Artikel zum Schlagwort Luftreinhalteplan

Kritik am Luftreinhalteplan

Mobilitätsinitiative der Leipziger Wirtschaft schreibt einen Offenen Brief an den OBM

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls Leipzigs Verwaltung am 7. Februar den neuen Luftreinhalteplan 2018 öffentlich machte, gab es postwendend Kritik – und zwar von verschiedenen Seiten. Auch die IHK meldete sich zu Wort und kritisierte, dass der Plan allein mit Verkehrsflussregelungen versuche, die Stickoxid-Belastung in einigen Straßenabschnitten drücken zu wollen. Jetzt legt die Initiative „Mobilität Leipzig 700plus“, deren Mitglied die IHK ist, mit einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Burkhard Jung nach. Weiterlesen

EU-Urteil zu NOx und Quecksilber bei Kohlekraftwerken

Braunkohle in Sachsen: Jetzt kommts noch dicker

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserNoch herrscht Schweigen an der Abraumkante beim Thema Quecksilber und Stickoxid. Doch das könnte am 25. Februar 2019 enden. Denn dann läuft die Widerspruchsfrist für eine verlorene Klage aus, die die Kohlebranche, hier die Branchenverbände Eurocoal und Debriv sowie die Kohleverstromer LEAG, MIBRAG und Eins Energie, 2017 angestrengt hatte. Geklagt hatte sie gegen strengere Grenzwerte der EU für Quecksilber- und Stickoxidemissionen für Großfeueranlagen. Seit Dezember 2018 ist den Klägern bekannt, dass sie vorerst verloren haben, seither schweigen sie. Auch Sachsen war mal wieder mit von der Partie: die Landesregierung unter Michael Kretschmer (CDU) hatte sich im Weiterlesen

Es geht doch nicht um die Verhinderung von Fahrverboten, sondern um saubere Luft!

Ökolöwe kritisiert verspäteten Luftreinhalteplan

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 7. Februar legte Leipzigs Umweltdezernat endlich den überarbeiteten Luftreinhalteplan vor. Viel zu spät, viel zu unambitioniert und auch noch mit falscher Zahlengrundlage. Schon 2018 hatte der Ökolöwe kritisiert, dass es der Verwaltung wieder nur darum zu gehen scheint, Fahrverbote in stark belasteten Straßen zu vermeiden und eben nicht die Luftqualität für alle zu verbessern. Weiterlesen

Fortschreibung des Leipziger Luftreinhalteplans 2018

Die Modellrechnungen für die Leipziger Stickoxidbelastungen sind nicht mehr realistisch

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn der Straßenverkehr der Hauptverursacher für Luftschadstoffe wie Feinstaub und Stickoxid ist, dann ist es nur folgerichtig anzunehmen, dass gerade Straßenabschnitte mit hoher Verkehrsbelastung auch besonders hohe Schadstoffbelastungen aufweisen. In Leipzig werden diese Belastungen zwar nur an drei Messstellen auch gemessen. Aber für das übrige Straßennetz werden die Werte mit Modellrechnungen ausgerechnet. Und einige Straßenabschnitte leuchten dann knallrot. Weiterlesen

Fortschreibung des Leipziger Luftreinhalteplans 2018

Woher kommen eigentlich all die Schadstoffe in unserer Luft?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManche Leipziger werden sich noch erinnern wie das war in den 1990er Jahren, wie auf einmal der allgegenwärtige Geruch nach Kohlenrauch verschwand, als die Stadt umgestellt wurde auf moderne Gas- oder Fernwärmeheizungen, als auch der penetrante Geruch nach schlecht verbranntem Diesel aus den Straßen verschwand und die Luft sauberer wurde. Und trotzdem ist sie auch heute noch voller Schadstoffe – die man eher nicht riechen kann. Die aber genauso gefährlich sind. Weiterlesen

Der Betrieb von Öfen und Kaminen lässt in Lindenau die Feinstoffbelastung massiv steigen

Fortschreibung des Leipziger Luftreinhalteplans 2018

Grafik: Stadt Leipzig, Luftreinhalteplan 2018

Für alle LeserAm Donnerstag, 7. Februar, hat die Stadt ihren neuen Luftreinhalteplan vorgestellt. Darin wird erstmals auch ein besonderes Forschungsprojekt vorgestellt, das sich mit dem Feinstaub aus Öfen und Kaminen beschäftigt. Denn gerade einige der kalten Winter in den letzten Jahren ließen im Stadtgebiet die Feinstaubbelastung so stark steigen, dass man selbst im Amt für Umweltschutz an den eigenen Zahlen zweifelte. Und dann lieber ein Stadtgebiet besonders unter die Lupe nahm. Weiterlesen

Luftbelastung in Leipzig

Wann wechseln die Leipziger eigentlich ihr Verkehrsmittel?

