatsache, dass viele Menschen Medien überhaupt nicht nutzen, um sich zu informieren, Zusammenhänge zu begreifen, belastbare Fakten und Hintergründe zu erfahren. Viele suchen tatsächlich nur Bestätigung für ihre eigene Meinung, suchen sich gezielt über Blogs oder gleich die großen Verbrüderungsplattformen von Facebook und Co. ihre Gruppe von Gleichgesinnten, in der sie sich bestätigt fühlen.

Was sich noch verstärkt, wenn die dort gepflegte Haltung sich auch dezidiert gegen alle anderen Medien abgrenzt und alles, was nicht auf der selben Wellenlänge mitschwimmt, diffamiert wird – bis hin zu den Transparenten und Schlachtrufen „Lügenpresse“ bei Pegida, Legida & Co. Das alles gehört zusammen. Das hat auch nicht erst Dr. Wolfgang Storz herausgefunden. Über die enge personelle Verquickung der Montagsmahnwachen, von Pegida, Legida, „Compact“, KenFM, PI-News und was noch alles dazu gehört oder dazugerechnet wird, haben auch die so gern beschimpften Medien berichtet. Manche Kommentatoren haben den Kopf geschüttelt.

Auch Storz staunt darüber, dass Leute wie Egon Bahr oder Jürgen Roth keine Scheu haben, dem Magazin „Compact“ ein Interview zu geben. Beides Leute, denen man nicht unbedingt zutraut, dieselben Ansichten zu teilen, die auch die Berichterstattung von „Compact“ dominieren.

Dr. Wolfgang Storz schreibt: „Das Netzwerk eint inhaltlich eine politisch-kulturelle Haltung, die einen möglichst homogenen Nationalstaat und tradierte Lebensweisen wertschätzt und demokratisch-liberale Gesellschaftsentwürfe ablehnt. Bevorzugt wird dagegen das Gesellschaftsbild einer autoritären, nichtliberalen ,Volks-Demokratie‘, die einerseits von einer starken Führung und andererseits von Plebisziten und weiteren Elementen der direkten Demokratie geprägt ist. Liberale Prinzipien wie Pluralismus und Minderheitenrechte werden bestenfalls ignoriert, zumeist jedoch explizit abgewertet.“

Diffuses Weltbild

Was viele Beobachter irritiert hat, war die Kompatibilität dieses diffusen Weltbildes für Menschen, die sich politisch eher links einordnen. Selbst mit der Demokratie hadern die meisten, die zum Beispiel zu den Berliner Montagsmahnwachen gingen, eher nicht. Mit einem ganz dicken Aber, wie Storz feststellt: „Fast 92 Prozent der Befragten schätzen die Idee der Demokratie. Der Politik der demokratischen Institutionen wird jedoch von beinahe 100 Prozent der Befragten wenig bis kein Vertrauen geschenkt. – Diese Befunde wurden hier ausführlicher zitiert, weil die geschilderten Positionen ganz oder teilweise in fast allen Interventionen und Medienprodukten der hier skizzierten Akteure wiederzufinden sind.“

Heißt im Klartext: Die Medien dieser gar nicht so neuen „Querfront“-Bewegung spielen mit dem Gefühl eines großen Unbehagens, dass der gegenwärtige Zustand unserer Demokratie doch nicht so ganz zukunftsfähig ist. „Compact“ & Co. beschränken sich eher auf die Bestätigung des Unbehagens. Storz: „Im Mittelpunkt dieser Produkte stehen meinungsstarke Analysen, Standpunkte und Debatten, selten geht es um klassische journalistische Informationsformate wie Nachricht und Bericht, häufig um die journalistische Form des Interviews; auch bei ihr handelt es sich vor allem um einen Transport von Meinungen. Meist wird nur eine Perspektive verfolgt oder dargestellt: die eigene. Unter kommunikativen Aspekten folgen alle Akteure ausgesprochen selten dem Diskurs-, sondern zumeist dem Verlautbarungs- und Agitationsmodell.“

Man grenzt sich also lieber ab, definiert sich in einem Dagegen und dann? – „Ein gemeinsames operatives Ziel des hier untersuchten Netzwerks ist nicht zu erkennen, weder ein publizistisches noch ein ökonomisches oder politisches“, schreibt Storz. „Es ist auch keine Strategie zu erkennen, wie das Netzwerk oder einzelne seiner Akteure systematisch mehr Einfluss gewinnen wollen und wozu sie diesen gegebenenfalls einzusetzen gedenken.“

