Nun fordern auch zwei Professoren aus Dortmund eine richtige Republik Europa

Für alle LeserWir werden diese Serie wahrscheinlich bis zum Teil 100 oder 200 weitertreiben müssen, bis das Thema endlich die wertgeschätzte Aufmerksamkeit der hohen Politik erreicht und dort so eine Art „Klick“ auslöst: „Ach ja, wir müssen ja tatsächlich mal ein paar Probleme lösen. Sonst geht Europa vor die Hunde.“ Denn ein Problem bei der Sache ist: Die Skandal-Politiker beherrschen die Bühne. Und überschreien jedes vernünftige Gespräch.

Was unter anderem dafür sorgt, dass Europa immer wieder neu erfunden werden muss. Bücher werden geschrieben, die klug und gründlich begründen, was schiefläuft und was geändert werden kann und muss.

Ich erinnere nur an die beiden Büchlein von Evelyn Roll „Wir sind Europa!“ und von Ulrike Guérot „Der neue Bürgerkrieg“.

Aber es geht im großen Gedöns unter, denn das Geschrei der falschen Patrioten hat ja Wirkung: Es sorgt dafür, dass auch das ganze demokratische Spektrum der Parteien auf diesen patriotischen Massenrausch starrt wie das Kaninchen auf die Schlange: „Bitte, bitte, friss mich nicht!“

Natürlich beeindruckt das diese Möchtegern-Patrioten nicht.

Oder eben „falschen Patrioten“, wie sie Henrik Müller in seinem Buch „Nationaltheater“ nennt. Denn von Wirtschaft haben diese Heimatfrontkämpfer meist keine Ahnung, nicht mal davon, welche Kosten ihre Wiederbelebung des alten Patriarchenstaats haben wird. Das ist ein Drama, weil die meisten Bürger von wirtschaftlichen Zusammenhängen auch keine Ahnung haben. Es kommt in ihrem Mathematikunterricht überhaupt nicht vor, wie man Warenströme berechnet, Geldumläufe und die Effekte von Arbeitsteilung, Steuerpolitik oder Investitionen. Das haben nicht mal alle BWL-Studenten in ihrem Studium.

Unsere Welt ist komplex. Und daran kann man nichts ändern. Es sieht sogar ganz so aus, dass die meisten Politiker von dieser Komplexität überfordert sind. Ich frage mich zwar, was sie dann in der Politik zu suchen haben. Aber es ist ja ein verlockendes Feld für Intriganten, Machtdurstige und Phrasendrescher. Leider.

Aber hier soll es mal nicht um Wirtschaft gehen, sondern um eine verblüffende Feststellung: Henrik Müller, Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund, scheint nicht mal mitgekriegt zu haben, was die beiden oben erwähnten Autorinnen veröffentlicht haben. Dass er nicht gelesen hat, was die L-IZ geschrieben hat – da würde ich fast sagen: Geschenkt. Ist aber nicht geschenkt, sondern typisch. Es gehört zur Ignoranz der bundesdeutschen Medienwahrnehmung, die auch nach 27 Jahren eine fast ausschließlich westdeutsch normierte ist. Man interessiert sich da drüben in Dortmund oder Wuppertal überhaupt nicht für das, was im Osten veröffentlicht wird.

Vielleicht noch für die Heimatsender MDR & Co., die das Land wie eine Hutzelbude beschreiben, sich aber mit den politischen Problemen nicht mal ansatzweise auseinandersetzen.

Aber wie gesagt: Selbst Ulrike Guérots Buch hat der Professor nicht wahrgenommen. Und dann hat er sich mit seinem emeritierten Kollegen Wolfram Richter hingesetzt und sich ein „paar grundlegende Gedanken darüber gemacht. Und wir sind zu einem ziemlich radikalen Ansatz gelangt: Lasst uns die weitere europäische Integration in die Hände der Bürger legen! Lasst uns der Demokratie vertrauen!“

Logisch, dass die beiden zum selben Ergebnis kamen. Man muss dieses Europa endlich aus den Händen der Technokraten nehmen, die die EU verwalten, als wäre es ein riesiger Konzern, in dem alle zu spuren haben. Ihr Europa ist so grau und konturlos, dass selbst Gutgewillte mit den Schultern zucken, wenn man sie fragt, was daran so aufregend und begeisternd ist. Oder ob man da mitmachen kann.

