Artikel vom Samstag, 24. September 2016

#Dünnschiss #Umvolkung #Kudla #CDU

Bundestagswahl 2017: Bettina Kudla und das Stöckchenspiel der AfD

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

LEIPZIGER ZEITUNG/Mit Auszügen aus Ausgabe 35Bettina Kudla (CDU) hatte es bereits ab der zweiten Septemberwoche auf kuriose Art und Weise in die überregionalen Schlagzeilen geschafft. Die Bundestagsabgeordnete war mit einer Twitterattacke auf den türkischen Journalisten Can Dündar losgegangen. Der Reporter wird von der Erdoğan-Administration politisch verfolgt und gilt der Administration in Ankara als nicht systemtreu. Nun folgte am 24. September, erneut pünktlich zum Wochenende, das nächste Stöckchenspiel im Rahmen eines Wahlkampfes, wie ihn die Leipziger CDU-Abgeordnete versteht. Erneut springen alle auf. Und die Frage „Warum“ wird kaum gestellt. Weiterlesen

OVG Bautzen weist Klage gegen kurze Südabkurvung ab, Begründung fehlt noch

Müssen Behörden bei der Flugroutenplanung auf Naturschutzgebiete keine Rücksicht nehmen?

Foto: Ralf Julke

Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor, aber es sieht ganz so aus, als hätte das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen wieder einmal die Kurve gekriegt und eine Formulierung gefunden, mit der die Klage der Grünen Liga gegen die Kurze Südabkurvung in Leipzig abgeschmettert wird. Am Freitag, 23. September, wurde zumindest das Urteil bekannt. Weiterlesen

Wirtschaftliche Belebung kommt armen Bevölkerungsgruppen nicht zugute

Großstädte wie Leipzig sind besonders von verfestigter Armut betroffen

Foto: Ralf Julke

Am Donnerstag, 22. September, veröffentlichte das Bundesamt für Statistik seinen alljährlichen Bericht zur Armutsgefährdung in Deutschland. Und wahrscheinlich waren die Statistiker in Wiesbaden selbst erschrocken, als sie feststellen mussten, dass die Armutsgefährdung gerade in den westdeutschen Bundesländern gestiegen ist. „Hartz IV“ lässt grüßen. Weiterlesen

Verschiebebahnhof Regionalisierungsmittel

Förderhöhe für die sächsischen Zweckverbände wird zum Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag

Foto: Ralf Julke

Da hat Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) noch einen Tanz auf glühenden Kohlen vor sich, wenn er erklären soll, warum er mit den zusätzlichen Bundesmitteln für den regionalen Nahverkehr die Löcher beim ÖPNV stopft und den regionalen Zugverkehr weiter darben lässt. Am Donnerstag, 29. September, muss er erstmals Antwort stehen zum Thema Regionalisierungsmittel. Weiterlesen

Prekäre Erwerbsbiografien werden zum Rentenproblem

Leipzigs Linke macht drohende Altersarmut in zehn Stadtteilforen zum Thema

Foto: Ralf Julke

„Leipzig ist nach wie vor die sächsische Armutshauptstadt, daran hat sich nichts geändert“, sagt Dr. Dietmar Pellmann, lange Jahre das sozialpolitische Schwergewicht in der Landtagsfraktion der sächsischen Linken. Aber Ruhestand kennt er nicht. Er wird auf dem Podium sitzen, wenn die Leipziger Linke die nächsten Foren zur Rentenzukunft in Leipzig veranstaltet. Mit vielen jungen Leuten im Publikum, wünscht sich Adam Bednarsky. Weiterlesen

Neue Advent-Rätsel-Krimis von Steffen Mohr

Ein bisschen Vorfreude-Futter für alle, die ihrem Kopf gern was zum Rätseln geben

Foto: Ralf Julke

Ja, ist denn schon Weihnachten? In den Supermärkten schon. Fette Stapel mit Adventsgebäck sind aufgefahren. Mit Respekt vor den Festen des Jahres hat das nichts mehr zu tun. Das ist die blanke Gier. Und wo die Gier regiert, da tummeln sich die Spitzbuben, da ist das schlaue Köpfchen von Kommissar Merks gefragt. Mit der Adventszeit kennt er sich schon aus. Weiterlesen