Tag: 9. Februar 2022

Der Stadtrat tagt: Kostenlose Periodenprodukte in 25 öffentlichen Gebäuden + Video

In 25 öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig sollen spätestens im 3. Quartal kostenfreie Periodenprodukte zur Verfügung stehen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 9. Februar, auf Antrag der Grünen-Fraktion beschlossen. Das langfristige Ziel lautet, in spätestens fünf Jahren in allen öffentlichen Gebäuden solche Produkte kostenlos anzubieten. Zu den Periodenprodukten zählen beispielsweise Tampons und Binden.

Der Stadtrat tagt: Corona-Prämie für Verwaltung und Eigenbetriebe + Video

Beschäftigte in der Verwaltung und bei den Eigenbetrieben sollen in diesem Jahr erneut eine „Corona-Prämie“ erhalten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 9. Februar, einstimmig beschlossen. Voraussetzung dafür sind „besondere Leistungen, die Beschäftigte in den Jahren 2021 und 2022 in Zusammenhang mit der Pandemiebewältigung beziehungsweise zur Kompensation im Regelbetrieb erbracht haben und die nach objektiven Kriterien festzustellen sind“. Das heißt, dass nur ausgewählte Beschäftigte die Prämie erhalten werden.

Mittwoch, der 9. Februar 2022: Buchmesse abgesagt und Negativpreis für Krisenkommunikation der sächsischen Regierung

Während die Berichte und Gerüchte um die Absage der Buchmesse sich heute in Leipzig bewahrheiteten, durchsuchten Polizeikräfte im Rahmen einer Razzia mehr als ein Dutzend Wohnungen in Chemnitz, im Landkreis Mittelsachsen und im Erzgebirgskreis. Sie beschlagnahmten dabei zahlreiche mutmaßlich gefälschte Pandemie-Dokumente wie Impfausweise und Genesenen-Nachweise. Außerdem verleiht die sächsische Landespressekonferenz ihren Negativpreis „Tonstörung“ diesmal an die sächsische Regierung. Und das Grünen-Abgeordnetenbüro in Torgau wurde erneut Ziel eines Angriffs. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 9. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.

Buchmesse 2022: Nach der Absage mehr Ehrlichkeit

Wer bei der Hauptbegründung „Corona“ bei der diesjährigen Buchmesse-Absage stutzte, lag wohl richtig. Der Beat der Buch-Branche wird im „Börsenverein des Deutschen Buchhandels e. V.“, kurz Börsenverein und damit in Frankfurt a. Main gemacht. Hier bündeln sich nicht nur die Großverlage, sondern auch deren Interessen. Einer von Ihnen, Thilo Schmid, Geschäftsführer der Oetinger Verlagsgruppe, ging justament am heutigen 9. Februar 2022, dem Tag der Buchmesseabsage, mit einem Beitrag in die Öffentlichkeit, der offen Diskrepanzen zwischen der Leipziger Messe und den Großen der Branche illustriert. Natürlich im „Börsenblatt“, herausgegeben durch den Börsenverein, legt der Artikel teilweise offen, warum es für Leipzig auch 2023 nicht leicht wird, eine neue Buchmesse zu veranstalten.

Der Stadtrat tagt: Die Februar-Sitzung als Videoaufzeichnung

Pandemiebedingt treffen sich die Stadträt/-innen am Mittwoch, dem 9. Februar, erneut in der Kongresshalle am Zoo. Unter anderem mehr als 20 Anträge aus den Fraktionen und fast 25 Vorlagen der Verwaltung stehen diesmal zur Abstimmung. Falls die Zeit heute nicht ausreicht, wird die Februar-Sitzung der Ratsversammlung morgen fortgesetzt. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Grüne-Antrag zu Schanigärten: Gastwirte brauchen vor Saisonbeginn nur einen Antrag zu stellen

Es ist schon verblüffend, wie lange Anträge aus dem Stadtrat zuweilen brauchen, bis es dazu eine belastbare Stellungnahme der Stadt gibt. So wie bei einem Antrag der Grünen-Fraktion, den diese im Juni 2021 gestellt hat. Anlass war die Nicht-Verwandlung der Gottschedstraße in eine Freisitz-Straße. Eine Baustelle verhinderte das. Also beantragten die Grünen Schanigärten nach Wiener und Münchner Vorbild. Und die soll es 2022 auch geben. Gastwirte müssen sie nur beantragen.

