Am vergangenen Wochenende trafen sich die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat zur Klausurberatung. Schwerpunkt des ersten Beratungstages war die kommunale Asylpolitik. Dabei erfolgte zunächst eine Bestandsaufnahme der Ist-Situation, ein Verdeutlichen der gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie eine Verständigung zu möglichen Handlungsansätzen im Bereich Unterbringung von Asylbewerbern sowie die vollumfängliche Integration im sozialen und kulturellen Bereich. Dabei wurden auch Möglichkeiten der selbstbestimmten Teilhabe in der Gesellschaft erörtert.
Es wurden Anforderungen im Bereich Bildung und Arbeit herausgearbeitet. Am Sonntag diskutierten die Mitglieder der Fraktion Die Linke im Stadtrat mit dem Stadtvorstand Die Linke Leipzig die Herausforderungen für die Zukunft bis 2020. Im Ergebnis werden wir weiterhin als linke, sozialistische Gestaltungspartei in Leipzig wirken und an der weiteren Umsetzung unseres Wahlprogramms arbeiten.
Auch auf die Fragen, die sich mit einer wachsenden Stadt stellen, werden wir Antworten geben. Für die kommenden Monate wird die Stadtratsfraktion das Soziale bei allen zu bearbeitenden Themen wieder mehr in den Mittelpunkt rücken. Konkrete Themen sind dabei ein solidarischer und finanzierbarer Öffentlicher Personennahverkehr, die Umsetzung von Maßnahmen für die Stärkung des soziales Wohnungsbaus sowie Chancengerechtigkeit im Bildungssystem. Auch die Möglichkeiten der Nutzung von Synergien aus den Diskussionen und der Umsetzung der Metropolregion Mitteldeutschland müssen für eine wachsende Stadt wie Leipzig weiter nach vorn gerückt werden.
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