Sprachlosigkeit

Antimodernistisch nennt Storz, was er da an Substanz vorfindet: „Die meisten dieser Perspektiven und Positionen grenzen sich strikt von offiziell-öffentlichen Standpunkten ab, siedeln sich eindeutig außerhalb der offiziell reputierlichen Meinungsbandbreiten an, schaffen so klare Fronten, Abgrenzungen und ein eindeutiges Gegenüber.  Es wird letztlich unter einer Gesamtperspektive an einer identitätsstiftenden antimodernistischen ‚Großen Erzählung‘ gearbeitet, die sich aus vielen Erzählungen speist und vorgibt, gefährdete oder bereits untergegangene Traditionen, Beziehungen, Verwurzelungen und Identitäten wiederzubeleben und starkzumachen.“

Er kommt also zu einem ganz ähnlichen Ergebnis wie Dietrich Herrmann in einem Beitrag der Böll-Stifung zu den Pegida-Demonstrationen in Dresden: „Zivilgesellschaftliches Engagement war in der DDR, gerade im ‚Tal der Ahnungslosen‘ um Dresden, nicht gewollt. Auch der Fürst der Nachwendezeit, Kurt Biedenkopf, arrangierte sich mit der Staatsfixierung. Diskurs – der ja den Herrschaftsanspruch hätte infrage stellen können – wurde zurückgedrängt …“

In der Sehnsucht nach dem starken, patriarchalischen Staatsmodell der Vergangenheit drückt sich also auch eine Haltung aus, die sich von der Komplexität der Gegenwart überfordert fühlt. Die kleine, gleichgesinnte Gemeinschaft gibt wieder ein Gefühl der Geborgenheit. Die „Nische“ nennt es Herrmann.

Aber das ist eben nicht nur ein (ost-)deutsches Problem, auch wenn Herrmann das so zu erklären versucht. Storz weist zu Recht darauf hin, dass solche antimodernen Bewegungen mittlerweile in vielen Ländern der EU sichtbar geworden sind. Storz versucht es dann mit der Vokabel Populismus, die dem Phänomen wahrscheinlich nicht gerecht wird. Denn die Kehrseite des von ihm so verstandenen Populismus ist Sprachlosigkeit. Die Sprachlosigkeit einer Gesellschaft, die ihre gemeinsamen Werte nicht mehr als gemeinsames Arbeitsprojekt begreift, sondern  als verhandelbar. Egal, ob es sich um TTIP, NSA, griechische „Rettungspakete“ oder die Folgen der Finanzkrise handelt – es regiert eine politisch durchaus greifbare „Alternativlosigkeit“, die den Kontinent und die in ihm versammelten Nationen dem Diktat von Austerität, Prosperität und rigider Vertragstreue unterordnet. Das hat mit Demokratie, Transparenz und dem Gefühl, noch teilhaben zu können, nichts mehr zu tun.

Aber es ist Holz für das Feuer derjenigen, die gern die ganze Europäische Idee abwracken würden, wenn sie könnten. Und die Idee steht zur Disposition. Aber es sind nicht die Ahnungslosen aus dem Tal, die dafür gesorgt haben, dass es so ist. Eher ist es sogar so, dass das Brodeln der Antimoderne zeigt, wo die Lösungen für Europa nicht liegen können: in nationalistischen Lösungen.

Doch dummerweise dominieren die heute in ganz Europa – bei der Finanzpolitik genauso wie beim Umgang mit Flüchtlingen. Wenn sich das nicht ändert, werden die Ressentiments gegen die Moderne weiter an Zuspruch gewinnen. Das Ziel ist da, auch wenn es Storz so recht nicht sehen will: Rückkehr zu unabhängigen Nationalstaaten, eigenen Währungen und dicht gemachten Grenzen.

Und es sollte schon beängstigend sein, dass so etwas attraktiv wirkt auf Menschen, die mit der auf Markt getrimmten EU nicht wirklich viel anfangen können.

