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SPD Leipzig: Gespräch mit Roland Jahn zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde

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    Am Donnerstag, 16.06.2016, veranstaltet die SPD Leipzig unter der Überschrift „Archive, Akten und Behörden – wie weiter mit der BStU?“ ein Podiumsgespräch mit Roland Jahn zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde der ehemaligen DDR. Hierzu erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Auch mehr als ein Vierteljahrhundert nach Untergang der DDR ist der Abschluss einer Aufarbeitung des SED-Unrechts noch lange nicht in Sicht. Zugleich erleben wir aktuell eine zum Teil sehr emotional geführte Auseinandersetzung zur Reform der Stasi-Unterlagenbehörde.“

    Mitte April dieses Jahres überreichte eine 14-köpfige Expertenkommission unter Vorsitz Wolfgang Böhmers dem Deutschen Bundestag einen Bericht, der Empfehlungen für den weiteren Umgang mit der Unterlagenbehörde für die Akten des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) sowie dem Bundesbeauftragen für die Behörde ausspricht und Vorschläge für gesetzliche Veränderungen unterbreitet. Der Bundestag wird auf der Grundlage des Berichts in den nächsten Wochen beraten und entsprechende Entscheidungen treffen.

    In der öffentlichen Debatte sorgte vor allem der Vorschlag, die BStU bis 2021 ins Bundesarchiv zu überführen, für erheblichen Diskussionsstoff.

    Soilihi Mzé weiter: „Derzeit herrscht insbesondere bei den Opfern der SED-Diktatur große Verunsicherung. Die Sorge, ihr Schicksal, ihre persönliche Leidensgeschichte werde nunmehr als ‚Geschichte‘ abgehakt und ins Archiv gegeben – sozusagen historisch abgewickelt –, treibt viele Betroffene um. Diese Menschen dürfen wir nicht einfach im Regen stehen lassen.

    Wir freuen uns deshalb, mit Roland Jahn als amtierendem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen kurzfristig ins Gespräch kommen zu können. Wir wollen diese Gelegenheit nutzen, zu informieren, vor allem aber offen über mögliche Veränderungen diskutieren. Interessierte sind herzlich willkommen.“

    SPD Leipzig: Archive, Akten und Behörden – wie weiter mit der BStU?
    Podiumsgespräch mit Roland Jahn. (Moderation: Hassan Soilihi Mzé)
    Donnerstag, 16.06.2016 – Beginn: 19:30 Uhr
    SPD-DenkBar
    Zentralstraße 1
    Leipzig

    Eintritt frei.

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