Tag: 21. Januar 2022

Freitag, der 21. Januar 2022: Corona-Demos, Pressefreiheit und Grundstückstausch in Leipzig

In Dresden und Leipzig ist am Samstag mit Demonstrationen von „Querdenkern“ zu rechnen. Während es in der Landeshauptstadt ein umfassendes Verbot für spontane Versammlungen gegeben hat und mehrere tausend Personen erwartet werden, dürfte der am Völkerschlachtdenkmal erwartete Auflauf deutlich kleiner ausfallen. Außerdem: Die Stadt Leipzig tauscht mit der LWB mehrere Flurstücke. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 21. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Vier Stadträte stellen Änderungsantrag: Gerade für gutes Personal muss Leipzig jetzt deutlich mehr investieren

Nicht erst 2023 wird Leipzig wieder einen ausgeglichenen Haushalt haben. Schon das Jahr 2021 hat die Stadt wahrscheinlich mit einem kleinen Plus abgeschlossen. Das heißt: Statt einen Schuldenberg von über 700 Millionen Euro aufnehmen zu müssen, ist Leipzig eigentlich schon wieder im gewohnten Fahrwasser und kann auch einige Dinge finanzieren, die in den Haushaltsverhandlungen 2021 noch abgelehnt wurden. Genau das beantragen jetzt Stadträte aus mehreren Fraktionen.

Anträge auch aus anderen Stadtbezirken: Noch 2022 wird es weitere Abstellplätze für Lastenfahrräder in Leipzig geben

Es war ein früher Vogel, so schien es, als das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) im August in Lindenau den ersten Lastenfahrradabstellplatz einrichtete. Viele Leipziger haben auf diese Abstellmöglichkeit freilich schon lange gewartet. Jetzt wollte die SPD-Fraktion im Stadtrat wissen, wie die Sache nun weitergeht.

Haushaltsantrag wird 2022 umgesetzt: Neue Eulen für das Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald

All die alarmierenden Erwartungen zur Leipziger Haushaltslage, die noch in den Jahren 2020 und 2021 den Stadtrat beschäftigten, sind nicht eingetreten. Schon 2021 haben sich die Leipziger Steuereinnahmen wieder erholt, schließt die Stadt das Jahr wahrscheinlich sogar mit einem Plus ab. Und auf einmal tun sich Spielräume auf für Haushaltsanträge, die noch im März 2021 erst einmal nur zur Kenntnis genommen wurden. So auch für neue Schilder im Landschaftsschutzgebiet bei Böhlitz-Ehrenberg.

Prozess abgesagt: Immobilienfirma zieht Klage gegen Leipziger Hochschulzeitung „luhze“ zurück + Video

Der von der Immobilienfirma United Capital RE GmbH angestrengte Prozess gegen die ehrenamtlich produzierte Leipziger Hochschulzeitung „luhze“ fällt aus. Das Unternehmen hatte sich mit Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen aus seiner Sicht falsche Tatsachenbehauptungen wehren wollen: Die Studi-Zeitung habe Unwahrheiten verbreitet, die mutmaßliche Praktiken gegenüber Mietern eines Wohnhauses betrafen. Nun zog United Capital seinen Antrag auf eine einstweilige Verfügung kurzerhand zurück.

Umweltökonom der Uni Leipzig zum Ausbau der Windkraft in Sachsen: Kommunen werden unter starken Rechtfertigungsdruck geraten

Am Dienstag, 18. Januar, gab das sächsische Regierungskabinett die Einigung über die neue Bauordnung in Sachsen bekannt, die nun erstmals die von der CDU-Fraktion gewünschte Abstandsregel für Windkraftanlagen zur nächsten Wohnbebauung von 1.000 Meter festschreibt. Neben mehr Gestaltungsmöglichkeiten für Sachsens Kommunen wird es auch erhebliche Herausforderungen geben, stellt der Umweltökonom Dr. Paul Lehmann vom Institut für Infrastruktur und Ressourcenmanagement der Uni Leipzig fest.

Leipzigs Masterplan Grün in der Kritik: Ökolöwe fordert eine Rote Liste bedrohter Freiräume

Die zweite Online-Beteiligung zum neuen Masterplan Grün der Stadt ist gerade zu Ende gegangen. Aber der Leipziger Ökolöwe hat ein ungutes Gefühl mit den Vorgaben des Masterplans. Denn da viele langjährige Brachen jetzt zugebaut werden, gehen auch viele wertvolle Biotope verloren. Der Ökolöwe fordert Oberbürgermeister Jung und den Stadtrat deshalb dazu auf, sofort eine Rote Liste zu erstellen, die wertvolle Freiräume vor dem drohenden Bauboom schützt.

