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ARCHIV

Tägliches Archiv: 2. Oktober 2017

Linksfraktion beim Tag der Offenen Tür des Landtags mit dabei

Eine Reihe von Abgeordneten der Fraktion Die Linke stehen beim morgigen Tag der Offenen Tür im Sächsischen Landtag anlässlich des Tags der deutschen Einheit am 3. Oktober allen Interessierten Rede und Antwort. So Fraktionsvorsitzender Rico Gebhardt, die Parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Buddeberg, Landtagsvizepräsident Horst Wehner, die bildungspolitische Sprecherin Cornelia Falken, die Beauftragte für Anliegen der Bürger*innen, Marion Junge, die neue Abgeordnete und medienpolitische Sprecherin Antje Feiks und der innenpolitische Sprecher Enrico Stange.

Polizeibericht, 2. Oktober: Brandlegung in Eutritzsch, Passat und Wohnmobil verschwunden, Stress in der Straßenbahn

In der Nacht von Donnerstag zu Freitag verschaffte sich ein unbekannter Täter Zugang zu einem Firmenkomplex in der Essener Straße und legte an mehreren Stellen ein offenes Feuer – Die Polizei sucht nach Zeugen +++ In der Raschwitzer Straße verschwand ein Passat und in der Holbeinstraße ein rotes Wohnmobil nebst einer kompletten Campingausrüstung +++ In der Linie 15 kam es zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung zwischen zwei jugendlichen Gruppen.

Jetzt Lohnsteuer-Freibeträge für das Jahr 2018 beantragen

Lohnsteuerzahler können beim zuständigen Wohnsitzfinanzamt ab Oktober 2017 für den Lohnsteuerabzug 2018 einen Freibetrag beantragen. Durch den Freibetrag ermäßigt sich die Lohnsteuer, die der Arbeitgeber vom Arbeitslohn einbehalten muss. Ein Antrag lohnt sich zum Beispiel für Pendler mit erhöhten Werbungskosten, bei Mehraufwendungen für eine beruflich veranlasste doppelte Haushaltsführung oder bei Kinderbetreuungskosten. Alleinerziehende in Steuerklasse II mit mehreren Kindern können für das zweite und jedes weitere Kind einen Freibetrag von jeweils 240 Euro beantragen.

Leipzigs Flüsse: NABU-Vortragsabend über die Fließgewässer der Stadt

Leipzig wird oft „Pleißestadt“ genannt; doch die Pleiße ist nur einer von sehr vielen Flüssen – eigentlich ist Leipzig die „Stadt der 100 Flüsse“. Entstanden ist die Siedlung vor mehr als 1000 Jahren gar nicht an der Pleiße, sondern eher an der Parthe. Damals gab es unzählige Fließgewässer, die immer wieder über die Ufer traten und eine abwechslungsreiche Landschaft formten. Im Laufe der Zeit haben die Menschen diese Auenlandschaft aber grundlegend verändert. Durch Entwässerung und Deichbau ist über Jahrhunderte die Auendynamik mehr und mehr verloren gegangen, und der artenreiche Lebensraum ist zunehmend bedroht.

Rico Gebhardt (Linke): Sachsen braucht soziale Erneuerung statt Rechtskurs

Zu der Diskussion über die aktuellen umstrittenen Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) zum Kurswechsel seiner Partei erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Herr Tillich sieht also die Botschaft des sächsischen Wahlausgangs mit der AfD als stärkster Partei darin, ‚dass Deutschland Deutschland bleiben‘ muss.“

Energiesparend Bauen: Verbraucherzentrale berät im UiZ

Am Dienstag, 10. Oktober, und darüber hinaus jeden zweiten Dienstag im Monat, bietet das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) im Technischen Rathaus zusammen mit der Verbraucherzentrale Sachsen eine unabhängige Energieberatung an. Für die Beratung ist eine kurze Anmeldung bis Dienstagvormittag unter der Rufnummer (0341) 6962929 erforderlich.

Verkehrseinschränkungen rund um Lichtfest auf Augustusplatz

Rund um das Lichtfest am 9. Oktober auf dem Augustusplatz ist mit Verkehrseinschränkungen in der Innenstadt zu rechnen. Ab 17 Uhr beginnen in der Nikolaikirche das Friedensgebet und die Rede zur Demokratie. Daran schließt sich von 20 bis etwa 22 Uhr das Lichtfest auf dem Augustusplatz an. Ab circa 17 Uhr erfolgt die Sperrung der Mittelfahrbahn Augustusplatz und Goethestraße zwischen Brühl und Georgiring. Zufahrten zur Tiefgarage Augustusplatz sind jederzeit über den Georgiring, Höhe Oper und Ausfahrten über die Goethestraße möglich.

