Polizei in Sachsen: Ein Ende des Kürzungs-Wahnsinns deutet sich an

Im Untersuchungsausschuss zur "NSU"-Affäre wird gemauert. Die "Polizeireform 2020" bleibt ein Thema für verschlossene Kabinette. Aber wirklich verschlossen sind Kabinette nie. Wahrscheinlich nach den Sommerferien wird auch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) an die Öffentlichkeit treten und verkünden, dass der Personalabbau bei der sächsischen Polizei ausfallen wird.
Anzeige

Es ist die sächsische Polizeigewerkschaft, die am 12. Juli darüber erstmals öffentlich nachgedacht hat. Eine Reform ohne die Beteiligung der Polizisten hat ja nicht einmal die winzigste Chance auf Umsetzung. Nur hielt sich auch die Polizeigewerkschaft in der öffentlichen Diskussion zurück, arbeitete lieber im Hintergrund mit Fakten. Und es trifft nicht nur auf Leipzig zu, dass einige wesentliche Kriminalitätskennziffern in den letzten Jahren gestiegen sind, auch wenn ein paar mediale Größen das immer wieder behaupten und politisch der Leipziger Stadtverwaltung in die Schuhe zu schieben versuchen.

Die Sicherheitsdiskussion von 2011 war in Teilen wenigstens voreingenommen, teilweise auch bewusst verlogen. Völlig ausgeblendet bei einigen besonders geharnischten Kombattanten war die Tatsache, dass Leipzigs Polizeidirektion schon seit Jahren dauerhaft unterbesetzt war und ist. Von den über 1.700 Planstellen waren stets weniger als 1.600 auch besetzt.

Aber auch in anderen Teilen Sachsens bekamen die Polizisten zu spüren, dass ihnen selbst die Mittel fehlten, die Leute sowieso – und andererseits zahlreiche Probleme, die besonders hartnäckige und intensive Polizeiarbeit erfordern, nach und nach ausuferten.

„Das rasante Ansteigen von Drogendelikten, die unverändert hohe Anzahl von Kfz-Diebstählen, die Grenzkriminalität, das Ansteigen der häuslichen Gewalt, die Geschehnisse in der Rockerszene sowie der verübte Terror der Gruppe des National-Sozialistischen-Untergrunds“, nennt die Polizeigewerkschaft als Beispiele. Ja, auch mit gutem Recht die „NSU“ und damit – indirekt – das Ausufern organisierter rechtsextremistische Gewalt und ihrer Netzwerke in Sachsen, das vom Verfassungsschutz nur sehr lückenhaft und ungern beobachtet wird. Bekämpfen aber muss es die Polizei.
Die Reform „Polizei. Sachsen 2020“ hätte ganze Teile Sachsens zu polizeifreien Zonen gemacht. Man ahnt, dass auch die Freunde in Uniform nicht nur erschrocken waren, sondern bei Markus Ulbig antichambrierten. Wahrscheinlich auch bei Stanislaw Tillich und bei Georg Unland, der die ganze heillose, weil konzeptlose Sparorgie in Sachsen erst ausgelöst hat.

Und bis zum Frühjahr riskierte jeder Minister, der auch nur zaghaft „Aber!“ sagte, seinen Sessel.

In Sachen Lehrermangel ist die Botschaft nun doch bis zur Staatsspitze durchgedrungen, auch wenn die Rettungsprogramme viel zu zaghaft und zu klein sind.

In Sachen Polizei läuft es im Frühherbst auf ein erstes „Stopp!“ hinaus.

„Der Stellenabbau bei der Polizei soll mindestens gestoppt werden“, heißt es in der Einschätzung der Polizeigewerkschaft. „Durch weitreichende Maßnahmen soll die personelle und technische Sicherstellung der Polizeiarbeit wieder besser gewährleistet werden. Dadurch sollen weitere Qualitätsverluste ausgeschlossen werden. Dem immer größer werdenden Fachkräftemangel und der steigenden Arbeitsbelastung will man mit einer veränderten Nachwuchs- und Einstellungspolitik begegnen.“

Auch hier die späte Erkenntnis, dass man viel zu wenig junge Leute ausgebildet hat. Auch das Innenministerium wird mit seiner Nachwuchsaktion mitten in die geburtenschwachen Jahrgänge hineinkommen. Wie versprochen, werden neben den Werbe-Trucks der Bundeswehr bald auch die Werbe-Trucks der sächsischen Polizei daneben stehen.

Und irgendein tapferer Ministerialbeamter wird in aller Gemütsruhe eingestehen, dass die sächsische Polizei sehr wohl über Einiges aus dem Umfeld der in Zwickau untergetauchten rechtsextremen Terrorzelle wusste – nur dass ihr aus vielerlei Mängeln und Weisungen die Nachforschungen nicht möglich waren.