Europäische Identität: Braucht Europa eine christliche Renaissance, um sich selbst wiederzufinden?

Einen Versuch ist es wert, dachte sich der Didaktiker, Sozialwissenschaftler und Theologe Wolfgang Sander, dem es wohl genauso geht wie Millionen anderen EU-Bürgern: Man ist zwar irgendwie froh, dass es die EU gibt, aber so richtig herzerwärmend ist sie nicht. Irgendetwas fehlt, so etwas Gemeinsames, bei dem alle Europäerinnen und Europäer das Gefühl haben: Ja, das vereint uns. Hinter dieser Idee können wir uns alle versammeln. Aber ist es wirklich der Geist des Christentums?

Afrikanische Schweinepest: Neue ASP-Funde außerhalb der Restriktionszonen – Sachsen passt Gebiete an

Der Freistaat Sachsen passt aufgrund von Nachweisen mit dem Virus der Afrikanischen Schweinepest infiziertem Schwarzwild die Restriktionszonen an. Festgestellt wurden zwei ASP-Fälle bei Tieren südlich des Kerngebietes Meißen in der Laußnitzer Heide sowie westlich der Bundesautobahn A13 in der Gemeinde Schönefeld sowie zwei weitere Fälle in der Gemeinde Bernstadt auf dem Eigen sowie in der Gemeinde Herrnhut.

Paradigmenwechsel statt Bürowechsel – Den Osten zur Chefsache machen

„Die Ampel-Regierung vernachlässigt ostdeutsche Interessen. Der Koalitionsvertrag hat den Osten kaum im Blick. Die Fraktion DIE LINKE wird sich als Anwältin der Ostdeutschen im Bundestag neu aufstellen", erklärt Sören Pellmann, neuer Beauftragter und Sprecher für Ostdeutschland der Fraktion Die Linke im Bundestag.

therapie LEIPZIG: persönliches Wiedersehen der Branche

Vom 24. bis 26. März 2022 treffen sich Physio-, Ergo- und Sporttherapeuten sowie Logopäden und Trainer des Reha- und Gesundheitssports zur 11. therapie LEIPZIG. Nach drei Jahren pandemiebedingter Pause freut sich die Branche auf ein persönliches Wiedersehen auf dem Leipziger Messegelände.

Neue Ampel für Ecke Karl-Tauchnitz-Straße/Friedrich-Ebert-Straße

Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, soll anstelle der transportablen Ampel in der Karl-Tauchnitz-/Friedrich-Ebert-Straße im Sommer eine ortsfeste Anlage entstehen. Die Ampel im Zentrum-West hat sich an dieser Kreuzung bewährt, nun soll die mobile Lösung verstetigt werden.

Deutschlands beste Arbeitgeber – St. Elisabeth Krankenhaus mit Bestplatzierung

Das St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig ist „Deutschlands Bester Arbeitgeber 2022“ im Bereich „Gesundheit und Soziales“. Das ergab die aktuelle Studie des Wochenmagazins „Stern“ und der Statista GmbH. Mit einem Score von 76,51 sicherte sich das St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig Platz 1 von 55. Über alle Branchen hinweg lag es auf Platz 61 und kletterte damit im Gesamtranking weiter nach oben.

Bürgersprechstunde mit der Landtagsabgeordneten Claudia Maicher am 25. Januar

für kommenden Dienstag, 25. Januar von 16.00 bis 18.00 Uhr, lädt Claudia Maicher, Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete für den Leipziger Westen, zur Bürgersprechstunde ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich mit Claudia Maicher zu aktuellen Fragen der Landespolitik und zu ihren Themen Kultur, Hochschule, Wissenschaft und Medien auszutauschen oder eigene Anliegen mitzubringen.

Dr. Iris Minde als Direktorin des Städtischen Eigenbetriebes verlängert

Dr. Iris Minde wurde am 19.01.2022 vom Stadtrat als Direktorin des Städtischen Klinikums „St. Georg“, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig bis 2027 verlängert. Der Eigenbetrieb, zu dem das Zentrum für Drogenhilfe, die Klinik für Forensische Psychiatrie, das Wachkomaheim und sozialtherapeutische Wohnstätten gehören, ist Teil der St. Georg Unternehmensgruppe, einer der größten und traditionsreichsten Krankenhäuser Mitteldeutschlands.

