Leipzig bekommt immer mehr Förderabsagen für kommunale Straßenbauvorhaben

Für alle LeserJetzt dürfen sich alle mal aufregen. Am Montag, 17. Februar, regte sich auch Steffen Wehmann, Sprecher für Haushalt und Finanzen der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, ein bisschen auf. Denn mittlerweile merken auch die Leipziger Ratsfraktionen, was es bedeutet, wenn die Sächsische Staatsregierung lieber Milliardenrücklagen bildet, aber die Förderung für kommunale Investitionen so knapp hält, dass selbst eine Stadt wie Leipzig keine Fördergelder mehr bekommt.

„Vor wenigen Tagen verkündete Sachsens Verkehrsminister den vorläufigen Stopp der Fördergelder für kommunale Straßenbau-Projekte“, beschreibt die Linksfraktion das Problem. Und auch hier stimmt es nicht. Die Förderung wurde genauso wenig gestoppt wie im Frühjahr 2019, als eine ähnliche Nachricht durchs Land waberte. Denn tatsächlich hat es das SPD-geleitete Wirtschaftsministerium nun zum zweiten Mal geschafft, die vom Landtag genehmigten Fördermittel für kommunalen Straßenbau komplett zu vergeben.

Etwas, was in den Vorjahren fast unmöglich schien. Aber durch eine Vereinfachung der Antragsverfahren bekamen endlich auch Kommunen die Chance, die Fördergelder zu bekommen, die vorher oft schon an der Bürokratie gescheitert waren.

Wenn man aber die Bürokratie entschlackt, die ja oft deshalb so kompliziert ist, damit die Gelder nicht abgerufen werden sollen, wird erst richtig sichtbar, wie sehr sich die Sächsische Regierung in den vergangenen Jahren auf Kosten der Kommunen „gesund“gespart hat. Das gesparte Geld wurde ja nicht in Personal oder Projekte gesteckt, sondern in lauter Sonderfonds und Rücklagen.

Von insgesamt fast 480 Millionen Euro im sächsischen Doppelhaushalt 2019/2020 stehen bis zum Ende des Jahres noch 29 Millionen Euro für Straßenbau zur Verfügung. Der Rest der knapp 179 Millionen Euro für 2020 ist bereits in längerfristigen Projekten gebunden, teilte das Wirtschaftsministerium am 7. Februar mit.

Und seit zwei Jahren merkt Leipzig, wie umkämpft diese Fördertöpfe jetzt sind. Und welche Nachteile eine Stadt hat, die mit ihren Investitionsplanungen seit Jahren hinterherhinkt, Förderanträge nicht rechtzeitig abgibt oder Bauvorhaben verschieben muss, weil partout kein Auftragnehmer dafür zu finden ist.

Auch in Leipzig wächst die Anzahl sanierungsbedürftiger Straßen. Und mindestens drei dieser Projekte sind jetzt direkt betroffen: Unter anderem sollen die Rosa-Luxemburg-Straße und die Althener Straße erneuert werden. Diese beiden Bauprojekte wurden durch den Stadtrat beschlossen, die Fördermittel des Freistaats Sachsen sind lange geplant und beantragt (2018). Da diese ausbleiben, müssen die Gelder von 1,8 bzw. 2,9 Millionen Euro durch die Stadt selbst getragen werden, so Wehmann. Dazu kommt das 3,5-Millionen-Projekt Bornaische Straße.

Das summiert sich inzwischen. Leipzig sitzt zwar selbst auf einem wachsenden Berg von Ausgaberesten, also Investitionsgeldern, die einfach nicht in das entsprechende Bauprojekt umgesetzt werden konnten. Aber letztlich zahlt die Stadt dafür drauf, dass die Staatsregierung bei der Förderung des kommunalen Straßenbaus seit Jahren knausert.

