„Störstellenbeseitigung“ in der Pleiße

Leipzigs Umweltverbände wurden durch eine kleine Verfahrenskorrektur einfach aus der Beteiligung geschmissen

Für alle LeserDa waren wir nicht die Einzigen, die sich wunderten, als zu Jahresbeginn die „Störstellenbeseitigung“ in der Pleiße kommentarlos wieder aufgenommen wurde, obwohl seit 2015 klar war, dass damit der Lebensraum der Grünen Keiljungfer weitenteils zerstört würde. Und das ohne Einspruch der Landesdirektion, ohne Aufschrei der Umweltverbände. Wie war das möglich? Der Grünen-Landtagsabgeordnete Wolfram Günther hat nachgefragt.

Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) hat nun geantwortet. Und die Antwort verrät so einiges darüber, warum Umweltverbände in Sachsen zahnlos sind. Sie werden einfach ausgebootet. Anhörungen werden zur Farce. Und dann erklären zuständige Fachämter die Zerstörung von Lebensräumen einfach nur für temporär – nach den Bauarbeiten wird die Grüne Keiljungfer ja vielleicht wiederkommen.

Aber zuerst die Frage: Wie wurden die Naturschutzverbände ins Bockshorn geführt?

Ganz einfach, erklärt Minister Thomas Schmidt: „Nach Bekanntwerden der Tatsache, dass die Grüne Keiljungfer und die Asiatische Keiljungfer als streng geschützte Arten im Vorhabengebiet vorkommen, verständigten sich der Vorhabenträger, Kommunales Forum Südraum Leipzig, und die Planfeststellungsbehörde, die Landesdirektion Sachsen (LDS), zunächst darauf, dass der Vorhabenträger eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses beantragt, was mit Schreiben vom 29. Oktober 2015 auch zunächst erfolgte. Im Verfahren zur Planänderung gemäß § 76 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) wurden die zuständigen unteren Naturschutzbehörden sowie die anerkannten Naturschutzvereinigungen angehört.“

Irgendetwas aber gefiel dem Vorhabenträger Kommunales Forum Südraum an dieser Verfahrensweise nicht.

Kurzerhand stieg man aus dem Verfahren aus und wählte einen anderen Weg. Thomas Schmidt: „Diesen Antrag nahm der Vorhabenträger mit Schreiben vom 26. April 2016 zurück und beantragte die Erteilung einer artenschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung gem. § 45 Abs. 7 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) direkt bei der hierfür zuständigen Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Leipzig.“

Schon das eine seltsame Begründung. Denn diese Ausnahmeregelung im Bundesnaturschutzgesetz darf nur angewendet werden, „wenn zumutbare Alternativen nicht gegeben sind und sich der Erhaltungszustand der Populationen einer Art nicht verschlechtert“.

Beides ist nicht der Fall. Zumutbare Alternativen wurden gar nicht erst gesucht. Und dass die vor Ort vorkommenden Arten massiv beschädigt werden, bestätigt auch Thomas Schmidt.

Aber das Komfortable an diesem Weg ist, so Thomas Schmidt: „Für die Erteilung einer artenschutzrechtlichen Ausnahme nach § 45 Abs. 7 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist eine Anhörung der anerkannten Naturschutzvereinigungen nicht vorgeschrieben.“

Da waren die Umweltverbände also völlig umsonst zur Anhörung getappelt. Ein kleiner bürokratischer Federstreich – und sie sind raus.

Obwohl sich am Tatbestand nichts geändert hat.

Mit welcher Finesse man die Zerstörung des Lebensraums der Grünen Keiljungfer als zulässig erklärte, klingt in der Antwort des Umweltministers so: „Dort wird festgestellt, dass es zwar durch die Baumaßnahmen zur Tötung einzelner Individuen (Larven) und zu Schädigungen von Fortpflanzungs- und Ruhestätten der Grünen Keiljungfer und Asiatischen Keiljungfer kommen werde (es also einer Ausnahmegenehmigung bedürfe), nicht jedoch durch den zu erwartenden Bootsverkehr. Auf ausgewählte Nebenbestimmungen des Planfeststellungsbeschlusses zur Ufergestaltung und auf bereits heute (stärker) genutzte Abschnitte der Leipziger Stadtgewässer, an denen die Keiljungfern ebenfalls vorkommen, wurde hingewiesen. Es wird damit von einem (nur) zeitweiligen Verlust von Fortpflanzungs- und Ruhestätten für die Grüne und die Asiatische Keiljungfer durch das Vorhaben ausgegangen. Mit einer zügigen Wiederbesiedlung des Vorhabenbereiches nach Umsetzung der Baumaßnahme sei im Übrigen zu rechnen.“

Wie das gehen soll, erschließt sich natürlich nicht. Denn die „Fortpflanzungs- und Ruhestätten“ der Grünen Keiljungfer sind genau die Sandbänke im Fluss, die jetzt unter dem Titel „Störstellenbeseitigung“ abgebaggert werden.

