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Dienstag, 3. Februar 2026

Beiträge von Ralf Julke

Quentin Kügler im Stadtrat.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Erfolg für eine Petition zu einem Plagwitzer Bebauungsplan + Video

Da staunte selbst Beate Ehms, die Vorsitzende des Petitionsausschusses des Leipziger Stadtrats: 10.668 Leipzigerinnen und Leipziger hatten die Petition von Jonas Nagel online mitgezeichnet, die eine deutliche Veränderung im Bebauungsplan 428 fordert. Den Vorentwurf dazu hat die Stadtspitze 2018 zur Kenntnis genommen. Aber der berücksichtigte nicht ansatzweise die drängenden Themen des Klimanotstands, den der Stadtrat […]

Parkende PKW. Seitenaufnahme.
Politik·Brennpunkt

Ein Jahr Verspätung: Reguläre Parkmarkierungen in der Karl-Heine-Straße soll es im 1. Halbjahr 2024 geben

Ein Ärgernis ist das Gehwegparken in der Karl-Heine-Straße schon lange. Zum Thema in der Ratsversammlung wurde es 2022. Und im selben Jahr versprach das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) auch, das regelwidrige Parken durch neue klare Verkehrsanordnungen zu unterbinden. Doch als Florian Benischke sich die Karl-Heine-Straße Ende November 2023 näher beschaute, hatte sich nichts geändert. Also […]

Eigenheimsiedlung, grüne Wiese.
Leben·Familie & Kinder

Der Stadtrat tagte: Warum gehen Leipzig so viele junge Familien verloren? + Video

Seit über fünf Jahren verzeichnen Leipzigs Statistiker/-innen eine verstärkte Abwanderung, insbesondere junger Familien mit Kindern aus der Stadt. Und das in einer erheblichen Größenordnung, wie die Antwort des Dezernats Stadtentwicklung und Bau auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Ratsversammlung am 24. Januar belegt. Auch wenn die CDU-Fraktion da eher junge Gutverdiener-Familien denkt, die unbedingt im […]

Politik·Brennpunkt

Stötteritz: Wieder gab es Baumfällungen trotz Anwohnerprotests + Video

Es steht zwar im Grundgesetz, dass Eigentum verpflichtet. Aber wenn es konkret wird – etwa bei Umweltschutz und Artenschutz – dann erweist sich dieser Satz oft als zahnlos. Dann werden nicht nur Grundstücke radikal entholzt – die städtischen Behörden geben dazu auch noch ihre Zustimmung, selbst wenn es um eigentlich geschützte Gehölze geht. Nun ist […]

LKW auf der Straße von vorn.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Gab es am 8. Januar eine dicke Extrawurst für die Leipziger Handwerker? + Video

Zur Ratsversammlung am 24. Januar hat das Leipziger Ordnungsamt auch akribisch all die Fragen beantwortet, welche die Grünen-Fraktion zum Versammlungsgeschehen am 8. Januar auf dem Leipziger Ring gestellt hat. Und da durfte sich nicht nur Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek fühlen, als wäre er in Orwells „Farm der Tiere“ gelandet. Denn ganz augenscheinlich sind manche Demonstrationsanmelder in […]

Michael Weickert spricht für die CDU im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie soll Leipzig umgehen mit der Erinnerung an Flucht und Vertreibung? + Video

Braucht Leipzig ein Denkmal, das „an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation infolge des Zweiten Weltkriegs“ erinnert, wie die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat beantragt hat? Eine nicht ganz einfache Frage, fast 80 Jahre nach dem Ende des von den Nationalsozialisten angezettelten Zweiten Weltkriegs. Und eine hochemotionale, wie am 24. Januar auch Anna Kaleri für […]

Michael Neuhaus spricht im Stadtrat Leipzig.
Wirtschaft·Verbraucher

Der Stadtrat tagte: Pilotprojekt zur Elektroschrottsammlung in Leipzig kann starten + Video

Ein positives Votum hatte die Stadtverwaltung schon abgegeben zum Antrag der Linksfraktion „Städtische Elektroschrottsammlung – Ressourcen schützen, Entsorgung erleichtern“, der am 24. Januar in der Ratsversammlung zur Abstimmung kam. Es ging darin darum, die Abgabe kaputter Elektrogeräte an die Abfallwirtschaft zu erleichtern, indem die Stadtreinigung dafür im Stadtgebiet einfach ein paar Container aufstellt. Das Vorbild […]

Olga Naumov im Stadtrat.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Die Zukunft der Alten Messe heißt Life Science + Video

Läuft da irgendetwas falsch auf der Alten Messe? Jedenfalls hatten die Stadträtin Dr. Olga Naumov und die Stadträte Heiko Bär und Falk Dossin so ein Gefühl, dass da irgendetwas aus dem Ruder gelaufen sei. Eigentlich sollte das alte Messegelände doch als einzigartiger Standort für Unternehmen und Forschungseinrichtungen der Life Science entwickelt werden. Was stand da […]

