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Diskussion am 15. Mai: „Wege zur Luftreinhaltung – Recht auf saubere Luft und auf Schutz der Gesundheit“

Von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag

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    Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen lädt am Montag, 15. Mai, um 19 Uhr ins Haus der Diakonie (Demmeringstr. 18, 04177 Leipzig), um über Wege zur Luftreinhaltung zu diskutieren. Der Eintritt ist frei. Als Podiumsgäste liefern den fachlichen Input Peter Feldkamp (Projektmanager Verkehr & Luftreinhaltung, Deutsche Umwelthilfe e.V.), Volker Holzendorf (Stadtbezirksbeirat Leipzig Alt-West), Franziska Heß (RA, Landesvorstand, BUND Sachsen e.V.) sowie Dieter Janecek (wirtschaftspolitischer Sprecher, Grüne-Bundestagsfraktion). Die Moderation übernimmt Katja Meier (verkehrspolitische Sprecherin, Grüne-Landtagsfraktion Sachsen).

    An den Leipziger Messstationen Lützener Straße und Willy-Brandt-Platz/Am Hallischen Tor werden die erlaubten Feinstaubwerte regelmäßig überschritten. In den ersten drei Monaten des Jahres 2017 war dies bereits an über 20 Tagen der Fall. Verursacher Nummer eins ist der Autoverkehr. Zusätzlich liegen in Hauptwindrichtung mit den Großkraftwerken Lippendorf und Schkopau sowie den Großtagebauen Schleenhain und Profen weitere bedeutende Quellen von Feinstaub.

    Laut einer Studie des Max-Planck-Institutes übersteigt die Zahl der Toten durch Verkehrsabgase deutlich die Zahl der Toten durch Verkehrsunfälle. Zum Schutz der menschlichen Gesundheit wurden europaweit Luftqualitätsgrenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid festgelegt. Die EU hatte bereits 2015 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil in vielen Großstädten und Regionen die erlaubten Grenzwerte immer wieder überschritten werden.

    Welche Initiativen auf Bundes- und Landesebene sind sinnvoll, um die Belastungen wirksam zu reduzieren? Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die Einführung einer Blauen Plakette, ein deutlich stärkerer Ausbau von ÖPNV, die Förderung von Fahrrad- und Fußverkehr und der geordnete Ausstieg aus der Braunkohleverstromung könnten sinnvolle Maßnahmen sein. Welche politischen und finanziellen Stellschrauben gibt es dafür?

    Ort: Haus der Diakonie (Demmeringstr. 18, 04177 Leipzig)

    Datum/Uhrzeit: 15. Mai 2017, 19 Uhr

    In eigener Sache: Lokaler Journalismus in Leipzig sucht Unterstützer

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