Das Buch musste noch raus. Denn nichts zeigt deutlicher, dass die Wähler Politik vor allem als Show und Showdown genießen, wie der meistgelesene Artikel des Katapult-Magazins. Der stammt von Benjamin Fredrich, weil das auch das Gebiet ist, das er studiert hat: Politikwissenschaft. Und da lag es nur nahe, daraus ein ganzes Buch zu machen, in […]
Es ist erst einmal nur eine Ankündigung, dass die Mitteldeutsche Flughafen AG (MFAG) plant, den Vertrag von DHL am Flughafen Leipzig/Halle bis 2053 Jahre zu verlängern. Es ist auch nicht die erste Ankündigung dieser Art. Aber ohne den Großlogistiker DHL funktioniert das Frachtflughafen-Modell LEJ nicht. Und so verhandelt die MFAG schon seit Monaten mit DHL, […]
Am 27. Januar 2020 wurde die erste Infektion mit Covid-19 in Deutschland bestätigt. Es folgten die Ereignisse in Heinsberg und in Leipzig, die scheinbar wochenlange Debatte darüber, ob die Buchmesse eigentlich stattfinden könnte. Sie fand dann nicht statt. Da ging es der Messeleitung wie tausenden anderen Entscheidungsgremien in Deutschland: Niemand wusste wirklich, wie man mit […]
Die immer neuen Steuerkürzungen und Einsparungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner zeigen Folgen. Auch in den geförderten Arbeitsmarkt hinein, für den immer weniger Geld zur Verfügung steht. Im Leipziger Stadtrat war das in den vergangenen zwei Jahren immer wieder Thema, wenn es um die Frage ging, welche geförderten Arbeitsplätze die Stadt eigentlich noch auffangen kann und […]
Es ist wie ein Dominospiel. Und das beherrschen konservative Politiker in Deutschland bravourös. Sie spielen es besonders intensiv, seit die Bundesbürger 2021 die CDU und die CSU aus der Regierung gewählt haben. Seitdem preschen ihre Spitzenfunktionäre praktisch im Wochentakt nach vorn, um mit Forderungen Flüchtlingen im Land das Leben schwer zu machen und die asylsuchenden […]
Schritt für Schritt geht es voran in der Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Mitteldeutschland. Die ONTRAS Gastransport GmbH (ONTRAS) hat am Montag, dem 15. Juli, den IPCEI-Förderbescheid für die beiden infrastrukturellen Vorhaben doing hydrogen und Green Octopus Mitteldeutschland erhalten. Die Übergabe des Fördermittelbescheides an ONTRAS Geschäftsführer Ralph Bahke und Gunar Schmidt erfolgte durch Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert […]
Ein gewisser Marx meinte ja mal, die Philosophen hätte die Welt nur unterschiedlich erklärt. Aber viele Philosophen haben sie auch VERklärt. Ihre Werke riechen nach Studierstube, verbrauchter Luft und zu viel Größenwahn. Aber vielleicht muss man ja auch 20 Zentimeter klein sein, krumme Beine haben und die Welt mit den Augen eines Dackels sehen, um […]
Seit Feitag, dem 12. Juli, bewegte das Schicksal von Robert Azirović viele Sachsen. Seit 30 Jahren lebt er in Sachsen, war niemals in Serbien. Hat hier eine Ausbildung gemacht, aber keine Arbeitsgenehmigung bekommen. Und nun zeigte die Ausländerbehörde in Chemnitz, wie eine gnadenlose Abschiebepraxis funktioniert: Er wurde verhaftet und in die Abschiebehaftanstalt in Dresden gebraucht, […]
Wenn man in einem Land wie Sachsen überhaupt eine Vorstellung bekommen kann, welche Kommune eigentlich die größten Lasten trägt, dann braucht man aktuelle Übersichten über die Ausgabeposten der Städte – allen voran der drei kreisfreien Städte. Diese Zahlen fragt die Landtagsabgeordnete der Linken Susanne Schaper regelmäßig ab. Und sie zeigen, wie die Soziallasten gerade in […]
Quedlinburg feiert natürlich den 300. Geburtstag des Dichters Friedrich Gottlieb Klopstock (1724–1903), denn dort steht das Klopstockhaus. Leipzig feiert ihn nicht. Obwohl die Karriere des jungen Mannes, der eigentlich Theologie studieren sollte, in Leipzig begann. Selbst die Adresse ist konkret zu benennen: Burgstraße 9. Da stand 1746, als der junge Student aus Jena, das Klopstock […]
