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Anja Klotzbücher (Linke) zu van der Bellens Wahlsieg und zum Referendum in Italien

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    Zur Wahl Alexander van der Bellens zum Bundespräsidenten der Republik Österreich und zum gescheiterten Referendum in Italien erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin der Linksfraktion: Der Wahlabend brachte für die EU sowohl gute als auch bedenkliche Nachrichten. Die Erleichterung für Europa kommt mit der Wahl von Alexander van der Bellen, die Ernüchterung mit dem Scheitern von Matteo Renzi in Italien. Unabhängig davon, wie man das sehr streitbare Anliegen der Verfassungsreform bewertet, ist der Ausgang der Volksabstimmung eine direkte Niederlage für den pro-europäischen Sozialdemokraten Renzi.

    Die Kampagne gegen sein Ansinnen wurde vornehmlich von europakritischen und rechtspopulistischen Parteien geführt – Beppe Grillo von der Fünf-Sterne-Bewegung sowie der Lega-Anführer Matteo Salvini dürften sich nun gute Chancen bei möglichen Neuwahlen ausrechnen. Bei aller notwendigen Kritik an der Verfasstheit der EU wäre es gerade im wirtschaftlich schwer angeschlagenen Italien wichtig, eine grundsätzlich pro-europäische Haltung zu bewahren.

    Gute Nachrichten für Europa kommen indes aus Österreich, wo sich die Bevölkerung gegen den Rechtspopulisten Norbert Hofer entschieden hat. Das vorläufige Endergebnis darf aber nicht zu blinder Euphorie führen – schließlich stimmten 48,3 % der Wähler*innen für Hofer, der sich unter anderem einen Zaun um Österreich wünscht, wie Ungarn einer umgibt. Die Wahl in Österreich lehrt, dass es sich lohnt, für europäische Werte und eine bessere EU zu kämpfen – gegen die europa- und fremdenfeindlichen Parteien, die 2017 unter anderem in Frankreich und Deutschland zur Wahl antreten werden.

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