Einbürgerungen in Leipzig im Jahr 2021 gestiegen

Die Zahl der Einbürgerungen in Leipzig ist gestiegen. Insgesamt 640 Menschen aus dem Ausland erhielten 2021 die deutsche Staatsbürgerschaft. Das sind 41 Einbürgerungen mehr als im Jahr zuvor. Insgesamt ließen sich im Jahr 2021, dem 30. Jahr des Bestehens der Ausländerbehörde Leipzig, Menschen aus 75 Ländern einbürgern.

Markkleeberg: Stadt ruft zum individuellen Gedenken am 27. Januar auf

Der 27. Januar ist in der Bundesrepublik seit 1996 der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Auch die Stadt Markkleeberg begeht diesen Tag - und gedenkt insbesondere der Menschen, die am Equipagenweg im Wolfswinkel in einem der 88 Außenlager des KZ Buchenwald gefangen waren.

Technische Umstellung: Elterngeldstelle des Landratsamtes Nordsachsen vorübergehend nicht erreichbar

Aus technischen Gründen ist die Elterngeldstelle des Landratsamtes Nordsachsen vom kommenden Freitag (28.01.22) bis zum darauffolgenden Mittwoch (02.02.22) nicht erreichbar. In dieser Zeit können keine Anträge bearbeitet und nur sehr eingeschränkt Auskünfte zu laufenden Verfahren gegeben werden.

Sozialministerium verwahrt sich gegen Fälschung eines Flyers

In verschiedenen Orten Sachsens wurde ein gefälschter Flyer mit Logo und Erscheinungsbild des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt verbreitet. Unter dem Titel „Sachsen muss wieder in Deutschland integriert werden“ wurde ein Infoblatt über Hausbriefkästen zugestellt. Dabei handelt es sich um eine Fälschung.

2. Polizeibericht 21. Januar: Einbruch in Bürokomplex, Zigarettenautomat gesprengt, Falscher Kontrolleur

Unbekannte versuchten mit pyrotechnischen Erzeugnissen einen an einer Wand befestigten Zigarettenautomat aufzusprengen+++Im Tatzeitraum verschafften sich Unbekannte gewaltsam Zutritt zu einem Bürokomplex+++

Neue Regelungen zu Absonderung für Corona-positive Personen und Kontaktpersonen gelten ab 24. Januar

Alle Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen werden die Regelungen für auf das SARS-CoV-2 positiv getestete Personen sowie enge Kontaktpersonen einheitlich am 23. Januar anpassen. Das heißt, ab dem 24. Januar gelten die Regelungen in Sachsen. Damit wird ein Beschluss umgesetzt, auf den sich die Ministerpräsidentenkonferenz Anfang Januar verständigt hatte und für den am 14. Januar die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen wurden.

Mit Waffe und Drogen im Zug erwischt

Eigentlich war er nur ohne Fahrschein im Intercity nach Leipzig unterwegs. Deshalb wurde die Bundespolizei Leipzig zum Zug gerufen, um die Identität des Mannes festzustellen. Doch dann wurde alles anders. Der 48-jährige Tscheche hatte inzwischen eine Fahrkarte erworben. Doch andere Mitreisende informierten die Beamten, dass sie bei ihm eine Box gesehen hatten, die aussah, wie eine Pistolenbox.

Zeugenaufruf: Bagger in Dresden in Brand gesetzt

Die Staatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen ermitteln gegen derzeit unbekannte Täter wegen des Verdachts der Brandstiftung und der Sachbeschädigung. Bisher unbekannte Täter setzten am 20. Januar 2022 gegen 19:45 Uhr in Dresden, auf der Leipziger Straße in Höhe der Haltestelle Alter Schlachthof (stadtauswärtige Richtung) einen auf der Baustelle abgestellten Bagger in Brand.

Für Kurzentschlossene: Bewerbung für Medizinstudium ohne 1,0-Abitur noch bis 31. Januar 2022 möglich

Abiturienten mit einem Notendurchschnitt bis 2,6 können sich noch bis Ende Januar im Rahmen des Modellprojektes „Studieren in Europa – Zukunft in Sachsen“ auf einen Studienplatz der Humanmedizin bewerben.

