Es geht doch nicht um die Verhinderung von Fahrverboten, sondern um saubere Luft!

Ökolöwe kritisiert verspäteten Luftreinhalteplan

Für alle LeserAm 7. Februar legte Leipzigs Umweltdezernat endlich den überarbeiteten Luftreinhalteplan vor. Viel zu spät, viel zu unambitioniert und auch noch mit falscher Zahlengrundlage. Schon 2018 hatte der Ökolöwe kritisiert, dass es der Verwaltung wieder nur darum zu gehen scheint, Fahrverbote in stark belasteten Straßen zu vermeiden und eben nicht die Luftqualität für alle zu verbessern.

Man könnte auch hinzufügen: Das ganze Papier ist – genauso wie der Luftreinhalteplan von 2009 – eine Augenwischerei. Man suggeriert den Leipzigern mit vielen Zahlen und Tabellen, man würde jetzt tatsächlich etwas für die Luftreinheit in der Stadt tun. Aber die wirklich wirksamen Instrumente sind in der Regel nicht konkret genug oder noch gar nicht mit Geld und Projekten untersetzt – wie die gewünschte Erhöhung der Fahrgastzahlen im ÖPNV zum Beispiel.

Seine Kritik hatte der Ökolöwe schon 2018 in einer Stellungnahme formuliert. Wirklich geändert hat sich nichts. Im Grunde war es sogar genauso wie 2009, als – auf deutliche Anregung des sächsischen Umweltministeriums – im letzten Moment noch die Einführung einer Umweltzone in den Luftreinhalteplan geschrieben wurde. Ohne dieses wirksame Instrument hätte Leipzig nicht mal eine minimale Absenkung der Luftschadstoffbelastung erreicht, denn die sonstige Vorhabenliste war entweder unwirksam, zahnlos oder – wie die versprochene Pflanzung von Straßenbäumen – jahrelang ohne das nötige Geld. Ergebnis: Zehn Jahre später redet der Stadtrat noch immer über die fehlenden Straßenbäume. Nur ein Bruchteil der 10.000 versprochenen Bäume wurde gepflanzt.

Im neuen Luftreinhalteplan spielen die sogenannten A-Maßnahmen diese Rolle, ebenfalls 2018 erst im letzten Moment noch ins Papier gerutscht, nachdem die Deutsche Umwelthilfe ihre ersten Prozesse gegen westdeutsche Städte gewonnen hatte und auf einmal selbst Leipzigs OBM bedrippelt aus der Wäsche guckte – denn jetzt öffneten Gerichte den Weg zu massiven Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge in den Städten. Und Leipzig war nicht aus dem Schneider, auch wenn es den Jahresgrenzwert bei Stickoxiden an den beiden Messstellen Lützner Straße und Mitte gerade mit Ach und Krach streifte.

Und auch im Umweltdezernat weiß man, dass es im Stadtgebiet noch weit höher belastete Straßenabschnitte gibt. Die Innere Jahnallee gehört dazu. Aber man misst dort die Luftbelastung nicht, sondern errechnet sie nur nach einem Modell, das aber – nach der jüngsten Aktualisierung des Umweltbundesamtes – nicht mehr aktuell ist. Denn das Modell rechnet mit den geschönten Erwartungen aus den Herstellerangaben zum Schadstoffausstoß ihrer Fahrzeuge. Tatsächlich aber stoßen diese Fahrzeuge zwischen 30 bis 100 Prozent mehr Schadstoffe aus. Das heißt: Die tatsächliche Stickoxidbelastung dürfte in etlichen Straßenabschnitten weit über dem Jahresgrenzwert von 40 µg/m³ liegen.

Und es ist absehbar, dass die jetzt als A-Maßnahmen festgeschriebenen Dosierungen an mehreren innerstädtischen Ampelkreuzungen das nicht werden kompensieren können.

Wobei der Ökolöwe besonders kritikwürdig findet, dass die Stadt hier schon wieder nach dem Motto handelt: „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.“

Denn die zugrunde liegenden Probleme werden nicht gelöst.

Denn Ursache der Luftschadstoffbelastung ist vor allem der Kfz-Verkehr. Daher will die Stadt den Kfz-Verkehr an Hotspots reduzieren, an denen die Luft besonders durch Schadstoffe belastet ist. Hierfür hat die Stadt Leipzig nun den Luftreinhalteplan aus dem Jahr 2009 überarbeitet und beschlossen.

