Deutliche SPD-Kritik am vorgelegten Doppelhaushalt 2013/2014: Das ist ein Krämerhaushalt – ohne Elan

16,3 Milliarden Euro, 16,85 Milliarden Euro - in den nächsten beiden Jahren wächst der sächsische Haushalt wieder auf die Größenordnung, die er 2010 zuletzt hatte. Bevor die schwarz-gelbe Regierung daran ging, die Haushaltsjahre 2011 und 2012 jeweils um über 1 Milliarde Euro zu amputieren.
Anzeige

War zwar nicht notwendig. An beiden Jahresenden verkündete Finanzminister Georg Unland (CDU) frohlockend, dass er nun auf einmal dreistellige Millionenbeträge zusätzlich eingenommen hat. 2011 waren es am Ende rund 600 Millionen Euro, 2012 geht es Richtung 800 Millionen. Beides absehbare Effekte, die nichts mit den Steuerschätzungen zu tun haben, die der sächsische Finanzminister regelmäßig veröffentlicht – jeweils deutlich geringer angesetzt als die Schätzung des Arbeitskreises Steuerschätzung, der jeweils im Mai und November seine Ergebnisse veröffentlicht. Im Arbeitskreis arbeitet auch Sachsen mit.

Doch es ist, als lebte der sächsische Finanzminister in einer völlig anderen Welt. „Das Ergebnis der Steuerschätzung für die Jahre 2013/2014 ist dagegen ernüchternd“, erklärte Prof. Dr. Georg Unland am 8. November. „Unter dem Strich wird es für den Freistaat keine weiteren Zuwächse gegenüber den Prognosen vom Mai geben.“

Tatsache ist: Die Bundesländer haben in den nächsten Jahren nach der November-Schätzung weiter leicht steigende Einnahmen – genauso wie der Bund. Es sind die Gemeinden, die voraussichtlich weniger Einnahme haben werden.

Wobei man natürlich alle Prognosen ab 2015 als „Lesen im Kaffeesatz“ verbuchen kann. Niemand kann für diese Jahre voraussagen, wie sich die Wirtschaft entwickelt, ob nicht internationale Krisen heftig ins Kontor schlagen.
Schätzung für Schätzung bestätigt aber auch, dass Sachsens Finanzminister mit seinen Annahmen für die Steuereinnahmen 2011 und 2012 völlig daneben lag. „Es gab – wie wir gesagt haben – keinen Grund für die Streichungen in Milliardenhöhe“, sagt Dirk Panter, Generalsekretär der sächsischen SPD. Aber auch der Blick auf den Entwurf zum Doppelhaushalt 2013/ 014 ist ihm kein Trost: Obwohl die angesetzten Planzahlen so aussehen wie zuletzt 2010, hat die sächsische Staatsregierung keine ihrer damals durchgesetzten Kürzungen zurückgenommen.

Nicht im Sozialbereich, nicht bei Lehrern, Polizisten, ÖPNV. Es ist nicht mal ein Wahlkampfhaushalt, der da vorgelegt wurde, wundert sich Panter, der akribisch nach möglichen Wahlgeschenken für mögliche CDU- und FDP-Wähler gesucht hat. Doch der zahlenmäßige Zuwachs der verfügbaren Mittel im Doppelhaushalt resultiert augenscheinlich nicht aus den erwartbaren höheren Steuereinnahmen. Teilweise sind es schlicht steigende Finanzhilfen vom Bund, die hier mit eingebucht werden – so 200 Millionen Euro zusätzlich für die Kosten der Unterkunft oder zusätzliche Mittel zur Alterssicherung. Aber auch die 470 Millionen Euro aus dem Finanzausgleichgesetz (FAG), die den Kommunen zur Verfügung gestellt werden, tauchen hier auf. „Aber das sind Entnahmen aus der Steuerrücklage, die sowieso den Kommunen zustehen“, sagt Panter. „Ich würde das Ganze als eine Bilanzverlagerung bezeichnen. Die Staatsregierung hält an den alten Strukturen fest.“

