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Tag: 21. Januar 2022

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Freitag, der 21. Januar 2022: Corona-Demos, Pressefreiheit und Grundstückstausch in Leipzig

In Dresden und Leipzig ist am Samstag mit Demonstrationen von „Querdenkern“ zu rechnen. Während es in der Landeshauptstadt ein umfassendes Verbot für spontane Versammlungen gegeben hat und mehrere tausend Personen erwartet werden, dürfte der am Völkerschlachtdenkmal erwartete Auflauf deutlich kleiner ausfallen. Außerdem: Die Stadt Leipzig tauscht mit der LWB mehrere Flurstücke. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 21. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Flur im Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke

Vier Stadträte stellen Änderungsantrag: Gerade für gutes Personal muss Leipzig jetzt deutlich mehr investieren

Nicht erst 2023 wird Leipzig wieder einen ausgeglichenen Haushalt haben. Schon das Jahr 2021 hat die Stadt wahrscheinlich mit einem kleinen Plus abgeschlossen. Das heißt: Statt einen Schuldenberg von über 700 Millionen Euro aufnehmen zu müssen, ist Leipzig eigentlich schon wieder im gewohnten Fahrwasser und kann auch einige Dinge finanzieren, die in den Haushaltsverhandlungen 2021 noch abgelehnt wurden. Genau das beantragen jetzt Stadträte aus mehreren Fraktionen.

Schild "Landschaftsschutzgebiet" in der Nordwestaue. Foto: Ralf Julke

Haushaltsantrag wird 2022 umgesetzt: Neue Eulen für das Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald

All die alarmierenden Erwartungen zur Leipziger Haushaltslage, die noch in den Jahren 2020 und 2021 den Stadtrat beschäftigten, sind nicht eingetreten. Schon 2021 haben sich die Leipziger Steuereinnahmen wieder erholt, schließt die Stadt das Jahr wahrscheinlich sogar mit einem Plus ab. Und auf einmal tun sich Spielräume auf für Haushaltsanträge, die noch im März 2021 erst einmal nur zur Kenntnis genommen wurden. So auch für neue Schilder im Landschaftsschutzgebiet bei Böhlitz-Ehrenberg.

Die Kamera blieb erst einmal liegen: Die Immobilienfirma hat ihre Klage gegen die Leipziger Hochschulzeitung zurückgenommen, die Gerichtsverhandlung ist abgesagt. Foto: LZ

Prozess abgesagt: Immobilienfirma zieht Klage gegen Leipziger Hochschulzeitung „luhze“ zurück + Video

Der von der Immobilienfirma United Capital RE GmbH angestrengte Prozess gegen die ehrenamtlich produzierte Leipziger Hochschulzeitung „luhze“ fällt aus. Das Unternehmen hatte sich mit Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen aus seiner Sicht falsche Tatsachenbehauptungen wehren wollen: Die Studi-Zeitung habe Unwahrheiten verbreitet, die mutmaßliche Praktiken gegenüber Mietern eines Wohnhauses betrafen. Nun zog United Capital seinen Antrag auf eine einstweilige Verfügung kurzerhand zurück.

JP Dr. Paul Lehmann ist Leiter der fächerübergreifenden Nachwuchsforschungsgruppe MultiplEE (Multiple Umweltwirkungen Erneuerbarer Energien) an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Leipzig. Foto: Privat

Umweltökonom der Uni Leipzig zum Ausbau der Windkraft in Sachsen: Kommunen werden unter starken Rechtfertigungsdruck geraten

Am Dienstag, 18. Januar, gab das sächsische Regierungskabinett die Einigung über die neue Bauordnung in Sachsen bekannt, die nun erstmals die von der CDU-Fraktion gewünschte Abstandsregel für Windkraftanlagen zur nächsten Wohnbebauung von 1.000 Meter festschreibt. Neben mehr Gestaltungsmöglichkeiten für Sachsens Kommunen wird es auch erhebliche Herausforderungen geben, stellt der Umweltökonom Dr. Paul Lehmann vom Institut für Infrastruktur und Ressourcenmanagement der Uni Leipzig fest.

Das Jahrtausendfeld. Foto: Ralf Julke

Leipzigs Masterplan Grün in der Kritik: Ökolöwe fordert eine Rote Liste bedrohter Freiräume

Die zweite Online-Beteiligung zum neuen Masterplan Grün der Stadt ist gerade zu Ende gegangen. Aber der Leipziger Ökolöwe hat ein ungutes Gefühl mit den Vorgaben des Masterplans. Denn da viele langjährige Brachen jetzt zugebaut werden, gehen auch viele wertvolle Biotope verloren. Der Ökolöwe fordert Oberbürgermeister Jung und den Stadtrat deshalb dazu auf, sofort eine Rote Liste zu erstellen, die wertvolle Freiräume vor dem drohenden Bauboom schützt.

Wolfgang Sander: Europäische Identität. Foto: Ralf Julke

Europäische Identität: Braucht Europa eine christliche Renaissance, um sich selbst wiederzufinden?

Einen Versuch ist es wert, dachte sich der Didaktiker, Sozialwissenschaftler und Theologe Wolfgang Sander, dem es wohl genauso geht wie Millionen anderen EU-Bürgern: Man ist zwar irgendwie froh, dass es die EU gibt, aber so richtig herzerwärmend ist sie nicht. Irgendetwas fehlt, so etwas Gemeinsames, bei dem alle Europäerinnen und Europäer das Gefühl haben: Ja, das vereint uns. Hinter dieser Idee können wir uns alle versammeln. Aber ist es wirklich der Geist des Christentums?

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