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Sonntag, 1. Oktober 2023

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Denk mal an Freiheit - Projekt Einheits- und Freiheitsdenkmal
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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Neues Wohnkonzept in Leipzig ohne wohnungspolitische Stunde

Bei normalen Stadtratssitzungen ist es nicht möglich, externe Experten einzubinden. Deshalb gibt es immer wieder zu Themen, wie zum Beispiel bei Bildungsfragen aktuelle Stunden im Rat. LWB, Haus und Grund, Mieterbund und die Genossenschaften wären gute Ratgeber, um den Stadträten im Rahmen des entstehenden wohnungspolitischen Konzeptes in der Stadt Leipzig zur Seite zu stehen. Im Audio kann man nachhören, warum die Verwaltung und die Mehrheit im Stadtrat diese aktuelle Stunde zum Thema "Wohnen" Anfang 2015 ablehnten.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Wie werden Waffenbesitzer in Leipzig durch die Behörden kontrolliert

Am 17. September wollten es die Grünen im Stadtrat noch etwas genauer wissen, wie oft und wie intensiv die Kontrollen der Leipziger Waffenbesitzer eigentlich sind. Aufgeschreckt hatte sie eine Antwort des sächsischen Innenministeriums zum steigenden Bestand von legalen Waffen in Leipzig. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal antwortete zu den aktuellen Zahlen und Maßnahmen und am Ende versuchte sich Gerd Heinrich (CDU) in einer Nachhilfestunde für die Grünen.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Die vollständige Debatte um die Autofreiheit im Clara- und Johannapark

Es erhitzt seit Tagen die Gemüter, was bezüglich des Antrages der Grünen am 17. September 2014 im Stadtrat geschah. Es ging um eine verbindliche Regelung der Autofreiheit im Clarapark, Johannapark und an der Nonne. Nach einer regen Debatte, in welcher sich auch Baudezernentin Dorothee Dubrau zu Wort meldete, wurde der Antrag der Grünen abgelehnt. Welche Argumente die einzelnen Parteien und die Verwaltung dabei hatten, kann man hier noch einmal nachhören.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Fördergelder geklärt – Alles bezahlbar auf der Baustelle Karl-Liebknecht-Straße?

Was wurde eigentlich alles seitens Stadt und LVB an der Karl-Liebknecht-Straße an Geldern bereits verbaut? Und wer hat es wie gefördert? Die Verquickungen der einzelnen Fördermöglichkeiten zwischen Stadt, Bund und Land und den Leipziger Verkehrsbetrieben sind nicht leicht zu durchschauen. Die Linke fragte am 17. September 2014 nach, wie der Stand bei den einzelnen Finanzierungsformen ist und ob die gesamte Finanzierung steht. Es antwortete Baudezernentin Dorothee Dubrau.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Wie geht’s weiter in der Umgebung des Bayerischen Bahnhofs

Noch ist es kahl rings um die Station "Bayrischer Bahnhof" aus. Dass soll sich nun ändern, Baumbepflanzungen und Sitzgelegenheiten sind vorgesehen. Auch die lange Zeit beengte Situation für Fußgänger und Radfahrer interessierten die Linke in der Ratssitzung am 17. September ebenso, wie die Frage, wann sich der Zustand des "steinernen Platzes" ändert. Baudezernentin Dorothee Dubrau antwortete.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Von Bürgerstiftung zu “LEIPZIGSTIFTUNG” und eine neue Satzung

Die Beschlusspunkte in der Stadtratsversammlung vom 17. September 2014 waren kurz und klar. Die Bürgerstiftung Leipzig heißt nun "LEIPZIGSTIFTUNG - Bürgerschaftliche Tradition seit 1799" und erhielt eine neue Satzung. Die Debatte entspann sich vor allem und erneut um das Thema öffentliche Einsicht und Transparenz der Stiftung. Katharina Krefft (Die Grünen) hinterfragte wiederholt, wie die Stiftung nun wirklich agiert.

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Mehr oder weniger Plakate? Eine Wahlwerbesatzung für Parteien in Leipzig

Seit eineinhalb Jahren wird zwischen den Parteien im Stadtrat debattiert, wie weit Wahlwerbung im öffentlichen Raum in Leipzig gehen soll. Am Mittwoch, 17.9 erneut. Weniger Plakate, wenn Wahlen anstehen, könnte eine Lösung sein - aber dann für alle gemeinsam. Während der zurückliegenden Wahlkämpfe wirkte es in Leipzig zunehmend wie eine Materialschlacht, was da so an den für die Parteien kostenfreien Stellen, wie Laternen und Straßenschildern auftauchte. Ist es für die finanziell nicht so gut ausgestatteten Parteien jedoch besser oder schlechter, wenn die kostenfreien Stellen limitiert werden?

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Audio – Stadtrat 17.09.2014: Eine Bürgeranfrage zur Haltung von Wildtieren im Zirkus am Cottaweg

In einer Bürgeranfrage wollte im Rahmen eine Leipzigerin in der Ratssitzung am 17. September 2014 wissen, wie die Stadt zur Frage eines Platzverbotes für Zirkusse steht, welche Wildtiere im Programm haben. Dies sei in Köln so bereits umgesetzt und umfasse eine ganze Liste von Tieren, welche die Stadt 2009 so aus der Zuschaustellung ausgenommen hatte. Es antworteten Michael Faber für das Kulturdezernat und Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal.

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