Und die Kürzungen der Jahre 2011/2012 werden fortgeschrieben. „Sie dienten nicht dazu, knappen Zeiten vorzubeugen“, sagt Panter, „sondern um Strukturen zu zerschlagen.“

Dazu zählen einige Projekte, die unter der CDU/SPD-Regierung erst angeschoben worden waren: die Gemeinschaftsschule als Modellprojekt, die nach Dienstantritt von Schwarz/Gelb genauso schnell wieder abgeschafft wurde wie das beitragsfreie Vorschuljahr, das eigentlich als Ersatz gedient hatte für den fehlenden Willen der CDU, die Kita-Pauschale, die seit 2005 feststeht, zu erhöhen. In beiden Fällen wären die Kommunen deutlich entlastet worden.

Abgeschafft wurde vom neuen Wirtschaftsminister umgehend auch der Kommunal-Kombi, ein mit 30 Millionen Euro gepuffertes öffentliches Beschäftigungsprogramm, das kurzzeitig 5.000 geförderte Arbeitsplätze insbesondere im sozialen und kulturellen Bereich schuf. Arbeitsplätze, die auch eine Kontinuität in der Besetzung brauchen. Die Vereine, die mit ihnen arbeiten, übernehmen mittlerweile hunderte Aufgaben, ohne die die moderne Gesellschaft nicht mehr funktionieren würde.
Verständlich wären all die Einschnitte auch für Panter, wenn die sächsische Staatsregierung so etwas wie eine eigene Vision entwickeln würde, wenn auch nur zu ahnen wäre, welche Art Zukunft die Regierung vorbereiten wolle.

Denn was sich nicht geändert hat, ist der Termin 2019, das Jahr, in dem der Solidarpakt ausläuft. Die Gelder aus dem Solidarpakt waren von Anfang an dafür gedacht, im Osten jene Infrastrukturen zu schaffen, die die deutlich steuerschwächeren Ostländer nicht aus eigener Kraft bauen können.

Dass die westdeutschen Geberländer nun langsam ungeduldig werden, hat auch einen simplen Grund: Niemand kann ihnen wirklich erklären, wofür die Gelder ausgegeben werden und wohin man mit den Investitionen will. Autobahnen allein sind keine Zukunftsinvestition. Das hat sich eigentlich schon herumgesprochen. Bildung wäre eine. Doch der Doppelhaushalt ist so gestrickt, dass auch 2013/2014 weitere Lehrer verloren gehen. Die Wissenschaftsministerin hat ihre Stellenstreichungen an den Hochschulen nicht zurückgenommen.

„An den Hochschulen wurde die Not zum Prinzip gemacht“, sagt Holger Mann, der Hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Das wird sich in Zukunft rächen.“

Und es bedroht unter anderem auch Leipzig als medizinischen Forschungsstandort, denn nur aus Drittmitteln kann man ein Forschungscluster nicht finanzieren. Deswegen heißen sie ja Drittmittel – um sie einwerben zu können, braucht man Eigenmittel und eine funktionierende vorhandene Struktur, an die die zusätzlichen Forschungsprojekte andocken können. Auch hier glaubt Sachsen sparen zu können – in der Hoffnung auf noch mehr Drittmittel.
„Aber da müssen wir mittlerweile feststellen, dass das ausgereizt ist“, sagt Mann. „Da geht nichts mehr.“

Was Dirk Panter vermisst, ist so etwas Simples wie eine Strategie, die über den Doppelhaushalt hinausweist. Die Probleme, die zu meistern sind, liegen auch für den Freistaat auf dem Tisch. Er muss Lösungen finden für eine neue Energiebasis – und das betrifft eben nicht nur den Strom, den die sächsische CDU so gern weiter mit Braunkohle erzeugen will, es betrifft auch all jene Bereiche, in denen heute noch Öl verbrannt wird. Dass der Verkehrsminister an seinen Streichungen im ÖPNV festhält, zeigt recht sinnfällig, dass ihm ein funktionierendes und nachhaltiges Verkehrsnetz für die Zukunft egal ist.