Und das in einem Fluss, der bekanntlich seine Selbstreinigungskräfte fast völlig verloren hat. Stichwort: Pleißeverockerung. Auf viele Kilometer hin ist die Pleiße kanalisiert und wird daran gehindert, sich wieder wie ein natürlicher Fluss zu verhalten. Und dort, wo sie gerade begonnen hat, sich wieder wie ein Fluss zu verhalten – und Stromschnellen und Sandbänke bildet – wird sie wieder freigebaggert, um reibungslosen Bootsverkehr zu ermöglichen.

Das Problem der Naturschutzverbände in Sachsen ist: Um gegen diese sehr eigensinnige Interpretation des Bundesnaturschutzgesetzes einzuschreiten, müssten sie einen teuren Gerichtsprozess anstrengen. In dem ihnen wieder Behörden gegenüberstehen, die mit Steuergeldern problemlos auch bis in die höchste Distanz gehen und durchhalten können, egal, wie die Urteile ausfallen.

Aber diese Gelder für teure Gerichtsprozesse haben die Umweltverbände nicht. Eigentlich ist deswegen ihre Anhörung im Planungsprozess gefragt und ihre Einwände sind – wenn fachlich begründet – auch zwingend zu berücksichtigen. Was normalerweise dazu hätte führen müssen, die Pläne für die Pleiße deutlich zu verändern. Denn noch ein anders Problem lauert dahinter: Mit dem Wasserzustand der Note 5 genügt die Pleiße nicht der Wasserrahmenrichtlinie. Um die Reinigungsfähigkeit des Flusses zu erhöhen, müsste sie in weiten Teilen wieder renaturiert werden. Das ist gerade im kanalisierten Markkleeberger Abschnitt erforderlich.

Doch das hat in den Visionen der Ämter, die die Kanalisierung im Neuseenland vorantreiben, keinen Platz.

Deswegen stellen sie ihre „tourismuswirtschaftlichen Interessen“ einfach über den Naturschutz. Oder mit den Worten des Umweltministers: „Der zu erwartenden Beeinträchtigung werden als zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses die Ziele des Regionalplans Westsachsen zum Gewässerverbund sowie mit der Störstellenbeseitigung erzielbare, gewässertouristisch nutzbare Wegebeziehungen und damit erreichbare, kommunal- und regionalpolitisch gewünschte wirtschaftliche Effekte gegenübergestellt.“

Da dürfte so manches Gericht zweifeln, ob das wirklich alles „zwingende Gründe“ sind.

Zumindest hat das Landratsamt Leipziger Land in seiner artenschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung die Auflage erteilt, dass die „Wiederbesiedlung des vom Vorhaben berührten Gewässerabschnittes der Pleiße durch die prüfrelevanten Libellenarten Grüne und Asiatische Keiljungfer (…) im Rahmen eines Monitorings zu dokumentieren“ sei. Und wenn man dann feststellt, dass der Lebensraum der beiden Flussjungfernarten tatsächlich verschwunden ist und sich keine neue Population ansiedelt?

„Sollte im Rahmen der Erfolgskontrolle/Monitoring nachgewiesen werden, dass beide Libellenarten sich auf den Flächen nicht dauerhaft ansiedeln und keine Reproduktion stattfindet, behält sich die untere Naturschutzbehörde des Landkreises Leipzig weitere Maßnahmen vor, die die Erhaltung der lokalen Population absichern.“

Welche das sein sollen, verrät die Ministerantwort nicht.

Die Antwort auf die Landtagsanfrage von Wolfram Günther (Grüne) zur Störstellenbeseitigung in der Pleiße. Drs. 10583

Die LEIPZIGER ZEITUNG ist da: Seit 15. September überall zu kaufen, wo es gute Zeitungen gibt

NaturschutzPleißeStörstellenbeseitigungUmweltverbände
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Theateraufführungen „Casablanca Reloaded“ vom 6. – 7. Juli und 12. – 15. August
Foto: Armin Zarbock

Foto: Armin Zarbock

Als die Casablanca-Filmbüchse verschwindet, sieht sich ein von seiner Ehe desillusioniertes Filmvorführer-Pärchen gezwungen, in die berühmten Rollen zu schlüpfen, um ihn nachzuspielen. Hingerissen vom besten Liebesfilm aller Zeiten finden sie wieder zusammen – mit Live-Musik, in schwarzweiß und mit vielen Hüten.
Kurt Masur entzaubert: Roland Meys Streitschrift deutlich erweitert im Buchhandel
Roland Mey: Kurt Masur entzaubert. Foto:Ralf Julke

