Artikel vom Samstag, 20. Juni 2020

Soziale Erhaltungssatzung: Drohen „Leerzüge“ wegen Milieuschutz? + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer sich die Aufzeichnung der Stadtrats-Debatte vom 17. Juni 2020 anschaut, wird leicht feststellen, dass die neuen sozialen Erhaltungssatzungen für sechs Leipziger Stadtgebiete bis zur finalen Abstimmung schwer umkämpft waren. Sollen sie doch unter anderem in die Rechte von Vermietern bei Sanierungen eingreifen und dadurch Mieter vor sogenannten Luxussanierungen, stark steigenden Mieten und Vertreibung aus der angestammten Wohnumgebung schützen. Stadtrat Falk Dossin (CDU) stellte in den Raum, dass es zu Massenentmietungen, sogenannte „Leerzüge“ kommen könnte. Dem widersprach nun die Amtsleitung des Leipziger Bauamtes. Weiterlesen

Jeder dritte sv-pflichtig Beschäftigte im Freistaat betroffen

Rund 576.000 Beschäftigte in Sachsen für Kurzarbeit angemeldet, höchste Betroffenheit im Gastgewerbe

Grafik: Arbeitsagentur Sachsen

Für alle LeserEine aktuelle Meldung der Arbeitsagentur Sachsen bestätigt jetzt, dass Sachsens Wirtschaft so langsam aus dem Corona-Shutdown herauskommt und seit Mai begonnen hat, wieder in einen Normalzustand zurückzukehren. Das kann man nämlich an den Anträgen auf Kurzarbeitergeld ablesen. Die hatten im April einen Höchststand erreicht. Die Neuanmeldungen im Mai waren schon deutlich geringer, was auch der Landesarbeitsagentur Hoffnung macht, dass sich die Wirtschaft langsam wieder erholt. Weiterlesen

Grüne: Weinteichsenke als Landschaftsschutzgebiet überfällig

Quelle: Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen sind froh über die Unterstützung der Stadt Markkleeberg die Weinteichsenke als Landschaftsschutzgebiet auszuweisen. „Es ist erfreulich, dass die Stadt Markkleeberg Ihre Meinung zur Weinteichsenke nochmal überdacht hat. Das ist ein großer Erfolg für alle, die seit Jahren für Naturschutz eingetreten sind. Nun wird im Zuge des Flächennutzungsplans über die zukünftige Nutzungsarten zu diskutieren sein, bei der wir uns für einen möglichst geringen Flächenverbrauch einsetzen werden“, so Fraktionschef Schruth. Weiterlesen

Niemanden zurücklassen! Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete umfassend garantieren

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: L-IZ.de

Aus Anlass des Weltflüchtlingstages fordert die Linksfraktion im Sächsischen Landtag einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle Geflüchteten. Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik, erklärt: „Asylsuchende sind in den ersten 18 Monaten ihres Aufenthalts oder als Geduldete nicht in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen. Laut dem Asylbewerberleistungsgesetz stehen ihnen nur eingeschränkte medizinische Leistungen zu, also sogenannte akute und Schmerzbehandlungen.“ Weiterlesen

Die Coronakrise führt in die Bildungskrise – Studierenden endlich echte Hilfe gewähren!

Quelle: Die Linke Sachsen

Anna Gorskih, Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag für Wissenschafts- und Hochschulpolitik, kommentiert die heutigen Proteste von Studierenden in Berlin unter dem Motto „Eine Milliarde für eine Million – Studi-Hilfe jetzt!“: „Die Studierenden warten seit mehr als drei Monaten vergeblich auf finanzielle Hilfe. Jetzt gehen sie zu Recht auf die Straße. Wir teilen die Forderungen des Bündnisses ,Solidarsemester 2020'.“ Weiterlesen