Aber der Freistaat hat auch keine Rohstoffstrategie. Und die Personalkürzungen, die Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) 2009 so ohne jegliche Analyse in die Welt posaunt hat, werden auch 2013/2014 fortgeschrieben. In beiden Jahren gehen Sachsen über 250 Lehrer verloren – auch dann, wenn man alle 900 studierenden Lehramtsstudenten in den Dienst übernehmen würde. „Aber da fehlen Referandariatsstellen“, sagt Holger Mann. „Und mittlerweile ist Sachsen von lauter Bundesländern umgeben, die ihre Lehrer wesentlich besser eingestuft haben.“

Die Langfristperspektive fehlt.

Bis 2016 sei absehbar, dass die Studierendenzahl in Sachsen mindestens so hoch bleiben werden wie 2012. „Unsere Forderung lautet eindeutig, bis dahin auf Stellenstreichungen im Hochschulbereich zu verzichten“, sagt Mann. Aber das Wissenschaftsministerium hat da keine eigene Meinung und hält am Streichplan fest. Für die Uni Leipzig bedeutet das jährlich 24 gestrichene Vollzeitstellen, für die HTWK 6.

„Es ist ein reiner Krämerhaushalt“, sagt Dirk Panter, „ohne Esprit, ohne Elan.“

Was dann in immer mehr Bereichen jene Feuerwehrlösungen zeitigen wird, mit denen die Staatsregierung Handlungsfähigkeit zu beweisen versucht – aktuell bei den Hilfspaketen im Schulbereich und den kurzfristigen Stellen im Hochschulbereich.

Beides Dinge, die man mit frühzeitigem Umsteuern ohne großes Tamtam hätte vermeiden können. Doch die sächsische Politik lebt von der großen Geste und vom dramatischen Endzeitmoment. Und der Doppelhaushalt 2013/2014 böte diese Chance zum Umsteuern. Auch und gerade in Bereichen, die alle Landesteile betreffen – bei der Sicherung des Schulbetriebs genauso wie bei der Sicherung des ÖPNV, beim Erhalt einer funktionsfähigen Polizei oder auch dem so wichtigen Erhalt der so wichtigen Forschungscluster.

Denn die Entscheidung ist ziemlich klar: Entweder investiert Sachsen wieder in seine tragenden Strukturen und bleibt wettbewerbsfähig, was ohne gut ausgebildeten Nachwuchs ganz gewiss nicht zu machen ist, oder es wird eine unter Strukturmangel leidende Provinz – ungefähr wie heute Vorpommern. Nur ist nicht unbedingt damit zu rechnen, dass man in Pommern dieselben Fehler macht.

Die Steuerschätzung November:
www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2012/10/2012-10-31-steuerschaetzung.html


Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Lesung: Mächtige Gefühle – Ute Frevert im Gespräch mit Jana Simon
Lesen schafft die Grundlage für komplexes Denken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Am Samstag, 24. Oktober, geht es um „Mächtige Gefühle“. Die Autorin Ute Frevert stellt in Lesung und im Gespräch mit Jana Simon ihr neues Buch über die Gefühlswelt der Deutschen im 20. Jahrhundert vor.
Dienstag, der 20. Oktober 2020: Zwischen Corona-Welle und erneuten Warnstreiks
Heute dürfen nur 999 Zuschauer/-innen in die RB-Arena. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Zahl der Corona-Fälle steigt weiterhin deutlich, aber immerhin nicht mehr ganz so stark wie noch am Wochenende. Für die Schulen in Sachsen soll es vorerst im Regelbetrieb weitergehen. Außerdem: Verdi fordert mehr Geld für die Beschäftigten von Bund und Kommunen – weshalb am Mittwoch unter anderem einige Kitas nicht öffnen werden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 20. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
„Mehr Ausdruck fehlender Wertschätzung geht nicht!“: Erneut großflächige Streiks im öffentlichen Dienst
Auch für Mittwoch, den 21.Oktober, ruft die Gewerkschaft ver.di zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf. Foto:L-IZ