Konjunkturumfrage der sächsischen IHKs zum Jahresbeginn 2022: Der Jahreswechsel hat die Aussichten noch einmal gedämpft

Es ist nicht nur das Coronavirus mit allen seinen Folgen, das zum Jahreswechsel sächsischen Unternehmen zu schaffen macht und einen Dämpfer in der Umsatzentwicklung hinterlässt. Nach einem robusten zweiten und dritten Quartal im Vorjahr schwächte sich die Entwicklung aufgrund des Corona-Infektionsgeschehens ab Spätherbst wieder deutlich ab. Hauptursächlich hierfür sind coronabedingte Einschränkungen, Personalausfälle sowie Lieferengpässe und Preissteigerungen.

Die Buchmesse 2022 ist abgesagt

Seit Montag dieser Woche ist die für den 17. bis 20. März 2022 geplante Buchmesse Leipzig in den Fokus des öffentlichen Interesses geraten, nur vielleicht anders, als von der Messegesellschaft erhofft. Seit einem LZ-Artikel zu den Überlegungen des „Börsenblattes“ über gleich mehrere große Verlagshäuser, die der Buchmesse 2022 ihre Standbeteiligung abgesagt haben, stand im Raum, dass es auch 2022 keine Buchmesse geben wird. Den Absagen von großen Verlagen folgten Solidaritätserklärungen aus dem lokalen Verlagsumfeld. Doch nun ist es so weit: Die Messe gibt auf, die Bücherschau 2022 ist abgesagt. „Leipzig liest“ ebenfalls, gekaufte Tickets werden rückerstattet.

OBM soll nicht flüchten: Grüne Fraktion beantragt einen radikalen Umbau der Fluglärmkommission

In der Ratsversammlung am 19. und 20. Januar wurde der Punkt dann doch erst einmal von der Tagesordnung gestrichen. Und so gab es keine Stadtratsabstimmung darüber, dass der Stadtrat seinen eigenen Beschluss wieder aufhebt, den OBM in die Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle zu entsenden. Am heutigen Mittwoch, 9. Februar, steht die Vorlage aber wieder auf dem Plan. Aber zusammen mit einem elementaren Änderungsantrag der Grünen-Fraktion.

Urheberrechtlich geschütztes Pflaster: Stadtbezirksbeirat scheitert mit Bankbestellung für den Huygensplatz

In der Leipziger Ratsversammlung am 19. Januar war es der Eutritzscher Markt, der einmal als akuter Notfall einer verunglückten Platzgestaltung diskutiert wurde. In der Diskussion brachte dann SPD-Stadtrat Andreas Geisler auch den Huygensplatz in Möckern zur Sprache. Ein Stein gewordenes Beispiel Leipziger Platzbaukunst – ohne Aufenthaltsqualität. Der Stadtbezirksbeirat hat nun gewagt, aus seinem Budget Bänke für den Platz zu planen. Doch das geht so einfach nicht, bekommt Gerd Sklaar jetzt zur Antwort.

Am 10. Februar im Haus des Buches: Premiere für das Buch „Juden in der DDR“

Am Donnerstag, 10. Februar, wird das Buch von Anetta Kahane und Martin Jander „Juden in der DDR“ ab 19:30 Uhr im Literaturhaus Leipzig vorgestellt. In dem Buch werden vorwiegend Juden aus der DDR vorgestellt. Die Autorinnen und Autoren beschäftigen sich mit der Frage, wie sie mit ihrer jüdischen Geschichten und Traditionen in der DDR umgingen. Erlagen sie der Illusion, in der DDR sei mit der Verstaatlichung der Produktionsmittel der Faschismus bereits überwunden gewesen?

