Artikel vom Mittwoch, 1. Februar 2017

Fördermittel für das ehemalige Kino der Jugend

Foto: Thomas Grahl

Wir haben heute den Livestream der Ratsversammlung verfolgt. Bisher war der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ja lediglich vom Finanzausschuss befürwortet. Nachdem nun aber der Stadtrat den Doppelhaushalt 2017/18 mit großer Mehrheit beschlossen hat, freuen wir uns selbstverständlich darüber, dass sich der Stadtrat zum ehemaligen „Kino der Jugend“ bekennt und damit auch der Notwendigkeit eines großen Kultursaales im Leipziger Osten finanziell Rechnung trägt. Weiterlesen

Leipzigs vier große Straßenbaustellen im Jahr 2017, 4

570 Meter neue Straße und eine moderne Wendeschleife für Stötteritz

Visualisierung: LVB

Das Bild, das die LVB von der künftigen Haltestelle der Straßenbahn Nummer 4 an der Kolmstraße in Stötteritz gezeichnet haben, erinnert daran, dass die Verkehrsbetriebe schon seit geraumer Zeit ihre größten Bahnen auf dieser Linie zwischen Gohlis und Stötteritz einsetzen müssen. Auch Stötteritz ist Wachstumviertel. Jetzt sind die letzten 500 Meter dran. Weiterlesen

Polizeibericht, 1. Februar: Betrüger scheiterten, Ladung „gelöscht“, Drogenhändler geschnappt

Foto: L-IZ.de

Gestern ließen sich drei rüstige Damen nicht von „Enkeltrick“-Betrügern hereinlegen +++ Während der Fahrer eines Sattelzuges auf dem Parkplatz Muldental-Nord ruhte, machten sich Diebe über einen Teil der Ladung her +++ Im Bereich um die Parkanlage Schwanenteich hatte die Gemeinsame Einsatzgruppe wieder ein wachsames Auge. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Haushalt für 2017 und 2018 mit großer Mehrheit beschlossen + Audio

Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat hat den Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 mit großer Mehrheit beschlossen: 60 beziehungsweise 61 Stadträte stimmten dafür; acht beziehungsweise sieben enthielten sich oder votierten dagegen. Der städtische Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 ist beschlossene Sache. Für den Haushalt des Jahres 2017 stimmten 60 von 68 anwesenden Stadträten. Weiterlesen

Umweltschutz, Bürgerbeteiligung & Grundsteuer

Der Stadtrat tagt: Auch 2017 und 2018 wird „weiter gedacht“ in Leipzig + Audio

Foto: L-IZ.de

Im Rahmen der Haushaltsdebatten hatten die Grünen am heutigen 1. Februar eine Klatsche hinzunehmen und einen kleinen Sieg eingefahren. Die Klatsche gab es zum Antrag, mehr Mittel für die Umweltvereine der Stadt Leipzig zu erhalten – im Fahrwasser erhöhter Zuschüsse für Kultur- und Sozialarbeit eine Ausnahme, dass es hier keine Erhöhungen gab. In einer weiteren Beschlussfassung konnten sich die Grünen dann aber doch auf eine Mehrheit im Stadtrat berufen. Es ging um die Stärkung der Bürgerbeteiligung in Leipzig. Weiterlesen

Buchungsstart und Novum im Kanupark Markkleeberg: Neben Wildwasser-Action nun auch Surf-Spaß erlebbar

Foto: Kanupark Markkleeberg

Das Buchungssystem für die diesjährige Kanupark-Saison ist ab Mittwoch, dem 1. Februar 2017, online. Unter www.kanupark-markkleeberg.com können die Tickets für die verschiedenen Wildwasser-Angebote gebucht werden. Neben den bewährten Abenteuern bietet der Kanupark seinen Besuchern in der elften Saison auch außergewöhnliche Erlebnisse auf einer stehenden Welle an. Weiterlesen

„Leipzig macht MINT“ – Universität lädt zu Veranstaltungsreihe ein

Foto: Alexander Böhm

Drei Tage MINT für alle: Die Universität Leipzig setzt sich vom 8. bis zum 10. März 2017 in mehreren Veranstaltungen mit verschiedenen Facetten der Fachbereiche Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT) auseinander. So gibt es am 8. März ein MINT-Regionen-Symposium, auf dem mit einem breiten Spektrum an Akteuren aus den Hochschulen, der Politik, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft der Stand der MINT-Nachwuchsgewinnung in der Region betrachtet wird. Weiterlesen