Denn die schnellste Erkenntnis ist ja: Man kann nicht mitmachen. Man wird gemacht. Leute, deren Namen man zuvor nie gehört hat und die von ihren Regierungen nach Brüssel entsandt wurden, basteln Verträge und Verordnungen zusammen, die kein Mensch liest (oder gar lesen darf) – außer die stets eingeladenen Anwälte der großen Konzerne und Lobbyverbände, ohne die in Brüssel gar nichts mehr läuft. Das sind die Gruppen, die ihre Interessen durchsetzen. Mit Demokratie hat das schon lange nichts mehr zu tun.

Mit Vernunft übrigens auch nicht. So leitet man keine Staatengemeinschaft. Das merkt man spätestens, wenn Länder wie Polen und Ungarn austicken und den patriotischen Stinkefinger zeigen.

Da waren dann in Brüssel gleich alle beleidigt.

Obwohl vorher längst deutlich war, dass das Wichtigste fehlte: das Gespräch. Die europäische Verständigung der Bürger.

Man „tagt“ zwar immer wieder und die Bundesregierung gibt beim Herrn Juncker ihre Bestellungen ab. Aber mit denen, die es eigentlich angeht, redet kein Schwein – den Bürgern. Und zwar nicht den hochinvolvierten in den westlichen Großstädten, sondern mit den Millionen armen Säcken in den Vorstädten und Hinterm-Berg-Regionen. Denn die merken sehr direkt, dass dieses Europa doch nicht für alle da ist.

Das Gespräch erfolgt – Vorsicht: Fremdwort – subsidiär. Zumindest nennen es die Technokraten in Brüssel so. Und die Technokraten in Dresden ebenfalls. Es steht in jeder Landtagsvorlage, in der die Sächsische Staatsregierung versucht, irgendeine Stellungnahme zu irgendeinem neuen Beschluss aus Brüssel zu formulieren. Das ist die unterste Ebene der Beteiligung: Die Regionalregierungen dürfen zumindest noch ihre Bauchschmerzen formulieren.

Aber die Sächsische Regierung verwendet das Wort Subsidiarität genauso falsch wie die Manager in Brüssel. Es hat nichts damit zu tun, dass man „auch mal ganz unten anfragt“, ob man dort vielleicht Kritik am Geplanten äußern möchte. Weil das aber ein par hundert Regionen sind, zerleppert das Ganze, bis es in Brüssel gesammelt, gefiltert und abgehakt wird.

Subsidiarität aber heißt: Alles, was nicht auf oberster Ebene geregelt und entschieden werden muss, wird auf die niedrigstmögliche Ebene verwiesen, dort mit Geld und Befugnissen ausgestattet und man überlässt den Leuten dort selbst, die Sache zu regeln.

Aber das wäre schon ein Aspekt dessen, was die EU, wenn sie Akzeptanz und breite Unterstützung bekommen möchte, eigentlich braucht: Vertrauen.

Derzeit haben wir einen misstrauischen Regierungsverbund, der sogar dem Parlament misstraut und damit ganz von allein die Stimmung erzeugt, die Nationalisten in die Hand spielt.

Logisch, dass Henrik Müller und Wolfram F. Richter in ihrem Essay für den „Wirtschaftsdienst“ mit dem Titel „Europa am Scheideweg – ein Vorschlag zur politischen Weiterentwicklung“ zur selben Lösung kommen wie unter anderem die oben genannten Autorinnen. Denn die EU in ihrer Form hat ganz logische Konsequenzen. Und das sind eindeutig nicht die, die die großen Parteien in Deutschland derzeit als kleinliche Zugeständnisse in ihre Wahlprogramme geschrieben haben. Tatsächlich wollen sie der EU-Kommission mit ihren Manager-Typen noch mehr Macht zuschustern.