„Es ist grob fahrlässig, dass sich die Verwaltungsspitze seit 2016 fast drei Jahre Zeit lässt, um einen Luftreinhalteplan zu beschließen. Die Stadt muss die geplanten Maßnahmen jetzt sofort umsetzen. Wir haben ein Recht auf saubere Luft, das gerade mutwillig verletzt wird“, betont Tino Supplies, verkehrspolitischer Sprecher des Ökolöwen.

Die Stadt Leipzig sei gesetzlich verpflichtet, die Einhaltung der Grenzwerte schnellstmöglich zu erreichen. Die Werte seien seit 1999 bekannt und hätten bis 2010 eingehalten werden müssen. Da dies nicht erreicht wurde, hat Leipzig von der EU sogar für fünf weitere Jahre Kulanzzeit bekommen. Doch auch nach dem Verstreichen aller Fristen wurden die Grenzwerte weiterhin überschritten.

„Es ist begrüßenswert, den Autoverkehr an den Hotspots zu dosieren. Es ist durchaus wahrscheinlich, dass damit die Grenzwerte eingehalten werden, ohne dass Fahrverbote verhängt werden müssen“, vermutet Tino Supplies. „An schwer belasteten Straßen braucht es allerdings noch ergänzende Maßnahmen, wie Tempo 30 und sichere Radwege.“

Allerdings dürften mit dem Luftreinhalteplan nicht nur die absoluten Hotspots der Luftbelastung betrachtet werden. Gerade stark belastete Straßen, die die Grenzwerte nur knapp unterschreiten, müssten stärker in den Blick genommen werden. Dazu gehören beispielsweise die Käthe-Kollwitz-Straße, die Kurt-Eisner-Straße, die Breite Straße oder die Antonienstraße.

„Das Ziel sollte nicht allein das Verhindern von Fahrverboten sein. Das Ziel ist saubere Luft in Leipzig. Jetzt ist generell eine bessere ÖPNV-Taktung gefragt. Die Bremse beim Radwegebau muss schnell gelöst werden“, so Supplies. Und er spricht damit gleich die nächsten beiden Themen an, die seit zehn Jahren vertrödelt wurden.

Im Gegensatz zu den dicht bebauten Straßen im Stadtgebiet sei zumindest die Entwicklung an der Messstation-Mitte erfreulich. Dort am Innenstadtring sind die Stickoxid-Belastungen in den letzten Jahren zurückgegangen.

„Der Autoverkehr an der Messstation-Mitte und auf dem gesamten Innenstadtring ist über die Jahre nachweislich weniger geworden. Die Leipzigerinnen und Leipziger kommen in übergroßer Mehrheit mit dem ÖPNV, dem Rad oder zu Fuß in die Innenstadt. Während der Autoverkehr schrumpft, wächst der Radverkehr enorm und die Luft verbessert sich“, stellt Suplies fest. „Mit dem Bau von sicheren Radwegen am Innenstadtring kann der Trend zu sauberer Luft weiter gestärkt werden.“

Fortschreibung des Leipziger Luftreinhalteplans 2018

ÖkolöweLuftreinhalteplan
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Jazz talentZZ: Das 29. Bundesweite Jazznachwuchsfestival 2020 in der Moritzbastei
SNICE. Foto: Jan Kolmann

Foto: Jan Kolmann

Jazz talentZZ – zur 29. Auflage des Bundesweiten Jazznachwuchsfestivals gibt es Neuigkeiten! Mit dem neuen Titel hat sich das etablierte Festival auch eine Frischzellenkur verordnet. Mit Kathrin Müller-Beck, die u.a. das akkordeon akut! in Halle/S. erfolgreich leitet, gibt es eine neue Mitstreiterin im Festivalteam, das weiterhin von Steffen Wilde (Jazzclub Tonne, Dresden) geleitet wird.
Der Tag: Wahlkampf mit Logos, auf Kulturplakaten und möglicherweise im Stadtrat
Die LVZ möchte strafrechtlich gegen die Verwendung ihres Logos auf Wahlplakaten vorgehen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer OBM-Wahlkampf in Leipzig treibt seltsame Blüten. Unbekannte haben auf Wahlplakate von CDU-Bewerber Sebastian Gemkow das Logo der LVZ geklebt. Diese kündigt Strafanzeige an. Außerdem empfehlen Teile der freien Szene, Amtsinhaber Jung zu wählen. Morgen im Stadtrat könnte der Wahlkampf ebenfalls eine Rolle spielen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 25. Februar 2020, in Leipzig wichtig war.
Logos auf Gemkow-Wahlplakaten: LVZ will Strafanzeige stellen
LVZ-Logo auf Gemkow-Wahlplakat. Foto: strassenstriche.net

