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ARCHIV

Tägliches Archiv: 27. September 2019

Justizministerium bestreitet Kenntnis über veröffentlichte Connewitz-Liste

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, seit 27. September im HandelIst es denkbar, dass der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) beziehungsweise sein gesamtes Ministerium jahrelang nicht wussten, dass im Internet eine Liste mit den Namen jener Personen kursiert, die am 11. Januar 2016 als Neonazimob in Connewitz randaliert haben sollen? Ja, es ist nicht nur denkbar, sondern sogar Tatsache – zumindest wenn man einem Sprecher des Justizministeriums glaubt, der genau das in einem MDR-Beitrag behauptet hat.

Polizeibericht, 27. September: 82-Jährige beraubt, Pkw entwendet und in Brand gesetzt

In der Röntgenstraße riss ein Unbekannter einer 82-Jährigen vor der Haustür kraftvoll die Tasche aus der Hand. Ihr kamen zwei Retter zu Hilfe, die den Dieb verfolgten und von diesem mit Reizgas besprüht wurden. Ein dritter Helfer konnte dann die Handtasche an sich bringen – Die Polizei sucht nach diesen Rettern und weiteren Zeugen +++ Unbekannte Täter brachen in ein Einfamilienhaus ein und entwendeten einen Pkw-Schlüssel zu einem weißen Hyundai i40, mit dem sie von dannen fuhren. In einem Garagenhof in Nähe der Gundermannstraße fanden Polizeibeamten den gestohlenen Pkw – Auch hier werden Zeugen gesucht.

Leipzig schafft erstmals über 1,7 Millionen Kilometer beim Stadtradeln

Wenn natürlich Städte wie Berlin mitmachen, geht der Wettbewerb im Stadtradeln in Deutschland erst richtig los. Und zwar gerade weil in Berlin das Thema eines besseren Radverkehrs seit Jahren auf der politischen Agenda steht und dort mit deutlich härteren Bandagen ausgekämpft wird als zum Beispiel in Leipzig. Leipzig hat zwar in der Vergangenheit schon mal das Stadtradeln gewinnen können. Aber mit Berlin geht es jetzt in völlig andere Dimensionen.

Verkehrsbetriebe einigen sich mit Dienstleistungsgewerkschaft ver.di

Nach mehreren Verhandlungsrunden haben die Leipziger Verkehrsbetriebe und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ein Verhandlungsergebnis erreicht, das eine schrittweise Angleichung der Tariflandschaft bei LeoBus, LSVB und LVB beinhaltet. Damit setzt die Unternehmensgruppe die Harmonisierung von Beschäftigungs- und Entgeltbedingungen konsequent fort.

Archäologische Ausgrabungen am Getreidemarkt in Chemnitz beendet: Fristgerechter Abschluss einer der größten Stadtkerngrabungen in Sachsen

Mit 5800 m² gehörten die archäologischen Ausgrabungen am Getreidemarkt zu den größten Stadtkerngrabungen in Sachsen. Heute fanden sie nun fristgerecht nach einjähriger Dauer ihren Abschluss. Die Archäologinnen und Archäologen konnten auf dem Gelände vielfältige Spuren der Arbeits- und Lebenswelt vergangener Jahrhunderte, von der ersten Siedlungsphase bis heute, sichern.

Teilhabe darf nicht an Sprache scheitern

Immer wieder scheitert menschliche Kommunikation an Barrieren. Seien es Fremdwörter, die nicht jeder versteht oder komplizierte Sätze, die entmutigen. Manche können die Schrift nicht lesen, weil sie zu klein gedruckt ist. Andere hören nicht alles, was gesprochen wird. Nicht so beim Teilhabeforum „Ich gehör‘ dazu“ am 26. September im Kongresszentrum Leipziger Kubus. 200 Menschen mit und ohne Handicap diskutierten gemeinsam zum Teilhabeplan der Stadt Leipzig. Es wurde in einfacher Sprache gesprochen, es gab Gebärdensprache und Brailleschrift. Das war für alle eine besondere Erfahrung.

Alkoholisierter Autofahrer noch am selben Tag verurteilt: Beschleunigtes Verfahren gegen 20jährigen Serben endet mit Geldstrafe

Heute Nacht gegen 2.40 Uhr fiel einer Polizeistreife in Zwickau ein Renault auf, der sehr langsam und in Schlangenlinien die Kreuzung Leipziger Straße/Pölbitzer Straße überquerte. Es stellte sich heraus, dass der Fahrer keine Fahrerlaubnis hatte und stark alkoholisiert war.

Toter Hund im August: Wolf als Verursacher bestätigt, Genetische Untersuchungen abgeschlossen

Anfang August wurde in der Gemeinde Weißkeißel (Landkreis Görlitz) ein toter Hund gefunden (das LfULG berichtete). Nach den Fundumständen bestand der dringende Verdacht, dass ein Wolf den Hund getötet hat. Um Gewissheit zu bekommen, wurde die Untersuchung von genetischen Proben beauftragt. Die Untersuchungsergebnisse bestätigen nun den Verdacht und damit das Ergebnis der Vor-Ort-Begutachtung.

Haltestelle Hauptbahnhof entlasten, mehr Bahnen über den Westring fahren lassen

Dass der Leipziger Promenadenring umgebaut werden muss, damit der Straßenbahnverkehr hier schneller flutscht, ist längst klar. Doch es kann noch zwei Jahre dauern, bis die Stadtplaner die Umbaupläne für den Ring fertig haben. Aber aktuell wird gerade der neue Nahverkehrsplan im Stadtrat debattiert. Wie aber soll das Nadelöhr der Haltestelle am Hauptbahnhof entschärft werden, wenn erst in ein paar Jahren Vorschläge dazu kommen? Die CDU-Fraktion hatte da so eine Idee.