Pallas: Das Schicksal der Geflüchteten lässt uns nicht kalt

Foto: Götz Schleser

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Weltflüchtlingstag am heutigen Samstag (20. Juni): „Im vergangenen Jahr waren weltweit rund 79,5 Millionen Menschen auf der Flucht – wegen Diskriminierung, Gewalt oder Konflikten in ihrer Heimat. Nie zuvor gab es mehr Flüchtlinge, hat das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR in seinem jüngsten Bericht in dieser Woche mitgeteilt.“ Weiterlesen

Grüne fordern die Schaffung einer grenzüberschreitenden Kohleausstiegsregion

Der polnische Braunkohletagebau Turów gräbt der Region Zittau das Wasser ab

Karte: Freistaat Sachsen, LfULG

Für alle LeserSeit Donnerstag, 18. Juni, liegt eine neue Studie zu den Auswirkungen des polnischen Braunkohletagebaus Turów auf die Grundwässer in Deutschland vor. Der polnische Hydroexperte Dr. Krasnicki untersuchte die grenzüberschreitenden Folgen dieses Tagebaus genau im Dreiländereck Polen, Tschechien, Sachsen für die Quantität und Qualität der Grundwässer im Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung des Abbaus. Und schon heute ist der Grundwasserstand um Zittau massiv abgesunken. Weiterlesen

Comeback für die Schule in der Hainbuchenstraße

Am Montag startet die Reaktivierung der ehemaligen Heinrich-Heine-Schule in Paunsdorf

Cover: Stadt Leipzig

Für alle LeserNach und nach kommen einige der Schulen, die Leipzig noch bis in die frühen 2000er-Jahre schließen musste, wieder zurück ins Leben. So jetzt auch in Paunsdorf die einstige Heinrich-Heine-Schule in der Hainbuchenstraße 13. Ein Projekt, an dem die Stadt Leipzig jetzt schon seit 2017 arbeitet. Das Projekt ist dabei mitgewachsen und die Baukosten haben sich zwangsläufig auch erhöht. Weiterlesen

Aktionen am Samstag und rotleuchtende Gebäude am Montag

#nurmitkultur und „Night of Light“ erinnern daran, wie hart die Coronakrise gerade die Kultur trifft + Bildergalerie von der Night of Light

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo langsam spricht sich herum, dass kein Bereich so heftig von den Corona-Beschränkungen betroffen ist wie der Kulturbereich. Nicht nur die Auftritte für Musiker und Schauspieler fallen weg, Clubs bleiben geschlossen, Autoren finden kein Publikum mehr. Zwei große Aktionstage machen jetzt auf dieses Dilemma aufmerksam, das den Kern unseres gesellschaftlichen Lebens trifft. Der eine ist der #nurmitkultur-Aktionstag für den Erhalt der Leipziger Kultur am heutigen 20. Juni, der andere die „Night of Light“ in der Nacht vom 22. zum 23. Juni. Weiterlesen

Wenn der Abschied vom Fleisch immer noch schwerfällt

Kleines Steak Buch: Die Faszination des Feuers und warum Steak nicht gleich Steak ist

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWohin geht die Reise? Immer mehr Menschen verzichten auf Fleisch. Die Fleischindustrie steckt in der Krise, nachdem immer mehr Details über die Massentierhaltung und die Bedingungen in den Schlachthöfen bekannt werden. So richtig schick ist der Auftritt der Grillmeister an ihren Grills ja nicht mehr. Und sie werden sich künftig viele Fragen gefallen lassen müssen – zur Herkunft des Fleisches und auch zur Klassifikation des Steaks, das sie da gerade brutzeln. Nichtwissen entschuldigt nichts mehr. Weiterlesen

Gert Pickel über mögliche Ursachen rechtsextremer Tendenzen in der Bundeswehr

Foto: Universität Leipzig/Swen Reichhold

In einem Brandbrief, den ein Elitesoldat des Kommandos Spezialkräfte (KSK) kürzlich an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geschrieben hat, heißt es, dass rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr kollektiv ignoriert oder toleriert würden. Er beklagt darin deutliche Missstände in der Truppe und hat damit die Diskussion über Rechtsextremismus in der Bundeswehr neu entfacht. Weiterlesen