Der Stadtrat tagte: Gästetaxe für Touristen beschlossen – rechtliche Zweifel bleiben + Video

Für alle LeserVideoDer Stadtrat hat eine Gästetaxe beschlossen. Ab dem 1. Januar 2019 sollen Touristen und andere Besucher, die in Leipzig für Übernachtungen bezahlen, pro Tag drei Euro entrichten. Linke, Grüne und SPD haben dabei zahlreiche Ausnahmeregelungen, etwa für Azubis und Schwerbehinderte, durchgesetzt. Zudem sollen Personen, die maximal 30 Euro pro Übernachtung zahlen, nur einen Euro entrichten. Die Verwaltung fürchtet deshalb, dass ein Gericht die Gästetaxe kippen könnte.

Nach jahrelangen Diskussionen hat die Stadtverwaltung dem Stadtrat eine Vorlage zur Einführung einer Gästetaxe präsentiert. Diese soll ab dem 1. Januar 2019 gelten. Sogenannte Schuldner sind jene Personen, die in Leipzig für eine Unterkunft bezahlen, aber hier nicht wohnen beziehungsweise in einer anderen Stadt ihren Lebensschwerpunkt haben. Pro Tag und Person werden drei Euro fällig.

Linke, Grüne und SPD hatten zahlreiche Änderungsvorschläge eingebracht. Diese betreffen unter anderem den Personenkreis, der von Gästetaxepflicht befreit werden soll, darunter Studenten, Azubis, Schwerbehinderte und deren Begleitpersonen. So weit möchte die Verwaltung jedoch nicht gehen. Sie möchte lediglich Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr sowie Kranke, die ihre Unterkunft nicht verlassen können, davon befreien.

Der gemeinsame Antrag der drei Fraktionen sieht zudem vor, bis Ende dieses Jahres nochmals die Ausgabe einer Gästecard zu prüfen sowie die Höhe der Gästetaxe bei einem Übernachtungspreis bis maximal 30 Euro auf lediglich einen Euro festzulegen. Zumindest den ersten Vorschlag hat die Verwaltung in ihre Neufassung übernommen.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) erinnerte zu Beginn seiner Ausführungen zunächst daran, dass der Stadtrat die Verwaltung mit der Ausarbeitung einer Gästetaxe beauftragt hatte. „Ich habe mich deshalb teilweise über die daran anschließende Diskussion sehr gewundert.“ Bonew sprach sich sowohl gegen zusätzliche Ausnahmeregelungen als auch gegen eine Staffelung der Taxe aus. Letzteres erhöhe „das Risiko, dass das Verwaltungsgericht die Gästetaxe für nichtig erklärt“.

Steffen Wehmann (Linke) zeigte sich enttäuscht, dass die Verwaltung zunächst keine Ausnahmen von der Taxe vorgesehen hatte und dies erst auf Vorschlag der drei Fraktionen teilweise aufgenommen wurde. Er verspricht sich generell „mehr Investitionen in die touristische und kulturelle Infrastruktur“. Und er glaubt: „Die aktuellen Rekorde an Gäste- und Übernachtungszahlen könnten noch übertroffen werden.“

Steffen Wehmann (Linke) für eine soziale Gästetaxe mit Ermäßigung. Foto: L-IZ.de

Steffen Wehmann (Linke) für eine soziale Gästetaxe mit Ermäßigung. Foto: L-IZ.de

Während Heiko Oßwald das „Hauptproblem“ in möglicherweise ungenauen Kalkulationen der Verwaltung sieht, befürchtet Jörg Kühne aus der AfD-Fraktion einen „erheblichen Rückgang der Besucherzahlen“. Sven Morlok (Freibeuter/FDP) wies darauf hin, dass sich Touristen bereits an der Finanzierung touristischer Infrastruktur beteiligten. Für das Image der Stadt sei es nicht gut, wenn man möglicherweise „erst beim Einchecken von der Gästetaxe erfährt“.