Kurzurlaub oder schon reingefeiert in den Tag der Deutschen Einheit?

Gerüchteweise soll der Server des Leipziger Ratsinformationssystems ein paar unangemeldete Freitage genommen haben und zu einem kleinen Erholungsurlaub aufgebrochen sein. Von einem Wanderwochenende in der Dübener Heide ist die Rede. Aber manche vermuten auch, er habe sich ein verlängertes Wochenende in einem Spaßbad in Budapest gegönnt.

Am 11. Oktober: Podiumsdiskussion mit Staatsministerin Petra Köpping in Markkleeberg

Wir leben in einer Zeit intensiver politischer und gesellschaftlicher Auseinandersetzungen, großer globaler Veränderungen und neuer Konfliktlinien. Gleichzeitig ist von einer Erosion von Vertrauen in die sogenannten „Eliten“ die Rede, wobei dieser Begriff individuell höchst unterschiedlich interpretiert wird. Nicht wenige teilen das Empfinden, dass das Klima insgesamt rauer geworden ist, Anfeindungen zunehmen und die Suche nach Bestätigung der eigenen Meinung hier und da dem offenen respektvollen Dialog vorgezogen wird. Konfrontation statt Konsens?

Beschäftigte bei OBI streiken für Gleichbehandlung und tarifliche Bezahlung

Die OBI-Beschäftigten mehrerer Märkte in Sachsen (u. a. Pirna, Dresden, Radebeul, Leipzig), Sachsen-Anhalt (u. a. Halle, Naumburg, Bitterfeld) und Thüringen (u. a. Erfurt-Nord, Erfurt-Süd) werden heute zum Streik aufgerufen. In den bestreikten Betrieben wird seit Beginn der Frühschicht bis zum Ende der Spätschicht gestreikt.

VorLeseLust in der Umweltbibliothek Leipzig

Ab sofort lädt die Umweltbibliothek Leipzig jeden Mittwoch Kinder ab 4 Jahren zum Vorlesenachmittag ein. Am 4. Oktober liest Gudrun Schmidt von 16 bis 17 Uhr spannende, lustige und bunte Geschichten vom Herbst vor. Davor und danach können die Kinder prima in der Kinderleseinsel spielen, schmökern und lümmeln.

Ratsinformationssystem – Die allumfassende Antwort auf eine nicht ganz unwichtige Frage

Manchmal bleibt nur das Wochenende, um einmal intensiv einigen Fragen nachzugehen, die sich im Lauf der Woche gestapelt haben. Wenn es um Fragen zur Leipziger Stadtpolitik geht, ist dazu das Ratsinformationssystem eigentlich ein ganz brauchbares Instrument. Nicht perfekt. Die Arbeitslogik ist beim Programmieren so ziemlich stiefmütterlich behandelt worden. Nichts gegen Stiefmütter, aber ...

Ermittlungen zum Tod von Jaber Albakr in der JVA Leipzig wieder aufgenommen

Da wird Klaus Bartl, der verfassungs- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erst einmal zu grübeln haben, wenn er die Antworten des Justizministers auf seine Anfrage zum Fall Jaber Albakr liest. Denn eigentlich hatte Sachsens Justiz die Untersuchung dieses Selbstmords in der JVA Leipzig ja schon beendet. Ein „Monitor“-Beitrag aber hat alles wieder aufgerührt. Obwohl ja eigentlich nichts dran war.

Leipzigs Umweltverbände wurden durch eine kleine Verfahrenskorrektur einfach aus der Beteiligung geschmissen

Da waren wir nicht die Einzigen, die sich wunderten, als zu Jahresbeginn die „Störstellenbeseitigung“ in der Pleiße kommentarlos wieder aufgenommen wurde, obwohl seit 2015 klar war, dass damit der Lebensraum der Grünen Keiljungfer weitenteils zerstört würde. Und das ohne Einspruch der Landesdirektion, ohne Aufschrei der Umweltverbände. Wie war das möglich? Der Grünen-Landtagsabgeordnete Wolfram Günther hat nachgefragt.

Claus Leggewies Plädoyer für ein wirklich zukunftsfähig gemachtes Europa

Für FreikäuferTapfer steht „Eine Unabhängigkeitserklärung“ im Untertitel des Buches, aber das ist es denn doch noch nicht ganz. Auch wenn sich mit dem Politikwissenschaftler Claus Leggewie hier mal einer gründlich mit dem Thema Europa beschäftigt, der sich von den ganzen platten Parolen zum Brüsseler Moloch nicht anstecken lässt. Denn Europa ist nicht wegen Brüssel wichtig, sondern wegen uns, wegen der Europäer. Es ist unser Projekt. Das vergessen wir gern.

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