Foto:L-IZ

Für alle LeserDie Gewerkschaft ver.di ruft am Mittwoch, den 21. Oktober, erneut zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf. Einen Tag vor der dritten Tarifverhandlungsrunde zwischen der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und Gewerkschaften, die am Donnerstag und Freitag in Potsdam stattfinden soll, sind Beschäftigte in Kitas, Sparkassen, bei der Stadtreinigung, in der Stadtverwaltung, in Musikschulen und Co. angehalten, ihre Arbeit niederzulegen.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #49
Ab ins Säckchen ... Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWahlkämpfe sind Zahlkämpfe. In den USA ganz besonders. Geschätzte 10,9 Milliarden Dollar werden dieses Mal für die Stimmenmache ausgegeben. Das entspricht dem Bruttosozialprodukt von Äquatorialguinea. Was irgendwie passt, schließlich bedeutet Äquator Gleichmacher. Wobei ich gleich mal noch ein anderes Thema aufmachen muss. Die oft vertretene Ansicht, die Wahlkämpfe würde immer teurer werden, stimmt nämlich nur bedingt.
Mobilfunkausbau der Telekom in Leipzig: Fast 100 Prozent Versorgung mit 4G und 5G im Leipziger Stadtgebiet
Mehr Bandbreite für den Mobilfunk. Foto: Telekom

Foto: Telekom

Für alle LeserEiner der Gründe, warum viele Unternehmen ihren Firmensitz in eine Großstadt verlegen, ist nun einmal auch ein harter Fakt: die Verfügbarkeit einer sicheren und leistungsfähigen Funkverbindung. Und was das betrifft, sticht Leipzig nun einmal auch im eher strukturschwachen deutschen Osten heraus. In den vergangenen Monaten hat auch die Telekom ihre Mobilfunk-Versorgung in Leipzig weiter ausgebaut.
Liebe Leser: Ausstellung wird am 3. November im Literaturhaus eröffnet
Literaturhaus / Haus des Buches in der Prager Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Buch in seiner analogen Form – es ist im Jahr 20 des dritten Jahrtausends nicht überholt. In Zeiten von Digitalisierung und virtuellen Welten setzt der Leipziger Bibliophilen-Abend unverdrossen auf das gedruckte Buch: als Quelle des Wissens, aber auch als ein Kulturgut. Der Fokus liegt auf Inhalt und Form gleichermaßen. 1904 in Leipzig gegründet und 1933 aufgelöst, startete der Verein im Januar 1991 erneut durch. Deshalb ist Anfang 2021 ein Jubiläum zu feiern.
Corona-Hilfe: Wie setzt Leipzig die Unterstützung der Obdachlosen in der kalten Jahreszeit fort?
Wohnadresse: Parkhäuschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie geht Leipzig mit seinen Bürgern um, die aus den verschiedensten Gründen obdachlos geworden sind? Und die seit Ausbruch der Corona-Pandemie unter verschärften Bedingungen leben. Denn wo ist ihr Zuhause, wo sie bleiben können? Leipzig hat zwar auch in ihrem Sinn Hilfsmaßnahmen beschlossen. Aber ausgerechnet jetzt vorm Winter sind sie ausgelaufen.
BWE kritisiert Staatsminister: Sachsens Regionalministerium wird zum Bremsklotz der Energiewende
Strommasten und Windräder westlich vom BMW Werk Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wird noch scheppern in der schwarz-grün-roten Koalition in Sachsen. Denn sie ist mit einem Baufehler gestartet, der schon ein Jahr nach Start der Koalition zeigt, dass damit alle Modernisierungsversuche aus den kleineren Parteien abgeblockt werden können. Die Gründung eines Ministeriums für Regionalentwicklung war ein genialer Schachzug der CDU, könnte man sagen. Wenn es für Sachsens Klimazukunft nicht eine ausgemachte Katastrophe wäre. Das thematisiert einmal mehr der zunehmend frustrierte Landesverband WindEnergie.
Hase und Igel in der Luft: Die Stadt Leipzig hat keinen Einfluss auf die Polizeihubschraubereinsätze überm Stadtgebiet
Polizeihubschrauber im Einsatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht ist es ja dank Corona etwas leiser geworden über der Stadt. Der EU-China-Gipfel wurde abgesagt, größere Demonstrationen gibt es nicht mehr und auch Fußballspiele finden mit kleinstem Publikum statt. Also müssen auch nicht ständig Polizeihubschrauber überm Stadtgebiet fliegen. Aber auch vor dem Shutdown im März war es nicht zu begreifen, warum gerade in den Nachtstunden schweres Gerät über Leipzig dröhnen musste. Kann die Stadt das nicht koordinieren? Eine mehr als hilflose Antwort auf eine Stadtratsanfrage.
Lesung: Was würdest du tun, wenn du plötzlich Grundeinkommen hättest?
Foto: Christian Stollberg