Einen kleinen Schlagabtausch lieferten sich abschließend Christian Kriegel (AfD) und Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Ersterer sagte, dass in Dresden die Besucherzahlen nach Einführung der Bettensteuer rückläufig gewesen seien. Jung antwortete: „Das lag an Pegida.“

Sowohl die Verwaltungsvorlage an sich als auch der Änderungsantrag von Linken, Grünen und SPD fanden eine Mehrheit. Nun bleibt abzuwarten, ob es eine Klage dagegen geben wird und ob diese Erfolg hätte.

Die Stadtverwaltung rechnet in den kommenden beiden Jahren jeweils mit Einnahmen in Höhe von 7,29 Millionen Euro. Dies basiere auf Grundlage der mehr als drei Millionen Übernachtungen durch Touristen im vergangenen Jahr und der Erwartung, dass die Zahl weiter steigen wird. Die jährlichen Verwaltungskosten beziffert die Verwaltung auf 450.000 Euro. Derzeit sind 365 Beherbergungsbetriebe bei der Stadt gemeldet.

Neben der Einführung der Gästetaxe wurde zudem beschlossen, dass der OBM den Touristischen Entwicklungsplan ab 2019 fortschreiben und eine repräsentative Befragung aller „touristisch relevanten Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig“ durchführen soll.

Video Stadtrat vom 27. September 2018

Debatte über die Gästetaxe in Leipzig im Stadtrat. Videoquelle: Livestream Stadt Leipzig

Drei Fraktionen beantragen mehr soziale Komponenten für die Leipziger Gästetaxe

* Video *StadtratGästetaxe
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Tag: Hungerstreik in der JVA? Anstaltsleiter widerspricht Soligruppe
In der JVA soll ein Gefangener in den Hungerstreik getreten sein. Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserEin kurz nach Silvester in Connewitz festgenommener Mann soll in der Untersuchungshaft in den Hungerstreik getreten sein, die Polizei ermittelt wegen eines Furzes, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen elf weitere „Hells Angels“ wegen Mordes und die Weiße Elster wurde kurzzeitig mit Öl verschmutzt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 20. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Vortrag am 21. Januar im Ariowitsch-Haus: „Israel – Volk, Land, Staat, Glaube?“
Das Ariowitsch-Haus, Leipziger Zentrum jüdischer Kultur Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Basiswissen zum Judentum“ findet am Mittwoch, dem 22. Januar 2020, 18 Uhr, im Ariowitsch-Haus, Hinrichsenstr. 14, statt. Unter dem Titel „Israel – Volk, Land, Staat, Glaube?“ soll der Frage nachgegangen werden, wie die Bezeichnungen Israel und Judentum zusammenhängen.
An wem liegt es, dass der Leipziger Beschluss gegen den Ausbau des Frachtflughafens Leipzig einfach ignoriert wird? + Update
Der Flughafen Leipzig / Halle aus der Vogelperspektive. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Für alle LeserNicht nur DHL plant den Ausbau seiner Flugzeugkapazitäten am Flughafen Leipzig/Halle. Auch Volga Dnepr plant einen Ausbau. Und beide können sich sowohl auf Aussagen der sächsischen Staatsregierung verlassen, die einen weiteren Ausbau des Flughafens zum Frachtdrehkreuz befürwortet, als auch auf den Regionalen Planungsverband Westsachsen, in dem Leipzig zwar Mitglied ist, den Flughafenausbau aber keinesfalls zu stoppen in der Lage ist.
Flughafen Leipzig/Halle informiert am 22. Januar in Schkeuditz über die geplante Vorfelderweiterung für DHL
DHL-Flieger auf Abkürzung über Leipziger Stadtgebiet. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSogar in Halle fanden Veranstaltungen zur geplanten Vorfelderweiterung der DHL am Flughafen Leipzig/Halle statt. In Schkeuditz ist die nächste am 22. Januar angekündigt. Nur die große Stadt Leipzig meidet der Flughafen Leipzig/Halle auffällig. Man profitiert gern vom Ruf der großen Stadt, meidet aber die Begegnung mit den fluglärmbetroffenen Bürgern aus Leipzig. Obwohl die Flottenerweiterung von DHL noch mehr Nachtfluglärm im Leipziger Norden bedeutet.
Naumburg würdigt in diesem Jahr wieder die schönste Frau des Mittelalters
Stifterfigur Uta im Naumburger Dom. Foto: Vereinigte Domstifter, F. Matte

