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Die nächste Chance vergeben, die Demokratie in Sachsen zu stärken

Sächsischer Immunitätsausschuss empfiehlt, die Immunität der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel aufzuheben

Erst am 29. Februar hat der Sächsische Landtag intensiv über die Versäumnisse beim Vorgehen gegen den Rechtsextremismus im Freistaat diskutiert. Der Ministerpräsident gab zu, das Problem sträflichst unterschätzt zu haben. Aber schon zwei Tage später ist alles wieder vergessen. Mit der Mehrheit von CDU, SPD und AfD empfahl der Immunitätsausschuss, die Immunität der linken Landtagsabgeordneten Juliane Nagel aufzuheben.

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4 Kommentare


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Auch 2015 musste Leipzig für über 5.000 Kinder Unterhaltsvorschuss zahlen
Wenn Eltern keine Alimente zahlen (können), tritt der Staat mit Unterhaltsvorschuss ein. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Da wird es selbst Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) kalt den Rücken runtergelaufen sein, als sie die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Krauß auf den Tisch bekam. Der Mann ist in der CDU-Fraktion eigentlich arbeitsmarktpolitischer Sprecher. Beim Sozialen scheint er sich nicht so auszukennen. Denn sonst würde er nicht unverfroren von „Rabenvätern und –müttern“ sprechen.
Zahl der Einkommensmillionäre ist auch in Leipzig weiter gestiegen
Für die meisten Sachsen gilt weiterhin: Die erste Million ist immer die schwerste. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Wahrscheinlich muss die linke Landtagsabgeordnete Susanne Schaper ihre Fragestellung irgendwann ändern, wenn sie eine vollständige Auskunft zu den sächsischen Einkommensmillionären haben möchte. Es gibt sie tatsächlich. Sogar im seligen Leipzig. 22 Stück inzwischen. Zumindest nach der offiziellen Auskunft von Finanzminister Georg Unland (CDU).
Zukunftsatlas von Prognos zeigt ein Leipzig, das auch ohne Wohlstand zu wachsen versucht
Leipzig in Dunkelblau Prognos-Karte zur Dynamik. Karte: Prognos Institut, Zukunftsatlas

Karte: Prognos Institut, Zukunftsatlas

Alle drei Jahre macht sich das Prognos Institut die Mühe und rechnet für 402 deutsche Kreise und Kreisfreie Städte so eine Art Dynamik- und Stärke-Ranking aus. Das kennt man auch aus diversen anderen Instituten. Zumindest haben solche Rankings den Vorteil: Jedes Mal gibt’s neue Gründe zum Staunen. Zum Beispiel über die mächtig gewaltige Dynamik, mit der jetzt Leipzig aus dem Keller prescht. Um 197 Plätze hat sich Leipzig seit 2004 verbessert, führt damit die Rangliste der Aufsteigerstädte an.
Leipziger Romantik im Krankenhaus. Diagnose: Alle gesund
Axel Thielmann ergänzte das Konzert um eine unterhaltsame Vorlesung. Foto: Karsten Pietsch

Foto: Karsten Pietsch

Donnerstag, 26. Mai: Im Mediziner-Hörsaal nahmen 50 Orchestermusiker und eine Mezzosopranistin Platz, das Thema: "Leipziger Romantik“, Axel Thielmann erklärte und David Timm dirigierte unter grell-kaltem Licht. Akustisch war das kein Problem, auch der kräftige Schlussapplaus ließ sich gut hören, und der Blick aus dem Fenster ging ins Grün an der Liebigstraße in der Abenddämmerung.
DRK-Wasserwacht wirbt für eine umfassende Rettungswacht an allen sächsischen Badegewässern
DRK Wasserwacht im Einsatz. Foto: DRK LV Sachsen e.V.

Foto: DRK LV Sachsen e.V.

Zwei Badeunfälle im Raum Leipzig in den letzten Tagen haben die Wasserwacht des DRK alarmiert. Zu einem Tauchunfall kam es am Kulkwitzer See. Tödlich ging ein Badeunfall am Markkleeberger See aus. Immer mehr Seen haben Badebetrieb, aber bei der Absicherung mit professionellen Rettungskräften halten sich die Kommunen eher zurück.
Mit Konstantin Hermann einmal quer durch die sozialistische Phase des nicht-existenten Sachsen
Konstantin Hermann: Sachsen 1949 - 1990. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die beiden Bücher ähneln sich: Der eine, Martin Kaule, hat „Sachsen 1945 – 1989“ unter die Lupe genommen, der andere, Konstantin Hermann, „Sachsen 1949 – 1990“. Es steht auch beide Male „Historischer Reiseführer“ drauf. Aber tatsächlich hat Hermann etwas vollkommen anderes gemacht. Es ist eher ein kompaktes Geschichtsbuch geworden, das an vielen Stichworten erläutert, wie das war im Sachsen der Nichtstaatlichkeit.
Das Bildungsalphabet – Heute: X wie X-beliebig wie Heine und Paris?
Das Bildungsalphabet – X wie X-beliebig wie Heine und Paris? Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