Green Deal, Rechtsstaatlichkeit und Europas Jugend im Fokus

Die Konferenz war die zweite Sitzung unter sächsischem Vorsitz. Aufgrund der Corona-Situation fand die EMK als Videokonferenz statt. Schwerpunktthemen der 88. EMK waren die Rechtsstaatlichkeit in der EU und der Europäische Green Deal. Damit knüpften die Ministerinnen und Minister an die Befassung der 87. EMK in Chemnitz an.

Minister Schmidt mahnt sachliche Debatte zum Strukturwandel an

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (9. Februar 2022) vor einem Kaputtreden des Strukturwandels im Lausitzer Braunkohlerevier gewarnt. Hintergrund war eine von der Fraktion „Die Linke“ beantragte Debatte im Sächsischen Landtag, deren populistischer Titel „Geld? Alle. Strategie? Keine. Beteiligung? Fehlanzeige. Chance auf Strukturwandel für die Lausitz vertan. Danke für gar nichts, Herr Schmidt!“ nicht nur inhaltlich falsch ist, sondern auch respektlos und der Sache unwürdig.

Wissenschaftsorganisation AAAS kürt „Adlermörder“-Studie der MLU zur bedeutendsten Arbeit des Jahres

Für seine Forschung zu den Ursachen des mysteriösen Adlersterbens in den USA erhält ein Team der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der University of Georgia in den USA den renommierten AAAS Newcomb-Cleveland-Preis. Ausgezeichnet wird eine Studie, die im März 2021 als Titelgeschichte in „Science“ erschienen und auf ein breites internationales Interesse gestoßen ist.

Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

Stadtrat tagt am 24. Februar: Die nächste planmäßige Sitzung des Stadtrates Delitzsch findet am Donnerstag, dem 24. Februar 2022, um 17:30 Uhr im Saal des Bürgerhauses Delitzsch statt. Um 18:30 Uhr wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde unterbrochen.

Staatsregierung muss Antworten liefern – zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht und zu Lehren der Pandemie

Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik: „Auch wenn die Omikron-Variante offenbar vielen einen etwas milderen Verlauf beschert, kann niemand guten Gewissens Entwarnung geben. Die Infektionszahlen unter Kindern steigen, immer mehr Schulen schließen teilweise oder komplett, auch Kitas trifft es.“

Gesuchter Mann mit gefundener Kreditkarte der Bundespolizei in die Arme gelaufen

In der Nacht von Montag auf Dienstag wurde ein 29- jähriger Mann vor der Dienststelle der Bundespolizeiinspektion Leipzig am Hauptbahnhof kontrolliert. Wie sich bei der Personalienüberprüfung herausstellte, suchten das Amtsgericht Tiergarten und mehrere Staatsanwaltschaften nach ihm. Aufgrund Erschleichens von Leistungen wurde er zu einer 90- tägigen Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt.

Landtag verabschiedet Kommunalrechtsnovelle

Der Landtag hat heute die von der Staatsregierung eingebrachte Kommunalrechtsnovelle mit Änderungen beschlossen. Hierdurch werden unsere Kommunen gestärkt und die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger erweitert sowie eine bessere Grundlage für die Arbeit ehrenamtlicher Politikerinnen und Politiker geschaffen.

Sammelcharter bringt abgelehnte Asylbewerber zurück nach Tunesien

Mit einer heute vom Flughafen Leipzig-Halle gestarteten Sammelrückführung wurden neun abgelehnte Asylbewerber aus dem Freistaat Sachsen nach Tunesien zurückgeführt.