Weinberge an der Elbe erhalten! Anträge auf Förderung für Steillagenweinbau ab heute online

Für die neue Förderung zum Erhalt von Rebflächen in Steillagen können Winzer seit heute (27. September 2019) Anträge stellen. Die entsprechenden Unterlagen sind auf dem Förderportal Umwelt, Landwirtschaft, Ländlicher Raum und Forsten zu finden. Grundlage ist die »Förderrichtlinie Startprämie für den Erhalt der Steillagenbewirtschaftung im Weinbau (RL Startprämie Weinbau/2019)«. Anträge für dieses Jahr können bis zum 31. Dezember 2019 gestellt werden.

Moderne und sichere Verbindung zwischen Bad Elster und Hranice: Landesdirektion Sachsen erteilt Baurecht für Ausbau der S306

Die Landesdirektion Sachsen hat den Planfeststellungsbeschluss für den deutschen Abschnitt des grenzüberschreitenden Straßenbauprojektes S306 Bad Elster – Hranice erlassen. Damit verfügt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr als Vorhabenträger über Baurecht.

Freistaat unterstützt Sommer-Finals im Skispringen in Klingenthal mit 40.000 Euro

Der Freistaat Sachsen unterstützt die beiden Sommer-Finals im Skispringen in Klingenthal mit insgesamt 40.000 Euro. Mit den Wettkämpfen in der FIS-Continental-Cup-Serie am bevorstehenden und der FIS-Sommer-Grand-Prix-Serie am nächsten Wochenende schließen die Athleten im sächsischen Vogtland ihre Saison ab. Zu den beiden Wettbewerben werden wieder mehrere tausend Besucher in die Sparkasse-Vogtland-Arena nach Klingenthal strömen.

Leipzig ist idealer Ort für die Auseinandersetzung mit Stasi-Akten, Bürgerrechten und Demokratie

Die Stadt Leipzig begrüßt die Neu-Organisation der Stasi-Unterlagenbehörde und die damit verbundene Professionalisierung der Dokumentation und Forschung in den ostdeutschen Bundesländern. Oberbürgermeister Burkhard Jung sagte: „Wir wollen auf dem ehemaligen Matthäikirchhof in den nächsten Jahren ein ‚Forum für Freiheit und Bürgerrechte‘ entwickeln, in dessen Zentrum ein modernes und bürgeroffenes Archiv für die Stasi-Unterlagen steht.“

Wahlergebnis bestätigt: Neuer Kreistag kann sich konstituieren

Die Landesdirektion hat heute (27.09.19) das Ergebnis der Kreistagswahl vom 26. Mai in Nordsachsen offiziell für gültig erklärt. Damit kann sich der neue Kreistag am 9. Oktober auf Schloss Hartenfels in Torgau zu seiner konstituierenden Sitzung treffen.

Bushaltestellen auf der Franzosenallee werden barrierefrei

Ab Montag, den 30. September, werden in der Franzosenallee in Probstheida die Bushaltestellen „Feldstraße“ und „Schweizerbogen“ der Linie 76 barrierefrei umgebaut. Der Verkehr wird daher über eine Ampel wechselseitig an der Baustelle vorbeigeführt.

Nagel: Unverletzlichkeit der Wohnung gilt auch für Geflüchtete!

Ein von der Linken im Bundestag in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages gibt der Auffassung von Gerichten, NGO und der Linken recht: Die in Artikel 13 des Grundgesetzes verbriefte Unverletzlichkeit der Wohnung gilt auch für Geflüchtete. Für das Eindringen in die Wohnbereiche zum Zwecke der Abschiebung sei demnach ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss nötig.

Lene Voigt hat den Raum gewechselt, hat aber den Ratskeller Leipzig nicht verlassen

Das Bild stammt noch aus einer Zeit, als der Schülerwettbewerb um das Gaggaudebbchen klein genug war, um im Lene-Voigt-Kabinett des Leipziger Ratskellers ausgetragen zu werden. Das war 2004. Das Kabinett war mit lauter Erinnerungsstücken an die Leipziger Mundartdichterin Lene Voigt ausgestattet. Auch die Lene-Voigt-Gesellschaft traf sich hier regelmäßig. Das Gaggaudebbchen ist längst umgezogen ins Kabarett Sanftwut.

Letzter Abschnitt des Elstermühlgrabens soll 2020 in Angriff genommen werden

Die ersten Zahlen für das noch fehlende Stück Elstermühlgraben zwischen Elsterstraße und Lessingstraße gab Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal schon im Juni zur Freigabe des vorletzten Stücks zwischen Thomasiusstraße und Lessingstraße bekannt. Dass dieses letzte Stück tatsächlich 2020 angepackt werden kann, beschloss die Dienstberatung des Oberbürgermeisters am Donnerstag, 26. September.

Dienstleistung wird auch 2020 in Sachsen für stabile Beschäftigung sorgen

Wie das Wirtschaftsjahr 2020 wirklich wird, weiß man zwar auch bei der sächsischen Agentur für Arbeit nicht. Aber dort ist man jetzt sehr zuversichtlich, dass das Beschäftigungsniveau in Sachsen im nächsten Jahr sehr stabil bleiben wird. Errechnet und am Donnerstag, 26. September, veröffentlicht hat die neuen Zahlen das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesarbeitsagentur.

Am 28. September: „Auf in die Welt-Messe“ in der Leipziger Stadtbibliothek

Am Samstag, dem 28. September, laden die Deutschen Stiftung Völkerverständigung und die Leipziger Stadtbibliothek von 10 bis 16 Uhr junge Leute und Familien ein, sich Insider-Informationen zu Schüleraustausch und Auslandsaufenthalten nach der Schule zu holen.

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