Zur Herbstprojektion der Bundesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee: Die Entwicklung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktzahlen ist erfreulich. Das ist in allererster Linie ein Erfolg von Unternehmen und Beschäftigten. Zudem wird nun die Ernte eingefahren, für die gerade auch die sozialdemokratisch vorangetriebenen Reformen Anfang der 2000er grundlegend gewesen sind.
Es gibt allerdings Warnhinweise, die schon im Herbstgutachten der Forschungsinstitute zu finden waren: Deutschland lebt von der Substanz. Es muss mehr Geld in Infrastruktur, Bildung und Forschung investiert werden. Sonst verspielen wir den Aufschwung.
Zudem bleibt das weltwirtschaftliche Umfeld fragil. Der Wachstumsbeitrag des Außenhandels wird 2014 wie schon 2013 leicht negativ ausfallen. Die wirtschaftliche Entwicklung im Euroraum bleibt ein Risiko. Bei aller Notwendigkeit einer restriktiven Haushaltspolitik – nur durch Sparen wird die Krise nicht überwunden. Wir brauchen eine Wachstumsstrategie für Europa.
Wenn das optimistische Wachstumsziel für Deutschland in Höhe von 1,7 Prozent 2014 tatsächlich erreicht werden soll, müssen die Standortbedingungen für Industrie und Mittelstand deutlich verbessert werden. Eine neue Bundesregierung muss dafür sorgen, dass die Infrastruktur ausgebaut, Fachkräfte gesichert, Innovationen gefördert und die Energiewende gestaltet werden. Der mögliche Aufschwung darf nicht durch fehlende Handlungsbereitschaft aufs Spiel gesetzt werden.
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