Rico Gebhardt, der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, glaubt noch, dass das ganze Dilemma am eingesetzten Innenminister lag und liegt. „Wohin man auch schaut, man erblickt nur ‚Pleiten, Pech und Pannen‘ beim Sächsischen Innenminister. Im Zusammenhang mit der rassistischen Mordserie kommen immer wieder neue Details ans Licht der Öffentlichkeit. Erst vor wenigen Tagen wurden Akten beim Verfassungsschutz aufgefunden, die den Verfassungsschutzpräsidenten zum Rücktritt zwangen. Jetzt wird aufgedeckt, dass der Minister dem Untersuchungsausschuss weitere wichtige Akten in der NSU-Affäre vorenthalten hat – bereits 2007 wurden Beamte des sächsischen LKA sowie aller Polizeidirektionen bei einer Informationsveranstaltung der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) ‚Bosporus‘ über den Stand der Ermittlungen bei der heute als ‚NSU-Morde‘ bekannten Verbrechensserie informiert“, zählt er auf. „Hinzu kommen schließlich Informationen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu Personalproblemen bei der sächsischen Landespolizei, deren Auftreten wir schon zu Beginn der sogenannten Polizeireform ‚Polizei.Sachsen.2020‘ vorausgesagt hatten. Vor allem haben wir immer betont, dass der von der Staatsregierung und der Koalition gefeierte Einstellungskorridor von 300 Polizeibeamtinnen und -beamten pro Jahr nicht ausreicht, um den einsetzenden Altersabgang auszugleichen.“

Für ihn sieht es so aus: „Herr Ulbig hat Polizei und Verfassungsschutz noch immer nicht im Griff, Respekt vor den Auskunftsrechten des Parlaments lässt er nach wie vor vermissen. Ich bleibe bei meiner Meinung, dass der Innenminister alle Anzeichen von Überforderung zeigt und frage mich, wie lange Ministerpräsident Tillich sich das noch gefallen lassen will. Mit ‚Schnüffeln‘, ‚Mauern‘ und ‚Ignorieren‘ werden das Sächsische Innenministerium und seine nachgeordneten Dienststellen den gestiegenen Anforderungen jedenfalls nicht gerecht. Kommt dann noch ein offensichtlich überforderter Ressortleiter hinzu, dann wird es sehr, sehr problematisch.“

Also wiederholt er seine Forderung nach einem Rücktritt des Innenministers.

Vielleicht fordert er den falschen Rücktritt. Denn damit überschätzt er auch die Rolle Ulbigs. Noch im Mai hat die CDU-Fraktion in ihrer Klausur beschlossen, den Stellenabbau in Sachsens Landesbehörden weiterzutreiben. Wider alle bessere Erkenntnis. Mit der Auskunft der Staatsregierung zu den Landesbediensteten im Jahr 2011, die der Linke-Abgeordnete Dr. Dietmar Pellmann abgefragt hatte, steht jetzt schon fest, dass das Land sogar wieder Personalstellen aufbauen muss. In Sachsens Schulen ist es längst eingestanden. Jetzt folgt die Polizei. Und wahrscheinlich sucht auch die Wissenschaftsministerin noch einen geeigneten Zeitpunkt, um das Umsteuern in ihrem Ressort bekannt zu geben.

Die Einschätzung der Polizeigewerkschaft:
www.gdp.de/gdp/gdpsac.nsf/id/DE_Quantensprung?open&l=DE&ccm=000


Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Corona-Kompass: Das richtige Buch zu einer aufgeregten Debatte
Prof. Alexander Kekulé: Der Corona-Kompass. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAlexander Kekulé ist Inhaber des Lehrstuhls für Medizinische Mikrobiologie und Virologie an der Martin-Luther-Universität Halle und seit Beginn der Corona-Pandemie so etwas wie der Corona-Experte aus Mitteldeutschland geworden. Und die deutsche Politik wäre gar nicht so schlecht beraten, wenn sie auf Wissenschaftler wie Kekulé hören würde. Denn so manches, was jetzt das halbe Land lahmlegt, wäre vermeidbar gewesen. Und das Coronavirus wird uns auch 2021 nicht einfach verlassen.
Freitag, der 4. Dezember 2020: Minister-Entlassung, LWB-Rückzug und Ossi-Bashing
Die beiden Noch-LWB-Geschäftsführerinnen Ute Schäfer (r.) und Iris Wolke-Haupt (sowie zwei Politiker). Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserSo viel Aufregung am letzten Werktag der Woche (und heute deshalb mal ohne Corona-Zahlen): In Sachsen-Anhalt muss der Innenminister seinen Posten räumen, in Leipzig wollen die Geschäftsführerinnen der LWB dies freiwillig tun und in Bautzen empört man sich über einen Medienbeitrag. Außerdem: Ein Maskenverweigerer attackierte offenbar die Polizei. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 4. Dezember 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Haltungsnote: Hipp, hipp, hurra, der Veggie-Day war da!
Autor, Leipziger und Kolumnist David Gray. Foto: Erik Weiss Berlin