Das Frustrierende an den Konzepten konservativer und neoliberaler Politiker für Arbeits- und Sozialpolitik ist, dass sie die Wirklichkeit einfach ausblenden. Die Wirklichkeit eines Landes, dessen Reichtum zum größten Teil aus der Arbeit von Menschen resultiert, die oft ohne Absicherung und sichere Verträge im Niedriglohnsegment unseres Landes dafür sorgen, dass der Laden überhaupt noch funktioniert. Menschen, […]
Alles wird teurer, auch die Kultur. Nur sorgen Instrumente wie Steuersenkungen und „Schuldenbremse“ dafür, dass der Ausgleich, der für gewöhnlich über Steuern zwischen inflationär steigenden Preisen und der Finanzkraft der Kommunen hergestellt wird, unterbrochen wird. Die Kulturausgaben steigen zwar – aber der Gesamthaushalt der Kommunen wächst nicht in gleichem Maß. Das gilt auch für die […]
Was macht man eigentlich als Bundesland, wenn man über einen Bitcoin-Schatz verfügt, der nach heutigem Stand der Dinge drei Milliarden Euro wert ist? Das ist eine Frage, die seit Beginn des Jahres nicht nur die Gemeinde der Bitcoin-Jünger beschäftigt. „Sachsens Behörden sitzen auf 50.000 Bitcoins im Wert von derzeit etwa drei Milliarden Euro. Eine Rekordsumme. […]
Vor anderthalb Jahren erschien der erste Band „Unlearn Patriarchy“. Da war ein zweiter noch gar nicht geplant. Aber die 17 Beiträge im Buch machten etwas deutlich, was auch das Team der Herausgeberinnen so nicht erwartet hatte: Sie zeigten, wie tief das Patriarchat in den verschiedensten Bereichen unserer Gesellschaft steckt. Auch in solchen, wo man es […]
Unsere heutigen Städte sind autogerecht gebaut. Also kaufen sich die Bewohner fleißig Autos und stellen sie in den begrenzten Straßenraum – gern auch gegen alle Regeln der StVO. Und wenn dann auf einmal alles zugeparkt ist, dann wird in der Regel über Stellplatzprobleme gejammert und von der Stadt gefordert, sie solle Quartiersgaragen bauen. Eine solche […]
Vor zwei Monaten wandte sich Anne Herpertz von der Piratenpartei an die Sächsische Landesdatenschutzbeauftragte mit einer Beschwerde bezüglich eingesetzter biometrischer Echtzeit-Gesichtserkennung in Sachsen. Die aber nicht nur für sächsische Strafverfolgung genutzt wird, wie jetzt auch die Antwort bestätigt, die Anne Herpertz bekommen hat. Eine ausführliche Antwort, die auch die Zweifel der Piraten bestätigt. In dem […]
Eine optimale Ernährung kann im Spitzensport den Unterschied zwischen Sieg und Niederlage ausmachen, sagt Dr. Juliane Heydenreich, Professorin für Experimentelle Sporternährung an der Sportwissenschaftlichen Fakultät der Universität Leipzig. Gerade in Ausdauersportarten spiele die Ernährung eine wichtige Rolle, individuelle Bedürfnisse und Trainingsphasen erforderten angepasste Ernährungsstrategien, um Leistungsfähigkeit und Regeneration zu fördern. Im Interview warnt Heydenreich vor […]
Dass selbst ein offizieller Presseverteiler der Regierung für Parteipolitik missbraucht werden kann, das demonstrierten am Freitag, dem 12. Juli, acht Minister der Union. Die Innenminister von CDU und CSU treffen sich regelmäßig. Aber ihr Treffen ist keine offizielle Innenministerkonferenz. Sie nennen ihre Treffen trotzdem Konferenz und nutzen die Meldung dazu, um danach reine Parteimeinungen zu […]
Regelmäßig wertet abgeordnetenwatch.de aus, wie die Abgeordneten des Landes jeweils auf die Fragen der Bürger geantwortet haben. Normalerweise dürfte es sich auch in den Fraktionen von AfD und CDU herumgesprochen haben, dass abgeordnetenwatch.de ein Portal ist, mit dem der Kontakt der Wählerinnen und Wähler zu ihren Abgeordneten eigentlich kurz ist. Die Abgeordneten können direkt antworten. […]
Wir leben in einer Zeit, in der das Täuschen, Tricksen, Lügen allgegenwärtig ist. Meinungen werden als Wahrheit verkauft, Plagiate als Original, geistiges Eigentum wird schamlos geklaut, falsche Enkel bestehlen alte Leute. „Es wird gesampelt, recycelt und geklaut, was das Zeug hält“, schreibt Wolf Lotter. „Mit gerechter Teilhabe, wie oft behauptet wird, hat das nichts zu […]