Mobiles Wahlkreisbüro: Linke fahren zu Menschen und sind auch im ländlichen Raum zum Gespräch vor Ort

Foto: DiG/trialon

Am Freitag wird Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, bei der Eröffnung eines mobilen Wahlkreisbüros dabei sein – im Landkreis Nordsachsen. Dazu erklärt er: „Wir wollen neue Wege der Kommunikation gehen. Wir fahren zu den Menschen. Wir wollen den ländlichen Raum nicht vernachlässigen. Deswegen ist das ein Versuch, vor Ort Ansprechpartnerin zu sein, um Problem aufzunehmen. Das heißt, wir wollen nicht nur virtuell, sondern im direkten Gespräch sein.“ Weiterlesen

Louise-Otto-Peters-Preis 2017 wird ausgeschrieben

Foto: Louise-Otto-Peters-Archiv/G. Kämmerer

Leipzig vergibt in diesem Jahr zum dritten Male den Louise-Otto-Peters-Preis. Bis zum 30. April können Bewerbungen eingereicht werden. Im letzten Jahr wurde Dr. Heide Steer für ihre Lebensleistung im Bereich der Gleichstellungsarbeit ausgezeichnet. Da das Statut einen jährlichen Wechsel zwischen der Verleihung an eine Einzelperson und der Verleihung an eine Organisation festlegt, wird der Preis dieses Jahr an eine Organisation verliehen. Die mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung ist zur Würdigung besonderer Leistungen zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern bestimmt. Weiterlesen

Lene-Voigt-Park: westlicher und östlicher Eingang werden erneuert

Verjüngungskur für den West- und den Osteingang in den Lene-Voigt-Park von Februar bis Mai: Während der westliche Eingangsbereich am Gerichtsweg ein neues Outfit erhalten soll, wird der östliche Eingang an der Reichpietschstraße entsprechend der ursprünglichen Gestaltung erneuert und in Teilen ergänzt werden. Als vorbereitende Maßnahme stehen zunächst von Mitte bis Ende Februar Baumfällungen an. Sie betreffen im am Parkeingang Gerichtsweg vier wild gewachsene, im Gestaltungskonzept nicht vorgesehene Robinien und im östlichen Eingangsbereich drei Säulenpappeln, deren Wurzeln die Wegebeläge anheben. Weiterlesen

Zur Sanierung der Freiflächen Karl-Liebknecht-Straße 27-33

Foto: Ralf Julke

An der Grünanlage vor den Grundstücken Karl-Liebknecht-Straße 27-33 beginnt am 7. Februar in Vorbereitung der geplanten Sanierung der Einschlag einiger im Laufe der Jahre wild gewachsener Bäume. Im Vorfeld hatten sich die Stadt, Anwohner und Umweltverbände darauf geeinigt, dass vier der neun ursprünglich dafür vorgesehenen Bäume erhalten bleiben. Die Fällung der restlichen fünf Bäume ist aus Gründen der Verkehrssicherheit unumgänglich. Die eigentlichen Sanierungsarbeiten beginnen am 13. Februar und werden voraussichtlich Ende Juni abgeschlossen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Zusätzliche Stellen für Betreuung dezentral lebender Geflüchteter + Audio

Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat Leipzig hat mit den Stimmen von Linksfraktion, SPD und Grünen zwei zusätzliche Stellen für die Betreuung dezentral lebender Geflüchteter beschlossen. Einen Antrag der Grünen für eine Stelle zum Aufbau und der Unterstützung migrantischer Selbstorganisation lehnte der Stadtrat hingegen ab. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Museum Runde Ecke bekommt mehr Geld + Audio

Foto: L-IZ.de

Wenn es nach der Stadtverwaltung gegangen wäre, würde das Museum an der Runden Ecke mit 50.000 Euro Stadtzuschuss im Jahr auskommen. Nachdem jedoch die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen mit einem kurzfristigen Erhöhungsantrag auf 150.000 Euro im Jahr in die letzte Verhandlungsrunde zum Doppelhaushalt gestartet war, bot die Verwaltung selbst 100.000 Euro an. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Einer geht noch + Audio