Legida/PegidaEuropaQuerfrontOtto-Brenner-Stiftung
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Corona-Hilfe made in Leipzig: Initiativen, Ideen und Hilfsangebote aus der Zivilgesellschaft zur Milderung der Coronakrise
Alles dicht im Einkaufsmekka Bahnhofspromenaden - nur Apotheken, Lebensmittelhändler und Drogerien haben noch geöffnet. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIn den vergangenen Tagen ist nach dem atemlosen Zuschauen der hereinprasselnden Verfügungen und Veränderungen seitens des Freistaates Sachsen eine erste Welle von Ideen und Initiativen entstanden. Alle sollen dazu dienen, über die staatlichen Lösungsangebote hinaus, erste Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern. Die LZ hat die besten Initiativen herausgesucht und hofft, dass sich je nach eigenen Prioritäten auch die Leser unserer Zeitung an der einen oder anderen gelungenen Idee beteiligen.
Donnerstag, der 2. April 2020: Obdachlose, Geflüchtete und Senioren leiden besonders
Altenpflegeheim in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFür Obdachlose, Geflüchtete sowie Senioren und andere Pflegebedürftige ist die Coronakrise besonders problematisch. Die einen leiden unter fehlenden Einnahmen durch den Verkauf einer Straßenzeitung, andere sind von fehlender Hygiene und starker Isolation betroffen. Heute wurde außerdem bekannt, dass die Modernisierung der Hauptfeuerwache deutlich teurer wird. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 2. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
BSV Schönau: Pachtvertrag am Cottaweg endet – und dann?
Wohin geht's für den BSV Schönau, wenn der Pachtvertrag am Cottaweg endet? Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im HandelDer BSV Schönau wird seinen angestammten Sportplatz am Cottaweg verlassen (müssen). Erst hieß es, er würde sich zukünftig einen Sportplatz mit der Spielvereinigung Leipzig teilen. Nach Informationen der LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) sind diese Pläne inzwischen aber vom Tisch. Wie geht es nun weiter? Die LZ hat beim Sportamt der Stadt Leipzig nachgefragt.
Kahler Schulhof der Apollonia-von-Wiedebach-Schule soll mit Containeranbau bebaut werden
Baumfällungen auf dem Schulhof der Apollonia-von-Wiedebach-Schule. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 26. Februar kreischten die Sägen. Der Blick aus den Fenstern des Hauses der Demokratie zeigte Heftiges: Auf dem benachbarten Schulhof der Apollonia-von-Wiedebach-Schule wurde ein Dutzend Bäume gefällt. Einfach so: Linden, Bergahorne, prächtige Bäume. Waren sie krank? Werden derzeit nicht überall im Stadtgebiet Bäume gefällt, weil sie die Rußrindenkrankheit haben oder von Trockenheit geschädigt sind? Die Aufklärung gab es erst eine Woche später. Und die hatte es in sich.
Linke Abgeordnete fordert endlich spürbare Maßnahmen gegen rechtsradikale Kriminalität
Rechtsradikale Brandstifter blieben in Sachsen lange unbehelligt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie offizielle Kriminalitätsstatistik der sächsischen Polizei ist das eine. Meist ist sie nur ein riesiger Berg von Daten, bei denen nicht mal klar ist, wie relevant sie sind. Etwas mehr Klarheit gewinnen die Abgeordneten des Sächsischen Landtages, wenn sie regelmäßig die Straftaten in den Bereichen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) abfragen. Kerstin Köditz, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, ist natürlich besonders an rechtsmotivierten Straftaten interessiert.
Corona in Leipzig: Gähnende Leere in Bussen und Bahnen, aber der ÖPNV läuft
Die Dresdner Straße kurz vor der Kurve. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserVor vier Tagen titelte die BILD: „6 Millionen Euro Verluste für die Leipziger Verkehrsbetriebe“. Klar, auch die LVB sind nicht gefeit vor Einbußen durch die derzeitige Situation: Inzwischen gehören nahezu leere Bahnen und Busse zum alltäglichen Stadtbild. Trotzdem läuft der Öffentliche Nahverkehr unermüdlich weiter. Und das wird auch so bleiben, erklärt Marc Backhaus, Sprecher der Leipziger Verkehrsbetriebe.
Gewerkschaft warnt davor, das Arbeitszeitgesetz in der Lebensmittelbranche auszuhebeln
Damit der Einkaufskorb nicht leer bleibt: Beschäftigte in der Ernährungsindustrie und im Lebensmittelhandwerk arbeiten aktuell auf Hochtouren. Foto: NGG

Foto: NGG

Für alle LeserWahrscheinlich braucht es tatsächlich solche einschneidenden Krisen, damit auch die Politik wieder sieht, wer in unserer Gesellschaft tatsächlich systemrelevant ist. Das sind tatsächlich die Menschen in den Berufen, ohne die auch in Ausnahmezeiten nichts läuft. Darunter auch die Beschäftigten in der Lebensmittelproduktion. Sie sorgen für Nachschub im Supermarkt: Die rund 800 Leipzigerinnen und Leipziger, die in der Lebensmittelindustrie arbeiten.
Jahnallee, Ranstädter Steinweg, Connewitzer Kreuz, Innenstadtring: Überall fehlen jetzt Fahrspuren für den Radverkehr
Die freigeräumte Corona-Spur an der Haltestelle Hauptbahnhof. Foto: Ökolöwe

Foto: Ökolöwe

Für alle LeserEigentlich wäre es ein kluger Schritt gewesen, gerade in Zeiten von Corona ein paar Fahrspuren gerade in Innenstadtnähe für Radfahrer freizuräumen. Aber dazu hat sich Leipzigs Verwaltung noch nicht durchgerungen. Dafür schuf die Stadt jetzt an der Haltestelle Hauptbahnhof Platz für die an Bahnsteig 1 wartenden Fahrgäste. Dafür wurde tatsächlich eine ganze Fahrspur zur Verfügung gestellt. Das freut den Leipziger Ökolöwen – ein bisschen.
Sachsens aufgeblasene Statistik zur politisch motivierten Kriminalität
Entwicklung der politisch motoivierten Kriminalität aus Sicht der sächsischen Polizei. Grafik: SMI

