Warum Millionen Menschen heute nach Europa fliehen und warum wir daran keineswegs unschuldig sind

Es ist ein Buch, das zum richtigen Zeitpunkt kommt, von denen aber, die es eigentlich lesen müssten, wohl nie gelesen wird. Und dazu gehören auch all die bärbeißigen Politiker, die ihren Wähler mit falschen Zahlen, Vorurteilen und bedrohlichen Bildern Angst machen. Aber die schlichte Wahrheit ist: Nicht die Flüchtlinge sollten uns Angst machen, sondern die Ignoranz unserer politischen Elite.

Einer politischen Elite, die einfach Ferien machte, als wäre gar nichts geschehen, als sich im Sommer 2015 immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland auf die Reise gemacht hatten, Ungarn mit martialischen Aktionen reagierte und Kommunen, Polizisten und Helfer auf einmal auf sich allein gestellt waren, jetzt schnell Lösungen zu finden und zu helfen. Da waren viele deutsche Medien vollgepackt mit dramatischen Bildern, Prophezeiungen und einem Erschrecken, das die Ankommenden einfach zu einem völlig unerwarteten Naturphänomen machte. Als wären die Menschen aus heiterem Himmel gefallen.

Das war der Moment, als Anja Reschke im August einen Kommentar für die „Tagesthemen“ sprach, der den Nerv der Zeit traf. Oder wohl besser: die Nerven. Denn die radikalisierte Meute der Menschenfeinde im Netz reagiert natürlich auch – ungestüm, laut, boshaft. Aber es reagierten diesmal auch Viele von denen, die es für überfällig hielten, dass sich dieses Land seiner Aufgabe stellte, zu helfen. Viel zu lang haben deutsche Innenminister getrödelt, gemauert, sich auf Abschiebungen, Frontex und Dublin-Verfahren verlassen, die Weltpolitik genauso ignoriert wie die Nöte der EU-Außenstaaten.

Denn das, was da auf einmal auf den Füßen war, das hatte nicht im Sommer 2015 begonnen, auch nicht im Frühjahr oder im Winter.

Und das ist das, was dieses Buch so aufregend macht, so frustrierend und emotional. Denn es erzählt in kompetenten Beiträgen auch den Anfang der Geschichte. Und in diesem Anfang haben sich Deutschland und fast alle anderen europäischen Länder schäbig benommen. 20 Jahre lang hat die Bundesrepublik alles unternommen, um vom Leid, der Armut, dem Hunger und den Folgen der Gewalt in  Nordafrika, im Nahen und Mittleren Osten verschont zu werden. In den Nachrichten durften all diese Länder auftauchen, die von jahrzehntelangen Bürgerkriegen zerstörten Staaten Afghanistan, Irak, Eritrea, Somalia, Kongo usw. Manchmal sah man Blauhelme dort agieren, manchmal fleißige Helfer von DRK oder UN-Hilfswerk. Man durfte beruhigt sein: Die helfen doch.

Kein Wort davon, dass das bisschen Hilfe schon lange nicht mehr reicht und dass die Helfer mittlerweile selbst überfordert sind, weil immer mehr Krisenherde aufflammen. Kein Wort davon, welche Folgen die Destabilisierung der afrikanischen Länder hat. Und dann ist da mittendrin dieses Syrien, wo 2011 ein auch mit Unterstützung der westlichen Staaten gestarteter Versuch, mitten in Assads Diktatur so eine Art neoliberale Reform zu platzieren, scheiterte. Kristin Helberg erzählt in ihrem Beitrag für dieses Buch, wie dieses Experiment dazu führte, dass ganze Bevölkerungsgruppen binnen kürzester Zeit verarmten und im Frühjahr 2011 auf die Straßen gingen, um friedlich gegen die Zustände zu protestieren – und wie das Assad-Regime postwendend mit massiver Gewalt reagierte und die Gewaltspirale immer weiter drehte, bis ein halbes Land in Schutt und Asche lag, jeder zweite Syrer auf der Flucht war. Und zwar meistens vor den Bomben und Giftgasangriffen der Assad-Truppen, zum kleineren Teil vor den ähnlich grausamen Milizen des IS und der Al-Quaida-nahen Nusra-Front.

Und die meisten Syrer – knapp 8 Millionen – sind nach wie vor innerhalb Syriens auf der Flucht, versuchen irgendwie ihre nackte Existenz zu retten, nachdem ihre Bauernhöfe oder Wohnhäuser von den Kriegsparteien zerstört, ihre Verwandten erschossen oder vergast wurden.