„In den vergangenen Monaten musste der Stadtrat mehrfach der überplanmäßigen Auszahlung von Geldern für den Ausbau und die Sanierung von Straßen zustimmen, um die ausbleibenden Fördermittel des Landes durch die Stadt Leipzig auszugleichen“, kommentiert Steffen Wehmann das Ergebnis. „Die dort notwendigen, zusätzlich eingesetzten Eigenmittel der Stadt könnten gegebenenfalls für andere beschlossene Projekte fehlen.“

Zumindest zeigt die eigentlich verzweifelte Aktion von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD), wie falsch die Mittel im sächsischen Haushalt verteilt sind und dass die Staatsregierung nicht einmal die derzeit günstige Finanzlage nutzt, endlich die in Jahren aufgebauten Investitionsstaus in den Kommunen abzubauen. In Leipzig führt das mittlerweile dazu, dass auch große Straßenbauprojekte immer weiter verschoben werden.

Logisch, dass sich auch Wehmann die Frage stellt: „Muss nun davon ausgegangen werden, dass bereits beschlossene Baumaßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden müssen? Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um der Problematik zu begegnen?“

Die Fragen möchte die Linksfraktion in der Ratsversammlung am 26. Februar beantwortet bekommen.

Wenn selbst der MDR von einem Fördermittelstopp in Sachsen fabuliert

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 24. Januar 2020): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen. Doch eben das ist unser Ziel.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen (zur Abonnentenseite).

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Aufrechterhaltung und den Ausbau unserer Arbeit zu unterstützen.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 350 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

InvestitionsstauStraßenbau
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Das erstaunliche Ergebnis einer „Polarstern“-Expedition von 2017: Die Spuren eines richtigen Regenwaldes in der Westantarktis
Rekonstruktion des kreidezeitlichen Regenwaldes in der Westantarktis. Foto: J. McKay/Alfred-Wegener-Institut

Foto: J. McKay/Alfred-Wegener-Institut

Für alle LeserJetzt, da so viele Menschen gezwungen sind, zu Hause zu bleiben – auch Forscher und Dozenten – ist natürlich auch ein guter Zeitpunkt, ein paar spannende Forschungsergebnisse zu veröffentlichen. Das tut auch die Universität Leipzig, wo sich einige Institute auch mit der Klimaforschung beschäftigen. Nicht nur in der Gegenwart, sondern auch tief in der Vergangenheit. Dass man dabei einen richtigen Regenwald in der Antarktis entdeckte, war durchaus eine Überraschung.
Was die ganzen Zahlen zu Covid-19-Tests tatsächlich erzählen – und was nicht
Die gemeldeten Positiv-Tests auf Covid-19 in Deutschland (Stand 1. April). Grafik: RKI

