Die letzten Entscheidungen des Stadtrats zur Finanzierung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) haben es wieder einmal mehr als deutlich gemacht: Der ÖPNV in Deutschland ist völlig unzureichend finanziert. Stadt und Verkehrsunternehmen wissen nicht wirklich, wo das Geld für einen spürbaren Ausbau des Straßenbahnnetzes herkommen soll. Für Marcus Weiß war das Anlass, wieder auf eine ältere Idee […]
Normalerweise gilt das Prinzip streng für alle Stadträtinnen und Stadträte: Bei Interessenkonflikten enthalten sie sich der Abstimmung oder verlassen sogar den Ratssaal. Die Frage ist freilich: Gilt das nicht auch für den Oberbürgermeister, der mit seiner Stimme in Abstimmungen des Stadtrates oft das Zünglein an der Waage ist? Eine Frage, die jetzt die Bürgerinitiative „Gegen […]
Viele Lösungen für den Radverkehr in Leipzig sind nur halbherzig, irgendwie eingeflochten in die Spuren für den motorisierten Verkehr, oft schlecht einsehbar. Lösungen, die auch davon erzählen, dass die deutsche StVO keinen Vorrang für schwächere Verkehrsteilnehmer vorsieht und motorisierte Verkehre immer bevorzugt. Ein Bundesverkehrsminister nach dem anderen kneift. Und so werden halbherzige Lösungen wie am […]
In Diktaturen blüht der Schelmenroman. Denn in der Figur des Schelmes, Narren, Eulenspiegels lässt sich die Wahrheit erzählen, die die Wächter der Sprache dort ärgert, wo sie das Denken und Sprechen im Land zensieren wollen. Und diese Tradition endete nicht 1990. Denn selbst in der Rückschau wurde für viele Autoren deutlich, dass die Schizophrenie im […]
Die Wehrpflicht für junge Menschen wieder einzuführen, ist nicht nur ungerecht, sondern unverantwortlich, stellte Marcel Fratzscher, Präsident des DIW Berlin, am 28. Juni in einer Kolumne in der „Zeit“ fest. In der es nicht nur um den Vorstoß von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ging, die Wehrpflicht wieder einführen. „Was manche begrüßen, ist für junge Menschen jedoch […]
Es ist ein Schock. Ein Schock, der auch lang gediente CDU-Kommunalpolitiker erreicht, wenn sie ins Rentenalter kommen und nicht ein paar Jahre auch als Landtags- oder Bundestagsabgeordnete vorsorgen konnten: Ihr Rentenbescheid erzählt ihnen, dass sie genauso belämmert dastehen wie Millionen andere Arbeitnehmer auch, die in die Grundsicherung rutschen, obwohl sie ein Leben lang gearbeitet haben. […]
Falsches Denken führt zu falscher Politik. Das ist auch in Sachsen so, wo seit zehn Jahren eine in die Verfassung gedrückte „Schuldenbremse“ dafür sorgt, dass der Freistaat falsch bzw. viel zu wenig investiert – und damit Lösungen für drängende Probleme unmöglich macht. Das betrifft das Bildungswesen genauso wie den ÖPNV. Und eben auch den Wohnungsbau […]
Ende Juni ging die Meldung durch den Blätterwald, dass die Griechen eine Sechs-Tage-Woche einführen wollen, weil die Arbeitskräfte fehlen. Und populistische Politiker wie der bayerische Ministerpräsident Markus Söder waren sofort dabei und forderten auch für Deutschland die Einführung der Sechs-Tage-Woche, also eine Rückkehr ins 19. Jahrhundert. Alexander Kritikos, wissenschaftliches Mitglied im Vorstand des DIW Berlin, […]
„Knapp 2,1 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Deutschland waren 2023 armutsgefährdet. Das entspricht einer Armutsgefährdungsquote von 14,0 %“, meldete das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Ergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) am 1. Juli. Und dann versuchen es die Statistiker irgendwie einzuordnen. Aber die Wahrheit ist: Für junge Menschen unter […]
Der Hohai ist ein See in Peking, sogar im alten Peking, wo noch nicht die Hochhausquartiere dominieren und sogar Platz ist für Menschen, die ihren Traum von einem der Kunst gewidmeten Leben verwirklichen möchten. So ganz zufällig landet der Kölner Künstler Heinrich Brecher hier nicht, der sich mit seiner Ankunft in Peking fortan Mo nennt. […]