Und das geht seit über vier Jahren so. Die meisten Flüchtlinge, die das Land überhaupt verlassen haben, haben versucht, in Flüchtlingslagern gleich hinter der Grenze unterzukommen und so lange auszuhalten, bis der Spuk vorbei ist: 2 Millionen in der Türkei, 1,5 Millionen im Libanon. Aber der Spuk ist nicht vorbei. Mehrfach fällt die trockene Feststellung, dass Assad schon längst nicht mehr im Sattel säße, wenn er nicht die ganze Zeit kräftige Unterstützung von außen bekommen hätte. Ohne die russischen Truppen wäre seine Armee längst zusammengebrochen.

Auch diese Analyse gibt es im Buch. Und anders als einige Schlaumeier in der Bundesregierung, die immer noch glauben, sie könnten durch Verträge und Paktieren die Sache beschwichtigen, steht hier fest: Eine Lösung für einen friedlichen Übergang in Syrien kann es nur ohne Assad geben. Er ist nicht das kleinere Übel, verglichen mit dem ebenso grausamen IS, er ist der Grund allen Übels.

Und das ist nur Syrien. Es ist ja nicht der einzige Staat, der zwischen den Interessen diverser internationaler und regionaler Großmächte zerrissen wird. Dasselbe trifft auf Afghanistan zu, wo die Deutschen eben noch glaubten, einfach abziehen zu können. Aber Fakt ist: In den vergangenen zwölf Jahren hat sich das Land nicht ein bisschen stabilisiert. Im Gegenteil: Die Taliban sind wieder auf dem Vormarsch und Millionen Afghanen, die in all diesen Jahren ihre Existenz verloren haben, sind auf der Flucht. Die meisten kampieren in Pakistan, viele andere im Iran, wo sie schikaniert werden. Die Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern da unten sind so schlimm, dass den Betroffenen gar nichts anderes übrig bleibt, als noch weiter zu fliehen, um überhaupt das blanke Leben zu retten.

Dasselbe gilt für den Irak, wo die USA 2003 den unsinnigsten aller Kriege begonnen haben, der ein leidlich stabiles Land in ein Bürgerkriegsland verwandelt hat, in dem die Lokalmächte Iran und Saudi-Arabien ihre Stellvertreterkriege austragen. Denn ohne finanzielle, materielle und Waffenhilfe von außen hätte auch der IS nicht lange durchgehalten. Und da spielt der ein oder andere treue Verbündete der USA eine mehr als zwielichtige Rolle. Und die Bundesrepublik ebenfalls, denn in all diesen Konflikten tauchen auch deutsche Waffen auf. Vor einem Paktieren mit diversen Diktatoren hat weder die deutsche Politik noch die deutsche Wirtschaft je zurückgeschreckt.

Und dass heute 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht sind, hat natürlich damit zu tun, dass auch in Nordafrika reihenweise Staaten instabil wurden und zum Spielfeld krimineller Milizen vom Schlage IS und Boko Haram. Übrigens in unheiliger Allianz mit Regimen wie dem in Eritrea, die erst dafür sorgen, dass staatliche Gewalt keinen Bürger mehr schützt, sondern Verhaftung, Erpressung, Entführung, Ermordung zum Alltag der Bürger werden.

Wer heute über Flüchtlinge redet, der muss über die Gründe der Flucht reden. Der kann sich nicht auf die trockenen Formeln in deutschen Gesetzesblättern berufen, die in bürokratischer Arroganz bestimmen wollen, wer ein politisch Verfolgter ist und deshalb Anrecht auf Asyl in Deutschland hat. Natürlich gibt es auch dazu einige geharnischte Beiträge, die sich mit der permanenten Aushöhlung des deutschen Asylrechts seit den rassistischen Krawallen von Hoyerswerda und Rostock 1991 und 1992 beschäftigen. Die konservative deutsche Politik ist schon damals eingeknickt und ist den fremdenfeindlichen Umtrieben der Rechtsradikalen, die auch damals schon die Luntenleger waren, auf den Leim gegangen.