Auf „Spiegel Online“ hat Müller das noch einmal als Kolumne formuliert: „Es ist nur so: Weder die Bürger noch die Verfassungsrichter werden das auf Dauer akzeptieren. Denn je mehr Kompetenzen diese Eurozonen-Exekutive bekommt, desto mehr wird das Demokratieprinzip ausgehebelt.“

Oh ja, es ist wirklich an der Zeit, dass sich unsere demokratischen Parteien mal wieder Gedanken machen über Demokratie. Zurzeit sind sie ja von Überwachung, Ausgrenzung und Abschottung geradezu besoffen. Es steckt in ihnen ganz unübersehbar noch immer der alte, grimmige preußische Geist.

Und was fehlt der EU?

Henrik Müller: „Nach wie vor fehlen der Eurozone einige Merkmale, die erfolgreiche Währungsgebiete gewöhnlich aufweisen: ein gemeinsames Budget, das einen gewissen finanziellen Ausgleich zwischen wirtschaftlich starken und schwächeren Gebieten herstellt; eine übergeordnete staatliche Ebene, die eben diese Transfers vornehmen kann; eine Volksvertretung, die dieser föderalen Ebene Legitimation verleiht.“

Das hat Müller geschrieben. Aber damit bringt er beiläufig auf den Punkt, was viele EU-Bürger empfinden: Das von ihnen gewählte EU-Parlament ist nur eine Schauveranstaltung, ohne Legitimation. Es kann der EU-Kommission und ihrem Präsidenten keinen Einhalt gebieten, kann ihn nicht aufhalten, kann keine Gesetze machen oder gar Beschlüsse fassen, die von der EU-Regierung (die wir nicht haben) auch umgesetzt werden müssen.

Na gut: Jetzt wurde das endlich auch mal von einem Professor aus Dortmund gesagt. Jetzt schauen wir mal, bis auch eine unserer geliebten deutschen Wahlkämpfer den Mumm haben, das so zu formulieren und vor allem: auch umzusetzen.

Denn eines werden die Bürger Europas nicht lange mehr aushalten: Dass die EU eine „Sache der Exekutive und der Spezialisten“ bleibt, wie Henrik Müller schreibt. „Eine technokratische Veranstaltung.“

Die Serie zum Europa-Projekt.

In eigener Sache: Abo-Sommerauktion & Spendenaktion „Zahl doch, was Du willst“

EuropaEuropa-ProjektEuropaparlament
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Mittwoch, der 3. Juni 2020: Sachsen lockert weitere Corona-Einschränkungen
Im Krankenhaus sind Besuche ab Samstag wieder erlaubt. Foto: Stefan Straube / UKL

Foto: Stefan Straube / UKL

Für alle LeserAbgesehen von einigen Einrichtungen, die weiterhin geschlossen bleiben, und dem Verbot großer Veranstaltungen beziehungsweise größerer Menschenmengen ist in Sachsen ab Samstag fast alles wieder erlaubt. Dann soll eine neue Corona-Schutzverordnung in Kraft treten. Auch für Schulen und Kitas gibt es Neuigkeiten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 3. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Finissage* mit Musik und Gesprächen am Sonntag, den 7. Juni
„Brücke“ © Felix Lorenz

© Felix Lorenz

Die Ausstellung zeigt Werke junger Künstler/-innen. Einige sind Studierende des 1. und 2. Studienjahres an der HGB oder Absolvent/-innen aus Wismar und Berlin und an der HGB Leipzig ihr Studium fortsetzen. An diesem Nachmittag, den letzten Tag der Ausstellung, werden Nathanael Uhlig und Alexandra Ellerbrock musizieren.
136 Runden um den Leipziger Marktplatz: Marathon-Mann Jens Körner lief schon 115 mal mindestens 42,2 Kilometer
Jens Körner beim Boston-Marathon 2019. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelMit seinem Marathon rund um den Leipziger Marktplatz hat Jens Körner mediale Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Er machte aus der Not des Läufers in Coronazeiten eine Tugend. 136 Mal umrannte er den Platz. Außerdem lief der 47-Jährige schon in New York, in Boston, in einem Bergwerk und in einer Turnhalle. Im LZ-Interview erzählt er aus seinem verrückten Läuferleben.
Programm bis Mitte Juni im Museum für Druckkunst Leipzig
Blick in die Sammlung des Museums für Druckkunst Leipzig © Klaus-D. Sonntag