Wir machen uns ein falsches Bild von der Wirklichkeit. Gerade was das Funktionieren unserer Gesellschaft, von Politik, Macht und Reichtum betrifft. Und es ist kein Wunder, dass unsere Politik die großen Probleme nicht gelöst bekommt. Das hat auch mit der Dysfunktionalität von zentralen Hierarchien zu tun. Man muss nicht erst ausgebildeter Programmierer und Ingenieur sein, […]
Eigentlich steckt die Stadt in der Klemme. Und damit ist Leipzig nicht allein. Doch während andere Kommunen schon Einschränkungen im ÖPNV beschließen müssen, haben die Leipziger Kommunalunternehmen so gut gewirtschaftet, dass auch die drastisch gestiegenen Kosten bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) aufgefangen werden können. Den dazu notwendigen Beschluss fasste die Ratsversammlung am 20. Juni. Ohne […]
So richtig warm geworden ist die Stadt Leipzig mit dem Clown-Museum in der Breiten Straße nicht. Das wurde am 19. Juni deutlich, als die Ratsversammlung sich mit der Petition zum Clown-Museum beschäftigte, die einen Erhalt des Museums in Leipzig wünschte. Doch der Vorschlag des Petitionsausschusses war eher halbherzig. Sollte der Trägerverein doch erst mal ein […]
Staatssekretärin Barbara Meyer hat am Mittwoch, dem 3. Juli, auf Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer am „Spitzengespräch zur touristischen Nutzung der Bergbaufolgelandschaften im Mitteldeutschen und Lausitzer Revier“ teilgenommen. Mit im Gepäck in Zwenkau hatte sie einen Fördermittelbescheid für die „Machbarkeitsstudie Bootspassage Zwenkauer-Cospudener See“ in Höhe von 187.500 Euro. Diesen überreichte sie gemeinsam mit Regina Kraushaar, […]
Manchmal versteht man ja den Frust, der sich in Wahlen entlädt. Auch wenn er oft die Falschen trifft und die Wähler dann ihr Kreuz bei Parteien machen, die erst recht keine Lösungen haben. Und auch keine wollen. Protest ist oft irrational. Aber er muss raus. Das ist in Diktaturen genauso wie in Demokratien. Aber wie […]
1989/1990 erlebte nicht nur Ostdeutschland seine Selbstbefreiung. Die friedlichen Revolutionen erfassten den kompletten einstigen Ostblock. 1990 beschloss Litauen als erste ehemalige Sowjetrepublik die Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Doch das kleine baltische Land erlebte wie alle anderen einstigen Ostblockstaaten die Nachwehen von Jahrzehnten der Diktatur und Fremdbestimmung. Entsprechend chaotisch ist auch die Zeit, die der aus […]
In der Ratsversammlung am 20. Juni gab der Stadtrat auch grünes Licht für die weitere Entwicklung am Matthäikirchhof. Im Februar gab es ja bekanntlich die Jury-Entscheidung für den Siegerentwurf der stadträumlichen Gestaltung, bei der der Entwurf von Riehle Koeth GmbH & Co. KG und Levin Monsigny Landschaftsarchitekten das Wohlwollen der Jurymehrheit erhielt. Auf Grundlage dieses […]
Die Ratsversammlung am 20. Juni stand schon ganz im Zeichen der nächsten fünf Jahre, in denen sich die Mehrheitsverhältnisse durch die Ergebnisse der Stadtratswahl vom 9. Juni deutlich verschieben. Und es drohen keine sehr kollegialen Jahre zu werden, stattdessen welche mit viel Gebrüll und Gelärme vor allem von der rechten Seite des Ratssaals. Einen Vorgeschmack […]
Es gibt Menschen, dir haben ganz einfach ein poetisches Verhältnis zu ihrem Leben. Deswegen sehen sie auch das Seltsame und Verstörende in all dem, was ihnen geschieht, das es sich lohnt, in kleinen Texten einzufangen und festzuhalten. Sie haben sich das Wundern über die Welt und ihr Leben bewahrt. So wie Daniel Schenk, der sich […]
Da sind nun schon mal Ferien und man hätte gewaltig viel Zeit, um mal wieder nach Herzenslust zu klettern. Und eigentlich sollte das in diesem Sommer im Kletterpark südlich des Markkleeberger Sees auch wieder möglich sein. Doch den versprochenen Termin kann die EGW nicht halten. Der Bau des am Markkleeberger See geplanten neuen Kletterparks verzögert […]
