29.3°СLeipzig

Tag: 27. September 2018

- Anzeige -
Franziska Riekewald (Linke) zum Freiladebahnhof. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagte: Weitere Verhandlungen zum Freiladebahnhof beschlossen + Video

VideoMit dem „Eutritzscher Freiladebahnhof“ soll ein komplett neues Stadtviertel entstehen – verantwortlich für die Umsetzung ist die CG-Gruppe. Mit dieser soll die Stadt nun weitere Verhandlungen aufnehmen, unter anderem mit dem Ziel der Errichtung eines Sportparks und der Erhaltung der auf dem Gelände ansässigen Clubs.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) zur Gästetaxe in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagte: Gästetaxe für Touristen beschlossen – rechtliche Zweifel bleiben + Video

VideoDer Stadtrat hat eine Gästetaxe beschlossen. Ab dem 1. Januar 2019 sollen Touristen und andere Besucher, die in Leipzig für Übernachtungen bezahlen, pro Tag drei Euro entrichten. Linke, Grüne und SPD haben dabei zahlreiche Ausnahmeregelungen, etwa für Azubis und Schwerbehinderte, durchgesetzt. Zudem sollen Personen, die maximal 30 Euro pro Übernachtung zahlen, nur einen Euro entrichten. Die Verwaltung fürchtet deshalb, dass ein Gericht die Gästetaxe kippen könnte.

Polizisten drängen Compact-Gegner von der Straße. Foto: René Loch

Widerstand bei Anti-Compact-Versammlung: Geldstrafen für Studenten

Der engagierte Einsatz ihrer Verteidigung half letztlich nicht: Das Amtsgericht Leipzig verdonnerte zwei junge Männer am Donnerstag zu Geldstrafen von 1.800 bzw. 600 Euro. Sie sollen sich einer Polizeimaßnahme im Rahmen der Proteste gegen eine Konferenz des neurechten Compact-Magazins im vergangenen Jahr gewaltsam widersetzt haben.

Fragestunde an den OBM: Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Burkhard Jung findet im Vorstand der Ostdeutschen Sparkassen keine Mehrheit + Video

VideoOberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) wird Leipzig erhalten bleiben. Mindestens bis zur Oberbürgermeisterwahl 2020. Denn mit einem Sprung auf den Präsidentensitz des Ostdeutschen Sparkassenverbandes wird es nichts. Die beiden sächsischen Anwärter haben sich gegenseitig ausgestochen. Und der Vorstand des Sparkassenverbandes sprach sich mit Mehrheit für eine weitere Amtszeit des bisherigen Präsidenten Michael Ermrich (CDU) aus.

Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de

Die Stadtratssitzung (Fortsetzung vom 19. September) im Livestream-Mitschnitt

VideoDie Tagesordnung am Mittwoch, den 19. September, war lang – wieder einmal zu lang. Am Donnerstag, den 27. September, treffen sich die Stadträte deshalb erneut im Rathaus, um über die kommunalpolitischen Angelegenheiten zu beraten und zu entscheiden. Dabei stehen einige wichtige Themen für die kommenden Jahre und Jahrzehnte an.

Rotes Ampel-Mädchen sagt: Halt! Foto: Ralf Julke

Leipzigs Ampel-Mädchen sind bislang ohne amtlichen Erlass unterwegs

Manchmal braucht Leipzigs Verwaltung auch etwas länger, um eine Stellungnahme zu einem Stadtratsantrag zu finden, weil dahinter deutsche Gesetzeslagen stecken. Das betrifft auch den Freibeuter-Antrag aus dem Juni, an Leipzigs Signalanlagen mehr Mädchen leuchten zu lassen. Denn eigentlich – so teilt das Planungsdezernat jetzt mit – gibt es dafür in Sachsen keine rechtliche Grundlage.

Künftiger Ort des Forums für Freiheit und Bürgerrechte: der Matthäikirchhof. Foto: Ralf Julke

Vorschläge zum Gestaltungswettbewerb Matthäikirchhof soll es erst 2019 geben

Gut Ding will Weile haben. Im Frühjahr 2017 wurde schon einmal heftig über die Zukunft des Matthäikirchhofs debattiert. Einige Medienbeiträge klangen schon so, als ob alles schon entschieden sei: Die sächsischen Stasi-Archive werden alle in Leipzig gebündelt. Hat der OBM so ausgehandelt. Aber dann stellte sich heraus, dass noch gar nichts entschieden war. Dafür sollte die Stiftung Friedliche Revolution erst mal eine Vision für den Matthäikirchhof entwickeln. Aber wie steht es um den städtebaulichen Wettbewerb, wollte jetzt Stadträtin Sabine Heymann wissen.

Die geplante Neubaustrecke nach Prag. Grafik: Freistaat Sachsen, SMWA

Sachsen träumt immer noch unbezahlbare Träume von gigantischen Verkehrsprojekten

Gleich zwei Mal geraten in dieser Woche gigantische Verkehrsprojekte der sächsischen Staatsregierung in die Kritik. Kritiker ist in beiden Fällen die Grünen-Fraktion. Aber aus gutem Grund. Denn selbst die Bundesfördermittel für solche Verkehrsprojekte besagen in aller Klarheit: Keins davon hat vor 2030 auch nur den Hauch einer Chance, umgesetzt zu werden. Auch nicht das Wunschprojekt nach Prag.

Hochwasser. Foto: Marko Hofmann

Warum die bewunderten Hochkulturen der Antike vor allem Instrumente zur Bewältigung ökologischer Katastrophen waren

Das Buch über die Himmelsscheibe und das einstige Reich von Nebra, das Dr. Harald Meller, der Direktor des Landesmuseums für Vorgeschichte in Halle, und der Historiker Kai Michel geschrieben haben, zeigt nicht nur, mit welchen modernen Methoden man heute archäologischen Funden beikommen kann. Es ist auch eine große Auseinandersetzung mit alten Vorstellungen vom Staat und von den viel gefeierten Hochkulturen. Besser so: „Hochkulturen“.

Wolfgang Ischinger: Welt in Gefahr. Foto: Ralf Julke

Welt in Gefahr: Wolfgang Ischingers Weckruf für ein Europa, das endlich Verantwortung übernehmen muss

Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der führenden Experten für Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland. Er war im Auswärtigen Dienst tätig, hat an vielen wichtigen Konferenzen zur Konfliktlösung (etwa der Dayton-Konferenz zum Kosovo) teilgenommen. Er weiß also, was für ein mühsames Geschäft Diplomatie ist. Und wie das mühsam Austarierte heute durch neue Rambo-Politik in Gefahr gerät.

- Anzeige -
Scroll Up