© Klaus-D. Sonntag

Mit der Wiedereröffnung zahlreicher Museen und dem Einsetzen wärmerer Temperaturen nimmt der kulturelle Sommer endlich Fahrt auf! Im Museum für Druckkunst bieten wir im Juni einige spannende Veranstaltungen rund um das Jahr der Industriekultur sowie das Immaterielle Kulturerbe Drucktechniken. Hier eine Übersicht zum Programm bis Mitte des Monats.
Interview mit Thomas Rühmann zum Thema Freiheit Teil 2: Selbstbestimmung
Schauspieler und Musiker Thomas Rühmann im langen Interview über Freiheit, Freisein und Selbstbestimmung. Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Für alle LeserThomas Rühmann führen in diesem Teil des Gesprächs seine Erinnerungen in eine Zeit, in der es schwer war den Spagat zwischen Auftragskunst und der künstlerischen eigenständigen Ausdrucksweise der Stoffe, die das Theater auf die Bühne bringen wollte, zu trennen. Jenseits der „Kader-Kunst“ war es eine Zeit, in der das Theater eine Sternstunde erfahren konnte, weil sie einen hohen Stellenwert für die Gesellschaft im Ganzen darstellte.
Das Ringen um eigenen Bevölkerungszahlen in Rückmarsdorf und Burghausen
Blick nach Rückmarsdorf. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserVielleicht sollte man sie wirklich trennen, die beiden Dörfer Burghausen und Rückmarsdorf im Leipziger Westen, so wie es die beiden Ortschaftsräte im Januar beantragt haben. Dabei ging es nur um aktuelle Bevölkerungszahlen, die die beiden Ortschaftsräte gern separat ausgewiesen haben wollten, um die Ortsteilpolitik besser justieren zu können. Aber während Rückmarsdorf den Verwaltungsvorschlag akzeptiert, will Burghausen die Trennung.
Theater der Jungen Welt geht open-air
Philippus-Ensemble am Karl-Heine-Kanal. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

TdJW im Garten – das Theater der Jungen Welt bietet open-air Vorstellungen und lädt im Juni und Juli zu Veranstaltungen in den Garten der Philippus Kirche sowie in den Garten des KulturKinos Zwenkau!
Eine App soll sehbehinderten Menschen die Navigation in der Stadt Leipzig erleichtern
Leider nicht barrierefrei: Leipziger Straßenschild. Foto: Gernot Borriss

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserEs gibt Momente, da zeigt sich, wie wertvoll die Beiräte des Leipziger Stadtrates sind. Sie kennen sich auf ihrem Gebiet bestens aus und helfen sowohl der Verwaltung als auch dem Stadtrat, Dinge richtig zu sehen und damit auch richtig zu tun. Das hilft jetzt auch einem Antrag der Linksfraktion, die eigentlich etwas Gutes wollte, als sie im Januar beantragte „Für mehr Barrierefreiheit – Straßennamensschilder tastbar machen“.
Das Schauspiel Leipzig startet am 12. Juni mit an Corona angepassten Vorstellungen wieder in den Spielbetrieb
Der große Saal des Schauspiels Leipzig. Foto: Schauspiel Leipzig

Foto: Schauspiel Leipzig

Für alle LeserLangsam erwacht auch die Leipziger Kulturszene wieder zum Leben, auch wenn sie aufgrund der nach wie vor geltenden Corona-Auflagen noch nicht wieder mit großen, vollen Häusern loslegen kann. In der nächsten Woche, am 12. Juni, nimmt auch das Schauspiel Leipzig seinen Spielbetrieb wieder auf. Schauspiel-Intendant Enrico Lübbe seufzt regelrecht: „Alle haben Sehnsucht, endlich wieder vor Publikum zu spielen.“
Deutschlands klassische Medien haben auch in der Frühzeit der Coronakrise kühlen Kopf bewahrt
Prof. Dr. Thorsten Quandt. Foto: WWU - Matthias Hangst