Kommunalrechtsnovelle: Die Bürgerinnen und Bürger ermächtigen, sich in ihre Angelegenheiten einzumischen

Heute beschließt die Kenia-Koalition im Landtag ihre Kommunalrechtsnovelle. Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Mirko Schultze, erklärt dazu: „Für uns bestehen Städte, Gemeinden und Landkreise nicht in erster Linie aus Bürgermeistern, Landräten, Beigeordneten, Dezernenten und Amtsleitern. Sie bestehen aus allen Menschen, die dort leben.“

Regionalminister Schmidt leugnet Grundsatzprobleme beim Strukturwandel

Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Geld? Alle. Strategie? Keine. Beteiligung? Fehlanzeige. Chance auf Strukturwandel für die Lausitz vertan. Danke für gar nichts, Herr Schmidt!“ sagt Antonia Mertsching, Sprecherin für Strukturwandel: „Es läuft vieles schief im Strukturwandelprozess.“

Bedauern über Buchmesse-Absage – Festhalten an Preisverleihung

Mit großem Bedauern hat die Stadt Leipzig die Absage der diesjährigen Leipziger Buchmesse aufgenommen. Die dritte pandemiebedingte Absage in Folge trifft sowohl die Leipziger Messe als auch die Branche und die erwarteten vielen Tausend Besucher sehr hart. Festhalten wird die Stadt an der Verleihung des Buchpreises zur Europäischen Verständigung am 16. März.

Corona-Schutzimpfung: Gesundheitsamt erweitert Angebot in Torgau

Das Gesundheitsamt Nordsachsen passt das Angebot der Corona-Schutzimpfungen bedarfsgerecht an. In Torgau (Südring 17) wird donnerstags jetzt auch nachmittags von 15 bis 18 Uhr geimpft. Die Impfmöglichkeiten mittwochs und donnerstags von 9 bis 12 Uhr bleiben bestehen, in Delitzsch immer dienstags von 8.30 bis 18 Uhr und freitags 8.30 bis 13 Uhr.

Kreuzung Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße in Leutzsch erhält neue Ampelanlage

Ab Montag, 14. Februar, startet der Umbau der Kreuzung Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße in Leutzsch. Um die Kreuzung für alle Verkehrsteilnehmer sicherer zu machen, soll hier eine neue Ampelanlage installiert werden. Derzeit regelt eine mobile Ampel den Verkehrsfluss.

DGB Sachsen fordert ehrliche Bilanz des bisherigen Strukturwandelprozesses in Sachsen und einen Neustart

Die stellvertretende Vorsitzende des DGB Sachsen Daniela Kolbe hat heute in Dresden anlässlich der aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag eine ehrliche Bilanz des bisherigen Strukturwandelprozesses in Sachsen gefordert.

Statement von Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig zur Absage der Leipziger Buchmesse

„Als Wirtschaftsminister, Literaturfreund und Fan der Leipziger Messe bedauere ich die dritte Absage der Leipziger Buchmesse in Folge sehr. Der Freistaat hat die Durchführung von Messen und Kongressen zwar wieder möglich gemacht, aber bei zahlreichen Verlagen ist die Verunsicherung mit Blick auf die weitere pandemische Lage zu groß.“

Kampagne „Impfen schützt auch die Kultur!“

Zahlreiche Theater und Orchester Sachsens haben sich in den letzten Monaten an der Kampagne „Impfen schützt auch die Kultur!“ beteiligt. Auch wir appellieren mit einem Banner, das seit Mitte Dezember 2021 am TDJW hängt, an die Leipziger/-innen, die Impfangebote wahrzunehmen.

Stadt Leipzig investiert weiter in den Fuhrpark der Feuerwehr

Die Stadt Leipzig wird weiter in die Erneuerung des Fuhrparkes der Feuerwehr investieren. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, sollen zwischen 2022 und 2025 bis zu 40 Einsatzfahrzeuge über eine Rahmenvereinbarung ausgeschrieben werden.

