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Mittwoch, 21. Mai 2025

Europaparlament

Riho Terras, Europaabgeordneter aus Estland.
·Politik·Europa

Der andere Blick auf Russland: Gespräch mit Riho Terras, Europaparlamentarier aus Estland

Als deutscher Journalist kann man, wenn es um Russland, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und europäische Verteidigungspolitik geht, mit deutschen Ex-Militärs, Politikern oder Verteidigungsexperten sprechen. Ohne diesen nahe treten zu wollen: Ihre Sicht darauf ist oft distanziert und teils akademisch. Man kann auch, wie die „Berliner Zeitung“, den Ex-Staatsratsvorsitzenden der DDR, Egon Krenz über […]

Europaabgeordneter Axel Voss (CDU).
·Politik·Europa

Ortstermin in Strasbourg: Axel Voss (CDU) zu Freiheit im Internet, Regulierung von Social Media und Urheberrecht

Die veränderten Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den USA unter der Trump-Regierung erfordern ein Umdenken bei den Abhängigkeiten im Bereich der Digitalisierung. Der Kampf gegen Fake News, Hatespeech, Aufrufe zur Gewalt, Darstellung sexueller Gewalt an Kindern und anderes führt zu Forderungen nach Regulierungsmaßnahmen, besonders für die sozialen Medien. Die meisten Plattformen, über die wir […]

Europaabgeordneter Oliver Schenk (CDU). Foto: Thomas Köhler
·Politik·Europa

Ortstermin in Strasbourg: Oliver Schenk (CDU) zu kritischen Arzneimitteln

Die meisten Menschen kennen das selbst, oder kennen jemanden, dem das passiert ist: In der Apotheke sind ein oder mehrere Medikamente nicht erhältlich. Die Begründung „Nicht lieferbar“ ist vorwiegend darauf zurückzuführen, dass es Probleme beim Import von Medikamenten oder Grundstoffen gibt. Nicht nur Deutschland, sondern große Teile der EU sind abhängig von der Produktion in […]

Voller Plenarsaal des EU-Parlaments, Übersichtsaufnahme.
·Politik·Europa

Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Europäisches Semester, Abstimmungen, Aktionsplan Automobilindustrie + Video

Einer der Hauptpunkte der Plenarwoche vom 10. bis 12. März war die Diskussion über das „Europäische Semester 2025 für die wirtschaftspolitische Koordinierung“. Was ist das und warum ist das wichtig? Mit dem Europäischen Semester wird der Rahmen der Wirtschaftspolitik in der EU, für das Haushaltsjahr, gesetzt. Das heißt, die Mitgliedsstaaten stimmen ihre Haushalts- und Wirtschaftspolitik […]

Matthias Ecke.
·Politik·Europa

Ortstermin in Strasbourg: Matthias Ecke, Europaabgeordneter der SPD aus Sachsen

Der sächsische Europaabgeordnete Matthias Ecke und ich hatten uns für den 13. März in seinem Abgeordnetenbüro in Strasbourg zu einem Gespräch verabredet. Unsere Themen waren: Was bedeutet Europapolitik für Sachsen, was ist das Europäische Semester und was wurde mit dem Aktionsplan für die Automobilindustrie festgelegt? Herr Ecke, Sie sind Abgeordneter im Europäischen Parlament für die […]

Blick in den Pressebereich des Europaparlaments, viele Menschen befinden sich in einer Eingangslobby.
·Politik·Europa

Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Pressearbeit, Sicherheitspolitik und Interview mit Martin Schirdewan + Videos

Was darf man, was kann man als Pressevertreter im Europaparlament tun? Es gibt Bereiche, in denen man nicht fotografieren und filmen darf. Da hält man sich besser dran, auch an das generelle Verbot, mit laufender Kamera Politikerinnen und Politiker zu „überfallen“. Für Filmaufnahmen braucht man eine generelle Genehmigung, die dann mit dem Kamerasymbol auf dem […]

Maus, Handy, Tastatur.
·Bildung·Medien

Medienfreiheitsgesetz: EU-Parlament beschließt mehr Schutz für Journalisten und Pressefreiheit in der EU

Am Mittwoch, dem 13. März, gaben die Europaabgeordneten in Straßburg endgültig grünes Licht für neue Regeln zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten und von Medien vor politischer oder wirtschaftlicher Einflussnahme mit einem Europäischen Medienfreiheitsgesetz. Ein Gesetz, das auch für regionale Medien wie die Leipziger Zeitung eine Rolle spielt. Denn es schützt auch hier wichtige journalistische […]

Polizisten verladen Beweismaterial in Auto.
·Der Tag

Dienstag, der 13. Dezember 2022: Razzien gegen Klima-Aktivisten, Fluchtversuch eines Rechtsterroristen und EU-Parlamentsvize abgesetzt

Bundesweit ging die Polizei heute gegen Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ vor – auch in Leipzig. Dabei steht nun offenbar auch der strafrechtlich brisante Verdacht einer kriminellen Vereinigung im Raum. Der wegen des Anschlags von Halle verurteile Rechtsextremist Stephan B. wollte offenbar per Geiselnahme seine Freilassung aus der Haft erzwingen, wie jetzt bekannt wurde. Und: Nach […]

Welches Umweltthema ist in welchem Land am wichtigsten? Grafik: Eurobarometer / Europaparlament
·Politik·Kassensturz

Eurobarometer-Umfrage: Klimawandel ist für viele Europäer mittlerweile das wichtigste Thema auch im EU-Parlament

Während man bei der EU-Kommission manchmal nicht wirklich weiß, in wessen Interesse sie eigentlich agiert, bemüht sich das von den EU-Bürgern direkt gewählte EU-Parlament durchaus, die Interessen der Bürger aufzunehmen. Dazu gibt es auch regelmäßig europaweite Umfragen in Auftrag. So auch diesmal eine zur Umweltpolitik. Mit dem recht deutlichen Ergebnis: Der Kampf gegen den Klimawandel soll erste Priorität des Parlaments sein, wie eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeigt.

Europa-Flagge. Foto: Ralf Julke
·Leben·Gesellschaft

Nun fordern auch zwei Professoren aus Dortmund eine richtige Republik Europa

Wir werden diese Serie wahrscheinlich bis zum Teil 100 oder 200 weitertreiben müssen, bis das Thema endlich die wertgeschätzte Aufmerksamkeit der hohen Politik erreicht und dort so eine Art „Klick“ auslöst: „Ach ja, wir müssen ja tatsächlich mal ein paar Probleme lösen. Sonst geht Europa vor die Hunde.“ Denn ein Problem bei der Sache ist: Die Skandal-Politiker beherrschen die Bühne. Und überschreien jedes vernünftige Gespräch.

Versammlungsteilnehmer an der EU-Flagge, 3. v.l.: Die grüne Politikerin Katrin Göring-Eckardt. Foto: Lucas Böhme
·Politik·Engagement

Dritte Versammlung von „Pulse of Europe“ in Leipzig

„Russland im Zangengriff“ – so lautete einst der griffige Buchtitel eines Werks aus der Feder des verstorbenen Publizisten Peter Scholl-Latour. Eine ganz ähnliche Diagnose wurde am Sonntag auch der Europäischen Union beim nunmehr dritten Leipziger Treffen der Initiative „Pulse of Europe“ gestellt, bei der zunehmend auch kritische Aspekte zur Sprache kamen.

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