Wer künftig nach Leipzig hereinfährt, wird völlig neue Landschaften erblicken. Denn während einige Parteien immer noch mauern und leugnen, wenn es um die dringend erforderliche Energiewende geht, sehen auch private Grundstückseigentümer ihre Chance, mit einer großen Photovoltaikanlage Teil zu haben an der Veränderung der Energiebasis im Land. So wie jetzt nördlich der A 14 an […]
Euphorie ist vielleicht nicht gerade die Tugend, die Statistiker pflegen sollten. Auch dann nicht, wenn sich diverse Medien in Superlativen und Hosianna-Rufen austoben und das ansteckend wirkt. Da fällt einem schnell mal das Wort „Umsatzrekord“ ein, als wenn es beim Wirtschaften um Rekorde ginge. Doch manchmal steigen Umsätze auch einfach nur deshalb, weil die Preise […]
Am Ende war das Redezeitbudget der Linksfraktion erschöpft und Franziska Riekewald bekam Ärger mit dem OBM, der ja auch auf die Redezeit im Stadtrat aufpassen muss. Dabei wollte Riekewald eigentlich ihren eigenen Ärger loswerden darüber, dass die Stadt jetzt dem Freistaat ein weiteres Grundstück am Wilhelm-Leuschner-Platz überlässt. Was die Stadt auch tut. Denn dafür bekommt […]
Der Mensch ist abhängig. Von anderen Menschen, von Moden, Kultur und den Vorstellungen vom „Normal“. Er kann nicht anders. Und merkt oft gar nicht, in welchen Zeichensystemen und Abhängigkeiten er agiert. Das geht auch den ach so zornigen Ostdeutschen so, denen die kanadische Soziologin Barbara Thériault in einem ebenso bezaubernden Buch schon auf den Zahn […]
Ein Leipzig-Pass hilft gerade Menschen, die wirklich wenig Geld in der Tasche haben, weil sie in diversen Sozialleistungsbezügen sind. Andere Personengruppen in Leipzig haben ganz ähnlich wenig Geld zur Verfügung. Seit dem 1. März wird der Leipzig-Pass auch für Empfänger/-innen von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz gewährt. Im Februar beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, die Aufnahme […]
„Da werden wir alle mal liegen“, frotzelte Oberbürgermeister Burkhard Jung am 20. Juni, als die neue Gebührensatzung für die Leipziger Friedhöfe zum Beschluss in der Ratsversammlung aufgerufen wurde. Denn auch Sterben und Begrabenwerden werden teurer. Die alte Gebührensatzung von 2016 deckt die Kosten nicht mehr. Und Michael Neuhaus fand wieder eine schöne Gelegenheit zum Reimen. […]
Hat Geschichte einen Sinn? Oder ist aller Glaube an Fortschritt und Besserung der Menschheit falsch, weil er auf falschen Prämissen beruht? Stecken wir heute wieder in lauter Vorstellungen vom Verfall und Ende der Zivilisation, weil die Versprechungen durch Fortschritt und Wohlstand vor unseren Augen zerplatzen? Das sind einige der Fragen, die sich die Autoren dieses […]
Am 20. Juni kam wohl das wichtigste Papier zur Beschlussfassung in den Stadtrat, mit dem sich der alte Stadtrat noch beschäftigen musste: das neue Wohnungspolitische Konzept, das das Konzept von 2015 fortschreibt. Und entsprechend ausführlich wurde diskutiert insbesondere über die Ziele, die jetzt der stadteigenen Wohnungsbaugesellschaft LWB ins Hausaufgabenheft geschrieben wurden. Ziele, die wahrscheinlich die […]
Mit „Schuldenbremse“ und massiven Steuersenkungen für Vermögende und Gutverdienende haben vor allem konservative Regierungen Deutschland in eine scheinbare Notsituation hineinmanövriert. Auf einmal scheint an allen und Ecken kein Geld mehr da zu sein und nicht nur der Bundesfinanzminister macht immer härtere Einsparvorschläge. Konservative Politiker nutzen die „Not“ auch seit Monaten zu einem Bashing von Bürgergeld-Beziehern. […]
Noch immer tut sich nicht viel auf dem Leipziger Arbeitsmarkt. Noch immer halten sich die meisten Unternehmen mit Neueinstellungen zurück. Die Arbeitslosigkeit hat sich im Juni geringfügig verringert, und zwar um 22 auf 25.554, teilt die Arbeitsagentur Leipzig zum ablaufenden Monat Juni mit. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 2.088 Arbeitslose mehr. Die Arbeitslosenquote auf […]