Gesundheitsversorgung hat keine Personalreserven – Umgang mit Impfpflicht klären und sie notfalls aussetzen

Die Linksfraktion fordert die Staatsregierung auf, schnellstmöglich eine landesweite Strategie für den Umgang mit der Impfpflicht in Gesundheitsberufen zu vereinbaren (Drucksache 7/8855). Susanne Schaper, Sprecherin für Gesundheitspolitik, erklärt: „Die Arbeit aller Beschäftigten im Gesundheitswesen verdient Anerkennung. Es ist problematisch, dass ausgerechnet die in der Pandemie am stärksten belastete Berufsgruppe nun bei der Impfpflicht vorangehen soll.“

Afrikanische Schweinepest: Wildschweinbestand reduzieren – Bauern unterstützen

Zu den heute veröffentlichten Nachrichten, dass die afrikanische Schweinepest außerhalb der bisherigen Restriktionszonen nachgewiesen wurde, erklärt Tino Günther, stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Sachsen: „Seit Jahren rennt die Sächsische Staatsregierung der afrikanischen Schweinepest hinterher. Die Maßnahmen betrafen bislang nur Gebiete in denen die afrikanische Schweinepest nachgewiesen wurde.“

Borna: Verkehrseinschränkung in der Bahnhofstraße

Aufgrund von Arbeiten am Wassernetz im Auftrag des ZBL muss die stadtauswärtige Fahrtrichtung der Bahnhofstraße an der Kreuzung mit der Angerstraße ab Montag, dem 24. Januar gesperrt werden.

Digital oder creative? – Winterferiencamp in der VILLA

Für viele Kinder und Jugendliche heißt es in den Winterferien: „kein Urlaub“. Eine Betreuung für Kids ab 10 Jahren zu organisieren, gestaltet sich für Eltern schwierig. Oft gibt es im Hort der Schulen kein Angebot oder die Kinder langweilen sich bei den üblichen Ausflügen oder Spieltagen.

Coronavirus Landkreis Leipzig: 39.540 bestätigte Fälle (Stand 21. Januar 2022)

Seit Anfang März 2020 wurden 39.540 (+ 178 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 417 Omikron-Verdachtsfälle. Derzeit befinden sich 2.400 Personen in Quarantäne, darunter 1.667 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 477 (+6) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

Polizeibericht 21. Januar: Fahrradfahrerin verletzt, Hindernis auf Schiene, Fahrradfahrerin verletzt

Unbekannte setzten in der vergangenen Nacht Tannenbäume in Brand, die auf einer Freifläche in der Rietschelstraße entsorgt wurden+++Gestern Morgen verschaffte sich ein Unbekannter Zutritt zu einem Lager in einem Supermarkt in der Rehbacher Straße+++Als eine Fahrradfahrerin auf der Merseburger Straße in südlicher Richtung fuhr und die Karl-Heine-Straße überqueren wollte, missachtete sie einen bevorrechtigten, von rechts kommenden, Pkw Skoda.

Ermittlungen im Mordverfahren von 2013 am Bahnhof Leipzig-Leutzsch abgeschlossen

In den Abendstunden des 19. Mai 2013 wurde ein 23-Jähriger luxemburgischer Staatsangehöriger auf dem Gelände des Bahnhofs in Leipzig-Leutzsch erschossen. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hatte daraufhin ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Tatvorwurfs des Mordes eingeleitet.

Warnstreiks bei der DAK-Gesundheit in Leipzig, Dresden, Chemnitz, Magdeburg, Jena und Erfurt

In den laufenden Tarifverhandlungen zur Gehaltserhöhung bei der gesetzlichen Krankenkasse DAK-Gesundheit ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zu Warnstreiks mit Schwerpunkt am 24. Januar 2022 auf, um den Druck auf den Arbeitgeber zu erhöhen.

Blutkrebsexperten des UKL jetzt Teil des Europäischen Referenznetzwerkes EuroBloodNet

Seit 1. Januar 2022 gehört die Klinik und Poliklinik für Hämatologie, Zelltherapie und Hämostaseologie des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) unter Leitung von Prof. Dr. Uwe Platzbecker zum Europäischen Referenznetzwerk EuroBloodNet. Das Netzwerk ist eine einzigartige und innovative grenzübergreifende Kooperationsplattform für Spezialisten im Bereich der Diagnose und Behandlung komplexer und seltener hämatologischer Erkrankungen.

Staatsministerin Barbara Klepsch im Gespräch mit sächsischer Clubszene

Kulturministerin Barbara Klepsch hat gestern (20. Januar 2022) mit Vertretern der sächsischen Kreativwirtschaft und der Live-Musik Szene Sachsen zur aktuellen Situation und zu Perspektiven für die Clubs gesprochen.