Die letzten Entscheidungen des Stadtrats zur Finanzierung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) haben es wieder einmal mehr als deutlich gemacht: Der ÖPNV in Deutschland ist völlig unzureichend finanziert. Stadt und Verkehrsunternehmen wissen nicht wirklich, wo das Geld für einen spürbaren Ausbau des Straßenbahnnetzes herkommen soll. Für Marcus Weiß war das Anlass, wieder auf eine ältere Idee […]
Normalerweise gilt das Prinzip streng für alle Stadträtinnen und Stadträte: Bei Interessenkonflikten enthalten sie sich der Abstimmung oder verlassen sogar den Ratssaal. Die Frage ist freilich: Gilt das nicht auch für den Oberbürgermeister, der mit seiner Stimme in Abstimmungen des Stadtrates oft das Zünglein an der Waage ist? Eine Frage, die jetzt die Bürgerinitiative „Gegen […]
Viele Lösungen für den Radverkehr in Leipzig sind nur halbherzig, irgendwie eingeflochten in die Spuren für den motorisierten Verkehr, oft schlecht einsehbar. Lösungen, die auch davon erzählen, dass die deutsche StVO keinen Vorrang für schwächere Verkehrsteilnehmer vorsieht und motorisierte Verkehre immer bevorzugt. Ein Bundesverkehrsminister nach dem anderen kneift. Und so werden halbherzige Lösungen wie am […]
In Diktaturen blüht der Schelmenroman. Denn in der Figur des Schelmes, Narren, Eulenspiegels lässt sich die Wahrheit erzählen, die die Wächter der Sprache dort ärgert, wo sie das Denken und Sprechen im Land zensieren wollen. Und diese Tradition endete nicht 1990. Denn selbst in der Rückschau wurde für viele Autoren deutlich, dass die Schizophrenie im […]
Die Wehrpflicht für junge Menschen wieder einzuführen, ist nicht nur ungerecht, sondern unverantwortlich, stellte Marcel Fratzscher, Präsident des DIW Berlin, am 28. Juni in einer Kolumne in der „Zeit“ fest. In der es nicht nur um den Vorstoß von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ging, die Wehrpflicht wieder einführen. „Was manche begrüßen, ist für junge Menschen jedoch […]
Es ist ein Schock. Ein Schock, der auch lang gediente CDU-Kommunalpolitiker erreicht, wenn sie ins Rentenalter kommen und nicht ein paar Jahre auch als Landtags- oder Bundestagsabgeordnete vorsorgen konnten: Ihr Rentenbescheid erzählt ihnen, dass sie genauso belämmert dastehen wie Millionen andere Arbeitnehmer auch, die in die Grundsicherung rutschen, obwohl sie ein Leben lang gearbeitet haben. […]
Falsches Denken führt zu falscher Politik. Das ist auch in Sachsen so, wo seit zehn Jahren eine in die Verfassung gedrückte „Schuldenbremse“ dafür sorgt, dass der Freistaat falsch bzw. viel zu wenig investiert – und damit Lösungen für drängende Probleme unmöglich macht. Das betrifft das Bildungswesen genauso wie den ÖPNV. Und eben auch den Wohnungsbau […]
Ende Juni ging die Meldung durch den Blätterwald, dass die Griechen eine Sechs-Tage-Woche einführen wollen, weil die Arbeitskräfte fehlen. Und populistische Politiker wie der bayerische Ministerpräsident Markus Söder waren sofort dabei und forderten auch für Deutschland die Einführung der Sechs-Tage-Woche, also eine Rückkehr ins 19. Jahrhundert. Alexander Kritikos, wissenschaftliches Mitglied im Vorstand des DIW Berlin, […]
„Knapp 2,1 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Deutschland waren 2023 armutsgefährdet. Das entspricht einer Armutsgefährdungsquote von 14,0 %“, meldete das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Ergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) am 1. Juli. Und dann versuchen es die Statistiker irgendwie einzuordnen. Aber die Wahrheit ist: Für junge Menschen unter […]
Der Hohai ist ein See in Peking, sogar im alten Peking, wo noch nicht die Hochhausquartiere dominieren und sogar Platz ist für Menschen, die ihren Traum von einem der Kunst gewidmeten Leben verwirklichen möchten. So ganz zufällig landet der Kölner Künstler Heinrich Brecher hier nicht, der sich mit seiner Ankunft in Peking fortan Mo nennt. […]