Am 13. Juni legte das Sächsische Umweltministerium den „Fortschrittsbericht Treibhausgas-Emissionen und Klimaentwicklung in Sachsen 2024“ vor, den bislang kritischsten Bericht zu den Treibhausgas-Emissionen in Sachsen – der aber auch einige Punkte enthält, die Hoffnung machen. Aber er belegt eben auch einen der negativen Effekte des russischen Überfalls auf die Ukraine: In Sachsen nahm umgehend wieder […]
In einer Bundespressekonferenz hat ein Klagebündnis, bestehend aus Fridays for Future und den fünf Klima- und Umweltverbänden Deutsche Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, Germanwatch, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und dem Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) am 27. Juni angekündigt, drei weitere Verfassungsbeschwerden gegen die unzureichende Klimapolitik der Bundesregierung einzureichen. Dies geschehe, sollte Bundespräsident Steinmeier die […]
Wenn sich Bauprojekte verzögern, wird das inzwischen richtig teuer. Der ursprüngliche Kostenrahmen wird gesprengt und die Sorge sehr real, dass das Projekt am Ende nicht mehr finanzierbar ist. So wie beim „Haus der Festivals“, das in der Gottschedstraße 16 entstehen soll, mit dem Filmkunsthaus als wichtigstem Baustein. Aber schon die Planungen werden deutlich teurer. Und […]
Dass er für Black Metal eine Menge übrig hat, das hat Abo Alsleben schon in einigen anderen Büchern deutlich gemacht. In diesem hier aber macht er etwas, was eigentlich nahe liegt, wenn man die Texte des ursprünglichen Black Metal übersetzt. Es geht darin eben nicht um Militarismus und NS-affinen Germanen-Kult. Aber es geht auch nicht […]
Eigentlich war die „Goldene Henne“ nicht mehr drin, aber sie spielte dann doch die Hauptrolle in der Diskussion am 20. Juni in der Ratsversammlung, wofür Leipzig die 2 Millionen Euro aus der Beherbergungssteuer ausgibt. Eigentlich ist das Geld für touristische Projekte gedacht – Musikfestivals etwa, Konzerte am Bachdenkmal oder Straßentheatertage. Alles drin im Paket, das […]
Was kann und darf ein Oberbürgermeister verraten, wenn er für die Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) sitzt und das Drama um die Roten Zahlen des Flughafens Leipzig/Halle quasi live miterlebt? Ein Drama, das in der vergangene Woche durch Meldungen neu bebildert wurde, dass der Flughafen dringend 145 Millionen Euro frisches Geld […]
Wenn Unternehmen ankündigen, dass sie sich bei Neueinstellungen zurückhalten wollen, dann hat das Folgen. Zu Beginn des Jahres 2024 wird das in der Statistik der Erwerbstätigkeit in Sachsen sichtbar. Im 1. Quartal 2024 gab es 2.065 Millionen Erwerbstätige in Sachsen. Im Vergleich zum Vorjahresquartal verringerte sich ihre Zahl um knapp 1.000 Personen oder 0,04 Prozent, […]
Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 20. Juni den gemeinsamen Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen „Familien beraten – Alleinerziehende in Leipzig wirksam unterstützen und entlasten“ beschlossen. Ein Antrag, der ursprünglich vor allem auf die Gruppe der Alleinerziehenden in Leipzig zielte, die – gerade wenn es um finanzielle Unterstützung geht – […]
Es ist etwas schiefgelaufen bei der Leipziger Stadtratswahl. Aber das lag augenscheinlich nicht an der Stadt, die die Wahl organisiert hat, vielleicht auch nicht am Vertrieb, der in Leipzig die Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen transportiert, der LVZ-Post. Aber woran lag es dann? Logisch, dass die Linksfraktion dazu eine sehr dringliche Anfrage in der Ratsversammlung am 19. […]
Die Zahlen bedeuten keine Entspannung, auch wenn die Berechnungen nach dem Zensus 2022 nun für Leipzig 20.000 Einwohner weniger bedeuten, als zuvor amtlich ausgewiesen. Denn dadurch wird noch deutlicher, welch schlechte Performance der Wohnungsbau in Leipzig tatsächlich seit Jahren hinlegt. Denn mit diesem jetzt amtlich gestrichenen Einwohnern wäre die Wohnungsnot in Leipzig noch eine ganze […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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