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2017

Für alle LeserAm Wochenende meldete sich Maximilian König, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen in Leipzig, zur Grenzwertdiskussion bei Stickoxiden zu Wort. Immerhin hagelt es ja in anderen Großstädten mittlerweile Fahrverbote für Diesel-Pkw, weil die Grenzwerte massiv überschritten werden. Besonders Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal macht er für möglicherweise drohende Fahrverbote verantwortlich. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kosten für Vermeidung von Diesel-Verbot bleiben im Dunkeln + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoWie viel kostet die Vermeidung von Dieselfahrverboten? Die Freibeuter-Fraktion malte am Donnerstag den Schwarzen Peter an die Wand. Damit Dieselfahrer in der Messestadt auch in Zukunft freie Fahrt genießen, möge OBM Burkhard Jung (SPD) dem Stadtrat darlegen, welche Kosten für die im Luftreinhalteplan der enthaltenen, aber bisher nicht umgesetzten Maßnahmen anfallen werden. Weiterlesen

Drohende Klagen und Fahrverbote

Wann kommt endlich die Fortschreibung des Leipziger Luftreinhalteplans?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNicht nur die Linksfraktion verliert die Geduld. Mit einigem Nachdruck hat sie ja gefragt, wo denn nun der seit 2012 im Grunde überfällige Nahverkehrsplan für die Stadt bleibt. Auch die Grünen wundern sich, warum die Verwaltung die fälligen Aktualisierungen nicht vorlegt. Im Frühjahr gab’s zwar einen Entwurf für den neuen Luftreinhalteplan. Aber damit der 2019 in Funktion treten kann, sollte er doch jetzt endlich mal im Stadtrat zur Beschlussfassung auftauchen. Denn Fahrverbote können auch in Leipzig drohen. Weiterlesen

Ökolöwe zum Luftreinhalteplan

Leipzig hat ein Umsetzungsproblem, gerade beim ÖPNV und beim Radverkehr

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAnfang März hat OBM Burkhard Jung den neuen Luftreinhalteplan der Stadt vorgestellt. Und erstmals befinden sich fünf A-Maßnahmen drin, ganz fix noch untergebracht, denn das war gerade der Moment, als scheinbar Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in den Großstädten drohten. Motto: Nur ja nicht! – Aber was ist mit dem Rest der ganzen Maßnahmen, die doch schon seit 2009 umgesetzt werden sollten? Der Ökolöwe hat da so seine kritische Sicht. Weiterlesen

Braucht man zum Nudging ein begleitendes Forschungsinstitut?

Leipzigs Verkehrsplaner sind sich sicher, dass ihre Ampel-Dosierung für den City-Ring funktionieren wird

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Für alle LeserDie Sache mit den drohenden Fahrverboten für Diesel-Autos beschäftigt auch die kleine AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Die scheint nicht so recht überzeugt davon, dass Leipzigs Verkehrsplaner wissen, wie man einen Luftreinhalteplan so schreiben muss, dass künftig Diesel-Fahrverbote an der Pleiße ausgeschlossen sind. Man möge doch die Verkehrsexperten aus Dresden zurate ziehen, meinte die Fraktion. Die Antwort der Stadt ist durchaus erhellend. Weiterlesen

Immer diese Anschubkosten

Auch im neuen Luftreinhalteplan wird der ÖPNV das Zögern und Zaudern nicht los

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNicht nur die Maßnahmen der Kategorie A spielen eine Rolle im neuen Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig. Auch wenn sie recht schnell umsetzbar sind und relativ wenig Geld kosten. Den Hauptbeitrag für saubere Luft in Leipzig erbringen eigentlich die umweltfreundlichen Verkehrsarten. Wenn sich hier die Rahmenbedingungen deutlich verbessern, steigen viel mehr Leipziger aus ihrem Diesel-Pkw um – einige aufs Rad, viele in ein zukunftsfähiges S-Bahn- und Straßenbahnsystem. Der neue Luftreinhalteplan nimmt wieder Anlauf. Weiterlesen