Und man hat es auch auf europäischer Ebene nicht fertig gekriegt, ein stabiles europäisches Asylrecht auf die Beine zu stellen. Man hat nur das Dublin-Verfahren hingekriegt, das einzig und allein die Interessen von Ländern wie Deutschland umsetzte, indem es dekretiert, dass die Last der aufzunehmenden Flüchtlinge ganz allein bei den Randstaaten liegt. Bei armen Ländern wie Griechenland, Spanien, Italien, die mit der Aufgabe schon lange überfordert sind. Aber statt wirklich mit Geld, leichteren Asylregeln und besserer Verteilung zu helfen, fiel den Allmächtigen nur Frontex ein, werden Mauern und Zäune gebaut, um den Strom der Flüchtlinge abzuwehren. Und zwar nicht nur in Europa, sondern schon weit draußen, in Afrika. Da hat man auch mit all den 2011 gestürzten Diktatoren paktiert und ihnen Geld gegeben, damit sie die Flüchtlinge in eigenen großen Lagern auffangen und womöglich zurückschicken in die Wüste.

Nur hat man das dem deutschen Fernsehpublikum nicht erzählt. Das hätte sich ja was denken können.

Und dasselbe Prinzip versucht man jetzt mit der Türkei umzusetzen, obwohl man ganz genau weiß, dass die Türkei selbst gar nicht daran denkt, den Flüchtlingen eine Integration in die Gesellschaft zu ermöglichen. Warum glauben dann aber selbst deutsche Politiker, dass man so die Flüchtlinge in der Türkei zurückhalten könnte? Die Schilderung von Lebensbedingungen in diesen Lagern oder auch in Griechenland findet man ebenfalls im Buch. Es ist wohl in der Vielfalt der Themen bislang die kompakteste Erfassung eines durch und durch beschämenden Zustandes. Nicht nur der Welt, sondern Europas, das nun über fünf Jahre versucht hat, sich komplett aus der Verantwortung zu stehlen, immer in der trügerischen Hoffnung, man könne die von blanker Not Getriebenen schon am Mittelmeer oder wenigstens da unten in der Türkei oder in Griechenland abwehren.

Die Werte der europäischen Gemeinschaft stehen zur Disposition. Und auch das wird diskutiert. Denn eigentlich haben ja schon die letzten beiden Krisen (die Finanzkrise und die Griechenland-Krise) gezeigt, dass die europäische Gemeinschaft ein gewaltiges Problem hat. Denn auf was gründet sie sich eigentlich? Den Euro? Das ist zu wenig, das ist keine Idee und keine Vision, genauso wie der viel beschworene gemeinsame Markt, der auch nur ein Markt der Abschottung ist gegen die armen Länder der Welt, hochsubventioniert: Europäische Bauern konkurrieren mit ihren subventionierten Nahrungsmitteln sogar noch die ärmsten  Bauern in Afrika und der arabischen Welt in Grund und Boden. Auch das hat dazu beigetragen, dass viele Länder immer ärmer wurden, immer instabiler. Und mittlerweile kaufen westliche und chinesische Konzerne den Afrikanern das Land unter den Füßen weg, um noch mehr Billignahrung für ihre Märkte herzustellen. Landgrabbing ist eines der heißesten Themen der Gegenwart, eng verbunden mit den faulen Deals westlicher Konzerne mit den Diktatoren der ärmsten Länder, die ihnen den Zugriff auf die Bodenschätze dieser Länder verschaffen, während diese Staaten beim IWF hochverschuldet sind und keine Chance haben, die Schulden jemals abzahlen zu können.

Wenn man genauer hinschaut, merkt man erst, wie die scheinbar so unberührten westlichen Nationen direkt involviert sind in die Schaffung von Leid, Armut, Hunger und Vertreibung. Nur: Wenn die aus der Not Fliehenden dann an Europas Küsten auftauchen, will man sie nicht haben, paktiert lieber wieder mit finstersten Regimen, um die „Wirtschaftsflüchtlinge“ wieder zurückzuschicken in Länder, in denen sie gar keine Existenzgrundlage mehr haben.

Wirtschaftsflüchtlinge, ein Wort, das konservative Hardliner in Deutschland gern benutzen, um ihrem Wahlvolk zu suggerieren, es gäbe gute und schlechte Flüchtlinge. Und dass jeder, der „illegalen“ Flüchtlingen gar hilft, nach Deutschland zu kommen, ein Krimineller ist. Immense Energie hat die Bundesrepublik darauf verwendet, Schleuser zu jagen, eben jene Menschen, die Flüchtlingen helfen, wo staatliche Hilfe fehlt. Denn die legalen Wege einer Flucht nach Europa haben die Regierungen der EU sämtlich verrammelt. Tatsächlich wäre auch jeder Syrer, der vor dem Bürgerkrieg in seinem Land geflohen ist, in Deutschland ein „Illegaler“.