Foto: WWU - Matthias Hangst

Für alle LeserAnfang April haben die Kommunikationsforscher der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) (ja, das ist die Universität, die jetzt endlich versucht, ihren Namenspatron Wilhelm Zwo loszuwerden) schon eine erste Auswertung vorgelegt zum Umgang der sogenannten „Alternativen Medien“ mit der Coronakrise. Ausgewertet wurden die Monate Januar bis März. Und auch da wurde schon deutlich, wie die Verschwörungsmythen waberten. Jetzt haben sie auch eine Untersuchung zu den klassischen Medien vorgelegt.
Greenpeace sammelt heute auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz die Zukunftsvisionen der Leipziger/-innen
Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserDer Corona-Shutdown hat vielleicht nicht alle Menschen zum Nachdenken gebracht. Aber einige schon. Und vielen ist sehr bewusst, dass wir nach dem Hochfahren von Gesellschaft und Wirtschaft nicht einfach so weitermachen können wie vorher. Klimawandel und Artensterben sind Herausforderungen, die wir nicht mehr ignorieren können. Und selbst die Arbeitswelt hat einige ihrer finstersten Seiten gezeigt. Greenpeace Leipzig sammelt heute auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz Ideen für eine andere Leipziger Zukunft.
Speyer an einem Tag: Einfach mal Geschichte schnuppern zwischen Kaiserdom und Hasenpfuhl
Tomke Stiasny: Speyer an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf die Idee, da mal hinzufahren, wären Sie nie gekommen? Dann wird es Zeit. Sparen Sie sich das Gedränge und Schlangestehen an den überlaufenen Küsten, fahren Sie einfach mal dahin, wohin Sie Ihr Geschichtslehrer gelockt hätte, wenn Geschichtslehrer an sächsischen Schulen entscheiden dürften, wohin die Exkursionen führen. Denn um ein Gefühl für die winzige Dimension des eigenen Lebens zu bekommen, muss man Geschichte ganz real erleben. In Speyer geht das.
Dienstag, der 2. Juni 2020: „Fridays for Future“ ist wieder da + Video
Fridays for Future wieder mit einer Demo trotz Coronakrise in Leipzig unterwegs. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Klimabewegung „Fridays for Future“ hat in Leipzig gegen die Pläne der Bundesregierung protestiert, möglicherweise eine „Abwrackprämie“ für Autos einzuführen. Es war die erste Demonstration der jungen Aktivist/-innen seit Monaten. Auch die Protestbewegung „Black Lives Matter“ dominierte heute die Schlagzeilen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 2. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Interview mit Thomas Rühmann zum Thema Freiheit Teil 1: Freiheit und Freisein
Schauspieler und Musiker Thomas Rühmann im langen Interview über Freiheit, Freisein und Selbstbestimmung. Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Für alle LeserDer Leipziger TV- und Theaterschauspieler und Musiker Thomas Rühmann sagt, er habe sich überreden lassen. Von Konstanze Caysa, Philosophin und auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage, was eigentlich Freiheit ist. Kein leichtes Thema und wie zufällig gerät das Gespräch der beiden auch noch in die „Corona-Zeit“, in die Monate begrenzter Freiheiten hinein. In Teil 1 beginnt es mit einem vorsichtigen Herantasten an den Begriff und Leipziger Interpretationen von „Freiheit“ seit 1989.
Mit den Corona-Einschränkungen funktioniert Kita nicht wirklich
Auf die Öffnung der Kitas haben sich alle gefreut: Kinder, Eltern und Betreuer/-innen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit dem 18. Mai dürfen die Knirpse zwar wieder in den Kindergarten. Dort gelten Trennungskonzepte, die dafür sorgen sollen, dass sich die Gruppen nicht vermischen. Aber so richtig funktioniert das nicht. Zumindest aus Sicht von Eltern, die ihre Kinder in die Kindertagesstätte „Unikat“ bringen. Und möglicherweise spricht ihr Offener Brief auch anderen Eltern aus dem Herzen.