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelEigentlich hätte ich vor einigen Tagen mit ein paar tausend anderen Menschen in einem Stadion stehen und den Ärzten zujubeln sollen. Corona hat mir das versaut. Dafür hat Joe Biden kürzlich die Wahl in den USA gewonnen. Ich sah auf Twitter zu wie fröhliche Mobs durch die Straßen New York Citys zogen und „Ding, dong, the witch is dead“ grölten. Wobei mir es im Tippfinger kribbelte.
Grüne beantragen eigenständige Stabsstelle zur Organisation der Hilfen zur Erziehung in Leipzig
Amt für Jugend, Familie und Bildung. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserSeit Jahren geht das nun so: Jahr für Jahr steigen die Betreuungszahlen in der Jugendhilfe. Noch viel stärker steigen die Kosten. Und irgendwie bekommt das zuständige Amt die Entwicklung nicht in den Griff. Anlass für die Grünenfraktion im Stadtrat, jetzt direkt einen Antrag zur Amtsstruktur zu stellen. Denn irgendwer muss doch endlich mal für die Koordination der Hilfen die Verantwortung übernehmen.
Biologische Vielfalt: Wie Vogelgezwitscher die Menschen erst glücklich macht
Auch die Kohlmeise (Parus major) trägt dazu bei: Laut Studie steigern zehn Prozent mehr Vogelarten im Umfeld das Glücksempfinden mindestens genauso stark wie ein vergleichbarer Einkommenszuwachs. Foto: Stefan Bernhardt

Foto: Stefan Bernhardt

Für alle LeserEs wird zwar endlich intensiver darüber diskutiert, wie man die biologische Diversität, also den Reichtum der Lebensgemeinschaften auf unserem Planeten retten kann. Aber dass der Reichtum der Natur auch eine wesentliche Voraussetzung dafür ist, dass Menschen glücklich sind, war bislang kaum Thema. Dabei empfinden wir Menschen sehr genau, ob unsere Umwelt intakt ist. Das thematisiert jetzt auch das iDiV.
Planverfahren soll klären: Platzfläche zubauen oder mehr Grün an der Prager Straße?
Der kleine Platz zwischen Johannisgasse und Prager Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser2019 wurde schon einmal kurz diskutiert zu dem, was die Verwaltung südlicher Johannisplatz nennt. Dabei geht es um die bislang nur mit einem Bratwurstkiosk bebaute Dreiecksfläche zwischen Johannisgasse und Prager Straße. Aber unklar ist, ob die Platzfläche nun zugebaut werden soll oder zum grünen Stadtplatz wird. Über die städtebauliche Zukunft des 1.200 Quadratmeter großen südlichen Teils des Johannisplatzes soll anhand eines Bebauungsplanes entschieden werden.
Gastkommentar von Christian Wolff: „Er kniet“ – Willy Brandts Kniefall in Warschau
Christian Wolff war bis 2014 Pfarrer in der Leipziger Thomaskirche. Foto: privat

Foto: privat

KommentarEgon Bahr (1922–2015), engster Mitarbeiter von Willy Brandt (1913–1992), konnte ihn damals nicht sehen, den Kniefall von Warschau vor 50 Jahren am 7. Dezember 1970. In seinen Erinnerungen (Egon Bahr, „Das musst du erzählen“. Erinnerungen an Willy Brandt, Berlin 2013) notiert er: „… vor uns eine Wand von Journalisten, als es plötzlich still wurde. Auf die Frage, was denn los sei, zischte einer: ‚Er kniet.‘“ (Seite 105)
Wenn Falschparker nicht abgeschleppt werden und sich für schwächere Verkehrsteilnehmer nichts bessert
Zugeparkt - in Leipzig auch immer öfter gern zweireihig, wie hier in der Gottschedstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war kein ganz zufälliges Zusammentreffen, dass am 2. Dezember eine Einwohneranfrage mit dem Titel „Wer will die Verkehrswende?“ im Ratsinformationssystem der Stadt auftauchte und gleich am 3. Dezember die Vorlage des OBM, den Stadtratsbeschluss vom 7. Oktober „Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen“ aufzuheben. Mit der Vorlage folgt OBM Burkhard Jung lediglich dem Bescheid der Landesdirektion Sachsen. Aber genau das spricht Bände.
Corona-Hotspot Sachsen: Hasenfüßige Landräte und ein Brief an den OBM
Die aktuelle Kampagne der Stadt: Maske auf und durch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn Sachsen ist in den vergangenen Wochen gewaltig etwas schiefgegangen. Schon am 11. November warnte die Landesärztekammer „Corona-Pandemie: Notmaßnahmen in der zweiten Welle bei weitem nicht ausreichend“. Am 13. November appellierte Sozialministerin Petra Köpping an Ärzte im Ruhestand, sich reaktivieren zu lassen. Nur Leipzig scheint seitdem noch einigermaßen die Zahlen im Griff zu haben. Aber auch hier herrscht zuweilen eine beängstigende Sorglosigkeit, stellt der Brief eines Leipzigers an den OBM fest.
Urzeitinseln voller Leben: Die ganze Welt des Europasaurus und seiner Zeitgenossen in einem reich bebilderten Buch
Einblick in die neue Graphic Novel zu Europasaurus. Foto: Joschua Knüppe