Foto: L-IZ.de

Eines muss man der Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann lassen – sie bleibt dran. Nachdem sie in der vergangenen Ratsversammlung bereits die Auswertung der Stadtverwaltung zum finanziellen Verlauf des 100. Katholikentages förmlich in der Luft zerrissen hatte, forderte sie nunmehr die Streichung der 950.000 Euro für den kommenden Kirchentag in Leipzig. Oder besser in Berlin und eben weniger in Leipzig, wie die Stadträtin betonte. In ihrem Redebeitrag versuchte sie nochmals auf die Frage hinzuweisen, dass der versprochene finanzielle Nutzen nicht eintraf und eintreffen wird. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Finanzbürgermeister Bonew verkündet einen Überschuss + Audio

Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat Leipzig ist am Mittwoch zu einer Sondersitzung zum Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2017 und 2018 zusammengekommen. Zu Beginn der Sitzung zeigte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) die wesentlichen Eckpunkte auf. Insgesamt sieht der Haushalt für beide Jahre einen Überschuss vor. Weiterlesen

Die Leipziger Februar-Stadtratssitzung zum Doppelhaushalt 2017/2018 im Video- & Audiomitschnitt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserHeute findet im Leipziger Rathaus die Stadtratssitzung zum Thema Doppelhaushalt 2017/2018 statt. Die Stadträtinnen und Stadträte werden darüber beraten und abstimmen, wie Leipzig als wachsende Stadt ihre Einnahmen und Ausgaben in Zukunft gestalten kann. Die Redakteure der L-IZ.de sind vor Ort und berichten aus dem Ratssaal, der Livestream beginnt gegen 14 Uhr. Weiterlesen

Zur Korrektur der Sanierungssatzung „Leipzig/Connewitz-Biedermannstraße“

Foto: Ralf Julke

Die Stadtverwaltung Leipzig will die Sanierungssatzung „Leipzig/Connewitz-Biedermannstraße“ korrigieren. Oberbürgermeister Burkhard Jung wird auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau die Neufassung im März in den Stadtrat einbringen. Diese so genannte Fehlerheilung ist erforderlich, da das Oberverwaltungsgericht Bautzen die Satzung für nichtig erklärt hatte. Daraufhin hatte die Stadtverwaltung angekündigt, dass sie dem Stadtrat umgehend eine Satzung vorlegen wird, die im sogenannten ergänzenden Verfahren die Fehler behebt. Diese sogenannte Fehlerheilungssatzung tritt dann nach Beschluss durch den Stadtrat rückwirkend zum 25. März 1991 in Kraft. Weiterlesen

Debatte zum Al-Bakr-Bericht: Linke fordern Entlassung des LKA-Chefs und den Rücktritt des Innenministers

Foto: DiG/trialon

Zur Debatte um die „Ergebnisse der Expertenkommission zum Fall Al-Bakr und Maßnahmen der Staatsregierung“ sagt Enrico Stange, Sprecher der Linksfraktion für Innenpolitik: Trotz des desaströsen Polizeieinsatzes kam der Terrorverdächtige nicht dazu, seine Planung umzusetzen. Das verdanken wir dem Fahndungsdruck, einer großen Portion Glück und dem Eingreifen junger Syrer, die den Entkommenen festsetzten. Die Defizite des Polizeieinsatzes sind durch den Bericht der Landau-Kommission beleuchtet. Mich interessiert, was dazu geführt hat, dass die Polizei nicht auf Terrorlagen und andere lebensbedrohliche Einsatzlagen vorbereitet ist. Weiterlesen

Leipzigs vier große Straßenbaustellen im Jahr 2017, 3

Umbau der Prager Straße mit Rasengleis und neuer Ampel beginnt im März

Visualisierung: LVB

Eigentlich sind es nur 430 Meter zwischen Johannisplatz und Gutenbergplatz, über die man sich keine großen Gedanken macht. Das Interessanteste sind hier die Linden vor der Mauer des Alten Johannisfriedhofs. Ansonsten braust der Verkehr. Und braust. Und braust. Und manchmal scheppert es, weil das mit dem Bremsen an der Stephanstraße nicht so einfach ist, wenn alles braust. Weiterlesen