Foto: Christian Stollberg

Nicht wenige Menschen sehen das bedingungslose Grundeinkommen als Vision für eine Gesellschaft, die fair und gerecht den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts begegnet. Mein Grundeinkommen e.V. will wissen, was Grundeinkommen mit Menschen macht.
Eine Eselgie oder Das Tier in mir
© Frank Schletter

© Frank Schletter

Eine Eselgie ist … … wenn ein Esel so melancholisch wird, dass er sich zu träumen anschickt, zu sprechen beginnt, zudem noch einen Menschen sein Eigen nennt, dem er die Welt zeigt … oder war es umgekehrt, wer ist denn nun der Esel? Platero heißt jedenfalls einer von beiden, wahrscheinlich sind jedoch einer wie der andere Esel. Das ist ein Kompliment.
Semperoper Dresden: Erste Opernpremiere nach Lockdown
Semperoper in der Dämmerung © Matthias Creutziger

© Matthias Creutziger

Am 1. November 2020 feiert in der Semperoper Josef E. Köpplingers Neuinszenierung von Mozarts „Die Zauberflöte“ Premiere. Mit Omer Meir Wellber am Pult der Sächsischen Staatskapelle Dresden und einer exquisiten Besetzung, u.a. mit René Pape als Sarastro und Nikola Hillebrand in ihrem Debüt als Königin der Nacht, erwartet das Dresdner Premierenpublikum wieder der gewohnte Operngenuss.
„Nach dem Eingesperrtsein“ – Lesung und Lieder mit Stephan Krawczyk und Utz Rachowski
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Nachdem coroanabedingt die für den Welttag der politischen Gefangenen geplante Veranstaltung im Literaturhaus Leipzig nicht stattfinden konnte, gibt es nun „nach dem Eingesperrtsein“ einen neuen Termin. Dieser Termin gilt auch als ein Zeichen der Solidarität, um die durch die monatelange Schließung betroffenen Gastronomie zumindest partiell zu unterstützen.
Montag, der 19. Oktober 2020: Sachsen sieht rot
Der Leipziger Weihnachtsmarkt wird in diesem Jahr etwas anders aussehen. Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Sachsen sind mittlerweile fünf Landkreise sogenannte Risikogebiete. Leipzig ist zwar noch im grünen Bereich, aber auch das könnte sich bald ändern. Für den Weihnachtsmarkt und das kommende Spiel von RB Leipzig haben die steigenden Zahlen bereits Konsequenzen. Außerdem: In Thüringen gibt es Diskussionen über den Termin für die nächste Landtagswahl. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 19. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Vom Bürstenroboter zum Musikautomaten: Industriekultur interaktiv erleben
Ausstellung „WerkStadt Leipzig.200 Jahre im Takt der Maschinen“ © SGM, Julia Liebetraut

© SGM, Julia Liebetraut

Die aktuelle Sonderausstellung WerkStadt Leipzig. 200 Jahre im Takt der Maschinen im Haus Böttchergäßchen erzählt auf anschauliche Weise von Maschinen und Menschen in der vielgestaltigen Industriegeschichte Leipzigs. Im Herbstferienprogramm des Stadtgeschichtlichen Museums werden speziell Kinder und Familien angesprochen, Leipzig zur Zeit der Industrialisierung auf aktive Weise zu erkunden und dabei auch kreativ tätig zu werden.