Grafik: RKI

Für alle LeserSeit zwei Wochen sind wir (erst) im Lockdown-Modus. Das muss man manchmal wiederholen, weil sie jetzt schon wieder alle unruhig werden, all die Zappelkasper, die am liebsten alle Ausgangsbeschränkungen sofort wieder aufheben und die Maschine hochfahren würden. Auch weil die Zahlen ja irgendwie nicht mehr so steil ansteigen. Vielleicht sinken sie sogar? In unserem E-Mail-Fach landen derzeit eine Menge auch wirklich kluger und detaillierter Berechnungen.
Ein Geschenk der Freude: Beethovens Lebensweisheiten und eine ganz besondere 9. Sinfonie
Ludwig van Beethoven: Ein Geschenk der Freude. Musikalische Lebensweisheiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEr gehört zu den großen Geburtstagskindern in diesem Jahr: Ludwig van Beethoven. Im Dezember jährt sich seine Geburt zum 250. Mal. So mancher will gar nicht so lange warten und legt sich jetzt die kompletten Einspielungen des Komponisten auf, der die Hörgewohnheiten seiner Zeit revolutionierte. Vielleicht auch, weil er mittendrin lebte in der Revolution des Kontinents, die die Armeen Napoleons ausgelöst haben. Auch der St. Benno Verlag würdigt den Jubilar mit Buch und CD.
Corona-Hilfe made in Leipzig: Initiativen, Ideen und Hilfsangebote aus der Zivilgesellschaft zur Milderung der Coronakrise
Alles dicht im Einkaufsmekka Bahnhofspromenaden - nur Apotheken, Lebensmittelhändler und Drogerien haben noch geöffnet. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIn den vergangenen Tagen ist nach dem atemlosen Zuschauen der hereinprasselnden Verfügungen und Veränderungen seitens des Freistaates Sachsen eine erste Welle von Ideen und Initiativen entstanden. Alle sollen dazu dienen, über die staatlichen Lösungsangebote hinaus, erste Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern. Die LZ hat die besten Initiativen herausgesucht und hofft, dass sich je nach eigenen Prioritäten auch die Leser unserer Zeitung an der einen oder anderen gelungenen Idee beteiligen.
Donnerstag, der 2. April 2020: Obdachlose, Geflüchtete und Senioren leiden besonders
Altenpflegeheim in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFür Obdachlose, Geflüchtete sowie Senioren und andere Pflegebedürftige ist die Coronakrise besonders problematisch. Die einen leiden unter fehlenden Einnahmen durch den Verkauf einer Straßenzeitung, andere sind von fehlender Hygiene und starker Isolation betroffen. Heute wurde außerdem bekannt, dass die Modernisierung der Hauptfeuerwache deutlich teurer wird. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 2. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
BSV Schönau: Pachtvertrag am Cottaweg endet – und dann?
Wohin geht's für den BSV Schönau, wenn der Pachtvertrag am Cottaweg endet? Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im HandelDer BSV Schönau wird seinen angestammten Sportplatz am Cottaweg verlassen (müssen). Erst hieß es, er würde sich zukünftig einen Sportplatz mit der Spielvereinigung Leipzig teilen. Nach Informationen der LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) sind diese Pläne inzwischen aber vom Tisch. Wie geht es nun weiter? Die LZ hat beim Sportamt der Stadt Leipzig nachgefragt.
Kahler Schulhof der Apollonia-von-Wiedebach-Schule soll mit Containeranbau bebaut werden
Baumfällungen auf dem Schulhof der Apollonia-von-Wiedebach-Schule. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 26. Februar kreischten die Sägen. Der Blick aus den Fenstern des Hauses der Demokratie zeigte Heftiges: Auf dem benachbarten Schulhof der Apollonia-von-Wiedebach-Schule wurde ein Dutzend Bäume gefällt. Einfach so: Linden, Bergahorne, prächtige Bäume. Waren sie krank? Werden derzeit nicht überall im Stadtgebiet Bäume gefällt, weil sie die Rußrindenkrankheit haben oder von Trockenheit geschädigt sind? Die Aufklärung gab es erst eine Woche später. Und die hatte es in sich.
Linke Abgeordnete fordert endlich spürbare Maßnahmen gegen rechtsradikale Kriminalität
Rechtsradikale Brandstifter blieben in Sachsen lange unbehelligt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie offizielle Kriminalitätsstatistik der sächsischen Polizei ist das eine. Meist ist sie nur ein riesiger Berg von Daten, bei denen nicht mal klar ist, wie relevant sie sind. Etwas mehr Klarheit gewinnen die Abgeordneten des Sächsischen Landtages, wenn sie regelmäßig die Straftaten in den Bereichen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) abfragen. Kerstin Köditz, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, ist natürlich besonders an rechtsmotivierten Straftaten interessiert.
Corona in Leipzig: Gähnende Leere in Bussen und Bahnen, aber der ÖPNV läuft
Die Dresdner Straße kurz vor der Kurve. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserVor vier Tagen titelte die BILD: „6 Millionen Euro Verluste für die Leipziger Verkehrsbetriebe“. Klar, auch die LVB sind nicht gefeit vor Einbußen durch die derzeitige Situation: Inzwischen gehören nahezu leere Bahnen und Busse zum alltäglichen Stadtbild. Trotzdem läuft der Öffentliche Nahverkehr unermüdlich weiter. Und das wird auch so bleiben, erklärt Marc Backhaus, Sprecher der Leipziger Verkehrsbetriebe.
Gewerkschaft warnt davor, das Arbeitszeitgesetz in der Lebensmittelbranche auszuhebeln
Damit der Einkaufskorb nicht leer bleibt: Beschäftigte in der Ernährungsindustrie und im Lebensmittelhandwerk arbeiten aktuell auf Hochtouren. Foto: NGG