Foto: strassenstriche.net

Für alle LeserDie LVZ möchte Strafanzeige gegen Unbekannt stellen, nachdem in den vergangenen Tagen an mehreren Stellen in Leipzig ihr Logo auf Wahlplakaten des OBM-Bewerbers Sebastian Gemkow aufgetaucht war. Dies sei ohne Kenntnis der Zeitung geschehen. Aus dem Wahlkampfteam von Gemkow heißt es ebenfalls, dass nicht bekannt sei, wer für die Aktion verantwortlich ist. Man empfinde die Logos als „störend“.
Ökolöwen starten große Unterschriftenkampagne für besseren Fußverkehr in Leipziger
In Leipzig fehlen 100 Zebrastreifen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZum Townhall-Gespräch am Sonntag, 23. Februar, war auch die Leipziger Verkehrspolitik Thema. Besonders BUND Leipzig und ADFC sprachen es an, denn Leipzig steckt – wie viele andere deutsche Großstädte auch – in der Zwickmühle. 30 Jahre lang wurde mächtig in die autogerechte Stadt investiert. Doch selbst die StVO fordert, dass Verkehr vom schwächsten Verkehrsteilnehmer her zu denken ist. Das ist der Fußgänger. OBM-Kandidat Burkhard Jung ging noch einen Schritt weiter: „Das sind Kinder und Behinderte.“
SPD-Fraktion beantragt jetzt einen konkreten Zeitplan für den Umbau der Windmühlenstraße
Windmühlenstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa waren nicht nur die Grünen enttäuscht, als das Leipziger Verkehrsdezernat im Januar den Antrag der Grünen-Fraktion, rund um den Bayrischen Platz wenigstens Geh- und Fußwege und den Asphalt so zu reparieren, dass man hier bis 2026 einigermaßen sicher unterwegs ist, recht knapp zusammendampfte. Denn der Neubau von Bayrischem Platz und Windmühlenstraße hat sich ja um volle zehn Jahre verschoben. Wenn es dabei bleibt. Denn da fehlte ja noch was.
Die CDU träumt weiter von Kurzzeitparkplätzen in der Inneren Jahnallee
Die innerstädtische Bundesstraße Innere Jahnallee. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Leipziger CDU-Fraktion tut sich schwer damit, zu akzeptieren, dass sich die Stadtpolitik in den vergangenen Jahren verändert hat, dass die Wahlergebnisse für den Stadtrat auch bedeuten, dass mehr Realismus in die Verkehrspolitik eingezogen ist. In der Inneren Jahnallee zum Beispiel, wo die CDU-Fraktion nun einen Uraltantrag ausgekramt hat. Da geht's erst mal zurück ins Jahr 2018, in dem die Verwaltung zumindest zusagte, die Einrichtung eigener Kurzzeitparkplätze für den Wirtschaftsverkehr zu prüfen. Da wogte die Debatte um die Innere Jahnallee schon zwei Jahre.
Eilenburg erweitert jetzt die 2012 erbaute Friedrich-Tschanter-Oberschule um einen Neubau
Der Lageplan des neuen Gebäudes der Friedrich-Tschanter-Oberschule in Eilenburg. Grafik: Giersdorff Architekten

