Artikel zum Schlagwort Straßenbau

Alte Straße in Kitzscher kann ausgebaut werden

Foto: L-IZ.de

Die Landesdirektion Sachsen hat der Stadt Kitzscher Fördermittel für den Ausbau der Alten Straße im Ortsteil Trages zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Anbindung an das überregionale Verkehrsnetz gewährt. Das Vorhaben wird mit einem Zuschuss in Höhe von 630.917 Euro durch den Bund und den Freistaat Sachsen aus dem Programm der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unterstützt. Weiterlesen

Milliardenschwere Rücklagen auf Kosten der sächsischen Kommunen

Leipzig bekommt immer mehr Förderabsagen für kommunale Straßenbauvorhaben

Archivfoto: Gernot Borriss

Für alle LeserJetzt dürfen sich alle mal aufregen. Am Montag, 17. Februar, regte sich auch Steffen Wehmann, Sprecher für Haushalt und Finanzen der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, ein bisschen auf. Denn mittlerweile merken auch die Leipziger Ratsfraktionen, was es bedeutet, wenn die Sächsische Staatsregierung lieber Milliardenrücklagen bildet, aber die Förderung für kommunale Investitionen so knapp hält, dass selbst eine Stadt wie Leipzig keine Fördergelder mehr bekommt. Weiterlesen

Freistaat lässt Kommunen beim Straßenbau im Regen stehen

Foto: L-IZ.de

Vor wenigen Tagen verkündete Sachsens Verkehrsminister den vorläufigen Stopp der Fördergelder für kommunale Straßenbau-Projekte. Von insgesamt fast 480 Millionen Euro im sächsischen Doppelhaushalt 2019/2020 stehen bis zum Ende des Jahres noch 29 Millionen Euro zur Verfügung. Der Rest der knapp 179 Millionen Euro für 2020 ist bereits in längerfristigen Projekten gebunden. (Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) Weiterlesen

Mittel für kommunalen Straßenbau schon seit Jahresende 2019 völlig überzeichnet

Wenn selbst der MDR von einem Fördermittelstopp in Sachsen fabuliert

Archivfoto: Marko Hofmann

Für alle LeserEin bisschen zuspitzen, ein bisschen skandalisieren. Das kann auch der MDR, der am Morgen des 8. Februar vermeldete: „Sachsens Verkehrsminister verhängt Fördermittelstopp für kommunalen Straßenbau“. Das klang schon fast genauso wie der Empörungsruf des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst vom Vorabend: „Dulig-Ministerium darf Kommunen nicht den Fördermittelhahn zudrehen!“ – Dieser schreckliche Herr Dulig! Oder wollte Torsten Herbst nur vom Debakel des FDP-Möchtegern-Ministerpräsidenten in Thüringen ablenken? Mit Klamauk. Weiterlesen

Landesdirektion Sachsen bewilligt Fördermittel

Hauptstraße in Kossa – Durchwehna kann ausgebaut werden

Die Landesdirektion Sachsen hat dem Landkreis Nordsachsen Fördermittel für den Ausbau der Hauptstraße (K7401/K8901) in Kossa - Durchwehna zur besseren Anbindung von Gewerbebetrieben an das übergeordnete Verkehrsnetz bewilligt. Das Vorhaben wird mit einem Zuschuss in Höhe von 1.367.129 Euro durch den Bund und den Freistaat Sachsen aus dem Programm der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" unterstützt. Weiterlesen

Nachdenken über ... Niccolò Machiavelli, Teil 1

Wie man aus einem Verkehrsminister, der gerade 360 Millionen Euro verteilt hat, einen Bankrotteur macht

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist zwar Landtagswahlkampf und Politiker greifen zur großen Keule. Aber das heißt nicht, dass sie tatsächlich so frei sind, Tatsachen immer wieder verdrehen zu können. So lange, bis falsche Behauptungen dabei herauskommen, so wie beim sächsischen FDP-Vorsitzenden Holger Zastrow am Freitag, 19. Juli: „Leerer Fördertopf für kommunalen Straßenbau ist Bankrotterklärung von Verkehrsminister Dulig.“ Die Frage lautet: Warum schießt er auf den schwächeren Gegner? Weiterlesen

Holger Zastrow: „Unfähigkeit von Verkehrsminister Dulig verhindert Sanierung von Straßen“

Foto: FDP

Nach Medienberichten vom heutigen Donnerstag fehlen im Etat des Sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministeriums weit über 200 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau. Gleichzeitig liegen dem Ministerium Förderanträge aus zahlreichen sächsischen Kommunen mit 600 Einzelprojekten vor, die nun nur teilweise bedient werden können. Wirtschaftsminister Dulig schiebt die Schuld den Städten und Gemeinden zu und wirft ihnen eine irrationale Antragsflut vor. Weiterlesen

Der Neubau der Autobahnbrücke ist von großem Interesse

Foto: Stadt Grimma

Kaum ein Bauvorhaben lockte so viele Bürgerinnen und Bürger in das Stadthaus, um einen Einblick in die Bauplanungsunterlagen zu erhaschen wie der Ersatzneubau der Autobahnbrücke über die Mulde. „Wir luden die Planer ein, damit die Anwohner ihre Fragen loswerden konnten“, so Oberbürgermeister Matthias Berger, der kurzerhand eine Bürgerinformationsveranstaltung organisierte. Weiterlesen

210 Millionen Euro fehlen für kommunale Straßensanierung – kommunaler Straßenbau muss besser unterstützt werden

Foto: Michael Freitag

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag hat die Kommunen darüber informiert, dass seitens des Freistaates 210 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau fehlen. Aktuell liegen dem Sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium bereits Fördermittelanträge mit einem Volumen von 298,7 Millionen Euro vor, das SMWA kann jedoch nur 88,7 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Weiterlesen