Foto:Ralf Julke

Für alle LeserWie umgehen mit dieser DDR-Geschichte? Das ist auch in Leipzig eine Frage. Eine Frage, die auch Roland Mey umtreibt, der 1990 als Stadtrat für die SPD gewählt wurde, im Ruhestand aber überhaupt nicht ruhen will. Und dass der einstige Gewandhauskapellmeister Kurt Masur bis heute immer wieder als Held der Friedlichen Revolution gepriesen wird, findet er inakzeptabel. Seine kleine Broschüre „Kurt Masur entzaubert“ ist im Lauf der Jahre also immer seitenreicher geworden.
33-Jähriger nach Misshandlung seiner Freundin verurteilt

Amtsgericht Leipzig. Foto: Martin Schöler

Für alle LeserDas Amtsgericht Leipzig hat einen 33-Jährigen wegen vorsätzlicher Körperverletzung, Nötigung und Verstoßes gegen das Waffengesetz zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Der Mann soll seine ehemalige Freundin in seiner Wohnung misshandelt haben. Er selbst stellte sich vor Gericht eher als Opfer dar.
Abschwung in Deutschland oder doch nur ein breitärschiges Aussitzen aller überfälligen Hausaufgaben?
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOb Oliver Holtemöller, stellvertretender Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (IWH), mit seiner Einschätzung recht hat, Donald Trumps Drohungen, weitere Handelshemmnisse vorzunehmen, seien die größte Gefahr für die Konjunktur in Deutschland, bezweifle ich. Der US-Präsident richtet zwar gewaltigen Flurschaden an. Aber er trifft die „Exportnation Deutschland“ da, wo sie aus eigenem Verschulden verletzlich ist.
Am 24. August in der Moritzbastei: Das Leipzig Pop Fest 2019
Quelle: Moritzbastei

Quelle: Moritzbastei

Am 24. August 2019 findet auf und in der Moritzbastei zum ersten Mal das LEIPZIG POP FEST statt. Auf drei Bühnen werden 10 Bands und Musiker*innen auftreten, im Rahmenprogramm wird es Panels und Podiumsdiskussionen geben, die sich rund um die Leipziger Musikbranche drehen.
Petitionsausschuss gibt der Verwaltung einen kleinen Arbeitskatalog zur Radstation im Hauptbahnhof mit
Bahnsteige 2 bis 5: Eigentlich jede Menge Platz für eine Fahrradstation. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWahrscheinlich geht es gar nicht anders, als auf verschiedenen Wegen Druck zu machen auf die Verwaltung, damit sie einige Themen tatsächlich endlich ernst nimmt oder wenigstens zur Kenntnis nimmt, dass nicht die Bremser in der Stadtpolitik die Mehrheit der Leipziger vertreten. So hatte jüngst das Jugendparlament sich der ewig verschobenen Radstation im Hauptbahnhof angenommen. Außerdem gab es eine Petition, mit der sich jetzt der Petitionsausschuss des Stadtrats beschäftigte.
Das Programm des 17. Leipziger Hörspielsommers
Foto: Hörspielsommer e. V.

Foto: Hörspielsommer e. V.

Vom 6. bis 14. Juli 2019 findet mit dem 17. Leipziger Hörspielsommer das größte Hörspiel-Open-Air-Festival seiner Art auf dem Richard-Wagner-Hain in Leipzig statt. Auch dieses Jahr dürfen sich die hörspielbegeisterten Besucher*innen auf einzigartige Live-Acts, vielfältige Thementage und frische Hörstücke von Newcomer*innen der Hörspielszene in drei Wettbewerben freuen. Das Festival mit seinen über 80 Hörspielen, Features und Klangkunststücken beginnt täglich um 16 Uhr – am Wochenende um 14 Uhr – mit dem Familienprogramm, ab 18 Uhr übernimmt das Abendprogramm. Das gesamte Programm steht nun fest.
Sozialministerin plant neue Medizin-Studienplätze mit Geld, das dafür gar nicht zur Verfügung steht
Rettungswagen im Einsatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn Sachsen fehlen auch immer mehr Ärzte. Das ist zwar schon ein ganzes Weilchen klar. Aber einen Vorschlag, wie der Ärztemangel wirklich gemindert werden könnte, stellte das Sächsische Sozialministerium erst am Donnerstag, 13. Juni, vor: Es soll deutlich mehr Medizinstudienplätze geben. Aber das droht jetzt auf Kosten der dringend benötigten Studienplätze für angehende Lehrer zu gehen.
Das Lindenau-Museum Altenburg zeigt ab heute Fotografien von Matthias Schaller
Matthias Schaller, Milano, aus der Serie „Fratelli d’Italia“ (2005–2017). Technik und Größe in der Ausstellung: Pigmentdruck, montiert auf Aluminium, 42 x 40 cm, Leihgabe des Künstlers. Foto: Matthias Schaller, 2019