„Im traurigen Monat November war’s, die Tage wurden trüber, der Wind riss von den Bäumen das Laub, da reist ich nach Deutschland hinüber.“ Ok, falsche Richtung. In Heines „Wintermärchen“ findet man zwar die verkehrte Denkstrecke, dafür stimmt das mit dem Wetter. Heine kommt vor fast 170 Jahren in sein Land zurück, dies geschieht Anfang der 40er Jahre des 19. Jahrhunderts. Sein Land? Zerstückelt, zerstritten und vom „Alten“, vom „Restaurieren“ zermürbt findet er es vor.
150 auf Kreuzzug gegen Katholikentag
Sünder Thomas Kumbernuß büßt am Kreuz. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Tausende Touristen sind anlässlich des am Mittwoch gestarteten Katholikentages in Leipzig. Knapp 150 Menschen demonstrierten am Freitagnachmittag gegen die Veranstaltung auf satirische Art und Weise. Die Demonstration bildete den Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen am Wochenende, die sich gegen die religiöse Großveranstaltung richten.
NuKla wirbt mit Offenem Brief bei Stadträten für eine andere Auenwaldpolitik in Leipzig
Neblige Aussichten in der Gewässerlandschaft. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Am 23. Mai haben wir hier berichtet, wie Leipzigs Verwaltung jetzt versucht, ein butterweiches Konzept für den „Wassertourismus“ in der mitteldeutschen Region vom Stadtrat beschließen zu lassen - quasi als Arbeitsgrundlage für die Projekte, die dann alle eins nach dem anderen finanziert werden müssen, um irgendwann irgendwie den „Wassertourismus“ zu befeuern. Um große Worte war das Umweltdezernat da keineswegs verlegen.
Auch das Oberverwaltungsgericht gibt Moses Recht, kann aber die Sicherheitsbedenken nicht ausräumen
Kunstaktion zum 11. Gebot 2014 in der Grimmaischen Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Mit ihrer Kunstaktion mit dem mahnenden Moses weist die Giordano-Bruno-Stiftung seit 2014 bei Katholiken- bzw. (evangelischen) Kirchentagen auf die Millionen-Subventionen der öffentlichen Hand für die Veranstaltungen hin. Auch zum 100. Deutschen Katholikentag hatten sich die Akteure mit ihrem Moses angemeldet. Aber dann wollten die Veranstalter des Katholikentages die Skulptur nicht in ihrem Gelände sehen und sprachen ein „Hausverbot“ aus.
Hartz-IV-Bescheide werden erst lesbarer, wenn der Gesetzgeber endlich das Recht vereinfacht
Hier geht's zur Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Eigentlich hatte sich ja Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Leipziger Piraten, was gedacht, als sie im April den Antrag „Barrierefreiheit von Hartz-IV-Bescheiden“ einreichte. Auf den hat jetzt das Sozialdezernat eine Stellungnahme geschrieben, mit der es begründet, warum der Antrag abgelehnt werden muss. Denn für bundesdeutsche Bürokratie ist nun einmal der Bund zuständig. Da kann das kleine Leipzig gar nichts machen.
Beim Wohnungsbau steckt Leipzig erst mal fest
Ein Baukran in Leipzig - aber noch nicht für sozialen Wohnungsbau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Das Thema Wohnraum wird Leipzig noch richtig auf den Fuß fallen. An kaum einer Stelle wird deutlicher, wie sehr der bundesdeutsche Regulierungswahn erst die Hemmnisse produziert, die den Städten die Luft zu Atmen nehmen. Denn es sind vor allem gesetzliche Regularien, die die Baupreise in Deutschland in den letzten Jahren so in die Höhe getrieben haben, dass unter Mietpreisen von 10 Euro je Quadratmeter nicht mehr kostendeckend gebaut werden kann.
Topf & Quirl: Icecreamsandwiches mit Erdbeer und Rhabarber
Fruchtige Pies für Icecreamsandwiches. Foto: Maike Klose

Foto: Maike Klose

Ohne viel Aufwand mit einem Dessert ordentlich Aufsehen erregen? Gar nicht mal so einfach, möchte man denken. Man stellt sich vor, stundenlang durch die Küche zu wirbeln, mit Mehlspuren auf den Wangen und Schokolade an den Fingern, um am Ende, nach mühevoller Arbeit, ein schickes Törtchen oder eine luftige Creme zu servieren. Sicher, auch das ist möglich. Wer jedoch ohne viel Gewirbel und Stress seinen Gästen eine besondere Nachspeise kredenzen möchte, der sollte sich diese Icecreamsandwiches genauer ansehen.
Kiel, die Stadt, die man am besten nicht zur Kieler Woche besichtigt
Steffi Böttger: Kiel an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Man bekommt tatsächlich nicht überall das Gleiche. Auch nicht, wenn man alle Städte an der deutschen Waterkant bereist - und Steffi Böttger ist noch lange nicht rum bei dieser Erkundungstour. Mit Kiel hat sie nun die Hauptstadt von Schleswig-Holstein besucht. Eine Stadt, die man vor allem wegen eines Ereignisses kennt: der Kieler Woche.
L-IZ-Ticketverlosung für The Sonic Boom Foundation im WERK 2
The Sonic Boom Foundation feiert 10-jähriges - wer feiert mit? (Foto: TSBF/PR, Ray Van Zeschau)

Foto: TSBF/PR, Ray Van Zeschau

Verlosung Zehn Jahre mit einer Band durchzuhalten, ringt schon Respekt ab. Die Leipziger von der Formation The Sonic Boom Foundation haben die erste Null in ihrer Karriere erreicht und möchten dieses Jubiläum mit ihren Fans und Freunden gebührend feiern. Ihre Stammlocation Werk 2 wird am 4. Juni Ort der Geburtstagsfeier sein. Dafür winkt die L-IZ mit Freikarten.