Artikel zum Schlagwort Clausnitz

Junge Menschen halt ... Halt.

Die GSO 2016: Freital, Heidenau, Clausnitz contra Social Center, Druck machen und Marco Böhme

Foto: L-IZ.de

Es gibt diese jungen Menschen, die es so richtig aufregt, was da in den letzten Monaten in Sachsen aufwallt. Und sie wollen so einfach nicht leben. Nun ist es sicher das Privileg der Jugend, ohne Kompromisse einzufordern und das Maximum zu verlangen. Doch Dinge ändern bedeutet auch, Altes abzulegen, es als gestrig abzulehnen und es im Zweifel zu bekämpfen. Rassismus ist so ein Thema. Soziale Ausgrenzung auch. Und Wegschauen ebenso. Über den Ansprachen schwebte zumindest teilweise die Frage aller Fragen: Wie wollen wir zusammenleben? Am besten hört man ihnen mal einfach zu. Weiterlesen

Grüne: Eingeleitete Ermittlungsverfahren reichen nicht aus

Aufarbeitung der fremdenfeindlichen Angriffe und des Polizeieinsatzes in Clausnitz

Nach dem fremdenfeindlichen Angriff von Clausnitz sind nach Auskunft von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann sechs Ermittlungsverfahren gegen Personen aus dem „Mob“ und die Polizei eingeleitet worden. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Das allein reicht nicht für die Aufarbeitung dieses Vorfalls. Ich erwarte über die Ermittlungen hinaus eine umfassende Aufarbeitung. Dies betrifft insbesondere der Planung des Polizeieinsatzes und den Einsatz selbst. Auch der Landrat von Mittelsachsen, Matthias Damm, gehört mit an den Tisch. Solche Bilder wie von Clausnitz dürfen nicht wieder um die Welt Weiterlesen

Linke vor Ort im Gespräch

Rico Gebhardt (Linke): CDU/SPD-Koalition muss Tillichs Ankündigungen für Sachsens Neuanfang umsetzen

Morgen (Donnerstag, 3. März, 15 Uhr) wird Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, zum Gespräch beim Bürgermeister von Rechenberg-Bienenmühle, Michael Funke, sein. Dabei geht es neben einem Gedankenaustausch über die Konsequenzen aus den fremdenfeindlichen Ausschreitungen von Clausnitz auf Kommunal- und Landesebene um die Erwartungen des Bürgermeisters an die Landespolitik. An dem Gespräch werden auch die regionalen Abgeordneten der Landtags-Linksfraktion Dr. Jana Pinka und Falk Neubert (Vorsitzender des Kreisverbandes Mittelsachsen der Linken) teilnehmen. Weiterlesen

Innenausschuss-Sondersitzung zu Clausnitz

Polizeidirektion Chemnitz war mit viel zu wenig Polizisten vor Ort – und welche Rolle spielt eigentlich das Landratsamt?

Youtube-Video. Screenshot: L-IZ

Zu Recht nahmen Linke und Grüne an, dass es in der am Freitag, 26. Februar, anberaumten Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags um ganz andere Themen gehen würde als um das, was am Montag in der Sondersitzung des Landtags angesprochen werden muss. Denn Clausnitz und Bautzen sind nur zwei Einzelfälle aus einem großen und augenscheinlich systematischen Staatsversagen. Weiterlesen

Von Linken und Grünen beantragt, niedergepoltert und trotzdem anberaumt

Am Montag gibt es nun doch eine Sondersitzung des Sächsischen Landtags zur Fremdenfeindlichkeit in Sachsen

Foto: Ralf Julke

Da war Christian Piwarz, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, am Donnerstag, 25. Februar, keine Keule zu groß: Gegen den gemeinsamen Antrag von Links- und Grünen-Fraktion, die aktuelle Situation im Freistaat zum Thema einer Sondersitzung im Landtag zu machen, unterstellte er den beiden Fraktionen kurzerhand "blanken Populismus". Weiterlesen

Nein, Herr Tillich, das reicht nicht

Dass Sachsen ein Problem mit Rechtsextremisten hat, hat eine Menge mit der Regierungspolitik der letzten 20 Jahre zu tun

Foto: Ralf Julke

Am Dienstag, 23. Februar, gab Sachsens Ministerpräsident endlich eine Pressekonferenz, in der er zu den jüngsten fremdenfeindlichen Vorfällen in Sachsen Stellung nahm, nachdem er tags zuvor schon mal medial eine 180-Grad-Wende gemacht hatte, als er die wütenden Bürger von Clausnitz beschimpfte: „Das sind keine Menschen, die so was tun!“ Das nahm ihm nicht mal der „Spiegel“ ab. Weiterlesen

Gewalt gegen Flüchtlinge

Reaktionen auf Clausnitz und Bautzen: Entmenschlichung, Nazisprech und Amoklauf

Screenshot: Facebook

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat sich mittlerweile zu den Vorfällen in Clausnitz und Bautzen geäußert. Er muss die Frage beantworten, wieso es ausgerechnet in seinem Bundesland immer wieder zu rassistischen Entgleisungen kommt. Eine befriedigende Antwort konnte oder wollte der CDU-Politiker bislang nicht geben. Unterdessen sprengt die Hetze in einer internen Pegida-Facebookgruppe schon wieder jeden Rahmen. Weiterlesen

Gewalt gegen Flüchtlinge

Leserbrief: Clausnitz und Bautzen und wieder das gleiche Spiel

Die Vorsitzenden, Generalsekretäre, Sprecher und anderen Funktionäre von CDU, SPD, Linken und Grünen auf allen Ebenen verurteilen die abscheulichen Vorkommnisse in Clausnitz, Bautzen und anderswo. Ihre Schlussfolgerungen und Forderungen beruhen fest auf dem Grundsatz „Schuld sind Andere“. Offenbar gibt es von diesen Parteien weder in Clausnitz noch in Bautzen, Heidenau, Hoyerswerda usw. eine Ortsgruppe oder dergleichen, die bereit ist, Verantwortung für das Geschehene zu übernehmen. Weiterlesen