Leipzigs neuer Luftreinhalteplan

Wenn Leipzig es ernst meint, muss die Stadt 500 bis 900 Millionen Euro in den ÖPNV investieren

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat war ja forsch: Sie hat – vorm Hintergrund der Debatte um drohende Diesel-Fahrverbote – einfach mal beantragt, den Leipziger Luftreinhalteplan komplett durchzufinanzieren. Seit 2009 hat Leipzig so einen Luftreinhalteplan. Und wer die Bewertungen für die umgesetzten Maßnahmen durchliest, sieht, dass vieles aus Geldgründen schlicht nicht umgesetzt wurde. Weiterlesen

Entwurf zum neuen Luftreinhalteplan geht in die Diskussion

Mit fünf A-Maßnahmen will Leipzig die Luftbelastung schnellstmöglich unter die Grenzwerte drücken

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas passte schon. Ganz Deutschland diskutiert über Fahrverbote. Und Leipzig hat endlich den sehnlichst erwarteten neuen Luftreinhalteplan fertig, in dem auch die Frage beantwortet werden müsste: Schafft es der OBM, Fahrverbote in Leipzig zu verhindern? Oder bekommt Leipzig noch einmal die Kurve? An einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist Leipzig ja nur knapp vorbeigeschrammt. Weiterlesen

Leipzigs OBM will Fahrverbote verhinden

Freibeuter nehmen Burkhard Jung beim Wort und beantragen Komplettfinanzierung des Luftreinhalteplans

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war unüberhörbar, als OBM Burkhard Jung am Mittwoch, 28. Februar, erklärte, er werde Fahrverbote in Leipzig zu verhindern wissen. Das am Mittwoch vorgestellte Integrierte Stadtentwicklungskonzept INSEK soll dabei helfen. FDP-Stadtrat René Hobusch hat ihn postwendend beim Wort genommen. Er begrüßt den Optimismus des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig, Diesel-Fahrverbote in der Messestadt verhindern zu können. Weiterlesen

Mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Fahrverbote: Was sagen die Profis aus den Umweltverbänden zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts?

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserPolitik ist eigentlich eine Arbeitsaufgabe, in der gewählte Politiker Lösungen für aktuelle Probleme suchen und finden müssen. Wenn sie es nicht tun, passiert genau das, was am 22. Februar am Bundesverwaltungsgericht verhandelt wurde: Dann drohen Verbote. Fahrverbote in diesem Fall, weil deutsche Politik das Thema acht Jahre lang komplett verweigert hat. Entsprechend deutlich sind die Kommentare der Umweltverbände zum Urteil vom 27. Februar. Weiterlesen

Mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Fahrverbote: Was sagt die sächsische Politik zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts?

Foto: Andreas Bernatschek

Für alle LeserSeit 2010 gelten die Grenzwerte für Stickoxid in Europas Städten. Acht Jahre lang hatten zwei Bundesregierungen Zeit, das Problem zu lösen und die Dieselautobauer in die Pflicht zu nehmen. Seit fast drei Jahren gärt der Dieselskandal. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar war genau so zu erwarten. Danach sind - beschränkte - Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten grundsätzlich zulässig. Weiterlesen

Schluss mit den faulen Ausreden

Bundesverwaltungsgericht gibt Grünes Licht für beschränkte Fahrverbote in deutschen Großstädten

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuch wenn die entsprechenden Verbände und Vereine wieder anders argumentierten und die Welt erschreckten mit kompletten Fahrverboten für Dieselfahrzeuge, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 27. Februar etwas anderes bestätigt. Das Recht der Städte, beschränkte Fahrverbote auszusprechen, wenn nur so die Grenzwerte für Stickoxide einzuhalten sind. Eigentlich geht es auch in Düsseldorf und Stuttgart nur darum, dass die Luftreinhaltepläne endlich einen Sinn ergeben und wirken. Weiterlesen

Warten auf das Urteil zu Fahrverboten in deutschen Städten

Sachsens Umweltminister redet sich die Lage in den Städten schön und träumt von milderen Maßnahmen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. Februar, verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die mögliche Verhängung von Fahrverboten in deutschen Städten. Es kam noch nicht zum Urteil, das soll nun erst am 27. Februar verkündet werden. Aber das sächsische Umweltministerium glänzte mal wieder beim sofortigen Abwiegeln, so etwas ginge Sachsen doch nichts an. Weiterlesen