Artikel vom Mittwoch, 28. Februar 2018

IG Metall Leipzig ruft zu Betriebsratswahlen ab Anfang März auf

Foto: IG Metall Leipzig

Die Betriebsratswahlen 2018 beginnen Anfang März. Im Organisationsbereich der IG Metall Leipzig sind über 30.000 Beschäftigte aufgerufen, ihre Betriebsräte für die nächsten vier Jahre zu wählen. In 96 Betrieben sind 716 Betriebsratsmandate zu besetzen. Kandidatinnen und Kandidaten aus 55 Betrieben der Metall- und Elektroindustrie,15 Logistikunternehmen, drei Unternehmen der Textilbranche, einem holzverarbeitenden Unternehmen, drei Zeitarbeitsunternehmen, neun Handwerksbetrieben sowie zehn Betrieben aus anderen Branchen, stellen sich zur Wahl, um den Grundstein für die Interessenvertretung der kommenden vier Jahre zu legen. Weiterlesen

Ver.di kündigt gerichtliche Prüfung an

Der Stadtrat tagt: Verkaufsoffener Sonntag zur Buchmesse beschlossen

Der aktuelle Stadtrat trägt noch bis 26. Mai 2019 Verantwortung. Dann wird neu gewählt. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVier verkaufsoffene Sonntage im Jahr erlaubt die allgemeine Gesetzeslage, einer davon soll nun der 18. März und somit der letzte Tag der Buchmesse werden. Eine entsprechende Rechtsordnung wird für die anderen Termine gerade beraten, doch wegen des schon baldigen Ereignisses war für den Sonntag im März Eile geboten. Heute beschloss der Stadtrat die Sonderöffnung von 12 bis 18 Uhr. Die Gewerkschaft Ver.di hatte bereits im Vorfeld eine gerichtliche Prüfung angekündigt. Weiterlesen

Die L-IZ.de wieder live dabei

Der Stadtrat Leipzig tagt: Die Februar-Ratsversammlung im Livestream + Mitschnitt im Anschluss

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig und die Frage des innerstädtischen Verkehrs bis hin zum ÖPNV wird sicher auch die Februarsitzung des Stadtrates prägen. Immerhin steht eine durchaus passende Vorlage der Linksfraktion zur Abstimmung. So soll es ein Durchfahrtsverbot für LKW ab 3,5 Tonnen für ganz Leipzig geben, sofern diese keinen Ziel- oder Quellstandort in Leipzig haben. Der zweite Grund neben der Luftreinheit ist die LKW-Maut, welche ab 1. Juli 2018 startet. Diese Debatte und weitere Beschlusspunkte begleitet die L-IZ.de wie gewohnt mit Livestream und Berichten. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kein Verbot rechter Medien auf der Buchmesse + Video

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Für alle LeserDie Mehrheit des Leipziger Stadtrates lehnt es ab, die Verwaltung aufzufordern, als Gesellschafterin der Leipziger Messe auf ein Verbot rechter Medien auf der Buchmesse hinzuwirken. Einen entsprechenden Antrag hatte die Linksfraktion eingereicht. Die anderen Fraktionen argumentierten, dass mit einem solchen Verbot die Meinungsfreiheit zu stark eingeschränkt werde. Weiterlesen

Online-Beteiligung zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz endet heute

„Wir sind der Entwicklung eines Sächsischen Inklusionsgesetzes einen großen Schritt näher gekommen. Die rege Beteiligung sowie die Qualität und die Anzahl der eingegangenen Hinweise, Bewertungen und Vorschläge sind bemerkenswert. Ich danke allen Akteuren, die sich bislang daran beteiligt haben“, so der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leipzig prüft Durchfahrtsverbot für Lkw + Video

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Für alle LeserSpätestens seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das Fahrverbote grundsätzlich für zulässig erklärt hat, ist die Diskussion über solch schwerwiegende Eingriffe in den Autoverkehr eröffnet. Passend dazu beschäftige sich der Stadtrat mit einem Antrag der Linksfraktion, ein Durchfahrtsverbot für bestimmte Lkw zu prüfen. Dieser erhielt dank Grünen, SPD und Freibeutern eine Mehrheit. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Gedenkstein für Drogenopfer soll kommen

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Für alle LeserSeit fast drei Jahren drängt die Initiative „I.G.edenkstein“ auf einen Gedenkort für Menschen, die wegen Drogenkonsums oder an den Folgen gestorben sind. Bislang hatten entsprechende Gespräche mit der Verwaltung aber noch keine Ergebnisse gebracht. Nun gab es die Zusage des Oberbürgermeisters, den Stadtrat zeitnah über einen Gedenkstein abstimmen zu lassen. Weiterlesen

Julian Zimmer wird neuer kaufmännischer Leiter

Helios Klinikstandort Leipzig wächst zusammen

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Julian Zimmer wird neuer kaufmännischer Leiter für Herzzentrum Leipzig und Helios Park-Klinikum Leipzig. Ab dem 1. März 2018 ist Julian Zimmer kaufmännischer Leiter am Helios Klinikstandort Leipzig. In der neu geschaffenen Funktion ist er für das operative Geschäft des Herzzentrums Leipzig und des Helios Park-Klinikums Leipzig verantwortlich. Weiterlesen

SPD-Antrag findet vorsichtige Zustimmung

Leipzigs Maßnahmenbeschäftigte sollen ein bisschen mehr Arbeitsmarktnähe erleben dürfen

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Für alle LeserEs ist schon stark, wenn ein zuständiges Wirtschaftsdezernat auf einen Antrag der SPD-Fraktion damit reagiert, dass es ausführlich erklärt, dass die Fraktion sogar Recht hat. Dass aber die Verbannung vieler Jobcenter-Kunden in die „Maßnahmen“-Hölle so gewollt war, also ein Irrsinn mit Methode. Dessen wichtigster Zweck: Die betroffenen Arbeitslosen sollen ferngehalten werden vom Arbeitsmarkt. Festgelegt hat das der Gesetzgeber. Der Irrsinn hat wirklich Methode. Weiterlesen