Grafik: Giersdorff Architekten

Wenn immer mehr Leipziger wieder rausziehen in die Landkreise, viele junge Menschen, die in Leipzig zwar eine Arbeit, aber keine Wohnung gefunden haben, gleich dort eine Familie gründen, dann steigen auch in den attraktiven Städten der Landkreise wieder die Kinderzahlen. Und da hat nun auch Eilenburg ein notwendig gewordenes Schulerweiterungsprojekt angepackt. Die Friedrich-Tschanter-Oberschule wird erweitert.
Manno! Alles genau so in echt passiert! Der preisgekrönte Kindheits-Comic von Anke Kuhl jetzt als Buch
Anke Kuhl: Manno! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Mamiii! Die Eva hat ein riesiges Stück von meinem Eis abgebissen!!!“ Man hat es wirklich nicht leicht mit einer Schwester. Manchmal. Und manchmal erlebt man mit ihr die dollsten Sachen. So wie die Frankfurter Illustratorin Anke Kuhl, die im Klett Kinderbuch Verlag schon einige herzerwärmende und witzige Bücher veröffentlicht hat. Für dieses hier gab es den ersten Preis schon vor der Veröffentlichung. Da hat sich wohl auch in der Jury so mancher ertappt gefühlt.
Der Tag: Die Woche der Entscheidung
Burkhard Jung und Ute Elisabeth Gabelmann beim OBM-Podium in der Peterskirche. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Leipzig stehen in den kommenden Jahren wichtige Weichenstellungen in Bereichen wie Wohnen, Mobilität und Umwelt bevor. Bei der „Townhall“-Veranstaltung der L-IZ ging es um genau diese Themen. Vieles dreht sich im OBM-Wahlkampf aber auch darum, wer mit welchen Plakaten wirbt, wer mit wem auf Fotos zu sehen ist und warum die LVZ einen „Erklärungs-Text“ zur LZ/L-IZ.de-Story „Der Unsichtbare“ macht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 24. Februar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Freibeuter fordern Bürgerbeteiligung bei neuen Projekten zur Fassadenbeleuchtung
Neues Rathaus bei Nacht. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIm Oktober stellte das Leipziger Planungsdezernat den neuen „Masterplan Licht“ für Leipzig vor, der definieren soll, wie sich die Stadtbeleuchtung in den nächsten Jahren verändert. Ein Thema, bei dem die Stadt eigentlich eine Debatte im Stadtrat gar nicht wollte, nur eine Information. Erst auf Drängen der Ratsfraktionen steht der Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am Mittwoch, 26. Februar. Und die Freibeuter wollen eine richtige Abstimmung dazu.
Linke beantragen ein neues Bewässerungskonzept für Leipzig
Gefällter Baum. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Leipzig-Zentrum: Baumpflegearbeiten in Lenné-Anlage notwendig“, meldete das Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer am 24. Januar. „Die extreme Trockenheit des letzten Sommers hatte zum Absterben mehrerer Bäume geführt. Neben sieben Bergahornen, die von der Rußrindenkrankheit befallen sind, ist eine große raumprägende Buche abgestorben. Die betroffenen Pflanzen sind nicht mehr bruch- bzw. standsicher. Bäume auf historischen Standorten werden ersetzt, wenn eine Nachpflanzung möglich ist.“
Leipzig legt für 2017 einen Jahresabschluss mit einem Plus von fast 149 Millionen Euro vor
Neues Rathaus mit Pleißemühlgraben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNicht einmal die Ermächtigung zu einer neuen Kreditaufnahme hat Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew gebraucht. Nicht 2018 und auch nicht 2017. Im Gegenteil: Auch das Haushaltsjahr 2017 schließt Leipzig mit einem saftigen Plus von fast 149 Millionen Euro ab.
Linke befürchten zum EU-China-Gipfel Lahmlegung der Stadt und Einschränkung des Demonstrationsrechts
Der Leipziger Markt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass es Redebedarf gibt zum geplanten EU-China-Gipfel, der vom 13. bis 15. September in Leipzig stattfinden soll, war seit November klar. Da gab es die ersten drängenden Anfragen im Stadtrat dazu. Im Dezember machten Drohungen auf Indymedia von sich Reden. Seit Februar stapeln sich die Stadtratsanfragen. Sind ja nur noch sieben Monate bis zum Gipfel. Den könne man doch einfach raus vor die Stadt verlegen, meint nun die Linksfraktion.
Leipzigs Industrie hat zu kämpfen, Dienstleistung und Bau heben die Stimmung
Die größten Sorgen aus Unternehmenssicht. Grafik: IHK zu Leipzig

Grafik: IHK zu Leipzig

Für alle LeserSelbst zwei simple Zahlen zeigen, wie sehr sich die Wirtschaftsentwicklung in Leipzig von der gesamten sächsischen Entwicklung unterscheidet. Lag der Wirtschafts-Klimaindex der sächsischen IHKs zum Jahresbeginn 2020 bei 120, kletterte er in Leipzig wieder auf 132 Punkte. Was nicht bedeutet, dass nicht auch hier die Industrie mit einiger Vorsicht in die Zukunft schaut. Aber Leipzig ist viel stärker vom Dienstleistungsgewerbe geprägt.
Zu Fuß zu Franziskus: Mit Eberhard Grüneberg unterwegs nach Assisi
Eberhard Grüneberg: Zu Fuß zu Franziskus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einiger Zeit sind Pilgerwege ja wieder in Mode. Besonders seit Hape Kerkelings „Ich bin dann mal weg“ (2006), in dem Kerkeling seine Erlebnisse auf dem Jakobspilgerweg beschreibt. Schon vorher war der Jakobsweg der bekannteste aller Pilgerwege. Seitdem ist er noch viel überlaufener. Einkehr und die Ruhe zum Sichselberfinden findet man dort kaum noch. Deswegen wollte auch Eberhard Grüneberg von Anfang an einen der nicht so bekannten Pilgerwege laufen: die Via Romea.