Foto: Vereinigte Domstifter, F. Matte

Für alle Leser Sie ist weltberühmt, diese Uta aus Naumburg. Auch wenn sich zuweilen die Historiker streiten, ob die junge Dame im Naumburger Dom wirklich Uta aus Ballenstedt zeigt, ob der Künstler hier vor 800 Jahren nicht vielleicht etwas durcheinandergebracht hat. Was nichts daran ändert, dass jedes Jahr die Touristenscharen extra wegen ihr nach Naumburg strömen in den Dom, der seit 2018 auch UNESCO Welterbe ist. Und in diesem Jahr werden noch viel mehr Utas kommen.
Warum wird jetzt das alte Gehwegpflaster in der Spinnereistraße ausgetauscht?
Neue Betonplatten (rechts) ersetzen die alten Granitpflastersteine (links) in der Spinnereistraße. Foto: Denzel Pfeiffer

Foto: Denzel Pfeiffer

Für alle LeserEigentlich ist das vor 100 Jahren in Leipzig verlegte Kleinpflaster robust, praktisch unzerstörbar, wenn es nicht Rabauken herausreißen und als Wurfgeschoss benutzen. Aber seit Dezember werden in der Spinnereistraße die alten Pflastersteine entfernt. Eine Baufirma ersetzt das robuste Pflaster, über das jahrzehntelang tausende Arbeiterinnen und Arbeiter der Baumwollspinnerei strömten, durch Betonplatten. Aber die sind doch gar nicht so haltbar? Was ist da los?
Auch von „Im Zauberwald, Teil 2“ hat Andreas Rietschel wieder 800 Exemplare verschenkt
Andreas Rietschel. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserWährend draußen, in den enthemmten Netzwerken, die Trolle und Zombies Hass, Wut und Beleidigungen verbreiten, hat sich der Leipziger Andi Rietschel schon vor Jahren geschworen, dass er alles tun wird, um Liebe und Zuversicht in der Welt zu verbreiten. Mit Märchen zum Beispiel, die er mit Märchenerzählerstimme einspricht und dann auf CD pressen lässt. Und etliche dieser CDs hat er auch zum jüngsten Weihnachtsfest wieder an Leipziger Kinder und soziale Einrichtungen verschenkt.
Die Woche: Klassenerhalt für ATV-Hockeyfrauen, EM-Halbfinale für Handballer futsch
Die ATV-Frauen feiern ihren Klassenerhalt. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserRiesiger Jubel beim ATV Leipzig. Die Frauen sicherten sich am Samstag mit einem Last-Minute-Tor den Verbleib in der Hallenhockey-Bundesliga. Durchwachsen lief es für die DHB-Handballer, die in dieser Woche gleich drei EM-Spiele zu absolvieren hatten. Für Rasenballsport hat die Fußball-Bundesliga wieder begonnen, während die Regionalligisten Lok und Chemie jeweils noch zwei Testspiele absolvierten.
Tiny Houses sind ganz bestimmt keine Lösung für die Probleme der Wohnungslosen in Leipzig
Wohnadresse: Parkhäuschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einiger Zeit machen ja Medienberichte zu Tiny Houses in Leipzig Schlagzeilen. Und die Reporter werden nicht müde zu erklären, wie toll die Idee ist, um auch Obdachlosen ein billiges Heim anbieten zu können. Wäre da nicht die grundlegende Frage: Wo stellt man diese Mini-Häuser eigentlich hin? Und wer bezahlt die ganzen Anschlusskosten? Das Leipziger Sozialdezernat hat noch ganz andere Probleme mit diesem Versuch, das Wohnungsproblem ausgerechnet mit Tiny Houses lösen zu wollen.
Grüne übernehmen Kritik des Stadtbezirksbeirates: Die Grünfläche vorm Seniorenheim gehört in städtischen Besitz
Der Neubau des Pflegeheims mit der von Containern besetzten Grünfläche davor. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie weiter mit jener 500 Quadratmeter großen Grünfläche gegenüber dem Leutzscher Rathaus, die die Stadt unbedingt an den Eigentümer des dort entstehenden neuen Seniorenheims verkaufen will? Die Grünen-Fraktion im Stadtrat macht sich jetzt die Position des Stadtbezirksbeirats Altwest zu eigen: Die Fläche muss in städtischer Hand bleiben.
Leipzigs Verkehrsplaner sollen noch 2020 eine Lösung für die Radverbindung Lindenau-City vorlegen
SPD-Vorschlag aus dem Frühjahr 2019: eine Radbrücke parallel zur Jahnallee. Foto: Henrik Fischer, Orf3us Wikimedia

