Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage „Notarztdienste 2016 in Sachsen“ (Drs 6/8676) erklärt die Fragestellerin und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: „In Sachsen bleiben immer mehr Notarztdienste unbesetzt. 2015 fand sich für 1.153 Zwölfstundenschichten kein Arzt, 2016 waren es schon 1.324,5. Geht man davon aus, dass im letzten Jahr insgesamt 55.032 Zwölfstundendienste abzuleisten waren, was 27.516 24-Stundendiensten entspricht, dann lautet die bittere Bilanz: Die sächsischen Notarztdienste blieben 2016 statistisch gesehen an 25 Tagen unbesetzt. Das gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung, denn niemand kann garantieren, dass in dieser Zeit nichts passiert.“
„Problematisch bleibt auch das Einhalten der Hilfsfrist. Der Gesetzgeber gibt vor, dass Rettungsmittel in 95 Prozent der Fälle innerhalb von zwölf Minuten vor Ort sein müssen. Dieses Ziel wird nirgendwo in Sachsen erreicht. Im Rettungszweckverband Chemnitz-Erzgebirge konnte die Hilfsfrist nur zu 72,46 % eingehalten werden, im den Landkreisen Görlitz (75,38 %) und Bautzen (76,58 %) sieht es nicht viel besser aus.
Die Staatsregierung unternimmt nichts gegen diese Probleme, sondern schiebt den Rettungsdiensten den schwarzen Peter zu. So lässt sie nicht nur die Menschen im Stich, die auf dringende Hilfe angewiesen sind, sondern auch die haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Rettungsdienste, Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter sowie Notärztinnen und Notärzte.
Ihnen danken wir für ihre ständige unermüdliche Einsatzbereitschaft. Auch in ihrem Interesse muss die Regierungskoalition Abhilfe schaffen. Die letzten noch fehlenden Integrierten Rettungsleitstellen müssen schnellstens in Betrieb gehen. Die Gründe für die Überschreitungen der Hilfsfrist sind zu erforschen und zu beseitigen. Für die Notärztinnen und Notärzte ist ein arbeitszeitgerechtes System zu schaffen, welches eine gesetzes- und aufgabenkonforme Tätigkeit ermöglicht. Schließlich muss die Umwandlung weiterer Klinikstandorte in Medizinische Versorgungszentren vorangetrieben werden.“
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