Letzte Impfwoche im Paulinum

Nach zwei Monaten schließt nun vorerst das vorläufige Impfzentrum im Paulinum der Universität Leipzig am Augustusplatz. Am 11. Februar finden die letzten Impftermine statt, Zweitimpfungen für Kinder und Jugendliche können im fortbestehenden Impfzentrum auf dem Gelände des Universitätsklinikums Leipzig in der Liebigstraße vereinbart werden.

RB Leipzig erklärt Eilverfahren für erledigt

Das von der RasenBallsport Leipzig GmbH mit am 28. Januar 2022 eingegangenem Antrag eingeleitete Eilverfahren gegen die Beschränkung der Zuschauerzahlen durch die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung in der am 14. Januar 2022 in Kraft getretenen Fassung wurde durch die Antragstellerin nach der zwischenzeitlichen Änderung der Verordnung und der erteilten Genehmigung für die Zulassung von 15.000 Zuschauern für die kommenden Heimspiele für erledigt erklärt.

Coronavirus Landkreis Leipzig: 47.196 bestätigte Fälle (Stand 9. Februar 2022)

Seit Anfang März 2020 wurden 47.196 (+ 743 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 2.134 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 7.131 Personen in Quarantäne, darunter 4.575 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 506 (+9) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

Polizeibericht 9. Februar: Pkw Brand, Unbekannter verschickt Drogen, Falscher Mitarbeiter

Gestern Vormittag bekam ein Senior (82) aus Böhlen einen Hausbesuch eines angeblichen Versicherungsmitarbeiters+++Heute Morgen kam es im Keller eines Mehrfamilienhauses zu einem Brand in einer Kellerbox+++Unbekannte verschafften sich Zutritt zu einem Firmengelände und brachen eine Bürotür auf.

Praktikum in den Winterferien – Kultusministerium spendiert Schülern Fahrtkostenzuschuss

Auch für die bevorstehenden Winterferien bietet das Kultusministerium wieder die Möglichkeit, ein Betriebspraktikum zu absolvieren und dafür einen Fahrtkostenzuschuss von bis zu 30 Euro pro Schülerin/Schüler zu erhalten.

Sachsen führt Programm „Regionales Wachstum“ fort

Der Freistaat setzt das stark nachgefragte Investitionsprogramm „Regionales Wachstum“ fort. Das Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung die vom Wirtschaftsministerium (SMWA) vorgelegte Richtlinie beschlossen. Zielgruppe des Programms sind kleine Unternehmen mit überwiegend regionalem Absatz und Sitz oder Niederlassung in den Landkreisen des Freistaates Sachsen.

Für eine zukunftsfähige Innenstadt, attraktive Magistralen und Ortsteilzentren

Lebendige und vielfältige Innenstädte sind wichtige Instrumente, um den örtlichen Einzelhandel auch nach der Pandemie zu stärken. Der Bund hat hierfür ein Förderprogramm aufgelegt, woraus die Stadt Leipzig Gelder von über 4,8 Millionen Euro einwerben möchte. Der Stadtrat wird in der heutigen Sitzung darüber abstimmen.

Fünf Podestplätze für Deutschland beim ersten ICF-Weltranglistenrennen der Saison

Beim ersten ICF-Weltranglistenrennen der Saison im Kanuslalom vom 5. bis 6. Februar auf der zu Frankreich gehörenden Insel La Réunion im Indischen Ozean hat sich das zweiköpfige deutsche Team mit fünf Podestplätzen gut präsentiert. Der Zyklon hat zum Glück im Norden der Insel, wo sich die Wildwasseranlage befindet, keine Schäden angerichtet. So konnten die Wettkämpfe wie geplant stattfinden. Lediglich der Wasserstand war znoch relativ hoch, sodass das Ende der Wettkampfstrecke etwas verändert werden musste.