Foto: Henrik Fischer, Orf3us Wikimedia

Für alle LeserSeit September diskutieren Ausschüsse und Stadtbezirksbeiräte über einen Antrag der SPD-Fraktion zu einer besseren Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und der Innenstadt. Darin hatte die Fraktion eine Idee aus dem März aufgegriffen, als die SPD-Kandidat/-innen zur Stadtratswahl sich auch einmal ein paar ausgefallene Ideen zur Lösung des Radwegeproblems in der Jahnallee ausgedacht haben.
Sportforschung: Mit Hightech Bewegungen analysieren und die Rolle des Gehirns beim Sport untersuchen
Im neuen Labor des Instituts für Allgemeine Bewegungs- und Trainingswissenschaft werden Bewegungen mit Hightech analysiert. Foto: Annika Schindelarz/ Universität Leipzig

Foto: Annika Schindelarz/ Universität Leipzig

Für alle LeserSelbst Freizeitsportler wissen, dass das Entscheidende am Sport gar nicht Muskeln und Lungenkapazität sind, sondern die Gedanken, die man sich macht. Meist schon, bevor man sich überhaupt erst in Bewegung setzt. Motivation geht durch den Kopf, genauso, wie das Abrufen hoher Leistungen und das gezielte Training auf einen Leistungssprung mit mentaler Fitness zu tun haben. Wer im Kopf bereit ist, Höchstleistungen zu bringen, der hat auch Erfolg. Aber so ganz erforscht ist das noch nicht.
Studierende der Kunstgeschichte zeigen in der Alten Nikolaischule, was aus Leipzigs Stadtbild alles verschwunden ist
Alte Nikolaischule am Nikolaikirchhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFast hätte auch die Alte Nikolaischule zu den Gebäuden gehört, die ab dem 6. Februar in der Ausstellung „Das verschwundene Leipzig. Das Prinzip Abriss und Neubau in drei Jahrhunderten Stadtentwicklung“ in der Alten Nikolaischule gezeigt werden. Die Ausstellung macht den Besuchern bewusst, wie radikal sich die Stadt in den vergangenen Jahrhunderten verändert hat. Und damit verschwanden auch jede Menge einst stadtbildprägender Gebäude.
Auch zur Oberbürgermeisterwahl meldet das Amt für Statistik und Wahlen eine hohe Beteiligung bei der Briefwahl
Stand der Briefwahlbeteiligung zur OBM-Wahl 2020. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserEs klang so, als wären Leipzigs Statistiker überrascht gewesen, als sie am Freitag, 17. Januar, meldeten: Seit dem 6. Januar hat die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus geöffnet und bietet die Möglichkeit, Briefwahl direkt vor Ort durchzuführen. Knapp zwei Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl lässt sich bereits ein hohes Briefwahlaufkommen feststellen. Der Trend, dass immer mehr Wählerinnen und Wähler per Briefwahl wählen, setzt sich somit auch bei der diesjährigen Oberbürgermeisterwahl fort. Und das hat nicht unbedingt mit der Spannung zur OBM-Wahl zu tun.
Wolfram Günther lädt eine Delegation der Bauern schon mal ins Umweltministerium ein
Nicht allen sächsischen Kühen geht es so gut und sie kommen - wie diese hier - auch mal ins Grüne. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAm Freitag, 17. Februar, brachen auch sächsische Bauern mit ihren Traktoren zur Sternfahrt nach Berlin auf. Um sie zu verabschieden, hatte der sächsische Staatsministers für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft Wolfram Günther zwar keinen Termin mehr frei. Aber sein Grußwort verlas dafür Dr. Gerd Lippold, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft. Und das hat es in sich. Denn im Umgang der Staatsregierung mit den Bauern wird sich jetzt etwas ändern.