Franziska Riekewald im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie ein erneuter Antrag um Mitbestimmung bei städtischen Grundstücken ringt + Video

Seit 2015 ist das ein Dauerthema im Stadtrat. Regelmäßig fragen Fraktionen nach, stellen Anträge. Und eigentlich war das, was auf Antrag der Linksfraktion da am 24. Januar zur Abstimmung kam, schon lange beschlossen – nämlich 2018 schon, wie Linke-Stadträtin Franziska Riekewald erklärte. Es geht um die Grundstücke in öffentlicher Hand, die die Stadt dringend braucht […]

Flugzeug im Landeanflug.
Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Die Linke beantragt die Schaffung eines länderübergreifenden Dialogforums

Der geplante Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle sorgt weiter für große Diskussionen – das zeigen nicht nur tausende Einwendungen betroffener Bürgerinnen und Bürger sowie zahlreicher Kommunen, die sich an die Landesdirektion gewandt haben, sondern auch das Engagement von Bürgerinitiativen für besseren Lärmschutz. Weshalb der Leipziger Landtagsabgeordnete Marco Böhme (Die Linke) jetzt ebenfalls ein Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens […]

Aufgestapelte Centstücke, Nahaufnahme.
Politik·Sachsen

Eine kaputte Solidargemeinschaft: Armutsrenten sind auch in Sachsen systembedingt

In Deutschland ist manches schief gebaut – auch die gesetzliche Rentenversicherung. Millionen Deutsche können ihr Leben lang arbeiten und werden am Ende doch nur mit einer Mini-Rente abgespeist oder müssen gar eine Grundsicherung beantragen. Für niedrige Entlohnung im Arbeitsleben werden sie im Rentenalter dann auch noch mit niedrigen Renten bestraft. Fast die Hälfte der Rentnerinnen […]

Grafik zum Thema Politikinteresse.
Politik·Kassensturz

Sachsen-Monitor 2023: Die Tücken von suggestiven Fragen und gewünschtem Sachsen-Jubel

So kann Demokratie nicht funktionieren. Das kann man auch herauslesen aus dem Sachsen-Monitor 2023, der am Dienstag, dem 23. Januar, vorgestellt wurde. Und der eben auch die Engsicht der konservativen Staatskanzlei auf „unsere Sachsen“ abbildet. Denn auch Fragen beeinflussen Antworten. Das geht schon bei dem überbordenden Frageteil zur „Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ los. Ein Problem, das alle […]

Marco Böhme spricht am Mikrofon, Seitenaufnahme.
Politik·Sachsen

Linke schreibt neuen Gesetzentwurf: Bürger sollen an Erträgen von Wind- und Solarparks beteiligt werden

Die Energiewende in Deutschland und ihre Akzeptanz durch die Bürger hängt direkt von der Frage ab, was sie den Betroffenen eigentlich bringt, ob sie dabei auch finanzielle Vorteile erleben oder nur das Gefühl haben, draufzuzahlen. Deswegen ist ihre finanzielle Beteiligung an erneuerbaren Energieprojekten so wichtig. Ein Thema, das jetzt die Linksfraktion im Sächsischen Landtag wieder […]

Innenraum einer Tram mit grünen Sitzen.
Politik·Leipzig

Klare Antworten an eine Klimaleugner-Fraktion: Die Klimabahnen der LVB fahren nicht zum Spaß durch Leipzig

Die AfD ist nicht nur eine rechtsextremistische Partei mit einem demokratie- und ausländerfeindlichen Programm, sie betreibt auch intensiv Klimawandelleugnung und nutzt jede Gelegenheit, Aktivitäten zur Herstellung der Klimaneutralität zu brandmarken und als ideologisch zu verunglimpfen. Auch die beiden Straßenbahnen der LVB, die derzeit mit Klimawerbung im Netz unterwegs sind. Doch sachlich erklärt das VTA, dass […]

Tomaten im Sonnenlicht, Nahaufnahme.
Leben·Familie & Kinder

Nach Empfehlung des Bürgerrats: Linksfraktion beantragt kostenfreies Schulessen für Leipzig

Am 13. und 14. Januar hat der erste mittels Losverfahren offiziell durch den Bundestag eingesetzte Bürgerrat zur Thematik „Ernährung im Wandel“ getagt. Unter einer Reihe an Empfehlungen für die Politik, welche durch den Rat ausgearbeitet wurden, wurde der Forderung nach einem kostenfreien Mittagessen für alle Kinder die höchste Priorität eingeräumt. Ein Thema, das auch in […]

Der LWB-Verwaltungssitz an der Wintergartenstraße. Foto: Sabine Eicker
Wirtschaft·Verbraucher

Steigende Betriebskosten und Mieterhöhungen: Wie geht die LWB mit Mietern um, die Probleme bekommen?