Wir machen uns ein falsches Bild von der Wirklichkeit. Gerade was das Funktionieren unserer Gesellschaft, von Politik, Macht und Reichtum betrifft. Und es ist kein Wunder, dass unsere Politik die großen Probleme nicht gelöst bekommt. Das hat auch mit der Dysfunktionalität von zentralen Hierarchien zu tun. Man muss nicht erst ausgebildeter Programmierer und Ingenieur sein, […]
Eigentlich steckt die Stadt in der Klemme. Und damit ist Leipzig nicht allein. Doch während andere Kommunen schon Einschränkungen im ÖPNV beschließen müssen, haben die Leipziger Kommunalunternehmen so gut gewirtschaftet, dass auch die drastisch gestiegenen Kosten bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) aufgefangen werden können. Den dazu notwendigen Beschluss fasste die Ratsversammlung am 20. Juni. Ohne […]
So richtig warm geworden ist die Stadt Leipzig mit dem Clown-Museum in der Breiten Straße nicht. Das wurde am 19. Juni deutlich, als die Ratsversammlung sich mit der Petition zum Clown-Museum beschäftigte, die einen Erhalt des Museums in Leipzig wünschte. Doch der Vorschlag des Petitionsausschusses war eher halbherzig. Sollte der Trägerverein doch erst mal ein […]
Staatssekretärin Barbara Meyer hat am Mittwoch, dem 3. Juli, auf Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer am „Spitzengespräch zur touristischen Nutzung der Bergbaufolgelandschaften im Mitteldeutschen und Lausitzer Revier“ teilgenommen. Mit im Gepäck in Zwenkau hatte sie einen Fördermittelbescheid für die „Machbarkeitsstudie Bootspassage Zwenkauer-Cospudener See“ in Höhe von 187.500 Euro. Diesen überreichte sie gemeinsam mit Regina Kraushaar, […]
Manchmal versteht man ja den Frust, der sich in Wahlen entlädt. Auch wenn er oft die Falschen trifft und die Wähler dann ihr Kreuz bei Parteien machen, die erst recht keine Lösungen haben. Und auch keine wollen. Protest ist oft irrational. Aber er muss raus. Das ist in Diktaturen genauso wie in Demokratien. Aber wie […]
1989/1990 erlebte nicht nur Ostdeutschland seine Selbstbefreiung. Die friedlichen Revolutionen erfassten den kompletten einstigen Ostblock. 1990 beschloss Litauen als erste ehemalige Sowjetrepublik die Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Doch das kleine baltische Land erlebte wie alle anderen einstigen Ostblockstaaten die Nachwehen von Jahrzehnten der Diktatur und Fremdbestimmung. Entsprechend chaotisch ist auch die Zeit, die der aus […]
In der Ratsversammlung am 20. Juni gab der Stadtrat auch grünes Licht für die weitere Entwicklung am Matthäikirchhof. Im Februar gab es ja bekanntlich die Jury-Entscheidung für den Siegerentwurf der stadträumlichen Gestaltung, bei der der Entwurf von Riehle Koeth GmbH & Co. KG und Levin Monsigny Landschaftsarchitekten das Wohlwollen der Jurymehrheit erhielt. Auf Grundlage dieses […]
Die Ratsversammlung am 20. Juni stand schon ganz im Zeichen der nächsten fünf Jahre, in denen sich die Mehrheitsverhältnisse durch die Ergebnisse der Stadtratswahl vom 9. Juni deutlich verschieben. Und es drohen keine sehr kollegialen Jahre zu werden, stattdessen welche mit viel Gebrüll und Gelärme vor allem von der rechten Seite des Ratssaals. Einen Vorgeschmack […]
Es gibt Menschen, dir haben ganz einfach ein poetisches Verhältnis zu ihrem Leben. Deswegen sehen sie auch das Seltsame und Verstörende in all dem, was ihnen geschieht, das es sich lohnt, in kleinen Texten einzufangen und festzuhalten. Sie haben sich das Wundern über die Welt und ihr Leben bewahrt. So wie Daniel Schenk, der sich […]
Da sind nun schon mal Ferien und man hätte gewaltig viel Zeit, um mal wieder nach Herzenslust zu klettern. Und eigentlich sollte das in diesem Sommer im Kletterpark südlich des Markkleeberger Sees auch wieder möglich sein. Doch den versprochenen Termin kann die EGW nicht halten. Der Bau des am Markkleeberger See geplanten neuen Kletterparks verzögert […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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