Clausnitz

Die GSO 2016 versammelt sich auf dem Augustusplatz. Foto: L-IZ.de
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Die GSO 2016: Freital, Heidenau, Clausnitz contra Social Center, Druck machen und Marco Bรถhme

Es gibt diese jungen Menschen, die es so richtig aufregt, was da in den letzten Monaten in Sachsen aufwallt. Und sie wollen so einfach nicht leben. Nun ist es sicher das Privileg der Jugend, ohne Kompromisse einzufordern und das Maximum zu verlangen. Doch Dinge รคndern bedeutet auch, Altes abzulegen, es als gestrig abzulehnen und es im Zweifel zu bekรคmpfen. Rassismus ist so ein Thema. Soziale Ausgrenzung auch. Und Wegschauen ebenso. รœber den Ansprachen schwebte zumindest teilweise die Frage aller Fragen: Wie wollen wir zusammenleben? Am besten hรถrt man ihnen mal einfach zu.

Ankunft des Busses mit Flรผchtlingen in der Cรคmmerswalder StraรŸe Clausnitz. Screenshot Youtube-Video
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Polizeidirektion Chemnitz war mit viel zu wenig Polizisten vor Ort โ€“ und welche Rolle spielt eigentlich das Landratsamt?

Zu Recht nahmen Linke und Grรผne an, dass es in der am Freitag, 26. Februar, anberaumten Sitzung des Innenausschusses des Sรคchsischen Landtags um ganz andere Themen gehen wรผrde als um das, was am Montag in der Sondersitzung des Landtags angesprochen werden muss. Denn Clausnitz und Bautzen sind nur zwei Einzelfรคlle aus einem groรŸen und augenscheinlich systematischen Staatsversagen.

Die Sachsenfahne vorm Neuen Rathaus in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Am Montag gibt es nun doch eine Sondersitzung des Sรคchsischen Landtags zur Fremdenfeindlichkeit in Sachsen

Da war Christian Piwarz, Parlamentarischer Geschรคftsfรผhrer der CDU-Fraktion, am Donnerstag, 25. Februar, keine Keule zu groรŸ: Gegen den gemeinsamen Antrag von Links- und Grรผnen-Fraktion, die aktuelle Situation im Freistaat zum Thema einer Sondersitzung im Landtag zu machen, unterstellte er den beiden Fraktionen kurzerhand "blanken Populismus".

Stanislaw Tillich - hier bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Dass Sachsen ein Problem mit Rechtsextremisten hat, hat eine Menge mit der Regierungspolitik der letzten 20 Jahre zu tun

Am Dienstag, 23. Februar, gab Sachsens Ministerprรคsident endlich eine Pressekonferenz, in der er zu den jรผngsten fremdenfeindlichen Vorfรคllen in Sachsen Stellung nahm, nachdem er tags zuvor schon mal medial eine 180-Grad-Wende gemacht hatte, als er die wรผtenden Bรผrger von Clausnitz beschimpfte: โ€žDas sind keine Menschen, die so was tun!โ€œ Das nahm ihm nicht mal der โ€žSpiegelโ€œ ab.

Ronny H. hat vermutlich nichts gegen Auslรคnder. Er will sie nur abknallen. Screenshot: Facebook
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Reaktionen auf Clausnitz und Bautzen: Entmenschlichung, Nazisprech und Amoklauf

Sachsens Ministerprรคsident Stanislaw Tillich hat sich mittlerweile zu den Vorfรคllen in Clausnitz und Bautzen geรคuรŸert. Er muss die Frage beantworten, wieso es ausgerechnet in seinem Bundesland immer wieder zu rassistischen Entgleisungen kommt. Eine befriedigende Antwort konnte oder wollte der CDU-Politiker bislang nicht geben. Unterdessen sprengt die Hetze in einer internen Pegida-Facebookgruppe schon wieder jeden Rahmen.

Melder zu Clausnitz

Das Projekt โ€žLZ TVโ€œ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefรถrdert durch die Sรคchsische Landesanstalt fรผr privaten Rundfunk und neue Medien. Diese MaรŸnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sรคchsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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