Foto: NGG

Für alle LeserWahrscheinlich braucht es tatsächlich solche einschneidenden Krisen, damit auch die Politik wieder sieht, wer in unserer Gesellschaft tatsächlich systemrelevant ist. Das sind tatsächlich die Menschen in den Berufen, ohne die auch in Ausnahmezeiten nichts läuft. Darunter auch die Beschäftigten in der Lebensmittelproduktion. Sie sorgen für Nachschub im Supermarkt: Die rund 800 Leipzigerinnen und Leipziger, die in der Lebensmittelindustrie arbeiten.
Jahnallee, Ranstädter Steinweg, Connewitzer Kreuz, Innenstadtring: Überall fehlen jetzt Fahrspuren für den Radverkehr
Die freigeräumte Corona-Spur an der Haltestelle Hauptbahnhof. Foto: Ökolöwe

Foto: Ökolöwe

Für alle LeserEigentlich wäre es ein kluger Schritt gewesen, gerade in Zeiten von Corona ein paar Fahrspuren gerade in Innenstadtnähe für Radfahrer freizuräumen. Aber dazu hat sich Leipzigs Verwaltung noch nicht durchgerungen. Dafür schuf die Stadt jetzt an der Haltestelle Hauptbahnhof Platz für die an Bahnsteig 1 wartenden Fahrgäste. Dafür wurde tatsächlich eine ganze Fahrspur zur Verfügung gestellt. Das freut den Leipziger Ökolöwen – ein bisschen.
Sachsens aufgeblasene Statistik zur politisch motivierten Kriminalität
Entwicklung der politisch motoivierten Kriminalität aus Sicht der sächsischen Polizei. Grafik: SMI

Grafik: SMI

Für alle Leser„Die Zahl der Straftaten im Freistaat Sachsen ist im Jahr 2019 erneut gesunken“, meldete das Sächsische Innenministerium am 26. März und staunte geradezu, wie in fast allen Deliktbereichen die Zahlen geschrumpft waren, ohne dass Innenminister Roland Wöller erklären konnte, warum das so war. Aber ein Themenfeld fand er dann doch noch irgendwie bemerkenswert: die „politisch motivierte Kriminalität“.
Barfuß vor Penelope: Mit offenen Augen und unersättlicher Liebe zum Überfluss der Welt
Volker Sielaff: Barfuß vor Penelope. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Dichter, die tun so, als wären sie nicht von dieser Welt. Und es gibt jene, denen nichts wichtiger ist, als über diese Welt zu schreiben, ihr eigenes Dasein mittendrin, ihr Ausgesetzt- und Ausgeliefertsein. Die gar nicht anders können, als stets betroffen und gemeint zu sein von allem, was ihnen zustößt. Der Dresdner Autor Volker Sielaff ist so einer. Und wer hinter dem Penelope-Titel fein sortierte antike Verse erwartet, wird eines Besseren belehrt. Sofort. Mit einer zehnseitigen Liebeserklärung.
Mittwoch, der 1. April 2020: Zahlen zur rechten Gewalt in Sachsen
Kerstin Köditz (Linke). Foto: DiG/trialon

Foto: DiG/trialon

Für alle LeserDie Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz und die Opferberatungsstelle RAA haben heute jeweils ihre Zahlen zu rechter Gewalt im vergangenen Jahr vorgestellt. Die positive Nachricht ist, dass es zumindest keinen Anstieg gab. Außerdem gibt es nun mehr Platz für ÖPNV-Fahrgäste am Bahnhof und die Klimabewegung kämpft für Geflüchtete auf den griechischen Inseln. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 1. April 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
SFV-Präsident Hermann Winkler: „Die Attraktivität des Spielbetriebs aufrechterhalten.“
Hermann Winkler - Präsident des Sächsischen Fußball-Verbandes (SFV). Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im HandelDas Fußballmagazin Kicker schlägt Alarm. Unter der Schlagzeile „Deutschland verliert 3.450 Nachwuchsteams in einem Jahr!“ wird ein dramatischer Rückgang der Anzahl junger Fußballerinnen und Fußballer beschrieben. Die LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) nahm dies zum Anlass, beim Sächsischen Fußball-Verband (SFV) nachzufragen, wie sich die Situation im Freistaat darstellt. Ein Interview mit SFV-Präsident Hermann Winkler.