Steigende Mieten in Leipzig sind vor allem für Geringverdiener ein massives Problem. Kommen dann auch noch massiv steigende Energiekosten hinzu, geraten viele ganz schnell an die Grenze ihrer Zahlungsfähigkeit. Und wenn sie keine Hilfe erfahren, droht ihnen ziemlich bald die Räumungsklage. Das betrifft auch Mieter der stadteigenen LWB. Die Linksfraktion wollte dazu jetzt einmal ein […]

Das Bild zeigt den Protest der "Letzten Generation" am 10. Januar 2024 in Leipzig nahe Stadion auf der Jahnallee
Wirtschaft·Metropolregion

Marcel Fratzscher: Klimaprotest ist viel wichtiger als der Treckerprotest der Bauern

Während sich die „klassischen“ Wirtschaftsinstitute in Deutschland bemühen, mit Zahlen und Hochrechnungen die Mahnungen, Klagen und Wünsche der „Wirtschaft“ zu untermauern und der Öffentlichkeit das Bild einer berechenbaren Wirtschaft zu suggerieren, wirken das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin und sein Präsident Marcel Fratzscher wie Stimmen der Vernunft in völlig überhitzten Debatten. Etwa der, […]

Die Georg-Schumann-Straße kurz vor derf Wiederitzscher Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Vorgeschmack auf 2026/2027: LVB bauen ab Montag in der Georg-Schumann-Straße

Es ist noch nicht der schon lange geplante Umbau wichtiger Straßenabschnitte in der Georg-Schumann-Straße, der ab Montag, 22. Januar, für Linieneinkürzungen und Schienenersatzverkehr auf der großen Magistrale in Leipziger Nordwesten sorgen wird. Auch wenn die Straßenabschnitte, auf denen die LVB die Gleise in Ordnung bringen wollen, auch Abschnitte sind, wo ein Komplettumbau der Straße überfällig […]

Blick über landwirtschaftlich genutzte Flächen. Foto: Sabine Eicker
Wirtschaft·Metropolregion

Landwirtschaft in Sachsen: Ökologisch bewirtschaftete Fläche wuchs 2023 auf 9,5 Prozent

Wenn Deutschland sich künftig selbst versorgen will und eine sichere Nahrungsmittelversorgung haben möchte, dann muss sich die deutsche Landwirtschaft gewaltig ändern. Dann muss sie, wie es so schön heißt, resilienter werden, robuster gegen langanhaltende Trockenheit, Starkregen, Bodenverlust usw. Und das wird sie nun einmal nur, wenn sie ökologischer wird. Das geht auch in Sachsen nur […]

Sebastian Voigt: Der Judenhass. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Der Judenhass: Die 2.000 Jahre alte Geschichte eines mörderischen Vorurteils

Am 7. Oktober 2023 war das Buch von Sebastian Voigt eigentlich schon fertig. Dann kam der Überfall der Hamas auf israelische Siedlungen und wieder begann die Debatte um Antisemitismus oder Israelkritik. Oder beides? Die Grenzen scheinen fließend. Und etliche Teilnehmer der Debatte scheinen geradezu ahnungslos zu sein. Dabei ist die Geschichte des Judenhasses an die […]

Seit sechs Jahren kämpft Leipzig um das Zweckentfremdungsverbot. Foto: Michael Freitag
Politik·Sachsen

Nach sechs Jahren endlich spruchreif: Das Zweckentfremdungsverbot soll kommen

Seit 2018 kämpft Leipzig um ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen. Immer wieder wiegelte die Staatsregierung ab, sah in Leipzig keinen angespannten Wohnungsmarkt. Bis 2023 dauerte es, bis sich die Regierungskoalition dazu durchrang, einen Gesetzentwurf für ein Zweckentfremdungsverbot zu erarbeiten. Am Freitag, 19. Januar, hat der Ausschuss für Regionalentwicklung im Sächsischen Landtag den Gesetzentwurf endlich beschlossen. „Unser […]

Einweihung des Angers.
Politik·Brennpunkt

Ärger in Gohlis: Bürgerverein Gohlis wehrt sich gegen Umbenennungspläne für Gohliser Anger

Irgendetwas läuft in der Abteilung der Stadt, die für Straßenbenennungen zuständig ist, vollkommen aus dem Ruder. Jeder noch so unsinnige Vorschlag, eine Straße oder einen Platz zu benennen, der von Leipzigern und Nichtleipzigern eingebracht wird, wird in den „Namensvorrat“ für künftige Straßenbenennungen aufgenommen. Und wenn es dann tatsächlich um historische Ortsnamen geht, macht das zuständige […]