Das Thema ist in etlichen Beiträgen des Buches sehr einfühlsam beschrieben. Aber der Befund ist längst klar: Alle Versuche Europas, sich gegen das Leid der benachbarten Welt abzuschotten, sind gescheitert. Und es steht für den ganzen Kontinent die Frage auf der Tagesordnung: Wie wird diese so auf ihre „Werte“ stolze Gemeinschaft tatsächlich einmal zu einer echten Werte-Gemeinschaft?

Wie definiert diese Staatengemeinschaft künftig Einwanderung, Asyl, Reisefreiheit und Menschlichkeit?

Das geht ans Eingemachte. Das geht an den neoliberalen Kern der europäischen Wirtschaftspolitik. Denn „der Markt“ richtet gar nichts. Das ist jetzt die dritte Krise, die es beweist. „Der Markt“ bringt nur die Irrsinnigen an die Macht, die ihr Heil in Mauern, Zäunen, Abschottung und Nationalismus sehen, in rücksichtsloser Abschiebung (wohin auch immer), gnadenloser Schikane und kulminierender Fremdenfeindlichkeit. Ganz sicher wird das zu etwas führen: nämlich zu einem Haufen eingemauerter Nationen, die wirtschaftlich und demografisch erstarren.

Es gibt auch den klugen Artikel Herfried Münkler im Buch, der sich mit der Bereicherung von Ländern und Wirtschaftsräumen durch immer neue Migration beschäftigt. Auf einmal wird ein uralter Mechanismus sichtbar und die Flüchtenden erscheinen als Gewinn und Innovationsschub für jedes Land, das sie aufnimmt. Was aber nur funktioniert, wenn diese Länder auch offen sind für Integration. Wer Flüchtlinge nur in Lager sperrt, ihnen jede Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verweigert, der erreicht das Gegenteil. Der bekommt dann so etwas wie in Ungarn – samt einem ignoranten Präsidenten, der seine Hinterhofpolitik auch noch den anderen Ländern als Heilmittel anpreist.

Etliche Artikel beschäftigen sich natürlich auch mit dem aktuellen Zustand der Bundesrepublik und dem eklatanten Widerspruch zwischen der großen Hilfsbereitschaft in den meisten Kommunen und der verkniffenen und desolaten Arbeit der Innenministerien. Der fehlende Reichtum der Nation kann es nicht sein, der diese grimmigen Paragraphenreiter dazu bringt, all ihre Energie in völlig unsinnige Abschottungs- und Abschiebeverfahren zu investieren. Möglich, dass sie wirklich glauben, dass sie nur so der fremdenfeindlichen Ressentiments im Land Herr werden.

Aber tatsächlich haben die letzten Monate gezeigt, dass das Gegenteil der Fall ist: Die wankelmütige und zum Teil ignorante deutsche Politik hat das Geschrei der Rassisten und der sogenannten „Islamgegner“ erst richtig angeheizt und für wachsende Verunsicherung gesorgt.

Eine seriöse, den Erfordernissen entsprechende Aufnahmepolitik – und zwar spätestens seit 2011 – hätte nicht nur die Dramatik des Jahres 2015 gemildert, sie hätte auch ein völlig anderes Bild in der Öffentlichkeit ergeben, ein ganz anderes Bild von „Sie wissen ja, was sie tun“. Jetzt haben selbst die Helfer oft genug das Gefühl, dass die gewählten Volksvertreter nicht einmal wissen, worum es geht und warum gerade jetzt. Sie stecken noch in den alten Abwehrreflexen und machen damit die Kärrnerarbeit für die Rechtsextremen und Nationalisten.

Das Buch enthält einige sehr deutliche Appelle an das Land und seine Regierung, sich jetzt endlich menschlich der Aufgabe zu stellen.

Und so einen kleinen guten Zweck erfüllt es auch noch: Der Verlag spendet einen Euro von  jedem verkauften Buch an Flüchtlingshelfer in Reinbek. Denn auch dort vor Ort hat man einfach mit menschlicher Hilfsbereitschaft zugepackt und Strukturen geschaffen, die Ankömmlinge möglichst menschenwürdig unterzubringen.

Und wer das Buch bis zu dieser Stelle gelesen hat, der weiß auch, warum das so ist. Und warum auch die Zeit vorüber ist, in der wir all das ausblenden konnten, was wir mit unserem Lebensstil in der Welt da draußen angerichtet haben und noch immer anrichten.

Anja Reschke Und das ist erst der Anfang, Rowohlt Verlag, Reinbek 2015, 12,99 Euro.

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