Foto: Matthias Schaller, 2019

Für alle LeserAb dem heutigen Sonntag, 16. Juni, gibt es wieder einen besonderen Anreiz, mal kurz nach Altenburg zu fahren: Um 15 Uhr eröffnet heute im Lindenau-Museum Altenburg die zweite großangelegte Sonderausstellung des Jahres. Nach den meisterlichen Blättern der Bauhaus-Mappenedition „Neue Europäische Graphik“, gibt es jetzt die behutsam komponierten Fotografien Matthias Schallers zu sehen.
Der sommerliche Westbesuch – Kultur- und Stadtteilfest im Leipziger Westen
Quelle: Westbesuch e.V.

Quelle: Westbesuch e.V.

Am 06. Juli 2019 ab 11 Uhr wird es wieder musikalisch bunt, kulinarisch vielfältig und traditionell nur im Leipziger Westen! Auf dem Gelände des Bürgerbahnhofs Plagwitz - im Umfeld vom Bauspielplatz, Hildegarden und Café Heiter bis Wolkig - findet der zweite Westbesuch des Jahres statt.
Verschwörungsmythen: Wie wir mit verdrehten Fakten für dumm verkauft werden
Holm Gero Hümmler: Verschwörungsmythen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie sogenannten „sozialen Medien“ haben im Internet einen Effekt erzeugt, der seit einigen Jahren auch in die reale Welt schwappt: Mit ihren Algorithmen führen sie Menschen zusammen, die sich ohne Facebook & Co. nie im Leben begegnet wären. Aus einzelnen „Verschwörungstheoretikern“ wurden auf einmal scheinbar große Netzwerke von Menschen, die den allergrößten Unsinn für wirklich halten, als hätten sie in der Schule gar nichts gelernt.
Ohne uns kein wir: Am 29. Juni findet das dritte „Leipziger Frauen*festival“ statt
Leipziger Frauen*festival am 29. Juni 2019. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserFestivals in Deutschland sind in vielerlei Hinsicht sehr verschieden, aber in einem Punkt sehr ähnlich: Männer dominieren das Programm. Anders ist das bei der dritten Ausgabe des „Leipziger Frauen*festivals“, das am 29. Juni auf dem Marktplatz stattfindet. Hier bekommen Künstlerinnen eine Bühne – genau genommen sind es in diesem Jahr sogar zwei. Ergänzt wird das Programm durch einen „Angebotsmarkt“ und eine feministische Sommeruniversität.
Was tun, wenn immer wieder neuer Müll in Leipzigs Flüssen landet? + Bildergalerie
Müll im Elsterbecken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan kann es sich auf der Zunge zergehen lassen: Über 70 Tonnen Müll haben fleißige Sammler zur Frühjahrsputzaktion wieder aus Leipziger Parks und Flüssen herausgefischt. 70 Tonnen Abfall, den rücksichtslose Zeitgenossen einfach entsorgt haben, wo ihnen lustig war. Und die Flüsse werden sehr gern als Müllschlucker betrachtet. Im April hatte das Jugendparlament das heikle Thema aufgegriffen.
Die Lausitz wird zum Testgelände für lauter alte Schrottideen
Eigenheime in der Lausitz. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAuch in der Lausitz ist der Strukturwandel gewollt, stellte Dr. Jana Pinka, Sprecherin für Umweltpolitik und Ressourcenwirtschaft der Linksfraktion im Landtag, schon am 16. Januar fest. Einen Tag vorher hatten sich die Ostministerpräsidenten einen Termin beim Bundesfinanzminister Olaf Scholz geben lassen, um ihm das Versprechen abzuringen, dass es für den Kohleausstieg „erhebliche Mittel“ über viele Jahre für den Strukturwandel geben würde. Oder eben das, was sie unter Strukturwandel verstehen.
Am 15. Juni in der Oper Leipzig: Premiere von Bedřich Smetanas »Die verkaufte Braut«
Die verkaufte Braut © Kirsten Nijhof

Die verkaufte Braut © Kirsten Nijhof

Es ist ein tschechischer Sommernachtstraum, der in böhmische Dörfer führt, hinter deren Fassaden alte Traditionen und Bräuche Alltag und Leben der Menschen bestimmen. Nachdem Bedřich Smetana bei seinen Landsleuten als »Wagnerianer« verschrien war, wurde seine komische Oper „Die verkaufte Braut“ nach ihrer Uraufführung als tschechische Nationaloper gefeiert, die mit ihrer Musik der »böhmischen Volksseele« Ausdruck verschaffe. Sie wirkt als nostalgische Zeitreise, die viel mehr den menschlichen Mikrokosmos der dörflichen Welt als die große Nation in den Fokus nimmt.