Politik·Engagement

Am Sonntag auf dem Leipziger Marktplatz: Große Demo „Zusammen gegen Rechts”

„Die Enthüllungen der Correctiv-Redaktion über Treffen der rechtsextremen Szene zu Plänen der Deportation von Millionen von Deutschen und zur Delegitimierung von Wahlen zeigen: Unsere Freunde und Nachbarn, die Demokratie und unser Rechtsstaat sind in Gefahr“, heißt es in einem parteiübergreifenden Aufruf zu einer große Demonstration am Sonntag, 21. Januar, um 15 Uhr auf dem Leipziger […]

Bis jetzt ein reiner Parkplatz: der Stadionvorplatz. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Mehr Grün für Leipziger Plätze: Ökolöwe wirbt für das Stadtplatzprogramm

Eigentlich hatte es schon 2022 vorliegen sollen. Aber auch beim geplanten Statplatzprogramm geriet Leipzigs Verwaltung gewaltig in Verzug. Im Dezember 2023 legte das Stadtplanungsamt endlich das lang erwartete Stadtplatzprogram vor, am 9. Januar nun die novellierte Fassung. Sie enthält 22 Plätze in der Stadt, die bis 2030 umgestaltet werden sollen, um tatsächlich Plätze mit Aufenthaltsqualität […]

Wenn Politiker vom Zeitaufwand der Lehrer keine Ahnung haben. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

GEW kritisiert Kultusminister Piwarz: Eine Studie zur Überlastung der sächsischen Lehrer gibt es schon

In der sächsischen Bildungspolitik scheint sich einfach nichts zu ändern, egal, welcher CDU-Politiker gerade den Sessel des Kultusministers ausfüllt. Jahrelang hat man mit falschen Personalzahlen herumgedoktert, hat ganze Generationen junger Lehranwärter vergrault. Und wenn dann die Gewerkschaft GEW selbst belastbares Zahlenmaterial vorlegt, dann ignoriert man es einfach und verkündet via dpa, man wolle jetzt selbst […]

Auch in Leipzig entstehen viel zu wenige Sozialwohnungen. Foto: Sabine Eicker
Wirtschaft·Verbraucher

Preis für falsche Wohnungspolitik: In Sachsen fehlen 47.859 Sozialwohnungen

Mal soll die Rezession schuld sein, mal sind es die hohen Baukosten, mal die Kreditzinsen. Die Kommentatoren der deutschen Wohnungsbaumisere sind sehr erfinderisch, wenn es um möglichst straffe Erklärungen dafür geht, dass immer weniger Wohnungen gebaut werden und die Mieten rapide steigen. Ein Grund wird aber selten genannt: der völlig unterfinanzierte soziale Wohnungsbau. Auch in […]

Tagebaulandschaft, blauer Himmel und weiße Wolken.
Wirtschaft·Metropolregion

Absehbares Ende des Kohlebergbaus: Linke im Landtag will mehr Klarheit über Tagebau-Rekultivierung

Die Herstellung einer halbwegs intakten Nachfolgelandschaft nach dem Ende des Kohlebergbaus kostet Zeit und Geld. Das Ende des Kohlebergbaus in Sachsen ist absehbar, auch wenn noch offen ist, ob sich der im Kohlekompromiss vereinbarte Endtermin 2038 (in der Lausitz) und 2035 (in Mitteldeutschland) durchsetzen wird oder doch ein früherer Ausstieg 2030 stattfindet. Aber die Frage, […]

Flugzeug beim Abkürzen über Leipziger Stadtgebiet. Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Falsche Berechnungsgrundlagen: Bürgerinitiative fordert neues Planfeststellungsverfahren

Mitte November 2023 informierten die Verantwortlichen des Flughafens Leipzig-Halle die Fluglärmkommission über Falschberechnungen von Fluglärmbelastungen in der Ortslage Lützschena-Stahmeln. Betroffen sind 2.000 Haushalte, was einer Einwohnerzahl von rund 6.000 Personen betrifft. Das Wissen um höhere Lärmwerte und den daraus resultierenden verstärkten Aufwachreaktionen, die letztlich die Einbeziehung dieses Territoriums ins Nachtschutzgebiet zwingend erfordern, ist nicht neu. […]

Werner Bernreuther: Dreierland. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Dreierland: Werner Bernreuthers digitale (Alb-)Traumwelten

Bekannt ist Werner Benreuther vor allem als „Szeneguru der Liedermacher der DDR“, selbst Liedermacher, Schriftsteller, Schauspieler. Aber in diesem Buch lernt man den Leipziger auch als Maler kennen – als digitalen Maler. Denn seine surrealistischen Bilder entstehen am Computer. Da braucht man kein Atelier und keine Batterien von Farben. Nur einen guten Drucker. Und einen […]

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