Foto: Joschua Knüppe

Für alle LeserBeim Stichwort Saurier denkt man fast immer nur an die späten Dinosaurier und ihr spektakuläres Ende nach dem Kometeneinschlag vor 66 Millionen Jahren. Dabei beherrschten die Saurier aller Arten die Erde schon vor 235 Millionen Jahren. Das sind – verglichen mit der so von sich eingenommenen Menschheit – ungeheure Zeiträume. Mittendrin – vor 154 Millionen Jahren – lebte der Europasaurus, dessen Welt jetzt ein reich bebildertes Buch vorstellt.
Donnerstag, der 3. Dezember 2020: Leipzig knackt die bisherige Corona-Rekordmarke
Trübe Aussichten in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist ein Rekord, aber kein Grund zum Feiern: Mit 216 neuen Infektionen innerhalb eines Tages hat Leipzig eine neue Höchstmarke seit Beginn der Corona-Pandemie erreicht. Generell zeigt die Kurve in Sachsen weiterhin steil nach oben. Diskussionen über Lockdown, Wirtschaft und Schulen dauern an. Außerdem: Ein Waffen hortender KSK-Soldat darf die U-Haft verlassen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 3. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
„Italienische Wassertemperaturen“ in der Rappbodetalsperre
Wasserwerk in Wienrode. Foto: Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz

Foto: Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz

Für alle LeserDie Botschaft ist angekommen: Wenn unser Klima sich weiter aufheizt, müssen sich auch die Unternehmen etwas einfallen lassen, die unser Trinkwasser bereitstellen. Auch jene, die den Süden Sachsen-Anhalts versorgen – wie die Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz. Denn das dortige Trinkwasser kommt aus der Rappbodetalsperre, die sich möglicherweise aufheizen könnte wie der Gardasee in Italien.
LVB sollen ab 2021 über 60 Millionen Euro Finanzierung durch die L-Gruppe bekommen
Straßenbahn an der Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEile tut Not. Und Corona hat alles durcheinandergebracht. Da konnte man glattweg vergessen, dass der Stadtrat 2018 beschlossen hat, die Finanzierung der Leipziger Verkehrsbetriebe endlich wieder den realen Bedürfnissen anzupassen. Doch festgelegt wurden die neuen Zuschüsse nur für die Jahre 2019/2020. Damit die LVB 2021 nicht im Regen stehen, braucht es jetzt einen schnellen neuen Beschluss.
Premiere für „Il trovatore“: Die Oper Leipzig streamt am 6. Dezember 2020 zum ersten Mal live
Il Trovatore. Foto: Oper Leipzig, Kerstin Nijhof

Foto: Oper Leipzig, Kerstin Nijhof

Für alle LeserDen „Lohengrin“ gab es noch ganz knapp kurz vor Verhängung des zweiten Lockdowns im Opernhaus Leipzig. Aber „Il trovatore“ hat der rigide Besucherstopp komplett erwischt. Da wählt auch die Oper Leipzig jetzt lieber den Weg, die Premiere online zu feiern, sonst ist ja die ganze Mühe für die Inszenierung regelrecht für die Katz. Gestreamt wird die Premiere live am Nikolaustag, dem 6. Dezember.
Fahrgastverband PRO BAHN fordert echten Einsatz zur Revitalisierung von Bahnstrecken
Ein gut ausgebautes Schienennetz ist das Rückgrat der Verkehrswende. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Verkehrszukunft – auch im Sachsen – kann nicht einfach nur aus Autos bestehen. Seit 1990 wurden ganze Regionen vom Schienennetz der Bahn abgeklemmt. Dort ist ein Leben ohne eigenes Autos kaum noch denkbar. Aber wo bleiben die sächsischen Vorschläge zur Wiederbelebung wichtiger Strecken? Der Fahrgastverband PRO BAHN ist verwundert über das Schweigen in Sachsen. Denn anderswo wird längst wieder geplant.