Grafik: SMI

Für alle Leser„Die Zahl der Straftaten im Freistaat Sachsen ist im Jahr 2019 erneut gesunken“, meldete das Sächsische Innenministerium am 26. März und staunte geradezu, wie in fast allen Deliktbereichen die Zahlen geschrumpft waren, ohne dass Innenminister Roland Wöller erklären konnte, warum das so war. Aber ein Themenfeld fand er dann doch noch irgendwie bemerkenswert: die „politisch motivierte Kriminalität“.
Barfuß vor Penelope: Mit offenen Augen und unersättlicher Liebe zum Überfluss der Welt
Volker Sielaff: Barfuß vor Penelope. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Dichter, die tun so, als wären sie nicht von dieser Welt. Und es gibt jene, denen nichts wichtiger ist, als über diese Welt zu schreiben, ihr eigenes Dasein mittendrin, ihr Ausgesetzt- und Ausgeliefertsein. Die gar nicht anders können, als stets betroffen und gemeint zu sein von allem, was ihnen zustößt. Der Dresdner Autor Volker Sielaff ist so einer. Und wer hinter dem Penelope-Titel fein sortierte antike Verse erwartet, wird eines Besseren belehrt. Sofort. Mit einer zehnseitigen Liebeserklärung.
Mittwoch, der 1. April 2020: Zahlen zur rechten Gewalt in Sachsen
Kerstin Köditz (Linke). Foto: DiG/trialon

Foto: DiG/trialon

Für alle LeserDie Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz und die Opferberatungsstelle RAA haben heute jeweils ihre Zahlen zu rechter Gewalt im vergangenen Jahr vorgestellt. Die positive Nachricht ist, dass es zumindest keinen Anstieg gab. Außerdem gibt es nun mehr Platz für ÖPNV-Fahrgäste am Bahnhof und die Klimabewegung kämpft für Geflüchtete auf den griechischen Inseln. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 1. April 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
SFV-Präsident Hermann Winkler: „Die Attraktivität des Spielbetriebs aufrechterhalten.“
Hermann Winkler - Präsident des Sächsischen Fußball-Verbandes (SFV). Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im HandelDas Fußballmagazin Kicker schlägt Alarm. Unter der Schlagzeile „Deutschland verliert 3.450 Nachwuchsteams in einem Jahr!“ wird ein dramatischer Rückgang der Anzahl junger Fußballerinnen und Fußballer beschrieben. Die LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) nahm dies zum Anlass, beim Sächsischen Fußball-Verband (SFV) nachzufragen, wie sich die Situation im Freistaat darstellt. Ein Interview mit SFV-Präsident Hermann Winkler.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #25
Die Corona-Krise beschleunigt das Sterben der Lokalzeitungen in den USA. Grafik: L-IZ

Grafik: L-IZ

Für alle LeserDer Teufel scheißt auf den größten Haufen, auch wenn es ein Haufen Viren ist. Scheißegal. Der Teufel sagt sich: Geschäft ist Geschäft – und legt los. In diesem Fall plumpsen die Goldtaler, die aus der Berichterstattung über die Coronakrise entspringen, auf Google, Facebook und die großen Medienhäuser darnieder, derweil Lokalzeitungen nur ein paar Spritzer abkriegen.
Was die Corona-Krise die Leipziger Messe kosten wird, ist noch lange nicht bezifferbar
Glashalle der Neuen Messe mit Planschbecken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas wirkt jetzt schon fast wie eine Geschichte aus dem letzten Jahr, obwohl es erst am 3. März passiert ist: Da sagte die Leipziger Messegesellschaft nach langen und heftigen Diskussionen die Buchmesse ab und sorgte damit sofort für ein Erdbeben bei Verlagen und Autor/-innen. Denn viele von ihnen bekamen sofort wirtschaftliche Probleme. Da war noch gar nicht absehbar, dass bald eine ganze Wirtschaft in den Stillstands-Modus geschickt werden würde. Damals stellte die Linksfraktion ein paar nur zu berechtigte Fragen.
Was sind triftige Gründe, um das Haus verlassen zu dürfen?
Alle schön verteilt am Cospudener See. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKennt Ihr dieses alte Kinderspiel, das manche für rassistisch halten? Wen die Diskussion darüber, ob es das tatsächlich ist, interessiert, dem empfehle ich folgende Internet-Seite: „Wer hat Angst vorm schwarzen Mann: Herkunft & Alternativen“ auf Giga.de.