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Der Stadtrat tagte: Mobilitätsstrategie 2030 – einstimmige Entscheidung für Nachhaltigkeit + Video

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    VideoDer Stadtrat hat sich einstimmig für das sogenannte Nachhaltigkeitsszenario im Rahmen der „Mobilitätsstrategie 2030“ ausgesprochen. Das bedeutet: massive Investitionen unter anderem in den ÖPNV und deutlich weniger Autoverkehr auf den Straßen. Unklar ist jedoch noch die Finanzierung – die Stadt muss sich nun um Fördermittel bemühen.

    Sechs Szenarien standen zur Auswahl, unter anderem eines, in dem alles so weitergehen sollte wie bisher. Andere wollten bestimmten Fortbewegungsmitteln jeweils einen klaren Vorteil einräumen. Nun hat sich der zeitweilige Ausschuss Verkehr und Mobilität jedoch für das sogenannte „Nachhaltigkeitsszenario“ ausgesprochen.

    Dass sich alle Fraktionen darauf einigen konnten, bezeichnete Stadtentwicklungsbürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) als „bemerkenswert“. Aus Sicht der Verwaltung sei das Szenario zu begrüßen. Sowohl Stadtentwicklungsplan, Nahverkehrsplan als auch Bevölkerungswachstum seien relevante Grundlagen für die Entscheidung.

    Sven Morlok sprach im Laufe der Debatte zweimal, zunächst als Vertreter des Ausschusses: „Wir haben gute Chancen, Fördermittel zu bekommen, wenn wir schnell zu Ergebnissen kommen und eine gemeinsame Sprache sprechen. Wir können die Stadt beim Verkehr einen großen Schritt voranbringen.“

    Baudezernentin Dorothee Dubrau. Foto: L-IZ.de
    Baudezernentin Dorothee Dubrau. Foto: L-IZ.de

    SPD-Stadtrat Axel Dyck verwies auf andere Städte, in denen der Autoverkehr in den vergangenen Jahren klar den Vorzug erhalten hätte. Dort gebe es nun „zerstörte Stadtstrukturen ohne Lebensqualität im öffentlichen Raum“. Leipzig würde nun einen Schritt ins neue Jahrzehnt wagen. Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft, die eine Rede ihres nicht anwesenden Fraktionskollegen Daniel von der Heide hielt, sagte: „Mit dem Beschluss können wir vielleicht verhindern, dass wir kurzfristig mit Zeitdruck bauen müssen.“ So wie das bei Schulen und Kitas aktuell der Fall sei. „Keine andere deutsche Großstadt hat einen solchen Szenarienprozess durchlaufen.“

    Zudem dankte Krefft der CDU, dass auch diese dem Szenario zustimme. Deren Stadtrat Claus-Uwe Rothkegel freute sich ebenfalls über die „einheitliche Meinung“. Es sei „nun an der Verwaltung, einen Zeit- und Maßnahmenplan zu erstellen“. Weiter sagte er: „Wir werden darauf achten, dass sich die Bedingungen für alle Verkehrsarten nicht verschlechtern.“ Auch die Belange der Wirtschaft müssten berücksichtigt werden.

    Morlok, diesmal als Vertreter der Freibeuter-Fraktion, ergänzte, dass es seiner Fraktion nicht leicht gefallen sei, allen Punkten zuzustimmen, insbesondere der Deckelung der jährlichen Fahrpreiserhöhungen auf zwei Prozent. Tobias Keller (AfD) lobte „einen der effektivsten Ausschüsse, die ich bislang kennenlernen durfte“ und dankte der Verwaltung für gute Zuarbeit und Erklärungen.

    Video Stadtrat vom 27. September 2018

    Debatte über das Mobilitätskonzept im Stadtrat. Videoquelle: Livestream Stadt Leipzig

    Die Mobilitätsszenarien unter der Lupe (3): Das „Nachhaltigkeits-Szenario“

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