Artikel zum Schlagwort Gebietsreform

Staatsregierung will nichts lernen

Grüne wollen wissen, ob die Gebietsreform von 2008 was gebracht hat oder ein Schuss in den Ofen war

Foto: Marko Hofmann

Wohl zu Recht fühlten sich die Grünen im Sächsischen Landtag veräppelt, als ihnen der Innenminister auf zwei Fragenpakete zur Gebietsreform von 2008 lapidar mitteilte: „Eine Evaluation und/oder ein Monitoring hinsichtlich der Auswirkungen der Gebietsreform in Bezug auf die kommunalen Haushalte und deren Ausgabegruppen ist nicht durchgeführt worden.“ Weiterlesen

Hauptsache die Kasse stimmt

Sachsens Regierung hat nicht mal die Folgen der Reformen von 2008 untersucht

Foto: Ralf Julke

Der König ist nackt. Er weiß nicht, was er tut. Er reformiert aller paar Jahre wie wild drauflos. Aber es interessiert ihn nicht im Mindesten, was draus geworden ist. Das war mit der großen Personalreform so, die Stanislaw Tillich 2009 einläutete, das ist aber auch mit der großen Gebietsreform so, die 2008 durchgezogen wurde, wie nun Franziska Schubert, die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, erfuhr. Weiterlesen